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Der Spiegel titelt: Situation in Syrien ist ein Geburtstagsgeschenk für Putin – Stimmt das?

Der Spiegel veranstaltet ein Feuerwerk an Artikeln über die Lage in Syrien. Von „Geburtstagsgeschenken an Putin“, von einem „Pakt mit dem Diktator“ und anderem ist die Rede. Aber spielen die Ereignisse in Syrien tatsächlich Russland in die Hände?

Die Frage, die sich stellt ist, wer profitiert von dem Rückzug der USA aus Syrien und dem Angriff von Erdogan. Um das zu verstehen, müssen wir uns kurz die Ziele und Interessen der beteiligten Länder und Politiker anschauen.

Russland und Syrien haben das gleiche Ziel: Syrien soll wieder komplett von der syrischen Regierung kontrolliert werden. Das deckt sich mit dem Völkerrecht. Die Besetzungen von Teilen Syriens durch ausländische Truppen, seien es Truppen der USA und ihrer Verbündeten, seinen es türkische oder auch israelische Truppen (Golanhöhen), sind allesamt völkerrechtswidrig. Daher muss man festhalten, auch wenn man Assad und Putin vielleicht nicht mag, dass ihre Position nichts anderes ist, als die Durchsetzung des Völkerrechts.

Die Türkei hat unter Erdogan das Ziel, die Position der Türkei als eine der führenden Regionalmächte auszubauen. Im Idealfall würde Erdogan wohl gerne Teile Nordsyriens besetzen. Er hat das im Nordwesten Syriens (siehe Idlib) getan und derzeit will er es auch im Nordosten tun. Aber Erdogan ist letztlich von Russland abhängig, da die Türkei nicht alleine gegen den Westen und Russland bestehen kann. Der Westen führt gegen Erdogan aber einen Wirtschaftskrieg mit Sanktionen, Drohungen und auch durch die stillschweigende oder offene Unterstützung des Putschversuches 2016. Daher weiß Erdogan, dass er sich auf den Westen nicht verlassen kann. Die Details dieser komplizierten Zusammenhänge finden Sie hier.

Erdogan bleibt damit nur Russland als Partner, also wird Erdogan mittelfristig seine Forderungen reduzieren und aus Syrien abziehen müssen. Russland würde, wenn Erdogan die Lage in Syrien nicht mehr sabotiert, sicher im Gegenzug Unterstützung beim Ausbau des politischen Gewichts der Türkei in der Region anbieten.

Erdogan will außerdem, dass die Unterstützung der PKK durch ihren syrischen Ableger YPG aufhört, den die USA im Westen Syriens unterstützen und von dem wir meistens als „demokratische Kräfte Syriens“ lesen. Syrien und Russland können ein Ende der Unterstützung der PKK aus Syrien sicherlich garantieren, sobald die sie die Nordgrenze Syriens wieder kontrollieren.

Die Kurden wollen einen eigenen Staat. Auch das ist vom Völkerrecht gedeckt. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist dort festgeschrieben. Das Problem ist in der Praxis, dass keines der Länder, die kurdische Gebiete haben – Syrien, Türkei, Irak und Iran – diese Gebiete freigeben wollen. Die Kurden werden sich also bis auf weiteres mit einer Autonomie in Ostsyrien zufrieden geben müssen.

Das Problem haben ja nicht nur die Kurden, auch zum Beispiel die Katalanen sind in der gleichen Situation: Spanien gibt ihnen die gewünschte Unabhängigkeit nicht und hat gerade Unabhängigkeits-Aktivisten zu langen Haftstrafen verurteilt.

So ist es in der Praxis leider mit dem Völkerrecht: Es gibt keine „Völkerpolizei“ und kein „Völkergericht“, bei denen solche legitimen Ansprüche einklagen und deren Durchsetzung erzwingen kann.

Also zurück zur Praxis in Syrien und einem interessanten Spiegel-Artikel.

Unter der Überschrift „Syrienpolitik der USA – Geburtstagsgeschenk für Putin“ hat der Spiegel einen Artikel veröffentlicht, in dem man lernen kann, wie gute Dinge in ein schlechtes Licht gestellt werden. Okay, was man gut oder schlecht findet, ist Ansichtssache. Daher schauen wir uns das an und Sie können es dann selbst einordnen.

