Coronavirus – Was die „Solidarität“ in der EU wert ist, wenn es zum Schwur kommt

Im russischen Fernsehen gab es heute eine sehr interessante Expertendiskussion über die Lage in der EU in Zeiten des Coronavirus. Die Experten waren teilweise offensichtlich schockiert über das, was in der EU vor sich geht.

Diese Expertendiskussion gibt es auf dem Nachrichtensender „Rossiya 24“ jeden Morgen zu einem gerade aktuellen Thema. Der Sender ist das Äquivalent zu Phoenix in Deutschland, also ein Nachrichtensender des staatlichen Fernsehens.

Die Experten waren sichtlich schockiert über die Lage in der EU. Die EU trägt seit ihrer Gründung ihre „Werte“ vor sich her, sie spricht von Solidarität und der gegenseitigen Hilfe, man sei gemeinsam stark und so weiter und so fort. All das lesen wir ständig in den europäischen Medien und die europäischen Politiker werden nicht müde, diese Phrasen zu wiederholen.

Nun jedoch zeigt sich, was diese Parolen wert sind, wenn es zum Schwur kommt. Für russische Politologen ist es keine Überraschung, dass sich diese Parolen im Zweifelsfall als wertlos erweisen würden, aber wie deutlich das nun bei der Corona-Pandemie wird, hat selbst die russischen Experten überrascht. In der EU-Politik herrschen Angst, Egoismus und Zaghaftigkeit vor. Von Solidarität und gegenseitiger Unterstützung oder auch nur einer gemeinsamen Linie beim Kampf gegen das Virus hingegen ist keine Spur zu sehen.

So fand gerade ein Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs mit der Chefin der EU-Kommission statt. Sichtlich ungläubig erzählte der Experte, dass die sich nicht etwa in Brüssel getroffen, sondern aus Angst vor dem Virus eine Skype-Konferenz angehalten haben. Und in der Tat: Wer schon mal über Skype eine Konferenz abgehalten hat, der weiß, wie das läuft. Da ist einer mal schlecht zu hören, die Verbindung ist immer mal wieder instabil, das kann schon zu zweit manchmal recht nervig sein. Nun stellen Sie sich das mal mit 28 Gesprächsteilnehmern vor, die auch noch alle verschiedene Sprachen sprechen und Dolmetscher brauchen.

Ich weiß nicht, wie eine solche „Konferenz“ ein brauchbares Ergebnis erzielen könnte. Und so kam es auch. Im Ergebnis wurde Italien alleine gelassen mit seinem Ausbruch des Virus.

In Italien sind derzeit ca. 12.500 Menschen infiziert, die Todesrate ist in Italien mit knapp 7 Prozent die höchste der Welt, weil die italienische Gesellschaft eine der ältesten in Europa ist und entsprechend viele Menschen in die Risikogruppen fallen. Das sind ältere Menschen mit Vorerkrankungen.

Ein weiterer Grund ist, dass in Italien zu wenig Beatmungsgeräte vorhanden sind und Menschen sterben, weil Beatmungsgeräte und Sauerstoff fehlen. Ca. 15 Prozent der Infizierten brauchen für einige Zeit ein Beatmungsgerät und in besonders schwer betroffenen Regionen Norditaliens sind nicht genug Geräte vorhanden. Menschen sterben, weil sie nicht behandelt werden können.

Italien hat die „solidarischen EU-Partner“ um Hilfe gebeten. Und was hat es bekommen? Nichts. Kein Beatmungsgerät wurde angeboten. Am Ende war es ausgerechnet China, das Italien nun Schutzmasken, Tests und medizinische Ausrüstung schickt, und nicht etwa die „EU-Partner“.

Deutschland hat gleich einen Exportstopp für Schutzanzüge, Schutzmasken, Medikamente und so weiter verhängt. Die deutsche Regierung spielt das herunter und spricht davon, diese Exporte seien nicht verboten, sondern „nur“ genehmigungspflichtig. Klingt gut, aber von einer erteilten Exportgenehmigung habe ich noch nichts gehört.

Und als Italien darum gebeten hat, wenigstens die strengen Haushaltsregeln zu lockern, damit Italien zumindest eigene Maßnahmen finanzieren und dafür notfalls eine höhere Verschuldung auf sich nehmen kann, haben dem russischen Experten zufolge „die nördlichen EU-Länder“ das abgelehnt.

China hingegen hat das Virus fast besiegt, es gibt kaum noch Neuinfektionen und die strengen Quarantäne-Maßnahmen werden nach sechs Wochen Stück für Stück gelockert. Das zeigt, wie sich die Ausbreitung des Virus bekämpfen lässt, denn neben den Quarantäne-Maßnahmen hat China in den betroffenen Regionen mehrere provisorische Krankenhäuser gebaut, die Bauzeit pro Krankenhaus betrug nur fünf Tage. So China konnte sicherstellen, dass nach dem anfänglichen Chaos bald für alle Betroffenen die medizinische Behandlung gesichert war. Daher liegt die Sterberate in China auch „nur“ bei ca. 2 Prozent und nicht bei 7 Prozent, wie derzeit in Italien.

Die Experten zeigten auch, wo ein weiterer wichtiger Unterschied liegt: Im persönlichen Beispiel der politischen Führung. Während der chinesische Staatschef in die betroffenen Regionen reiste und die Menschen selbst motivierte und antrieb, treffen sich die EU-Chefs per Skype und verschanzen sich in ihren Büros.

Dass die EU-Länder zu einer solchen konsequenten Vorgehensweise in der Lage sind, wie China sie nach dem Ausbruch der Krankheit gezeigt hat, wurde von den russischen Experten bezweifelt, da – außer Italien – noch kein EU-Land wirksame Maßnahmen zur Eindämmung des Virus getroffen hat und auch weil die überregionale Solidarität fehlt, den betroffenen Regionen zu helfen. China konnte unter anderem deshalb schnell provisorische Krankenhäuser bauen und die Patienten versorgen, weil medizinisches Gerät und Material aus nicht betroffenen Regionen in die betroffenen Regionen verlegt wurde.

In der EU jedoch igeln sich alle Länder ein, von Solidarität und gegenseitiger Hilfe ist (derzeit) nichts zu sehen.

Dass sich die schönen Parolen der EU so deutlich als leere Phrasen entpuppen würden, hat selbst die russischen Experten offensichtlich überrascht, wie man an ihren ungläubigen Gesichtern sehen konnte.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.