BidenLeaks Teil 10: Wie Onischenko in deutscher Haft todkrank wurde und erst nach 6 Monaten frei kam

Am 16. Juli wurde ein Interview, dass ich mit Alexander Onischenko geführt habe, veröffentlicht. Da Herr Onischenko in dem Interview viele Namen und Details nennt, auf die wir aus Zeitgründen nicht näher eingehen konnten, werde ich nun jeden Tag die Details und Hintergründe zu den Themenblöcken liefern.

In der Videobeschreibung des Interviews sind die Themen aufgelistet, die wir besprechen. In den bisher sechs „Begleitartikeln“ zu dem Interview ging es um den Maidan, um die Machtkämpfe zwischen Poroschenko und Jazenjuk unmittelbar danach, um die Geschäftspraktiken von Poroschenko, darum, wie Joe Biden und George Soros in der Ukraine Milliarden an Schwarzgeld verdient haben, darum, wie Poroschenko und Onischenko sich zerstritten, wie Onischenko an die in der Ukraine veröffentlichten Telefonmitschnitte und die Kontoauszüge gekommen ist, was es mit der „Russland-Affäre“ auf sich hatte, was Onischenko über die Finanzierung von Black Lives Matter erzählt hat und um seine Verhaftung in Deutschland Ende 2019. Heute geht es um seine Zeit in deutscher Haft, wie er dort plötzlich Medikamentenabhängig wurde und eine Herz-OP benötigte. Auch da ist zum besseren Verständnis einiges an Hintergrundwissen hilfreich, dass ich hier nachliefere.

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Onischenko bekommt in Haft Medikamente und vier Wochen später ist er schwer krank

Nach seiner Verhaftung wurde Onischenko in die JVA Oldenburg gebracht, wo man ihm Medikamente gab. Als Begründung wurde angeführt, dass das Standard bei Leuten wäre, die zum ersten Mal in Haft sind, es seien Beruhigungsmedikamente, damit er ruhig schlafen könne. Was ihm verabreicht wurde, ist bis heute unbekannt.

Aber der Leistungssportler Onischenko bekam nach etwas mehr als einem Monat Herz- und Blutdruckprobleme und wurde schließlich in das JVA-Krankenhaus Lingen gebracht, wo ihm die Ärzte eröffneten, er sei Medikamentenabhängig. Er blieb dann einen Monat zur Entwöhnung in dem Krankenhaus, bevor er zurück in die JVA Oldenburg geschickt wurde.

Dort verschlimmerten sich seine gesundheitlichen Probleme, er bekam zusätzlich zu den Blutdruckproblemen Herzschmerzen und Nasenbluten, aber trotz aller Bemühungen seiner Anwälte durfte er keinen unabhängigen Arzt sehen. Die Anstaltsleitung nannte ihn nach seinen Worten einen Simulanten.

Schließlich wurde ihm – nach etwa einem Monat – doch noch eine Untersuchung in der Kardiologie Oldenburg genehmigt. Obwohl Onischenko offiziell ein ganz normaler Häftling war, der wegen eines Auslieferungsersuchens in Haft saß, wurde unter Bewachung von 20 maskierten Polizisten einer Spezialeinheit mit fünf Fahrzeugen mit Blaulicht und Sirene ins Krankenhaus gebracht. Dort wurde er ausführlich untersucht.

Die Untersuchungen dauerten fünf Tage, in dieser Zeit war er immer an Händen und Beinen gefesselt, sogar unter der Dusche, und wurde von 20 Polizisten bewacht. Als schließlich festgestellt wurde, dass er eine Bypass-Operation brauchte, waren die Polizisten sogar im OP anwesend.

Nur zwei Wochen nach der OP wurde er ins JVA-Krankenhaus Lingen verbracht, wo er in Quarantäne isoliert wurde.

Deutsche Justiz

Onischenko und seine Anwälte begannen dann endlich, sich an die Presse zu wenden. Interessanterweise war es die Welt am Sonntag, die mehrmals über seinen Fall berichtet hat. Auch in der Osnabrücker Zeitung erschienen wohlwollende Artikel und schließlich wurde sogar der niedersächsische Landtag auf ihn aufmerksam und dort waren es interessanterweise Abgeordnete der Grünen, die sich für ihn eingesetzt haben.

