Wie und warum sich Russland und China von SWIFT unabhängig machen

Russland und China arbeiten mit Hochdruck an Alternativen zum internationalen Zahlungssystem SWIFT. Da viele Menschen über dieses Thema kaum etwas wissen, will ich die interessanten politischen Hintergründe einmal beleuchten.

SWIFT ist kein genau genommen kein Zahlungssystem, es ist ein System zur Übermittlung von Nachrichten. Das Problem ist, dass Banken weltweit oft völlig unterschiedliche IT-Systeme haben und Zahlungen heute elektronisch laufen. Und um diese Zahlungen und die zugehörigen Informationen (z.B. Verwendungszweck, Empfänger etc.) zu verarbeiten, brauchen die Banken eine Art universellen Übersetzer, der diese Informationen so übermittelt, dass jede beteiligte Bank sie versteht. Das ist die Funktion von SWIFT.

Das ist zwar eine vereinfachte Erklärung, aber sie reicht für unsere Zwecke hier aus.

Man kann sich nun vorstellen, was es für eine Bank oder gar ein ganzes Land bedeuten würde, wenn man sie vom SWIFT „abklemmen“ würde. Sie wären vom internationalen Zahlungsverkehr getrennt und damit alle ihre Kunden, bzw. Firmen. Damit wäre der Im- und Export stark behindert.

SWIFT ist zwar eine internationale Organisation, die im Westen aufgebaut wurde, aber wie praktisch alle im Westen aufgebauten Organisationen wird sie von den USA dominiert. Diese Dominanz geht so weit, dass die USA, wenn sie ein ganzes Land vom SWIFT abtrennen wollen, dies in der Regel auch durchsetzen können. Was das für ein betroffenes Land bedeutet, wenn es praktisch vom internationalen Handel abgeschnitten wird, kann man sich vorstellen.

Im Falle des Iran zum Beispiel wurde das bereits getan. Als der Iran wegen seines Atomprogammes unter weltweiten Sanktionen stand, wurde er einige Jahre lange vom SWIFT abgetrennt, was für die Wirtschaft des Iran schwere Folgen hatte.

Nach dem Abschluss des Atomabkommens wurde der Iran wieder an SWIFT angeschlossen. Als jedoch Trump 2018 beschlossen hatte, das Atomabkommen zu brechen, wurde der Iran erneut vom SWIFT getrennt, obwohl die anderen westlichen Staaten gegen diese einseitigen Aktionen und Sanktionen der USA waren. So groß ist der Einfluss der USA auf SWIFT.

Die EU hat zwar einen halbherzigen Versuch gemacht, den Handel und ein halbwegs funktionierendes Abrechnungssystem zu entwickeln, aber die Macht der USA ist zu groß, als dass die EU sich ernsthaft gegen Washington stellen würde. So war das eher eine Alibi-Aktion der EU.

Übrigens schreibe ich bewusst, dass Trump das Atomabkommen gebrochen hat, denn der Vertrag sah den einseitigen Ausstieg eines Landes gar nicht vor. Bei Verstößen des Iran hätten die anderen Länder gemeinsam beraten und entscheiden müssen, wie damit umzugehen wäre. Nur hat der Iran gar nicht gegen das Abkommen verstoßen. Trotzdem haben die USA das Atomabkommen einseitig verlassen, was damit ein Bruch des Vertrages war. Aber das nur nebenbei.

Da die USA über SWIFT so eine Macht haben, lohnt es sich für Länder, die die USA als Gegner bezeichnen, über Alternativen nachzudenken. Schon 2015 war es im Gespräch, Russland vom SWIFT abzutrennen.

Das konnten die USA zwar nicht durchsetzen, denn Russland ist nicht der Iran und die Europäer hätten sich geschlossen quergestellt, zu groß war und ist die Abhängigkeit vom russischen Öl und Gas. Russland hat dies aber nicht als Druckmittel eingesetzt, wie man in der Presse liest. Vielmehr hätte ein russischer Ausschluss vom SWIFT dazu geführt, dass die Europäer ihre Rechnungen an Russland nicht mehr hätten bezahlen können und das hätte dazu geführt, dass in Europa die Lichter ausgegangen wären.

Daher hätten die Europäer einer Abtrennung Russlands vom SWIFT nicht zugestimmt, es wäre Selbstmord gewesen.

