Wer provoziert hier wen?

Das große, böse Russland droht den kleinen skandinavischen Staaten Schweden und Finnland, kann man in der Überschrift des Spiegel lesen. Da muss doch bei jeden instinktiv der Wunsch entstehen, diese kleinen Staaten vor der Bedrohung des übermächtigen Russland zu schützen und sie in die Nato aufzunehmen! Ja, wenn der Spiegel nicht wieder Ursache und Wirkung vertauscht hätte und zusätzlich mit seiner reißerischen Überschrift die Behauptung aufgestellt hätte, Russland würde diesen Staaten drohen, was jedoch gar nicht geschehen ist.
In dem Artikel des Spiegel, der dieser Überschrift folgt, steht es dann auch schon viel harmloser, zumal es in dem Artikel denn auch um andere Themen wie ein mögliches Treffen zwischen Trump und Putin bzw ein heute stattfindendes Treffen zwischen dem russischen und dem deutschen Außenminister zusammen mit Merkel geht.
Dennoch: Was ist passiert, dass der Spiegel mit so einer Überschrift titelt? Antwort: Eigentlich nichts. Heute fand ein Treffen hochrangiger Militärs im russischen Verteidigungsministerium statt, bei dem der russische Verteidigungsminister eine Erklärung verlas, deren Inhalt ich hier gleich wiedergeben will.
Vorher noch etwas zur Arbeitsweise des Spiegel. In dem Artikel kann man folgenden Satz lesen: „Sollten beide Länder dem Verteidigungsbündnis beitreten, werde Russland darauf reagieren müssen, sagte Schoigu der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
Wir leben in Zeiten des Internets und man kann so ziemlich jede Meldung überprüfen, wenn man es möchte. Der Spiegel zitiert jedoch lieber Interfax, anstatt auf die Seite des russischen Verteidigungsministeriums zu gehen und nachzuschauen, was tatsächlich gesagt wurde. Das verletzt die journalistische Sorgfaltspflicht. Man muss, wenn man recherchiert, schon zur ursprünglichen Quelle gehen und prüfen, was tatsächlich gesagt wurde und nicht nachsehen, was jemand darüber geschrieben hat.
Hinzu kommt, dass ich weder auf englischen noch auf russischen Version der Internetseiten von Interfax eine Meldung gefunden habe, in der die Staaten Finnland und Schweden genannt werden. Es wird zwar die Rede des Verteidigungsministers Schoigu erwähnt, aber diese Länder oder eine Drohung nicht. Nun kann es natürlich sein, dass der Spiegel als Zeitung einen kostenpflichtigen Zugang zur Seite von Interfax hat, wo noch andere Dinge hochgeladen werden und auf die ich keinen Zugriff habe. Aber auf den öffentlich zugänglichen Seiten gibt es diese Meldung nicht, was bedeutet, dass der Spiegel hier möglicherweise die Unwahrheit schreibt, wenn er sich auf Interfax beruft.
Ich habe mich also auf die Seite des russischen Verteidigungsministeriums begeben und mir die Rede angehört, denn wie ich in der Rubrik „Über Anti-Spiegel“ ausgeführt habe, spreche ich Russisch und kann die Rede im Original verstehen. Schoigu äußerte sich zur Nato in fünf Punkten, die ich nun aufzählen möchte.
Als erstes beklagte er sehr allgemein die Erhöhung der Nato-Aktivitäten in Osteuropa.
Das ist unbestritten, die westlichen Medien und die Nato melden dies selbst regelmäßig.
Als zweites teilte er mit, dass sich die Anzahl der Natotruppen aus Ländern, die nicht an Russland grenzen, im Baltikum und in Polen seit 2014 von 2.000 auf 15.000 Soldaten erhöht hat.
Auch dies ist unbestritten, die westlichen Medien melden beständig, dass die Nato ihre Präsenz vor allem in Polen und den baltischen Staaten ausbaut. Wohlgemerkt: Nicht Russland baut seine Präsenz an der Grenze zu Nato-Ländern oder gar der USA aus, es ist die Nato, die dies tut.
