Corona-Kritik führt zur Kündigung – Wie unwahr über den Brandbrief aus dem Innenministerium berichtet wird

Der Streit um den Brandbrief eines Referatsleiters aus dem Bundesinnenministerium geht weiter. Wenn Ministerium und Medien dabei lügen müssen, macht das misstrauisch.

Ich habe gestern über den Brandbrief berichtet, um nicht alles zu wiederholen, verweise ich auf meinen ausführlichen Artikel vom 11. Mai. Kurz gesagt geht es darum, dass ein Referatsleiter des Bundesinnenministeriums in einem über 80-seitigen Schreiben mitgeteilt hat, dass er die Corona-Maßnahmen der Regierung für falsch und gefährlich hält und dass der Staat bei Corona „einer der größten Fake-News-Produzenten“ geworden sei.

In meinem gestrigen Artikel habe ich seine Argumente dargelegt. Er zeigte unter anderem auf, dass seiner Meinung nach durch die Corona-Maßnahmen, die auch zu einer Reduzierung von Operationen, Vorsorge- und Nachsorgeuntersuchungen, sowie Einschränkungen bei der Pflege geführt haben, mehr Menschen gestorben oder in Lebensgefahr geraten seien, als durch das Coronavirus.

Das Ministerium hat gegen ihn nun ein Arbeitsverbot verhängt. Der Spiegel zitiert das Ministerium dazu heute so:

„Es geht nicht darum, dass ein Mitarbeiter eine kritische Meinung äußert, sondern darum, dass er das unter dem Briefkopf des Bundesinnenministeriums tut und dadurch den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses.“

Und in einer offiziellen Stellungnahme schrieb das Ministerium außerdem über die Analyse des Referatsleiters:

„Der Mitarbeiter war weder am Krisenstab beteiligt, noch beauftragt oder autorisiert eine solche Analyse zu erstellen oder zu veröffentlichen. Sie gibt seine private Auffassung wieder, nicht die des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat“

Also überprüfen wir:

Erstens: Durfte er eine solche Analyse verfassen und (auch mit offiziellem Briefkopf) weitergeben?
Zweitens: Hat er „den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses„?
Drittens: War es seine rein „private Auffassung„?

Zu erstens: Er war Leiter des Referats „Schutz Kritischer Infrastrukturen“ und als solcher war es seine berufliche Aufgabe, Dinge und Maßnahmen zu überprüfen. Und dass ein Referatsleiter seine Korrespondenz mit dem Briefkopf des Ministeriums schreibt, dürfte normal sein. Auch bei „Arbeitspapieren“, die dann Grundlage zur Entscheidungsfindung sind. Und als solches hat er seinen „Brandbrief“, wie ich seine Analyse nenne, gesehen. Seine Intention war es, auf Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen aufmerksam zu machen, damit sie diskutiert und gegebenenfalls korrigiert werden können.

Die Antwort lautet also „ja, er durfte das“, oder darf man Briefe nur mit dem Briefkopf versehen, nachdem der Minister den Inhalt abgenickt hat? Ich bin sicher, dass auch während der Entscheidungsprozesse die Stellungsnahmen und Positionspapiere auf offiziellem Briefpapier geschrieben werden.

Zu zweitens: Hat er „den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses„? Ganz eindeutig nein. Er schrieb selbst:

„Es handelt sich ausdrücklich nicht um ein Produkt für die Öffentlichkeitsarbeit, sondern um einen internen Bericht, der keinen anderen Zweck verfolgt, als einen fachlich fundierten Impuls zur Optimierung des Krisenmanagements und zur Maßnahmenplanung zu leisten. Dieser Bericht ist schonungslos offen – aufgrund seiner Dringlichkeit musste darauf verzichtet werden, die Inhalte in schönere Worte zu verpacken. Die Leser mögen den direkten Stil nachsehen und sich vor allem des inhaltlichen Kerns dieser Arbeit bedienen.“

Zu drittens: War es seine private Auffassung? Auch nein. RT-Deutsch hat die komplette Stellungnahme von sage und schreibe neun Professoren und einem Doktor med. abgedruckt, die an der Analyse beteiligt waren. Der Mann hat also seinen Job gemacht, für den er bezahlt wurde und hat Expertenrat zu einer Frage eingeholt. Und als er das Ergebnis zu Papier gebracht hat, wurde er gefeuert.

