Hollands undurchsichtige Rolle bei der Aufklärung von MH17: Kommentare des russischen Außenministerium

Bei der wöchentlichen Pressekonferenz der Sprecherin des russischen Außenministeriums kam das Gespräch wieder auf den Abschuss von MH17 2014 über der Ukraine. Es ging dabei um eher technische Fragen von geplanten trilateralen Konsultationen zwischen Russland, Australien und den Niederlanden. Wer sich jedoch mit dem Thema auskennt, der weiß, dass die Rolle der Niederlande bei der Untersuchung des Unglücks sehr undurchsichtig ist. So hält die Regierung Dokumente dazu zurück, obwohl niederländische Journalisten auf Herausgabe geklagt haben. Da es dazu keine Berichte in den deutschen Medien gibt, habe ich den Zusatz, den die Sprecherin zu dem Thema hatte, übersetzt.

Beginn der Übersetzung

Ich möchte auch ein paar Worte zu einem Thema sagen, das indirekt mit dem „Fall MH17“ zusammenhängt.

Die Untersuchung, die von niederländischen Journalisten durchgeführt wurde, ergab Belege dafür, dass der derzeitige Chef des allgemeinen Geheim- und Sicherheitsdienstes der Niederlande, Scholo, zuvor als nationaler Koordinator für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung tätig war und in dieser Eigenschaft in den ersten Tagen nach dem Absturz der malaysischen Boeing für die Koordinierung der Aktionen der verschiedenen Regierungsbehörden verantwortlich war und eine Reihe von Missbräuchen seiner Befugnisse schuldig ist.

Wie die niederländischen Journalisten herausfanden, nutzte Schola im Jahr 2015 administrative Ressourcen, um die Schlussfolgerungen einer Studie von Experten der Universität Twente über die Frage der Effizienz der Reaktion der niederländischen Regierung auf die Tragödie vom 17. Juli 2014 zu korrigieren. Was überrascht ist, dass die Studie im Auftrag des niederländischen Kabinetts selbst in Auftrag gegeben wurde, um Engpässe im Krisenreaktionssystem zu erkennen, und sie sollte daher streng unabhängig sein und objektiv sein.

Scholo mochte jedoch die Kritik an der Regierung nicht und er mischte sich in die Arbeit der Experten ein und gab ihnen Anweisungen. Er zwang sie, „redaktionelle Bearbeitungen“ in dem Dokument vorzunehmen und aus der endgültigen Fassung die negativen Punkte aus den Schlussfolgerungen zu entfernen.

Obwohl diese Geschichte nicht direkt mit der Untersuchung des Absturzes von Flug MH17 zusammenhängt, zeigt sie deutlich, wie die Behauptungen der niederländischen Regierung über ihre „Nichteinmischung in eine unabhängige Untersuchung durch das gemeinsame Ermittlungsteam“ zu werten sind. Die Methodik dahinter ist generell erkennbar.

Ende der Übersetzung

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