Der Spiegel erklärt uns zunächst, dass der Rückzug der USA Russland in Syrien den Weg ebnet und Russlands Einfluss in der Region erhöht. Die EU handelt er korrekterweise in einem kurzen Satz ab, sie macht in Syrien keine eigene Politik, sondern ist nur ein Appendix der US-Politik. Danach kommt im Spiegel folgendes:

„Es ist ein Triumph für die russische Politik. Deren Hauptstärke ist, es sich in einer von Konflikten zerrissenen Region mit keiner Seite zu verderben. Zwischen Schiiten und Sunniten, Türken und Kurden, Israel und Syrien, Persern und Arabern hat Moskau stets versucht, wenigstens nach außen hin die Balance zu wahren. Und diese Politik zahlt sich nun aus, während die Türkei eine Großoffensive gegen die syrisch-kurdischen Kräfte im Nachbarland beginnt. Es ist kein Zufall, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 9. Oktober zuerst Putin persönlich informierte, bevor er auf Twitter seine Militäroperation bekannt gab.“

Das ist alles korrekt. Ich bin seit heute Morgen auf einer Konferenz über Geopolitik und habe mit mehreren Politik-Professoren aus Lateinamerika gesprochen. Alle waren sich einig, dass Russland den mit Abstand besten diplomatischen Dienst hat. Die Diplomaten Russlands werden hervorragend ausgebildet und sind echte Profis, die ihren Job von der Pike auf gelernt haben und nicht – wie im Westen oft zu sehen – abgehalfterte Politiker sind, für die man eine Beschäftigung sucht. Russische Diplomaten kennen die Regionen, in die sie kommen, sprechen oft die Sprachen und sind entsprechend hoch angesehen. Hinzu kommt, dass Russland seine Versprechen einhält. Wenn es das nicht garantieren kann, macht es eben keine Versprechen.

Ganz anders der Westen, der oft ideologisierte Politiker als Diplomaten losschickt, die sich kaum auskennen und dann ihr Wort nicht halten (können). Oder auch ihr Wort immer wieder brechen, wenn es in ihre Interessen passt, wie die USA gerade wieder mit den Kurden in Syrien demonstriert haben.

Und Russland will niemandem seinen Willen aufzwingen, niemandem sein System aufdrängen, sondern akzeptiert, dass andere Länder auch ihre eigenen Interessen haben. Russland sucht Kompromisse im Dialog, nicht durch Druck. Der Westen dagegen will in den letzten Jahrzehnten überall mit dem Kopf durch die Wand und wer nicht gehorsam ist, der wird mit Sanktionen bestraft.

Dabei wissen wir es alle aus dem Privatleben: Ich kann, wenn ich mächtiger bin, als mein Gesprächspartner (zum Beispiel als Elternteil gegenüber meinem Kind) meinen Willen mit Drohungen durchsetzen. Aber bei erster Gelegenheit wird das Kind (also der schwächere Staat) sich mir widersetzen und „hintenrum“ versuchen, doch noch den eigenen Willen zu bekommen. Wir finden keinen Kompromiss, mit dem beide leben können, sondern erzeugen durch Zwang nichts anderes, als verdeckten Widerstand. Konflikte und Streit sind so fast unvermeidbar. Da funktionieren Zwischenmenschliche Beziehungen im Grundsatz nicht anders, als die internationale Politik.

Russland hat das verinnerlicht und aus den Fehlern der Sowjetunion gelernt. Russland sucht nun das Gespräch und sucht nach Gemeinsamkeiten. Putin hat das gerade erst wieder am Beispiel des Konfliktes zwischen Saudi-Arabien und dem Iran erklärt. Und es funktioniert, wie das Beispiel Iran und Türkei zeigt. Eigentlich sind die beiden Länder Rivalen, aber Russland hat sie im Astana-Format zum Thema Syrien an einen Tisch gebracht und siehe da: Plötzlich können die beiden ganz gut miteinander.

Und diese geduldige Politik Russlands funktioniert. Putin hat so über Jahre den Konflikt mit China aus der Welt geschafft. Die Länder waren jahrzehntelang regelrechte Feinde. Das ist vergessen, heute sind sie gut befreundet. Und nach diesem Muster geht Putin konsequent vor: Er sucht Gemeinsamkeiten und keine Gegensätze. Und auf Basis der Gemeinsamkeiten entwickelt er die Beziehungen mit anderen Ländern und löst mit der Zeit die Gegensätze, was immer leichter wird, je mehr Gemeinsamkeiten und damit auch Vertrauen entstehen. Genau diese Politik erntet nun ihre Früchte im Nahen Osten.

Die USA haben dort bombardiert, gedroht, Sanktionen verhängt und so weiter. Das Recht des Stärkeren eben. Das funktioniert sicherlich eine Zeit lang, aber es schafft keine Freundschaften.

Selbst der Spiegel kann diese positive und erfolgreiche russische Außenpolitik nicht bestreiten, versucht aber trotzdem, sie irgendwie in ein schlechtes Licht zu stellen. Man kann dort über die möglichen Folgen der aktuellen Entwicklungen lesen:

„Russlands Einfluss in der Region, ohnehin schon groß, ist nochmals gewachsen. Die Vereinigten Staaten haben bewiesen, dass auf sie kein Verlass ist – sie haben ihre kurdischen Verbündeten fallen lassen. Moskau hat den Kurden von Anfang an weniger versprochen, deshalb hat es sie auch weniger enttäuscht.“

Ja, stimmt alles, außer dem letzten Satz: Russland hat den Kurden von Anfang nur das versprochen, was es auch halten konnte: Mit Syrien einen Autonomiestatus auszuhandeln, der beide Seiten halbwegs zufrieden stellt. Mehr ist realistisch nicht erreichbar.