Onischenkos Anwälte versuchten derweil, einen Termin beim Gericht oder der Staatsanwaltschaft zu bekommen, wurden aber immer vertröstet. Onischenko hat nach eigenen Angaben in den sechs Monaten, in denen er in Untersuchungshaft gesessen hat, nie einen Richter zu Gesicht bekommen. Erst im Mai ließ sich der Richter erweichen, eine Liste mit Fragen an die Ukraine zu schicken. Die Ukraine war nicht bereit, zu garantieren, dass Onischenko dort Haftbedingungen erwarten, die den europäischen Standards entsprechen.

Am 27. Mai, dem letzten Tag der nach deutschem Recht in so einem Fall möglichen Untersuchungshaft, teilte ein Wärter Onischenko am Morgen mit, dass das Gericht seine Freilassung verfügt habe, weil eine Abschiebung in die Ukraine wegen der dortigen Haftbedingungen nicht in Frage kommt.

Wieder ein interessantes Timing

Wir erinnern uns, dass Onischenko nur zwei Tage vor seinem geplanten Abflug in die USA festgenommen wurde und dass damit sein Auftritt vor der US-Presse verhindert wurde, bei dem er die mit geschnittenen Telefonate zwischen Biden und Poroschenko und die Kontoauszüge, die Millionenzahlungen an Joe Bidens Sohn Hunter aus der Ukraine belegen, der Öffentlichkeit vorstellen sollte (siehe Teil 9). Das war ein bemerkenswertes Timing, denn Onischenko war damit im letzten Moment zum Schweigen gebracht worden.

Auch bei seiner Freilassung gibt es einen ähnlichen Zufall: Eine Woche, bevor Onischenko aus der Haft entlassen wurde, hat der ukrainische Abgeordnete Andrej Derkatsch die ersten Telefonmitschnitte in Kiew veröffentlicht. Da liegt die Vermutung nahe, dass man nun begriffen hatte, dass man Onischenko nicht mehr zum Schweigen bringen und die Veröffentlichung seiner Unterlagen nicht mehr verhindern konnte. Also gab es auch keinen Grund mehr, ihn im Gefängnis schmoren zu lassen, zumal zumindest ein paar Zeitungen im Mai jede Woche kritische Artikel über den Fall veröffentlicht haben. Und Aufsehen wollte man ja offensichtlich möglichst vermeiden.

Das ist natürlich nur meine (und wohl auch seine) Hypothese. Aber zu welchem anderen Schluss soll man bei den beiden „zufällig“ genau zusammenpassenden Timings sonst kommen?

Nun sind wir fast fertig mit den Hintergrundartikeln zu meinem Interview mit Onischenko, nur zwei Teile fehlen noch. Morgen werde ich darüber schreiben, wie es seiner Meinung nach nun mit dem Skandal in den USA weitergeht.


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

9 Antworten

  1. Das mit dem Timing sehe ich genau so. Nur das mit den den Tabletten finde ich merkwürdig. Wer nimmt denn Medikamente, ohne den Beipackzettel zu lesen? Und ob Jemand im Knast schlafen kann oder nicht interessiert dort sicher keine Sau. Der ganze Umgang mit Onischenko, wie er hier geschildert wird, kommt mir unwirklich vor. Wenn ein Anwalt über Monate vertröstet wird, hat er sicher Möglichkeiten der Beschwerde bei höheren Stellen. Auch Strafanzeigen wegen der Medikamentengabe werden nicht erwähnt. Onischenkos Reaktion und die seiner Anwälte auf so einen Skandal kommt hier zu kurz.

    1. Im ukrainischen Fernsehen hat Onischenko gesagt, dass diverse Klagen vorbereitet werden. Über laufende Verfahren gibt niemand Auskunft und selbst wenn ich etwas darüber wüsste, hätte man es mir – eben weil es laufende Verfahren sind – unter dem Mantel der Verschwiegenheit erzählt. Es liegt also in der Natur der Sache, dass dazu nicht viel bekannt ist.

      1. Ich habe mich schon entsprechend dem Nachfolgenden zu der Haftsache geäussert. Wenn der Ablauf auch nur in Teilen so stimmt, wie beschrieben, dass ist der Anwalt es nicht wert, dass man ihn auch nur als ein solcher bezeichnet.

        Natürlich hat er einen Richter gesehen. Nur dann nicht, wenn eben er es ablehnte, persönlich dort zu erscheinen , indem er seinen Anwalt schickte. Was noch mehr für einen Dösbattelschwarzrockträger sprechen würde. ( Ob der nun einen wohlklingenden bekannten Namen trägt, tut absolut dem Dösbattelfakt keinen Abbruch.