Die Experten haben ihre Position in ihrer Stellungnahme sehr ausführlich dargelegt und sich hinter den Referatsleiter gestellt. Dabei haben sie keinesfalls die Gefahr von Corona heruntergespielt, sondern sie ausdrücklich bestätigt. In ihrem Fazit haben sie geschrieben:

„Die durch das Coronavirus SARS-CoV-2 ausgelöste Erkrankung Covid-19 verläuft für viele Menschen der bekannten Risikogruppen schwerwiegend.“

Aber sie haben hinzugefügt:

„Wie für jede schwere Infektionserkrankung gilt es, für die Patienten die beste Behandlung zu finden und Infektionswege zu unterbinden. Aber therapeutische und präventive Maßnahmen dürfen niemals schädlicher sein als die Erkrankung selbst. Ziel muss es sein, die Risikogruppen zu schützen, ohne die medizinische Versorgung und die Gesundheit der Gesamtbevölkerung zu gefährden, so wie es gerade leider geschieht. Wir in Wissenschaft und Praxis sowie sehr viele Kolleginnen und Kollegen erleben täglich die Folgeschäden der Corona-Schutzmaßnahmen an unseren Patienten.“

Damit bestätigen sie das, was auch in der Analyse des Referatsleiters steht.

Und sie stehen mit ihrer Meinung offensichtlich nicht allein. Das Universitätsklinikum Tübingen hat bundesweit Spezialisten zu Corona befragt und die Ergebnisse am 8. Mai veröffentlicht:

„Wie schätzen Expertinnen und Experten auf den Gebieten der Virologie, Mikrobiologie, Hygiene, Tropenmedizin, Immunologie sowie der Inneren Medizin/Intensivmedizin die derzeitige Gefahrenlage und die getroffenen Maßnahmen bezüglich der aktuellen Covid-19-Pandemie ein? Wie sicher oder belastbar gilt der aktuelle Wissensstand? (…) Bei der Befragung wurden die Rückmeldungen von 178 Probandinnen und Probanden ausgewertet und zudem mit den Ergebnissen einer Erstbefragung mit 197 Personen gegenübergestellt.“

Das Ergebnis ist das gleiche, wie in dem „Brandbrief“. Zunächst haben die Experten die Maßnahmen der Regierung unterstützt, aber als mit der Zeit immer mehr über das Virus bekannt wurde, bröckelte die Unterstützung:

„Die Zustimmung zu den von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen ist gesunken und wird zum aktuellen Zeitpunkt nur noch zu 50,1 Prozent befürwortet – bei einer Erstbefragung im März waren dies noch 80,7 Prozent.“

Das steht auch so in dem Brandbrief, der die Einleitung der Maßnahmen im März nicht kritisiert hat. Er hat aber kritisiert, dass es – nach Meinung des Referatsleiters – keinen funktionierenden Mechanismus gebe, um im weiteren Verlauf zu überprüfen, ob sich die Wirksamkeit der Maßnahmen bestätigt und ob sie angemessen sind. Oder ob die Einschränkungen eben am Ende mehr Schaden anrichten, als das Virus selbst.

Es ist immer gefährlich, wenn jemand meint, die einzig wahre Wahrheit zu kennen und dann jede abweichende Meinung denunziert. Umso bedenklicher ist ein Zitat aus dem Spiegel, in dem sich der RKI-Virologe Christian Drosten zu Kritikern äußert:

„Der Berliner Virologe Christian Drosten äußert scharfe Kritik an Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet. In sozialen Medien kursierten etwa millionenfach abgerufene Videos, die „voller Unsinn“ und „falscher Behauptungen“ seien, sagte der Charité-Wissenschaftler im NDR-Podcast. Zum Teil seien Ärzte und Professoren dabei, „die irgendeinen Quatsch in die Welt setzen“, ohne je zu den Themen gearbeitet zu haben. Namen nannte Drosten nicht. Was er höre, zum Teil von „scheinbaren Fachleuten“, deren Expertise in anderen Bereichen liege, entbehre oft jeder Grundlage, sagte der Virologe.“

Alles, was der Referatsleiter aus dem Innenministerium wollte, war eine offene Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Corona-Einschränkungen. Darauf antwortet das Ministerium mit einer Kündigung und die Medien stellen sich dahinter, ohne ihre Leser auch nur über den Inhalt und die Argumente seiner Analyse zu informieren.

