Mit Geld des Staates: Corona-Demonstranten werden in die Nähe von Antisemiten gerückt

Der Spiegel hat in einem Artikel den Corona-Demonstranten Antisemitismus vorgeworfen. Das klingt griffig, verteufelt die Demonstranten in den Augen der Leser und der Antisemitismus-Vorwurf ist in Deutschland das ultimative Mittel zur Diffamierung Andersdenkender. Interessant ist aber die Quelle für die Vorwürfe: Es ist der deutsche Staat selbst.

Der Spiegel-Artikel erschien unter der Überschrift „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus – Antisemitische Vorfälle bei mindestens 123 Corona-Demos registriert“ und er begann folgendermaßen:

„Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) etliche antisemitische Vorfälle registriert. Allein im Zeitraum von Mitte März bis Mitte Juni hat es bei 123 solcher Kundgebungen und Demonstrationen antisemitische Äußerungen gegeben, wie aus einem Bericht des RIAS-Bundesverbands hervorgeht.“

Das klingt böse, so viel Antisemitismus in Deutschland! Dass bei all den Demos in den vielen Monaten Hunderttausende teilgenommen haben, kann man dort nicht lesen. Und dass es bei jeder Demo mit tausenden Teilnehmern auch ein paar Spinner geben mag, wird nicht erwähnt. Es wird also eine Zahl (123) genommen, die nach ganz vielen Vorfällen klingt, aber es handelt sich dabei um 123 einzelne Menschen, wobei auch eine Mehrfachzählung möglich ist, wenn einer der Typen auf mehreren Demos war. Aber wenn man es ins Verhältnis mit hunderttausenden Teilnehmern setzt, dann reden wir über einen Anteil von wenigen Promille (nicht einmal Prozent) von Spinnern bei den Demos. Dem Spiegel sind die aber einen eigenen Artikel wert.

Die spannende Frage ist aber, woher diese Zahlen kommen, also wer die „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ eigentlich ist.

Vorweg sei – für alle Fälle – gesagt, dass ich mich hier immer sehr deutlich gegen jede Form von Rassismus und anderen Erscheinungen ausspreche, die Menschen nach ihrer Herkunft, ihrem Glauben, ihrer Sprache, Religion und so weiter einsortieren und deswegen angreifen. Das gilt auch für anti-semitische Angriffe jeder Art. Das bedeutet aber nicht – auch das sei deutlich gesagt -, dass man Israels Politik nicht kritisieren darf. Das macht niemandem zu einem Antisemiten, genauso wenig, wie man Rassist ist, wenn man die Politik des Kongo kritisiert.

Aber zurück zur „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“, die vom Spiegel nicht näher erklärt wird. Wenn man wissen will, welche Ziele eine Organisation hat und wer dort die Richtung bestimmt, muss man sich anschauen, wer sie finanziert und wer sie gegründet hat. Gegründet wurde sie 2015 vom Berliner Senat.

Diese „Informationsstelle“ ist bei ihren Finanzen recht intransparent, Jahresberichte sind auf der Seite nicht zu finden, dafür aber eine Liste der Förderer. Und siehe da: Es ist praktisch ausschließlich der Staat, der diese „Informationsstelle“ finanziert, einen Spenden-Button sucht man vergeblich.

Für die bundesweite Organisation sind auf der Seite folgende Förderer gelistet: Bundesfamilienministerium, das Bundesprogramm Demokratie Leben, der Bundesbeauftragte für jüdisches Leben, die mit Millionen Euro Bundesmitteln geförderte Amadeu-Antonio-Stiftung und der Zentralrat der Juden. Es ist also eine staatlich finanzierte und damit staatlich kontrollierte „Informationsstelle“.

Für die Unterabteilungen, die die „Informationsstelle“ in einigen Bundesländern unterhält, sind als staatliche Förderer außerdem gelistet: Bayern: Bayerrisches Staatsministerium für Arbeit Berlin: das Landesprogramm Demokratie Vielfalt Respekt in Berlin, die berliner Senatsverwaltung für Justiz, die Landeshauptstadt München (warum fördert sie das Projekt in Berlin?) Brandenburg: das Projekt Tolerantes Brandenburg Schleswig-Holstein: der Landespräventionsrat Schleswig-Holstein, das Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein und das Innenministerium von Schleswig-Holstein.