        Ja, Anti-Spiegel ich verstehe, dass man sich so eine Quelle warmhalten muss. Doch verkackeiern, würde ich deshalb die Leser nicht…

        Zudem: Warum sollte er den Verfahrensstand geheimhalten wollen, wo doch schon die Presse, ja sogar der Landtag entsprechend intervenierte. Das würde nur Sinn machen, wenn der OligarschenA.. ausnahmsweise nicht andere belügt und betrügt, sondern hier mal sich selbst, indem er in Verhandlungen steht, um seine Haftentschädigung in einer seinem Stand entsprechende Höhe zu treiben mit einem vergleich mit Schweigevereinbarung.

        Also, aus allem, was er erzählt ergibt sich im Ergebnis eindeutig, dass er selbst, einer der großen Verbrecher ist, der das Ukrainische Volk hat mit seinen DrecksäckeKumpelOligarchen hat ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans. Und, dass er jetzt den goßen Saubermann will spielen, dass nimmt ihm kein normal denkender Mensch ab. Ihm gehts nur noch um sein beschissenes „Sein oder Nichtsein“ Nichtsein = Sechseckige Kiste. Er denkt eben, dass diejenigen ihn nicht suchen und töten würden, die er nun an den Pranger stellt, weils eh nun raus ist. Doch, er hat sein Leben verwirkt. Sie werden ihn nicht leben lassen. Schon zur Abschreckung für die Folgeoligarchen..

        So schön das alles nun ist, dass man endlich mal bisschen Einblick bekommt in die Handlungsweise der Amis in der Ukraine…

        Wemn er wirklich aufräumen wollte in seinem Verbrecherkopf, dann wären auch alle die Telefonate , die Poroschanko mit der Merkel geführt hatte… veröffentlicht. Doch solche nutzt er selbst weiter als Druckmittel, dem deutschen Staat gegenüber… Damit er seinen Lebensstandard behalten kann….

        Der Haftrichter – oder das Gericht, welches ihn letztendlich dann in Haft brachte, hat wiederum absolut nichts mit der Haft selbst zu tun. Sämtliche Maßnahmen während der Haft, werden von der Anstaltsleitung angeordnet. Entsprechend steht jeweils der Klageweg offen. Dies bei solch gravierenden Menschenrechtsverletzungen natürlich über entsprechend fomulierten Antrag auf gerichtliche Entscheidung (Eilantrag) Und wenn ich das alles lesen so müsste ein ganzer Aktenordner voll Anträge vorliegen…

        Es sei denn, der Dösbattelschwarzrockträger hat keine verfasst, während der Haft.

      2. Th. Röper: „Im ukrainischen Fernsehen hat Onischenko gesagt, dass diverse Klagen vorbereitet werden.“

        Ok, das war mir wohl entgangen. Mein Einwand rührt wohl auch daher, dass ich trotz besseren Wissens immer wieder empört in die Naivität verfalle und nicht daran denke, was Kutusow unten schrieb:

        „In politischen Verfahren, und dass hier ist zweifellos eines, gibt es keinen „Rechtsstaat“ und keine Gesetze, auf die man sich berufen kann.“

        Damit komme ich echt nicht klar, es scheint einfach unmöglich in aufgeklärten Zeiten wie diesen. Als alter Mann bleibt mir wohl nur das Kopfschütteln, leider ballt sich stattdessen immer die Faust.

    2. „Wenn ein Anwalt über Monate vertröstet wird, hat er sicher Möglichkeiten der Beschwerde bei höheren Stellen.“ Natürlich gibt es die Möglichkeit, sich bei höheren Stellen zu beschweren. Aber bei einem politischen Verfahren nützt das ja nun gar nichts. Die lassen den oder die Anwälte kalt lächelnd abblitzen, weil es hier um die Staatsräson geht. Du erinnerst dich vielleicht noch an Kanzleramtsminister Friedrich Bohl. Der Typ hatte die Gabe, Fragen auch zu den offensichtlichsten Lügen der Kohlregierung mit einer eiskalten Arroganz abzublocken und dabei keine Miene zu verziehen.
      In politischen Verfahren, und dass hier ist zweifellos eines, gibt es keinen „Rechtsstaat“ und keine Gesetze, auf die man sich berufen kann. Vor Jahren habe ich mal ein Buch eines jungen Rechtsanwaltes (Westimport) gelesen, der in den 90er Jahren einen DDR-Richter verteidigt hat, der wegen angeblich politischer Urteile von der Justiz des „Rechtsstaates“ Bundesrepublik Deutschland angeklagt und auch verurteilt wurde. Dieser junge Anwalt beschäftigte sich dabei eingehend mit dem Rechtssystem der DDR und kam zu dem Schluss, dass dieser Richter gar keine andere Möglichkeit hatte, als nach den geltenden Gesetzen zu urteilen, unabhängig davon, ob die nun gut oder schlecht waren. Weil sein Mandant dennoch verurteilt wurde und es dabei im „Rechtsstaat“ Bundesrepublik Deutschland eben nicht nach Recht und Gesetz zuging, sondern ein eindeutig politisches Urteil gefällt wurde, schrieb er sich den ganzen Frust von der Seele.
      Und das war und ist kein Einzelfall! Auch hier gibt es ein politisches Strafrecht, das ist nicht zu bestreiten! Du erinnerst dich vielleicht noch an das Hessen unter MP Roland Koch. Dort wurden ein paar Steuerfahnder für verrückt erklärt, weil sie einigen Leuten auf die Schliche kamen und deren Steuerhinterziehung nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollte.
      Das Thema Onischenko wird hier also in der Öffentlichkeit mehr oder weniger totgeschwiegen und ich denke, dass auch die Beschwerden seiner Anwälte versanden werden!