Wenn Informationen, die nun einmal in diesen Tagen eine echte gesellschaftliche Relevanz haben, mit derartiger Vehemenz – ja Gewalt – unterdrückt werden, macht mich das sehr nachdenklich.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

12 Antworten

  1. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass der Verfasser die Analyse öffentlich gemacht hat, nun stellt sich heraus, dass er sie nur an Fachbereiche weitergeleitet hat und von dort hat sie jemand Tychi zugespielt. Das äandert die Sachlage natürlich und das ganze ist wieder mal eine Sauerei sondergleichen. Aber nur weiter so, verfluchte Bundesregierung, es wird euch hoffentlich bald um die Ohren fliegen. 🙂

  2. Ich versuche, in meinen Kommentaren immer sachlich zu bleiben. Aber so langsam… Kann nicht mal einer diesen Dummschwätzer Drosten abstellen? Ist der in den ganzen Talkshows größenwahnsinnig geworden? Der labert nur noch dummes Zeug! Und das schlimme ist, die Vollpfosten in der Regierung hören immer noch auf diesen duschgeknallten Wahnsinnigen.
    Ich hoffe, dieser nicht gerade sachliche Kommentar bleibt eine Ausnahme!

    1. Rainer Hmbrg, dein Kommentar ist angesichts der Sachlage außerordentlich sachlich! Angesichts des Irrsinns, der hier inzwischen geschieht, ist das sogar harmlos, denn der Kerl verursacht zusammen mit dieser unfähigen Regierung und den Systemmedien, die den ganzen Mist nachplappern, Milliardenschäden und vermutlich wird die Zahl der Selbstmorde durch die Coronafolgen hierzulande höher sein als die Zahl der Coronaopfer, wobei ich die MIT Corona Verstorbenen einschließe! Mir war der Drosten schon suspekt, da habe ich den nur gesehen aber noch kein Wort gehört! Der mag mit seinen Viren umgehen können, aber ansonsten hat der keine Ahnung! Als ich ihn dann zum ersten Mal hörte, sah ich mich bestätigt! Der quasselt nur rum und ist mit der gesamten Situation völlig überfordert! Politik und Medien haben den jetzt zum Corona-Papst ausgerufen und nehmen auch gleich den päpstlichen Unfehlbarkeitsanspruch für sich in Anspruch! Aber die Not ist inzwischen so groß, dass jeder, der eine andere Sicht der Dinge äußert, zum Verschwörungstheoretiker erklärt wird!

  3. Ich bin der (unmaßgeblichen) Meinung, dass von Verantwortlicher Seite dieser ganze Corona-Mist Anfangs gnadenlos Verharmlost wurde, man erinnere sich an die Äußerungen des Mimen, der unseren Gesundheitsminister spielt: Jens- „Deutschland hat keinen Grund zur Panik, denn wir haben das beste Gesundheitssystem der Welt“-Spahn. Als dann durch die nicht abgesagten Faschingsveranstaltungen und des weiteren auch andere stattfindende Großveranstaltungen, die Infiziertenzahlen durch die Decke gingen, fingen die Verantwortlichen an zu reagieren, zunehmend panisch und der gesunde Menschenverstand wurde durch puren Aktionismus abgelöst. Bestes Beispiel, ich zitiere ( tut mir Leid ) die gelb/braune Flachpfeife Lindner: „Zu Anfang waren die Masken unnütz, dann waren sie Virenschleudern, anschließend ein Gebot der Höflichkeit und dann waren sie Pflicht…“
    Durch diesen „Schnellschuss aus der Hüfte“ haben sich die Verantwortlichen selbst ins Abseits manövriert, nun zuzugeben das man überreagiert hat geht gar nicht, deshalb muss es bei den verordneten Maßnahmen bleiben, die höchstens langsam gelockert werden können, denn alles andere wäre ja das Eingeständnis des Totalversagens unserer Regierung, einhergehend mit der Vernichtung von Millionen von Jobs/Existenzen und das wäre vielleicht selbst für so ein Obrigkeitshöriges Volk wie die Deutschen zu viel.

    1. Es ist doch im Grunde noch viel schlimmer. Obwohl es spätestens seit 2012 einen für solche Fälle ausgearbeiteten „Katastrophenplan“ gab, waren bei dieser im Vergleich zu Ebola oder der Pest relativ harmlosen Krankheit nicht mal einfachste Seuchenschutzmittel wie Masken, Schutzkleidung usw. ausreichend vorhanden! Die Medikamentenproduktion ins Ausland verlagert, aber dennoch hohe Medikamentenkosten. Wenn hier wirklich mal eine richtig gefährliche Seuche und nicht eine gefährliche Virusgrippe kommt, dann gibt es eine Katastrophe!