Einige der genannten Förderer (darunter auch die Antonio-Stiftung) tauchen mehrfach auf.

Man muss dem Spiegel – der sich mal als kritischen Nachrichtenmagazin verstanden hat – vorwerfen, dass er seinen Lesern verschweigt, wessen Bericht er da zitiert hat. Es ist der Bericht einer praktisch komplett vom Staat finanzierten Organisation und keinesfalls der Bericht einer neutralen oder gar unabhängigen oder kritischen Organisation. Wenn man nun noch im Kopf hat, dass die Kritiker der Corona-Maßnahmen, die in dem Bericht in die Nähe von Antisemiten gerückt werden, Regierungskritiker sind, dann bekommt das ganze nicht nur ein „Geschmäckle“, es erweist sich als staatliche Propaganda zur Diffamierung Andersdenkender.

Unabhängig davon, wie man zu der Frage der Corona-Maßnahmen steht, sollte so etwas in einer Demokratie verboten sein. Der Staat(und damit die Regierung) sollte nicht über Organisationen, die er finanziert, die Meinungsbildung verdeckt beeinflussen dürfen. Das ist per Definition Propaganda und wenn so etwas in China oder Russland passiert, dann sind die „Qualitätsmedien“ ganz empfindlich und nennen es selbst „staatliche Propaganda.“.

Der Spiegel zeigt wieder einmal, dass bei ihm entweder nur noch (unfähige) Pseudo-Journalisten arbeiten, die nicht in der Lage sind, solche einfachen Dinge zu recherchieren, oder dass der Spiegel zu einem Propaganda-Instrument der Regierung verkommen ist. Eine andere Erklärung sehe ich nicht, also suchen Sie sich aus, welche Variante für Sie wahrscheinlicher ist.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

12 Antworten

  1. Zitat: „… also suchen Sie sich aus, welche Variante für Sie wahrscheinlicher ist.“

    Ich nehme Pseudo-Journalisten, deren niederer Charakter es erlaubt, sich als Propaganda-Instrument der Regierung herzugeben. ?

  2. Ach Thomas, die vielen Studien, die seit Jahrzehnten immer wiederauf Kommando „Rassimusvorwürfe“ für ein Fünftel der „schon länger hier Lebenden“ ausspucken – allen voran das Sinus-Institut –, füllen inzwischen Regalkilometer und deren Wert ist nur mit Altpapier zu vergleichen. Ein paar von denen gibt es natürlich immer, manchmal auch mit zunehmender Tendenz, insbesondere wenn schon Mottos wie All Lives Matter Entrüstungsstürme und Kündigungen nach sich ziehen.
    Doch angesichts der vielen Anti-Corona-Demos (z.B. am WE in München) erscheint es mir logischer, daß hier ein Versuch unternommen werden soll, den zuständigen Behörden ein paar Pseudo-Gründe für Verbote an die Hand zu geben. Es brennt scheinbar an immer mehr Orten der Politik lichterloh!

  3. Der tatsächliche Antisemitismus und Rassismus geht wieder vom deutschen Staat, seiner Regierung und seinen Parteien, aber auch vom israelischen Staat aus. Diese Staaten und deren Machtorganisationen missbrauchen wieder einmal die Menschen mit jüdischen Glauben für ihre perversen Machtspiele. Letztendlich erklären sie so, dass wieder die Juden an allem schuld seien.

    Hinter dem menschlichen Schutzschild von Juden bombardiert, zerstört und mordet der israelische Staat seine Nachbarn und errichtet damit einen tödlichen Konflikt zwischen Juden und Muslime. Im Vergleich dazu leben zB. im Iran und sicherlich auch in Syrien Juden völlig unbehelligt und dazugehörend.