Das hätten die Kurden schon ab 2016 haben können, sie haben sich aber stattdessen von den USA als Kanonenfutter missbrauchen lassen. Russland ist geduldig, hat das Angebot immer wieder erneuert und nachdem die Kurden nun keine andere Wahl mehr haben, wenn sie nicht der türkischen Armee zum Opfer fallen wollen, hat Russland nicht etwa die Situation ausgenutzt und den Kurden härtere Bedingungen diktiert, sondern es hat das bestehende Angebot wiederholt.

Und schon nach drei Tagen Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den Kurden war man sich einig. Wenig überraschend, dass diese Verhandlungen auf der russischen Militärbasis in Syrien unter Moderation russischer Diplomatie-Profis stattgefunden haben.

Weiter kann man im Spiegel lesen:

„Die neue Pufferzone im Nordosten Syriens, die die Türkei schaffen will, ist für Russland akzeptabel. Der Kreml hat immer wieder laut und öffentlich das legitime Interesse der Türkei an einer sicheren Südgrenze betont. Das war gewissermaßen eine Absicherung des Kremls gegen den Vorwurf Ankaras, er mische sich mit seiner Militäroperation in türkischem Einflussgebiet ein. Wichtig für Moskau ist nur eine Bedingung: Die Pufferzone darf von der Türkei nicht besetzt werden, syrische Kräfte müssen formal das Sagen haben. Das ist mit der Formel vom „Respekt der Souveränität“ gemeint, auf die Putin wert legt. Darüber habe man auch mit Erdogan gesprochen, berichtete der Kreml nach dem Telefonat vom 9. Oktober.“

Putins Ziele in Syrien waren immer bekannt, er hat sie seit Jahren immer wiederholt. Man kann das in meinem Buch über Putin nachlesen, wo ich die Zitate Putins – unter anderem zum Thema Syrien – der letzten Jahre übersetzt habe. Putin sucht den Kompromiss: Ja, Syrien soll sein eigenes Staatsgebiet wieder kontrollieren, das ist nur verständlich. Und ja, die Türkei muss vor der Unterstützung der PKK geschützt werden. Das lässt sich nun umsetzen. Die US-Truppen, die den Kurden bei der Unterstützung der PKK freie Hand gelassen haben, sind abgezogen.

Und dann schreibt der Spiegel noch:

„Und schließlich ist Moskau erfreut, wenn sich die Türkei und ihre westlichen Partner zerstreiten. Es ist ein Weg, die Nato zu schwächen. Und obwohl Trump Erdogan einen großen Gefallen tat, als er seine Truppen zurücknahm und den Weg für eine türkische Offensive freimachte, ist von einer Annäherung zwischen Washington und Ankara (die Moskau fürchtet) nichts zu spüren. Trump rumpelt auf Twitter längst neue Drohungen Richtung Türkei. Es sieht derzeit nicht so aus, als würde sich Erdogan aus Putins Umarmung lösen.“

Natürlich, solange der Westen sich gegen Russland positioniert, ist Russland froh, wenn es Streit in der Nato gibt. Aber etwas sehr wichtiges sei nebenbei bemerkt: Russland hat ein strategisches Interesse an einer einigen und starken EU.

Der Grund ist, dass Russland seit über 30 Jahren das Ziel einer „gemeinsamen wirtschaftlichen und kulturellen Zone von Lissabon bis Wladiwostok“ hat. Die Älteren erinnern sich, davon sprach schon Gorbatschow, er nannte es „das europäische Haus“, das er bauen wollte. Putin hat da angeknüpft, wie er in seiner Rede vor dem Bundestag vor 18 Jahren deutlich auf Deutsch gesagt hat, damit es auch jeder versteht. Und diese Politik verfolgt Putin immer noch, das strategische Ziel hat sich nie geändert.

Diese Ziel hat Putin nie aus den Augen verloren und dieses Ziel ist auch der Grund, warum die USA Putin mit allen Mitteln bekämpfen, denn die Erreichung dieses Zieles würde bedeuten, dass die USA ihre Vorherrschaft über Europa verlieren.

Russland ist zu schwach, Europa zu dominieren. Es wäre eine echte Partnerschaft auf Augenhöhe mit der EU und daher ist Russland an einer starken und einigen EU interessiert: Nur eine solche EU könnte sich von den USA emanzipieren und das tun, was tatsächlich ihren eigenen Interessen entspricht, anstatt die Rechnungen für die US-Politik zu bezahlen. Egal ob es Flüchtlinge aus US-Kriegen sind oder die wirtschaftlichen Verluste durch die Russland-Sanktionen: Die USA setzen ihre Interessen durch und die EU bezahlt die Rechnung.

Die vom Spiegel erwähnte Annäherung zwischen Ankara und Washington ist unrealistisch, da hat Russland gar nichts zu fürchten, denn solange die USA die Putschisten, die versucht haben, Erdogan zu stürzen und sogar zu lynchen, beschützt, wird Erdogan den USA nicht einen Millimeter vertrauen. Da kann Russland sich ganz entspannt zurücklehnen.