Aber die Drohung stand im Raum und Russland musste sich Gedanken über Alternativen machen. Gleiches galt übrigens für Kreditkarten, denn in Russland werden auch Mastercard und Visa benutzt. Russland entwickelte also im Eiltempo eigene Zahlungssysteme, um im Falle eines Falles eine Alternative zu haben. So gibt es für Kreditkarten in Russland seit einiger Zeit eine Alternative für die westlichen Karten und gleiches gilt auch für SWIFT.

China ist damals ebenfalls hellhörig geworden und hat auch seine eigene Alternative zu SWIFT entwickelt.

Da Russland und China sich vom Dollar unabhängig machen wollen, um sich vor möglichen Sanktionen zu schützen, wickeln sie bereits große Teile des Handels miteinander über ihre eigenen Währungen ab. Außerdem bietet Russland sein Öl auf der Rohstoffbörse im russischen St. Petersburg für Rubel anstatt für Dollar an. Das ist für die USA eine große Gefahr, was wiederum Reaktionen erwarten lässt.

Derzeit müssen praktisch alle Rohstoffe der Welt in Dollar gehandelt werden. Wenn die EU in Saudi-Arabien Öl kauft, dann wird das in Dollar gekauft, obwohl die europäische Währung der Euro ist und in Saudi Arabien mit Riyal bezahlt wird. Eigentlich bräuchte man den Dollar nicht, das Umtauschen verursacht nur zusätzliche Kosten. Die USA haben es aber in den 1970er Jahren so geregelt, dass praktisch alle Rohstoffe von Öl bis Weizen in Dollar gehandelt werden. Über die Details kann man ein ganzes Buch schreiben, hier ist ein Video, dass dies kurz und verständlich erklärt.

Jedenfalls hat das dazu geführt, dass alle Länder der Welt ständig Dollar brauchen und auch ihre Reserven zu einem Großteil in Dollar halten. Diese künstliche Nachfrage nach Dollar erlaubt es den USA, sich so stark zu verschulden, wie sie es tun. Jedes andere Land mit solchen Wirtschaftsdaten bei Neuverschuldung und Handelsbilanz wäre längst pleite. Die USA jedoch nicht, denn ihre wichtigste Ware ist in Wirklichkeit ihre Währung, der Dollar.

Und genau deshalb gehen die USA kompromisslos gegen jeden Staat vor, der versucht, nicht in Dollar zu handeln. In den letzten Jahren waren das unter anderem Libyen und der Irak. Da ging es nicht etwa um Menschenrechte oder Diktatoren, es ging um den Erhalt der Macht des Dollar als Weltwährung.

Russland und China gehen den gleichen Weg und lösen sich Schritt für Schritt vom Dollar. Aber sie sind zu groß und zu stark, um sie einfach in die Steinzeit zu bombardieren. Daher arbeiten die USA mit Sanktionen und Wirtschaftskrieg. Auch hier geht es nicht um die Krim, das Völkerrecht, die Menschenrechte oder ähnliches. Es geht nur um die Macht des US-Dollar und um die weltweite Vormachtstellung der USA.

Das hat zu einem Teufelskreis geführt, bei dem die USA auf immer mehr Länder Druck ausüben und immer mehr Länder mehr oder weniger offen nach Wegen suchen, sich vom Dollar zu befreien. Putin sagte dazu einmal wörtlich, dass er diese Politik der USA nicht verstehen könnte, sie würden sich damit „nicht nur ins eigene Knie schießen, sondern etwas höher„.

Und da ist was dran, denn nun haben Russland und China nicht nur eigene Abrechnungssysteme entwickelt, beide Länder stoßen auch ihre Reserven an Dollar ab. Russland hat sein Zentralbankreserven 2018 so umgeschichtet, dass sich der Anteil an Dollar um die Hälfte verringert hat. Außerdem will Russland auch Geldanlagen, die in Russland gerne in West-Währungen gemacht werden, auf Gold umlenken und arbeitet an entsprechenden Gesetzen, um diese Entwicklung zu fördern.

Und je mehr Druck die USA ausüben, desto mehr Länder suchen nach Alternativen, die es Russland und China nun bieten. Daher sind weitere Konflikte, wie derzeit in Venezuela, dass sein Öl ebenfalls nicht in Dollar verkaufen möchte, vorprogrammiert.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.