    1. „Dass die mächtige und wohlhabende jüdisch-amerikanische Gemeinschaft es nicht fertig gebracht hat, auch nur eine einzige wissenschaftliche Studie über die Ursachen des Antisemitismus zu erstellen, spricht Bände. Weder die religiösen noch die weltlichen Führer der vielen jüdischen Organisationen wollen diese wirksame Waffe aus den Händen geben. Wer
      Vorurteile beseitigt, verliert getreue Anhänger des Glaubens. (…) Dies ist die Verschwörung des Rabbinertums, jüdischer Bürger und anderer Führer des organisierten Judentums, die Probleme des Vorurteils am Leben zu erhalten.“
      (Dr. Alfred Lilienthal, The Other Side of the Coin)

      „Vergessen wir die Wahrheit nie: so lange wir die Juden mit jenem Hasse verfolgen, der überall das sicherste Kennzeichen des Pöbels ist, entsprechen wir ganz den geheimen Plänen ihres Gesetzgebers. Aber wie dann, wenn wir sie als Menschen behandeln, wenn wir ihnen mit jenem Wohlwollen entgegenkommen, welches der gesunde Menschenverstand vorschreibt, und das überdies unsere Religion zur ersten Pflicht macht? Dann sind wir nahe daran, Moses zu überlisten, und der allerdings sehr lästigen Eigentümlichkeit des Volks den Todesstoß zu versetzen.“
      (Prof. A. Fr. Gförer: „Geschichte des Urchristenthums“, Stuttgart 1838)

  4. Die Depperl-Aussagen kommen mal wieder Schlag auf Schlag: Jetzt werden lt. VS-Chef von NRW, Burkhard Freier, schon potentielle Terroristen unter den Corona-Protestierern gesichtet: „Dieser Personenkreis hat offensichtlich das Gefühl, dass man sie bedroht. Und sie wollen, dass endlich mal einer was gegen die vermeintliche Bedrohung unternimmt. Daraus kann ein Individual-Terrorismus entstehen – also eine Radikalisierung, ohne in einer realweltlichen Gruppe zu sein“, sagte Freier der „Rheinischen Post“ (Donnerstag; das Zitat stammt von dpa via FinanzNachrichten, da das Interview hinter Zahlschranke ist).
    Der Kundige weiß, daß in NRW am WE in NRW Kommunalwahlen sind, und daß die CDU (mit Parteivorsitz-Kandidat Laschet) nicht gut aussieht. Ein paar Angst-Prozente gefällig? Nach Anruf aus dem Innenministerium karriereförderndes Interview? Trotz der eindeutigen, auf hunderten festgehaltenen Videos eher fröhlichen – sofern nicht gerade Haue den BePos befohlen wurde – und bunten Botschaft der hunderttausend Demonstranten? Unsere Corona-Versager in der Politik scheinen langsam zu schlottern!

    1. Stichwort Wahlen

      https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburg-vorwurf-der-wahlfaelschung-razzien-bei-kandidaten-id230372298.html

      „Staatsanwaltschaft nennt betroffene Parteien oder Bündnisse nicht
      Wahlbetrugsvorwürfe auch bei der Wahl des Integrationsrates?
      Unbefugtes Wählen und Wählertäuschung bei Wahl des Integrationsrates?
      Wahlleiter Martin Murrack: „Wir arbeiten eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen“

      https://www.ruhr24.de/ruhrgebiet/wahlbetrug-duisburg-nrw-kommunalwahl-2020-wahlfaelschung-kandidaten-polizei-durchsuchung-13898257.html

      Sowas gibt es nur in Diktaturen haben wir doch gelernt. Deutschland, die selbsternannte Schutzmacht freier Wahlen, ja in Deutschland da fluppt es.

      https://www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl_in_nordrhein-westfalen_2017/korrektur-aendert-nichts-an-der-sitzverteilung-nach-unregelmaessigkeiten-bei-nrw-wahl-das-ist-die-korrekte-anzahl-der-afd-stimmen_id_7173723.html

      Könnte man da vllt von türkischer Wahl Einmischung reden, wer weis schon ob der türkische Unternehmer schon das Unternehmen nur durch Betrug gründen konnte. Der Pascha in Istanbul muss umgehend harte Sanktionen bekommen obendrein auch international geächtet werden. Das wird er sicher verstehen, oder?
      Gleiches Recht für alle Täter, beweisen muss ich ja nichts mehr, Hörensagen reicht auch das habe ich inzwischen endlich auch gelernt. (Ironie off)

      Schon traurig was in diesem Land alles vorgeht nur um am Futtertrog der Steuerzahler zu bleiben.

      Das ZDF fördert Spiele Entwickler.

