Pressefreiheit in der EU: In Litauen werden russische Medien verboten – wie reagiert Russland?

Bei der Pressekonferenz der Sprecherin des russischen Außenministeriums nahm die Pressefreiheit in Europa am Donnerstag viel Platz ein.

In Litauen wird derzeit unter plumpen Vorwänden das Verbot der russischen Nachrichtenagentur Sputnik vorbereitet, während gleichzeitig in London eine sogenannte „Globale Konferenz über Pressefreiheit“ stattfand, auf der es dazu natürlich kein kritisches Wort gab. Ich habe diese offizielle Stellungnahme Russlands dazu übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die litauischen Behörden setzen die Politik der Säuberung des Informationsraums des Landes fort. Dies ist mit Blick auf die recht engen Beziehungen zwischen Litauen und Großbritannien auch Teil eines absurden Bildes. Während in London die „Globalen Konferenz über Pressefreiheit“ lief, beschloss die litauische Rundfunk- und Fernsehkommission, den Zugang zur Website der Nachrichtenagentur Sputnik Litauen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu verbieten. Die Entscheidung tritt in Kraft, wenn sie vom Bezirksverwaltungsgericht Vilnius bestätigt wird.

Letzte Woche haben wir uns bereits zu der anhaltenden Schikanierung von Sputnik in dem Land geäußert, einschließlich der Inhaftierung des Chefredakteurs von Sputnik Litauen und seines Einreiseverbots für fünf Jahre, sowie über diskriminierende Handlungen der Regulierungsbehörde in Bezug auf russischsprachige Medienressourcen, insbesondere die Sperrung von sieben Internetseiten durch die Regulierungsbehörde, die hauptsächlich Beiträge in russischer Sprache ausstrahlen. All dies fällt zeitlich mit der „Globalen Konferenz über Pressefreiheit“ in London zusammen.

All diese Maßnahmen der litauischen Behörden sind nichts anderes, als Repressionen gegen unerwünschte Medien und der Versuch, das Land von Quellen alternativer Meinungen zu reinigen.

Überraschenderweise wird eine solche Politik, die unverhohlen gegen die Grundprinzipien des Völkerrechts verstößt – Meinungsfreiheit und gleichberechtigter Zugang zu Informationen – weiterhin offen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union durchgeführt, die immer wortreich für Freiheit und demokratische Werte eintritt.

Wir fordern eine Reaktion der einschlägigen internationalen Organisationen. Ich frage mich, ob wir aus Brüssel Kommentare über den blühenden „Informationstotalitarismus“ und die offene Verhöhnung der Redefreiheit in Litauen hören werden.

Ende der Übersetzung

Wenn Sie sich dafür interessieren, wie Russland auf die Fragen der internationalen Politik blickt, dann sollten Sie sich die Beschreibung meines Buches ansehen, in dem ich Putin direkt und ungekürzt in langen Zitaten zu Wort kommen lasse. Dort gibt es auch ein Kapitel über Fragen der Pressefreiheit und für viele wird es sehr überraschend sein, wie Putin sich dazu geäußert hat.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.