Putin muss also die Zwietracht im Westen oder der Nato gar nicht schüren, er kann entspannt abwarten, bis sich ein Land gegen den US-Druck zur Wehr setzt und dann Hilfe anbieten. Wer wäre Ihnen sympatischer? Derjenige, der Ihnen seinen Willen (zu Ihrem eigenen Schaden) aufzwingen will, oder derjenige, der Ihnen dagegen den Rücken stärkt? Sehen Sie, Politik ist gar nicht so kompliziert.

Fazit: Ja, der US-Rückzug in Syrien war wohl wirklich fast ein Geburtstagsgeschenk an Putin, der Spiegel hat ausnahmsweise mal recht. Allerdings findet der Spiegel das nicht gut. Auf die kleinen Tricks, wie der Spiegel diese Erfolge Russlands in ein negatives Licht rückt, bin ich hier nicht eingegangen, das wäre eine eigene Analyse, die ich vielleicht in den nächsten Tagen noch schreibe. Hier ging es mir um die geopolitische Situation.

Aber tatsächlich hat der Rückzug der US-Soldaten und der Angriff der Türkei dazu geführt, dass die Kurden und die Syrer endlich an einen Tisch gekommen sind. Wenn die Türken jetzt noch Syrien wieder verlassen, sobald die syrische Armee wieder die Grenze kontrolliert und die Unterstützung der PKK unterbindet, dann kann man tatsächlich sagen, dass Putins Rechnung aufgegangen ist und in Syrien wieder wirklicher Frieden einkehren kann.

Und was wäre daran so schlecht?


Wenn Sie sich dafür interessieren, wie Russland auf die Fragen der internationalen Politik blickt, dann sollten Sie sich die Beschreibung meines Buches ansehen, in dem ich Putin direkt und ungekürzt in langen Zitaten zu Wort kommen lasse. Da das Buch Putins Äußerungen und Zitate zu verschiedenen Themen über die letzten Jahre aufzeigt, kann der Leser sehr genau verfolgen, ob Putin seiner Linie treu bleibt und ob Putin auch umsetzt, was er erzählt.

Anti-Spiegel @SpiegelAnti

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

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  • https://twitter.com/OPCW/status/1184861565423624193

    Schaut auf die Reaktionen der User, welche Zusammenhänge sie herstellen.
    Mal ganz ehrlich, wer soll da noch an die Unabhängigkeit dieser "Berichterstatter" glauben?
    Ausgerechnet jetzt wo sich die Beweise bündeln lassen das mit verbotenen Waffen gekämpft wird geschieht das? Die sollten sich wirklich vor Scham verkriechen und hoffen das die Opfer sie nicht finden.

  • Oh, hatte der Sultan auch Geburtstag?

    Na ja, zumindest haben wir Deutschen an ihn gedacht und nahmen die Mühe auf uns seine Freiheitskämpfer aufzupäppeln.

    https://twitter.com/HaraldDoornbos/status/1185118670521016320

    Ich hatte den Eintrag auf livemap gesehen (4 blaue Einträge und dieses Video) Später wurde es gelöscht und den "heldenhaften Kämpfern" erteilte man Filmverbot.

    Im Anflug von Gutgläubigkeit nehme ich an, dass sie nicht wussten wer in dem Wagen war als man ihn durchsiebte. Lege ich Gutgläubigkeit ab dann betrachte ich es als gezielte Tötung. Wie anders soll man denn sonst einordnen das man diesen Angriff dem mit Abwesenheit glänzenden IS in die Schuhe schieben wollte?

    Vielleicht weil man mit gleichen bestialischen Mitteln kämpft?

    Hier der Bericht des Gerichtsmediziners der sich des Leichnams annahm.

    https://twitter.com/masoud_aqil/status/1184508173333516295

    Hier die Beschreibung zur Gruppe

    https://english.enabbaladi.net/archives/2018/11/ahrar-al-sharqiya-brigade-the-potential-spearhead-of-east-of-euphrates-battles/

    alles Freiheitskämpfer... und ihre Heldentaten

    https://ezidi24.com/en/?p=4768

    https://twitter.com/vdcnsy/status/1184542467254902784

    öff. Wahrnehmung / Werbung

    https://www.youtube.com/watch?v=FXTQfsQZQ1A

    https://www.youtube.com/watch?v=FY2SKmDczmI

    https://twitter.com/JulianRoepcke/status/1183453607649251336

    Realität die Sie selbst zeigen

    https://twitter.com/ZakiMziry1/status/1183816183079952384

    https://twitter.com/TurkmeneliCephe/status/1183817229156126720

    https://www.runhewalrun.com/

    https://twitter.com/JakeGodin/status/1185260152322232320

    Und welche Interessen werden sonst noch so zu berücksichtigen?

    https://world-news-monitor.de/geopolitik/2019/10/17/tuerkei-franzoesische-firma-lafarge-baut-in-syrien-tunnels-fuer-terroristen/

    https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/1008877-Die-Folgen-eines-Tweets.html

    Man beachte die Karte der Stützpunkte. Legt man nun die Hauptrouten der syrischen Öl/Gasleitungen darüber könnte man glatt auf die Idee kommen die Truppen betreiben vorsorglichen Umweltschutz.
    Legt man dann noch den IS in seiner Ausdehnung dazu kann es jeder sehen. Der Kampf mit dem IS wurde von anderen Truppen geführt.
    Bis 3 Tage vor dem türkischen Angriff saß die Türkei am Tisch und konnte Lagebilder studieren. Dabei hätte man nach dem ersten Grenzübertritt schon gewarnt sein müssen.