      Der Polizeiobergewerkschafter mault rum weil eine Regierungspartei vor ihm nicht buckelt dabei wurde die „Reichstagsrettung“ erst nötig weil man vorher im Dienst schon gepennt hat.

      https://www.focus.de/politik/deutschland/sitzenbleiber-offenbaren-ihre-geringschaetzung-nach-applaus-fauxpas-im-bundestag-polizei-gewerkschaften-kritisieren-afd-streng_id_12417630.html

      Da lügen Polizisten vor Gericht, darüber regt man sich zu Recht auf, am Ende gab es wohl nicht mal eine Absperrung die das Polizeiopfer einfach missachtete. Ist natürlich nicht sonderlich wichtig, muss nicht in eine Meldung oder.

      https://www.focus.de/panorama/welt/von-beamten-zu-boden-gebracht-sek-beamter-wuergte-reporter-brisantes-video-gibt-prozess-im-gerichtssaal-neue-wendung_id_12417279.html

      Da nervt man die Bevölkerung mit Sirenengeheul um dann festzustellen das Berlin und München seit Jahrzehnten keine mehr haben.

      https://www.focus.de/politik/deutschland/warnsignal-kommt-per-fax-oder-post-hohn-und-spott-auf-twitter-bundesweiter-warntag-wird-zum-riesen-flop_id_12416366.html

      Da lässt man medienwirksam all Jene feiern weil sie so wichtig in der Krise waren und dann?

      https://www.focus.de/gesundheit/willkuer-bei-der-vergabe-antrag-abgelehnt-praemien-aberkannt-pflegekraefte-wuetend-ueber-pflegebonus-chaos_id_12415169.html

      Von den Fehlleistungen unserer Politelite ganz zu schweigen.

      -Maut-Debakel Schaden schon jetzt im oberen 3 stelligen Mio Bereich.(CSU)
      -Arbeitsagentur und Verteidigungsministerium gleiches Spiel. (CDU)
      -Gesundheitsministerium Schaden 1 bis 6 Mrd. (CDU)
      -Regierungslobbyismus für Firmen dann Mrd. Schaden (CDU)

      Ja und dann kann man Ellen lange Abhandlungen zu den Rechten im Osten schreiben, ganz präzise und was geht beinahe unter?

      „Dazu komme in manchen Fällen auch eine rechtsextreme Tradition. Gerade im südwestdeutschen Raum gibt es Ortschaften, die Anfang des 20. Jahrhunderts als Nazi-Hochburgen galten. Dort wählen noch heute mehr Menschen rechte Parteien als andernorts“, erklärt Simon. Fakt ist also: Nicht nur Ostdeutschland hat mit dem Problem der „Neonazi-Dörfer“ zu kämpfen.“

      Warum werden denn die südwestdeutschen Hochburgen nicht auch benannt? Vielleicht erklärt dieser Umstand auch das die AFD eine politische Ausgliederung der CDU/CSU ist und der überwiegende teil aus den südlichen Landesteil kommen.

      https://www.focus.de/perspektiven/gesellschaft-gestalten/felder-wiesen-springerstiefel-mein-nachbar-der-nazi-kleine-doerfer-liefern-im-kampf-gegen-rechts-wichtige-lehren_id_12407417.html#comments

      Alles Radikale nur Die nicht das sind Opfer.

      https://www.focus.de/politik/sicherheitsreport/angst-vor-neuen-unruhen-in-leipzig-linksextremisten-schueren-weiter-hass-auf-bullen-und-rechtfertigen-brutale-gewalt_id_12418362.html

      Das ist mal ne Presseschau der anderen Art und die zeigt, Deutschland hat wahrlich andere Probleme, als hinter jedem Vorgang Antisemitismus herbei zu reden.
      Und wenn man das macht dann bitte Daten zu dem Vorgang mitliefern wie Ort, Zusammenhang, genehmigte Veranstaltung, von Wen beantragt und von Wen genehmigt.
      Dann muss man natürlich fragen ob bestimmte Demos bewusst in dem Bereich genehmigt wurden damit man dann im Nachhinein ein ganzes Demo Gebiet verunglimpfen kann.
      Warum wurden denn die Anhänger der Reichsfahnen von der Polizei von der russischen Botschaft Richtung Brandenburger Tor geschickt? Startaufstellung? Unterstützung/ Provokation als Antisemitismus zu verurteilende Straftaten? Wie sieht es denn in anderen Städten aus?