      1. Stimmt genau. Ich brauche ein bestimmtes Medikament regelmäßig. Mein Arzt vermerkt auf dem Rezept, dass die Apotheke nach Möglichkeit einen sogenannten Re-Import ausgeben soll. Das hat ein einziges mal geklappt. Es war das gleiche Medikament, der gleiche Hersteller, nur mit griechischer Schrift. Einen deutschen Beipackzettel bekam ich als Ausdruck dazu. Ich fragte meinen Apotheker ob er mir erklären könnte, wie dieses Medikament jetzt billiger sein könnte, nachdem es von uns aus nach Griechenland exportiert wurde, anschließend wieder nach D. zurück? Er zuckte nur die Schultern und meinte, dass könne man nicht erklären. Es läge am deutschen Gesundheitssystem…

        1. Ja der Apotheker hat Recht. Ein nicht unerheblicher Preisfaktor liegt im Selbstbedienungsladen (ges.KV) der Pharmaunternehmen.

          Wenn das Unternehmen pro VE (Verpackungseinheit) 10 € verdienen will muss die VE schon mal 20€ kosten. (Steuern, Apotheken, Importeure usw wollen auch leben)

          Bei 20€ schaut das Unternehmen dann zu welchem Preis es das Medikament im jeweiligen Zielmarkt verkaufen kann. Griechenland vllt 5€, Frankreich vllt 15€ .
          Pro VE gehen insg. 20€ vom Wunschpreis verloren.

          Dann kommt man zu deutschen Gesundheitssystem.
          Finanziell gut ausgestattet konnte man sich hier dann die Differenz einsammeln. Statt 20€ nun 40€.
          In der Vergangenheit wurden dann u.a. wegen der hohen Medikamentenkosten die Beiträge regelmäßig erhöht.
          Erst als AG und AN nicht mehr mitspielten und neue Bedingungen geschaffen wurden hatte nun der Patient die Möglichkeit über Reimporte günstiger an sein Medikament zu kommen.
          Dein in Deutschland produzierte Medikament gelangt über Export nach Griechenland zu dortigen Marktbedingungen (5€) und wird dort über Reimport wieder zurück nach Deutschland geholt. Das in Griechenland 5€ Medikament bekommt einen Aufschlag z.B 20€ und ist dann trotzdem immer noch billiger als das In Deutschland ausgelieferte mit diversen Aufschlägen versehene Medikament für 40€.

          Apotheken sind inzwischen verpflichtet einen bestimmten % Teil als Reimport oder Import anzubieten.
          Eine Regelung um die Steigerung der Kosten einzudämmen.

  4. Wir sollten das nicht vergessen: Der „Spiegel“ schrieb gleich zu Beginn der Krise, als die ersten Corona – Fälle in Deutschland bekannt wurden, also noch lange vor irgendwelchen Maßnahen der Regierung, zum Zeitpunkt als in Norditalien von ersten Toten berichtet wurde und sich schon ein großes Angstpotential in Deutschland aufbaute – „WIR HABEN DEN BESTEN MANN“ Der Virologe der Charité, Prof. Dr. Drosten – Seither wurde die Bevölkerung auf diesen Mann eingeschworen. Jeder an den Bierkiosken lauschte in Spannung, Angst und Hoffnung seinen Worten. Jeder argumentierte mit Drostens Aussagen. Daraus ist zu erkennen, dass eine autoritäre, längere Kampagne der Medien und Politik geplant war.

  5. Ergänzung: Anstatt „Wir haben den besten Mann“ hätten Politiker und Medien doch verlautbaren können: „Wir haben die besten Forscherteams, die besten Wissenschaftler und ein sehr gutes Gesundheit- und Versorgungssystem. Wir werden (haben) einen Krisenstab aus Angehörigen aller Parteien des Parlaments, aus Ärzten, Wissenschaftlern, Epidemiologen, Virologen, Statistikern, Psychologen und Philosophen usw. gründen (gegründet). Wir veröffentlichen transparent alle Beschlüsse und Maßnahmenplanungen. Es werden ärztliche Beratungsstellen eingerichtet, welche zudem medizinische Vorsorge treffen. Es werden kostenlos Vitamin C und D Präparate ausgegeben. Ärztliche Versorgung ist ausschließlich kostenfrei.
    Aber nein, alles unterliegt dem Markt, der Parteien – Profilierung und dem Diktat einer Partei, deren Stimmen bei der letzten Wahl unter der gesamten deutschen Bevölkerung vielleicht 15 % ausmachten, den man muss ja die Nichtwähler mit einbeziehen.