Weiter teilte er mit, dass es in diesem Jahr bereits 100 Nato-Manöver mit 80.000 teilnehmenden Soldaten gegeben habe, das bedeute, dass sich die Anzahl der teilnehmenden Soldaten in den letzten fünf Jahren verzehnfacht habe und die Anzahl der beteiligten Kampfflugzeuge von 11 auf 101 gestiegen sei.
Als viertes erwähnte er, dass die Nato in Europa fünf Zentren zur Cyber-Kriegsführung eröffnet habe, eines davon übrigens in Deutschland.
Und im letzten Punkt kam er tatsächlich auf die skandinavischen Länder. Er teilte mit, dass die Nato-Aktivitäten in Schweden und Finnland stark zunehmen und dass die Nato uneingeschränkten Zugang zu deren Gewässern bekommen habe, also zu deren Ostseeküsten, wo sich die Nato nun frei bewegen kann. Das bedeutet im Falle Finnlands, dass die Nato hier bereits direkt an der russischen Grenze steht.
Und dann sagte er, dass diese Aktivitäten Russland dazu zwängen, darauf zu reagieren. Und das ist in meinen Augen völlig normal. Welches Land würde nicht reagieren, wenn an seinen Grenzen immer mehr Truppen zusammengezogen werden, fremde Kriegsschiffe die Erlaubnis bekommen, auch aus neutralen Gewässern bis an seine Grenze zu fahren und außerdem noch Anzahl und Umfang der Manöver in der Nähe seiner Grenze verzehnfacht werden?
Und nun erinnern wir uns an die Überschrift im Spiegel. Ist hier vom russischen Verteidigungsminister eine Drohung ausgesprochen worden?
Im übrigen, das wird in den westlichen Medien gerne verschwiegen, ist die Aufstockung der Nato-Streitkräfte in Polen und im Baltikum ein Verstoß gegen die Nato-Russland-Akte, denn dort haben Russland und die Nato vereinbart, dass die Nato ihre Streitkräfte in diesen Ländern nicht dauerhaft aufstockt. Die Nato behauptet, dagegen nicht zu verstoßen, weil sie keine Einheiten dauerhaft dort stationiert, sondern in einem Rotationsverfahren die dort stationierten Einheiten regelmäßig auswechselt und somit auch keine Einheiten dauerhaft dort stationiert.
Ob man dieser Argumentation folgt oder nicht, muss jeder für sich selbst entscheiden. Fakt ist jedenfalls, dass die Nato entgegen früheren Zusagen nun ihre Truppen dort verstärkt hat (egal, ob rotierend oder nicht, die Truppen sind da) und die Anzahl der Manöver erhöht hat. Dass Russland darauf reagiert, überrascht auch niemanden, der sich mit dem Thema auskennt. Aber der durchschnittliche Leser des Spiegel kennt die Hintergründe kaum und dann wirkt eine Überschrift wie „Russland droht Schweden und Finnland“ natürlich ganz anders.
Der Vollständigkeit halber sei noch hinzugefügt, dass die Nato ihre Truppenverstärkungen mit den Ereignissen in der Ukraine 2014 begründet. Hierzu habe ich eine sehr ausführliche Analyse der Ereignisse auf der Krim geschrieben, die ich jedem, der mehr dazu wissen möchte, ans Herz legen kann.
Aber letztlich begründen die Ereignisse trotzdem diese Truppenverstärkungen nicht, denn selbst wenn wir annehmen, das Russland im Falle der Krim tatsächlich ein Aggressor wäre, dann ist die Ukraine aber trotzdem kein Nato-Staat. Wenn sich die Nato tatsächlich als Verteidigungsbündnis versteht, dann geht sie die Ukraine gar nichts an, denn die Nato-Staaten haben sich verpflichtet, die Nato-Mitglieder zu verteidigen und niemanden anders. Und seien wir ehrlich, sollte Russland tatsächlich die baltischen Staaten angreifen wollen (was natürlich Unsinn ist), dann würden 15.000 zusätzliche Soldaten die russische Armee wohl kaum lange aufhalten können.
Das macht die Provokation der Nato mit ihren Truppenverstärkungen gegenüber Russland noch fragwürdiger, denn einen echten Effekt würde das kaum haben, aber man erhöht bewusst die Spannungen mit Russland. Wozu? Zumal ein Krieg zwischen Russland und der Nato ein Atomkrieg wäre, den sicher niemand wollen kann.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

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