  5. Es ist schon erstaunlich, auf was so alles Journalisten springen, wenn sie am Boden liegen!

    Liest man sich diese Studie mal durch, dann ist dies eine einzige Propaganda für den Holocaust!
    Nur die Juden wurden verfolgt! Die unzähligen Millionen anderen, die Nichtjuden, die gleiches Schicksal erlitten, werden somit vorsätzlich ausgenommen.
    Dies ist aber wieder typisch, für den Internationalen Finanzjuden! Jesus beschreibt diese als Pharisäer.

    Denn kein richtiger Jude, würde derart theatralisch solche Texte verfassen.
    Die richtigen und aufrichtigen Juden, die ihre Religion auch leben und nicht nur als „Plakat“ vor sich hertragen, würde diesen Mist nie schreiben!

    Ich habe unzählige dieser Schreiben von Juden in meiner Sammlung, selbst von Juden aus den KLs, doch die schrieben nie solchen Blödsinn!

    Diese Studie haben welche verfasst, die sich nie mit der Judenverfolgung auch nur annähernd beschäftigt haben. Es sind diese Art von Leuten, die in ihrem Leben nie eine Bildung hatten und nur den Mist von sich geben, der ihnen erzählt wurde.
    Würden diese sich mal wirklich mit der Judenverfolgung beschäftigen, dann wüßten sie, warum die Demonstranten Judensterne trugen!

    Wie es sich anfühlt, wie ein Jude behandelt zu werden, kann jeder selber miterleben. Geht nur mal ohne Maske in einen Laden.
    Und es ist wie damals, was nur die Wenigsten glauben.

    Der der den Menschen achtet, verkauft auch den Nichtmaskenträger etwas.
    Auch viele Deutsche verkauften, trotz Verbot, auch an die Juden.

    Ich habe mich nicht nur seit Jahren, sondern auch intensivst mit der Judenverfolgung und dem Nationalsozialismus beschäftigt und ja, was heute mit der Maskenpflicht betrieben wird (Grundlos!), so wurden auch die Juden behandelt!
    Stern = Juden werden hier nicht bedient
    keine Maske = *** werden hier nicht bedient

    Ich schreibe schon seit Jahren, dass seit 1998 mit der SPD und den GRÜNEN, die nationalsozialitische Gesetzgebung und auch das Regime, hier in Deutschland wieder Einzug hält.

    Dank Corona, werden wohl nun auch die Schlafschafe munter…und werden wieder eingelullt, damit sie wieder einschlafen.

  6. Die Antisemitismus Anschuldigungen stumpfen sich in der Bevölkerung langsam ab. Diese Keule wird viel zu oft geschwungen in Fällen, wo es keinen Antisemitismus gibt. Wie oft hören und lesen wir davon? Mittlerweile ignoriert man das, weil es schon zum Alltag gehört. Ich finde es schlimm, denn dadurch verlieren die wirklichen antisemitischen Übergriffe an Bedeutung. Es ist der Eindruck entstanden, dass mittlerweile jede Kritik an die Bundesregierung schon zum Antisemitismus zählt. Kaum noch einer nimmt diese Vorwürfe ernst.
    Diese Banalisierung von Antisemitismus ist auch eine Form des Antisemitismus.

  7. Coronaschutzverordnung Berlin: 8 – A4 Seiten
    Coronaschutzverordnung Sachsen: 9 – A4 Seiten
    Coronaschutzverordnung Meck-Pom: 94< – A4 Seiten

    und was steht dort drin?

    Dass alle Coronaschutzmaßnahmen NUR für das gemeine Volk sind und das gemeine Volk dies auch zu befolgen hat!

    Denn liest man diese Coronaverordnungen, gibt es nicht einen Hinweis, wie sich der Bundestag oder die Landesregierung etc. in den einzelnen Parlamenten zu verhalten haben.
    Alle Verhaltensregeln beziehen sich auf alle Lebenslagen der Bevölkerung, nur nicht auf die Parlamente und was darin zu tun und zu lassen ist.
    Die Parlamente kommen nicht darin vor, als wäre das Volk nur der Depp…und die Regierungen ne private Veranstaltung…komisch ist dies mir schon lange nicht mehr, aber nun haben wir dies sogar schriftlich!

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