    Aber was mich wirklich entsetzt hat war das Verhalten der NGO's.
    Anstatt den Menschen den Weg zum Frieden zu ebnen wurden sofort wieder neue Unruhen angezettelt. Ein Ufer mit Syr/Iranern am Vorrücken und im Rücken ausgebrochene IS Kämpfer/SDF/TR. Und über ihnen die Willigen.

    Wollten die NGO's von Angst durchgedrehte Leute erzeugen und dann mal wieder mit dem Finger auf Assad und Putin zeigen?
    Reichte der 7 jährige Flüchtling nicht? Oder ist der Selbstmord des Jungen an eurer Selbstherrlichkeit abgeprallt?

    Lasst diese Menschen endlich zur Ruhe kommen und ihre Angelegenheiten selbst regeln!
    Sorgt lieber dafür das Straftäter die nicht unter eine Amnestie fallen einer Gerichtsbarkeit zugeführt werden.
    Nutzt euer Geld nicht zum Unruhe stiften und Hetzen sondern legt den Grundstein damit die Menschen, vor allem die Männer ins Land zurück gehen. Es gibt so unendlich viel zu tun.

  • Klar gibt es das Völkerrecht wenn man Dieses als Volk innerhalb der Landesgrenzen definiert.
    Ein Land ein Volk.
    Das historische oder kulturelle Volk also eine Gruppe von Menschen mit großer Gemeinsamkeit wird oft als Ethnie bezeichnet. Dieses Volk wird aber nicht an Staatsgrenzen festgeschrieben.
    Die UNO orientiert sich am Staatsvolk aber kämpft eben auch für Minderheiten innerhalb eines Staatsvolkes.
    Rechte und Pflichten eines Staates sind zwar klar geregelt und sollen für alle Staaten gleichsam gelten. Die Realität kennen wir.
    Weil aber Staatsgrenzen oft willkürlich gezogen wurden hat man heute verschiedene Ethien innerhalb von Staatsgrenzen. Und oft über Nachbarländer hinweg. Kennen wir von den Kurden. 1 Volk in 4 Ländern. Aber das geht eben auch kleiner wie in Deutschland z.B die Sorben.

    Ich beschreibe es immer als kleines und großes Völkerrecht. Das kleine Völkerrecht verpflichtet das große Völkerrecht die Minderheit zu schützen. z.b. Sprache, Kultur u.v.m. Der Schutz endet aber an den Grenzen des großen Völkerrechts.
    So können 2 Staaten durchaus Regelungen zum kleinen Völkerrecht gemeinsam erarbeiten, aber an den Staatsgrenzen ist Schluss. Das mag für einige Völker nicht schön sein aber so sind die Spielregeln.

    Erinnert euch vielleicht an die Diskussionen zur Teilung Jugoslawiens. Da drehte sich das Thema unter anderem auch um die Frage der wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit eines Staatsgebildes.

    Die Krim kann allein nicht überleben aber sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland. Das die Bevölkerungsmehrheit Russen waren machte es Russland leicht. Aber nicht Russland war Auslöser sondern die Verschlechterung des kleinen Völkerrechts. Der Versuch durch Gesetze das "russische" zu tilgen verstärkte die Entfremdung. Das Ergebnis kennen wir.
    Die Region Donbass mit ihrer Industrie und den Bodenschätzen ist wiederum für die Überlebensfähigkeit der Ukraine sehr wichtig. Donbass stellt ja auch eine finanzielle Sicherheit für den Staat dar.
    Ein Blick nach Spanien genügt um zu verstehen warum Spanien unter allen Umständen die Abspaltungen verhindert.
    Teil nur einmal gedanklich Bayern und BW von Deutschland ab, Restdeutschland würde Agrarland sein.

    Das Problem mit dem großen Völkerrecht als auch dem Kleinen ist nicht der rechtliche Status sondern die Umgehung. Hat erst einmal jemand folgenlos Recht gebrochen kann jeder Andere sich auf diesen Bruch berufen.
    Passiert ja aktuell in Syrien. Folgenloser Bruch davor waren die Lügenkriege der NATO und ihren Willigen.
    Der jahrzehnte lange Bruch des kleinen Völkerrechts führte zum Kurdenproblem wie man heute lapidar sagt.

  • Selbstredend kann man Machtkonstellationsfragen jederzeit intensiv beackern - alle Welt übt sich darin, mal bornierter, mal klüger wie hier.

