Menschenrechte und Assange: Russland und Aserbeidschan führen britische Kritik ad absurdum

Großbritannien hat wieder einmal diverse Staaten in Sachen Menschenrechte kritisiert, was mit Blick auf Julian Assange und andere britische Skandale der letzten Zeit bei Russland und Aserbeidschan fast schon ironischen Reaktionen hervorgerufen hat.

Bei einem Interview der BBC hat der aserbaidschanische Präsident Aliew eine BBC-Journalistin vorgeführt, als sie ihm vorgeworfen hat, es gebe keine Pressefreiheit in Aserbeidschan. Und die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, hat auf einen Menschenrechtsbericht aus London mit ihrer gewohnt scharfen Zunge reagiert. Zuerst zeige ich den Ausschnitt aus dem BBC-Interview mit dem aserbaidschanischen Präsidenten und dann folgt die Übersetzung der offiziellen Erklärung des russischen Außenministeriums.

Beginn der Übersetzung der Erklärung des russischen Außenministeriums:

Wir sind auf den in diesen Tagen von britischen Außenministerium veröffentlichten aktualisierten Jahresbericht zur Menschenrechtslage in der Welt aufmerksam geworden.

Wie früher auch ist der Inhalt der aktuellen Fassung des Berichts nicht neu und ist in der traditionellen lehrreichen Weise Londons in Bezug auf Russland und andere Länder aufgebaut. Dabei ist die Liste der Vorwürfe gegen unser Land jedes Mal praktisch unverändert: Die Meinungsfreiheit, die Situation der LGBT-Gemeinschaft, die Situation auf der Krim und so weiter.

Man möchte das britische Außenministerium daran erinnern, dass der Ruf des Vereinigten Königreichs zu viel zu wünschen übrig lässt, um die Rolle eines globalen Richters in Fragen der Menschenrechte zu beanspruchen. In der tadellosen kolonialen Traditionen werden Verfahren wegen Verbrechen, die britische Soldaten während der afghanischen und irakischen Feldzüge begangen haben, massenhaft eingestellt; die illegale Erhebung personenbezogener Daten der eigenen Bürger durch die britischen Geheimdienste wurde bekannt; Informationen über Fälle von Folter durch britische Geheimdienste oder deren Beteiligung daran sind bekannt geworden und Polizeigewalt wird immer häufiger. Es gibt viele Beispiele. Diese und andere offensichtliche Menschenrechtsverletzungen im Vereinigten Königreich wurden von internationalen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen wiederholt hervorgehoben. Die Antwort ist Schweigen. Dafür bewerten sie andere Länder.

Allein die Situation mit Julian Assange nimmt London das Recht, über Menschenrechte und Meinungsfreiheit in anderen Teilen der Welt zu sprechen.

Die Politisierung von Menschenrechtsfragen in internationalen Angelegenheiten ist keine neue Technik, aber sie wird von einigen Staaten regelmäßig genutzt, um andere Länder unter Druck zu setzen. Die Tatsache, dass London, anstatt die Probleme im eigenen Land zu lösen, versucht, andere zu belehren, ist schon zu einer britischen Tradition geworden.

Solche Länderbeurteilungen werden von den Autoren ausschließlich dazu genutzt, ihre eigene politische Agenda voranzubringen, die nichts mit den Menschenrechten zu tun hat.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.