  2. Perfektes Timing gab es schon immer mal für die Einen mal für die Anderen.

    Erinnert ihr euch noch an die Panama Papers?
    Zufällig aufgetaucht?
    Recht einseitig auf Russland genauer auf Putin fixiert?
    Gab es nicht damals Fragen was mit den Anderen war?

    Aufgefallen ist mir damals die Aufteilung, aber eben nicht nur. Weggelassen wurden z.B. wie sich andere Firmen oder Personen vor der Steuerpflicht geschützt haben. Firmen, die in den Himmel gelobt werden, Menschen die nur Gutes tun wollen.

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=18&v=ughFLQDcI_Q&feature=emb_logo

    https://www.aljazeera.com/news/2019/10/exclusive-giuliani-associate-linked-yanukovych-stolen-cash-191010120733266.html

    Wir wissen inzwischen warum dieser Sender einst geschaffen wurde und welche Zielgruppe er heut bedient.

    Man könnte sagen:

    „Das System ( Regierungen, Banken, Firmen, Personen, Clans, NGOs bis hin zur UNO ) welches erschaffen wurde um Regierungen zu stürzen, Kriege anzuzetteln, Vermögen anzuhäufen schlägt zurück.“

    https://www.youtube.com/watch?v=sKZMYNj1DQ8

    https://www.youtube.com/watch?v=Z_JcpnKEuMM

  3. Erinnert Ihr Euch an den Herren hier?

    http://www.gustl-for-help.de/

    Oder an das Stichwort „Sachsensumpf“..? Mit der Justiz ist es nicht weit her in Deutschland. Es ist ehrlichgesagt ernüchternd, wie dreist und unverholen in Politik, Justiz und auch Medien das Recht mißachtet und mißbraucht wird, wenn es um finanzielle Interessen geht. Das sind genau die Kreise und Verhaltensweisen, die so manchen Massenmord in der deutschen Geschichte möglich gemacht haben. Würde man die Deportationen und Lager im 3. Reich mal buchhalterisch unter die Lupe nehmen… Wer da alles des Geldes wegen „den Blick gesenkt“ hat… Ich denke, da gibt es auch heute Menschen, die zu allem fähig sind.

    Den Onischenko mittels Medikamenten mundtot zu machen, oder im Zweifel gar richtig tot, wird keine Konsequenzen haben. Wenn andere Untersuchungshäftlinge in Dessau z.b. in der Zelle bei lebendigem Leibe verbrennen (!) (https://www.sueddeutsche.de/thema/Oury_Jalloh), hatte das ja auch keine Folgen für das Personal. Weggucken, sich Dummstellen, Geld einstecken… ganz finster.

  4. Wie schreibt Albrecht Müller in seinem Buch: „Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst“

    So ganz koscher ist mir der Typ auch nicht. Aber die Aufnahmen sind ja da. Aber das sonstige mit den Medikamenten hört sich nach ukrainischer Räuberpistole an. Kann aber trotzdem stimmen.
    Denn die RAF hat sich damals ja angeblich auch selber im Gefängnis erschossen. Mit einer Waffe die ala „Donald Duck“-Heft in den Knast geschmuggelt worden sein soll.
    https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/50/RAF-Versteck-Pistole.jpg

    Allerdings Gespräche mit Angie oder anderen deutschen Heuchlern gibt es nicht? Wäre ja geil. Aber das sind wohl doch zu kleine Nummern.
    Es spricht ja auch niemand mit dem Hausmeister vom Weißen Haus.

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