    Friedenstauglich ist daran in der Regel das Wenigste.
    Ohne machtstrategisches Denken und Handeln könne kein Mensch, keine Menschengruppe, dieser Planet, niemals auskommen . . . Nichtkrieg hänge deshalb allein von klugen Deeskalations- und Manipulations-Strategien ab ?

    Man könnte ja auch mal anders darüber nachdenken, ein anderes weltweites Auftreten beginnen und dafür werben . . . - etwa so :

    14.10.2019 gw/ Krieg wird nicht weniger, wenn er kriegerisch beantwortet wird !
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/10/14/krieg-wird-nicht-weniger-wenn-er-kriegerisch-beantwortet-wird/
    gw/ … zur friedensfeindlichen Wirkung von Militärbündnissen
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/10/14/zur-friedensfeindlichen-wirkung-von-militaerbuendnissen/
    15.10.2019 gw/ G E O S T R A T E G I E – DER HÖLLENSCHLUND DES 21. JHDS. !
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2019/10/15/g-e-o-s-t-r-a-t-e-g-i-e-der-hoellenschlund-des-21-jhds/

    • Die Türkei ist die Sollbruchstelle der Machtelite. sie teilt durch Religionsgeschichte eng verbundene Völker und auch Russland hat diese Bruchstelle im Süden.
      Auf der einen Seite stehen die christlichen Völker auf der anderen Seite die muslimischen Völker.

      Jede entspannte Form einer Annäherung wurde von von "Mächten" eliminiert. Wenn man in die Geschichte blickt hatte es schon Zeiten eines interkulturellen Wissensaustausch gegeben. Über Länder, Kulturen und Waren. Der Entwicklung der Menschen brachte diese Zeit wohl das Beste aber nur so lange wie Wissen einem freien Austausch folgte.
      Wissen ist eben auch eine Machtform die man lenken und leiten kann.

      Die christliche Machtstruktur fühlte sich geschwächt (die Erde ist eine Scheibe) weil die Strukturen unterhalb auf diese christliche Macht aufbauen. "Von Gottes Gnaden" oder "So Gott will" bzw "Stellvertreter Gottes auf Erden" Wir kennen und hören das noch heute. Welches Unheil diese Macht brachte wissen wir auch.
      Der Antisemitismus ist ja keine Erfindung der Neuzeit sondern schon immer Bestandteil der christlichen Lehre.
      Waren es Muslime die den Juden das Leben schwer machten ? Nein, es waren Christen die den Jüdischen Glauben verdrängen wollten. Die Muslime folgen ja erst ein paar 100 Jahre später.

      Die Machtordnung, die durch den jüdischen Glauben aufgebaut wurde, wurde durch christliche Machtinteressen in Frage gestellt. Auch damals teilte sich Macht durch Wissen vom Rest ab. Gefolgt von Günstlingen deren Macht sich auf die Übergeordnete Macht berufen konnte. Und diese Formen von Macht gelten bis heute. Macht durch Wissen steht ganz oben, Macht durch Geld ist Handlanger des Wissens.

      Macht in unterschiedlicher Ausprägung gibt es seit es die Menschen gibt denn sie ist der Antrieb und der Untergang.
      Frühzeitlich hat der Mensch mit aller Macht (Wissen) gegen die Natur gekämpft um zu überleben. Später nutzte er Macht (Wissen) als Mittel zum Erhalt seines Lebensraumes und organisierte sich in Gruppen. (Teile und herrsche) und so geht es bis heute weiter, nur die Gruppen setzen sich immer wieder anders zusammen. Das Nichtwissen der Einen festigt die Macht der Anderen.

      Unter diesem Gesichtspunkt betrachte ich auch die Entscheidung den Juden ihre angestammte Heimat wieder zu geben. Was ach so toll klingt ist eine Macht Entscheidung derer gewesen die die Vertreibung begannen. Und wohl wissend um die Lebensrealität der Region pflanzte man mitten rein den Staat der Juden.
      Eine Machtdemonstration sollte es sein und diese Macht (Wissen durch Eroberung, Plünderung usw) diente von Anfang an nur dem Machterhalt durch Unterordnung. Heute wissen wir das diese Unterordnung nicht funktioniert. Also wird Macht durch Krieg verfestigt oder Erweitert.

      Das ich mit dieser Sicht nicht so verkehrt liege leite ich hauptsächlich durch diese Erscheinungen ab:

      1. das Erstarken des christlichen Fundamentalismus
      2. nur scheinbare Trennung von Staat und Kirche
      3. die Kirche als Staat geschützt vor äußeren Eingriff
      4. je wackliger die Macht um so gnadenloser wird Glaube zum Mittel des Machterhalts

      Eben, alles durch Gottes Gnaden. Wer Glauben bekämpft wird nichts Spüren von Gottes Gnade. Ganz gleich welchen Name man dem Gott gibt.