  6. Man muss sich nur das aktuelle Zahlenmaterial ansehen.

    mehr als 3,1 Millionen Coronavirus-Tests durchgeführt
    davon
    rund 197.100 positiv ausgefallen
    davon haben
    ca. 7850 mit Corona-Infektion nicht überlebt
    das ergibt dann
    3,98 % Todesrate

    Wenn ich von der ganzen Zahlen – Akrobatik noch nicht Matsche in der Birne bin dann haben wir
    3,1 Mio Test = 100% und 197 Tsd = 6,35 %
    Wenn wir nun alle Bürger testen würden müssten
    83 Mio = 100% und 6,35 % = 5, 27 Mio mit Corona infizierte Bürger auftauchen bzw durch Antikörper auffallen. +/-

    Ist also die Ausarbeitung nach Rückfrage bei med. Fachkräften des o.g. Mitarbeiters unrichtig? überzogen? falscher Blickwinkel?
    Ich denke nicht.
    Denn es wird bei der Fixierung auf Corona völlig außer Acht gelassen das Cov2 nur ein Teil innerhalb der Influenza Welle darstellt. Je nach Zusammensetzung der Viren-Welle kommt es zu den uns bekannten Auswirkungen. Dann muss man auch fragen ob die gewählte Zusammensetzung der Grippe – Schutzimpfung nicht optimal war.
    Und gerade diese Impfung stellt angesichts der jährlichen Todeszahlen im Ländervergleich das größte ? auf.

    z.B. Saison 2017/18

    „Für Wirbel hatte in der derzeitigen Influenzasaison 2017/18 vor allem das Influenza-B-Virus der Yamagata-Linie gesorgt: Es dominiert mit 75 Prozent aller zirkulierenden Influenzaviren das aktuelle Grippegeschehen – und die passende Impfkomponente enthält nur die quadrivalente Grippeschutzimpfung in diesem Jahr. Die Tatsache, dass GKV-Patienten hauptsächlich mit der trivalenten Vakzine geimpft werden, befeuerte natürlich zusätzlich das ohnehin ständig züngelnde Flämmchen der „Zwei-Klassen-Medizin“. Allerdings hatte sich bis vor kurzem die STIKO auch nicht explizit für eine vierfache Grippeschutz-Impfung ausgesprochen, frühere Rabattverträge der Krankenkassen über ausschließlich dreifache Influenza-Impfstoffe trugen ihren Teil zur präferierten Impfung mit der trivalenten Vakzine der Versicherten bei.“

    https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2018/02/19/und-sie-schuetzt-doch-die-grippeimpfung

    Man könnte es also kurz und knapp so übersetzen.
    Die Experten hielten den Schutz für ausreichend bei gesetzlich Versicherten. Wohl mehr als eine fachliche Fehleinschätzung. Denn es hätte schon damals einen besseren Schutz gegeben.

    Erschwerend kommt diese Preis-Spielerei hinzu. Denn selbst wenn sich recht früh eine noch mögliche Optimierung der Schutzimpfung erzielen lassen könnte geht es finanziell gesehen nicht mehr.
    Muss man im nachhinein die Opferzahlen dahin gehend sortieren
    – nicht geimpft
    -nicht ausreichend geimpft
    – richtig geimpft und trotzdem verstorben
    Wie würden die Zahlen wohl ausfallen? Liegt nicht genau darin die schwindende Akzeptanz der Impfung und warum gibt es denn dann für ein und die selbe Erkrankung 2 unterschiedliche Impfstoffe?
    Angeblich geht es doch um die Rettung von Menschenleben?
    Wie würde sich das preislich auswirken?

    Wenn man sich also den Gesamtkomplex ansieht, seine auslösenden Reaktionen und die Schäden die durch die Fehlerketten entstehen dann ist dieses Jahr eine Art Abrechnung für begangene Fehler, Fehleinschätzungen und Versäumnisse gesellschaftlicher, politischer und wirtschaftlicher Strukturen.

    Ein aktuelles Beispiel sehen wir gerade in den Schlachthöfen. Plötzlich entdeckt man die armen ausgebeuteten Mitarbeiter in Bruchbuden für sich.
    Die Probleme sind doch seit Jahren bekannt, die besonders unternehmensfreundlichen Werkverträge wurden doch erst durch die Politik geschaffen. Der grenzenlose EU- Arbeitsmarkt ist nichts anderes als die Möglichkeit des Lohndumpings und der Kostenverschiebung.

    Und bei der Schadensregulierung werden Ursache/ Auswirkung / Schaden wieder einseitig auf die Opfer umverteilt.

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