      Vergleiche das anhand von Deutschland.
      Wie und durch Wen entstanden und hielten die Machtstrukturen? Was geschah als die Macht durch Wissen bröckelte? (Reformation) Wie sieht es in Deutschland heute aus?
      Wir geben uns modern aber die Strippen ziehen noch immer die alten Machtstrukturen. Wir verkünden christliche Werte und meinen damit nur Unterordnung. Wir geben uns einen humanistischen Anstrich ohne an der alten Macht zu rütteln.
      Zum Verschleiern wird gern das Wort Sozial benutzt weshalb wohl alles Soziale wieder dem alten Machtzirkel zugeschoben wird.

      Teile und Herrsche praktiziert Putin wenn er scheinbar mit Allen kann und doch den Machtbereich dadurch erweitert. Das muss per se nicht schlecht bewertet werden solange die Waage im Gleichgewicht ist. Kompliziert wird es erst wenn er sich anschickt Machtstrukturen anzugreifen.
      Putin gelingt es sowohl Macht zu erhalten (Russland als Nation) als auch Macht zu erweitern (Einflussbereich)

      Teile und herrsche durch Geben und Nehmen.

  • " Russland würde, wenn Erdogan die Lage in Syrien nicht mehr sabotiert, sicher im Gegenzug Unterstützung beim Ausbau des politischen Gewichts der Türkei in der Region anbieten. "

    Das höhere diplomatische Gewicht der Türkei(was sie für sich selbst und ihre Interessen verfolgen und nicht in irgenwelchen Bündnissen ) resultiert eigentlich von dem Putsch-Versuch und Erdogan sein verbleib an der Macht(also von sich selbst)...
    Denn noch die Wirtschaftsgeschichten und die Sachen mit dem internationalen Finanzsystem...
    Und das die Nato da auch mächtig um Einfluss kämpfen muss...

    Ich denk schon rein vom wirtschaftlichen her, könnten die keinen allzu langen Krieg führen es sei denn, da würden sehr fähige Leute schnell eine neue Wirtschaft(+ihre Wege/Absatzmärkte/Zulieferer) aufbauen die denn auch problemlos funktioniert, was unter Erdogans AKP-Apperat eher nicht zu erwarten ist.

    An der Türkei mit Erdogan kann man sehr gut sehen, wo die Verantwortlichen und Profiteure dieses miesen internationalen Systemes in ihrem Halbschatten sitzen .

  • .".. und aus den Fehlern der Sowjetunion gelernt."
    Das müßte er dann schon mal näher erläutern.

  • Guter Artikel!
    Aber in einem zentralen Punkt muß ich dich leider korrigieren, da du hier einem fundamentalen Irrtum aufgesessen bist. Der allerdings auch verständlich ist.

    ZITAT:
    "Die Kurden wollen einen eigenen Staat. Auch das ist vom Völkerrecht gedeckt. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist dort festgeschrieben.

    [...]

    So ist es in der Praxis leider mit dem Völkerrecht: Es gibt keine „Völkerpolizei“ und kein „Völkergericht“, bei denen solche legitimen Ansprüche einklagen und deren Durchsetzung erzwingen kann.
    zitat Ende.

    Das stimmt so leider nicht! Ich weiß nicht wie das "Völkerrecht" in anderen Sprachen genannt wird, aber das deutsche Wort ist leider falsch und führt in die Irre. Es müßte eigentlich "Internationales öffentliches Recht" heißen, was wörtlich dem englischen Ausdruck entspricht: "public international law".

    https://de.wikipedia.org/wiki/Völkerrecht

    Eigentlich müßte man es eher "Staatenrecht" nennen. Denn es regelt fast ausschließlich die Beziehungen von Staaten. Völker kommen im "Völkerrecht" im Grunde gar nicht vor, da auch die Definition, was ein "Volk" ist, schwer zu treffen ist. Sind die Bayern ein eigenes Volk? Nein? Wieso sind es dann die Österreicher die einen ganz ähnlichen deutschen Dialekt sprechen? Besteht die Schweiz aus mehreren Völkern? Sprachlich ja - aber die Schweiz ist stellt dennoch nur EIN Völkerrechtssubjekt dar!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Völkerrecht#Völkerrechtssubjekte

    Wie man sieht: Staaten, Internationale Organisationen, das sind "Völkerrechtssubjekte" - Völker, Volksgruppen, kulturelle oder religiöse Gruppen oder Gemeinschaften, egal wie groß oder klein, sind keine solche! Somit trifft das "Völkerrecht" für sie auch keine Regelungen.

    Und aus dem Grund haben die Kurden, als eines der größten Völker der Erde ohne eigenen Staat, auch keinen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf einen eigenen Staat. Das ist traurig, aber wahr. Das ist geltendes "Völkerrecht" - oder eben "Internationales Öffentliches Recht".

    Übrigens verstieß die Sezession der Krim aus demselben Grund auch nicht gegen das Völkerrecht. Sezessionen sind innere Angelegenheiten eines Staates. Verschiedenen Volksgruppen innerhalb eines Staates sind keine separaten Völkerrechtsubjekte, daher nimmt das Völkerrecht dazu keine Stellung. Sezessionen, ob die der Krim, des Kosovo oder Basken, sind demzufolge weder untersagt noch ausdrücklich erlaubt. Jedenfalls nach "Völkerrecht".

    • "Ich weiß nicht wie das „Völkerrecht“ in anderen Sprachen genannt wird, aber das deutsche Wort ist leider falsch "
      Das is ja mal ein Satz. Man weiß nicht aber das deutsche Wort ist falsch. Logisch das in Russisch (zb.) Völkerrecht nicht Völkerrecht heißt es stattdessen einen russischen Begriff gibt.
      Klar ist allerdings das das Selbstbestimmungsrecht in der UN-Charta verankert ist. Als Ziel und nicht einklagbar.

      • Nein!

        Das "Selbstbestimungsrecht der Völker" ist Teil des "Völkerrechtes" - englisch "public international law". Damit bezieht es sich, von explizit in der UNO beschlossenen Ausnahmen ausschließlich auf Völkerrechtssubjekte. Und das sind nunmal nur Staaten und Internationale Organisationen von Staaten.

        https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstbestimmungsrecht_der_Völker

        Der Begriff "Völker" wird in der internationale Diplomatie von jeher im Sinne von "Staaten" benutzt. So auch beim Vorgänger der UNO, dem "Völkerbund":

        https://de.wikipedia.org/wiki/Völkerbund

        Es ging noch NIE um Völker! Immer nur um Staaten!

    • Sehr interessant, danke dafür, Ole. :)

      Ich frage mich immer, wozu bspw. die Kurden einen eigenen Staat brauchen und nehme an, weil sie in irgendeiner Form benachteiligt oder sogar unterdrückt werden. Aber warum ist das so? Es fällt mir immer schwer, reine Boshaftigkeit als Grund zu sehen und denke, dass es in den meisten Fällen wohl auch am Verhalten des betroffenen Volkes liegt, so z. B. das Streben nach einem eigenen Staat statt sich einfach zu integrieren.

      • Sich integrieren ist in manchen Fällen gleichbedeutend mit sich aufgeben ... Die Türkei ist nicht Russland, wo man andere Völker, deren Kultur und Religion respektiert.
        Bei den Katalanen zum Beispiel kann ich Dir sagen, dass der Durchschnitts-Katalane Stierkämpfe nicht als Kultur sondern als Barbarei empfindet. Und der Katalane bekommt dann von Madrid aus die spanische Schablone übergestülpt ... die auf den Katalanen nicht passt. Soll man sich der Barbarei des Besatzervolkes unterwerfen? Meinst du das mit Integration?
        Kurden sind kulturell auch was anderes als ostanatolische Bauern ... Die Kurden haben es nicht mit den relativ liberalen Städtern aus Ankara oder Istanbul zu tun, sondern mit den stockkonservativen ländlichen Bauernköpfen ... die dann in den Lokalregierungen die zum Teil kurdische Bevölkerung regieren. Dir ist bekannt, dass Kurden eigene Sprache(n) sprechen und hohe Bevölkerungsanteile nicht muslimisch sind?
        Das ist schon in Deutschland schwierig wenn es ein Volk mit einer Kultur ist ... Ich weiß von einem Fall da hat ein Städter aus Mannheim im Odenwald für 1,5 Millionen ein Haus gebaut und ist 8 Monate nach Einzug wieder ausgezogen, da er mit den sturen Bauernköpfen auf dem Dorf überhaupt nicht klar kam. Er hatte sich ganz normal verhalten (für Mannheimer Verhältnisse) und ist damit bei den Odenwäldern kollosal angeeckt. Blöd war, einer davon sitzt in der Gemeindeverwaltung und die hat sich dann (über alle Gesetzte hinweg) wegen jeder Kleinigkeit quergestellt und sabotiert.
        Wenn ein ganzen Volk nicht selbstbestimmt leben darf, ist es kein Wunder wenn dieses Volk irgendwann dazu neigt sich zu wehren. Das sieht man auch in Katalonien aktuell gerade wieder. Ich kenne Katalanen, die können keiner Fliege was zuleide tun ... überzeugte Vegetarier, Tierschützer, politisch links eingestellt ... fast schon Gutmensch. Absolut friedliche Menschen. Wenn man die auf Katalonien und die Unabhängigkeit anspricht, gehen die sofort emotional durch die Decke und schimpfen auf Madrid wie die Rohrspatzen. O-Ton: "Wir fühlen uns viel mehr mit Frankreich und dem Rest von Europa verbunden wie mit dem kriminellen Nationalistenpack aus Madrid. Die wollen uns regieren, respektieren uns nicht und wollen nur kassieren!"
        Das streben nach einem eigenen Staat ENTSTEHT aus der Unterdrückung ... die manchmal sehr subtil sein kann. Wenn Putin seine ganzen Völker unterdrücken würde, wäre ganz Russland wie Südossetien ,Kurdistan oder Katalonien .... Putin respektiert seine Völker!

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