Wann werden Corona-Einschränkungen aufgehoben? Ein EU-Dokument gibt Antworten

Eine Frage, die die Medien immer mehr umtreibt, ist die Frage nach der Lockerung der Corona-Einschränkungen. Nun gibt es erste belastbare Aussagen aus Brüssel dazu, wie die Einschränkungen in der EU aufgehoben werden könnten.

Ein Hinweis vorweg: Viele Menschen zweifeln an dem Coronavirus oder an seiner Gefährlichkeit. Ich gehöre nicht zu diesen Menschen, aber jeder soll dazu seine Meinung haben. Das ist mir sogar sehr wichtig, auch wenn Menschen nicht meiner Meinung sind, denn mein höchstes Anliegen ist es, für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt zu kämpfen. Und dazu gehört natürlich, dass wir nicht alle bei allen Themen einer Meinung sind.

Dieser Artikel beschäftigt sich nicht mit der Frage, ob es das Virus gibt oder wie gefährlich es ist. Unabhängig davon, ob Sie das Virus für ein Fake oder für relativ ungefährlich halten, oder ob Sie die Maßnahmen gerechtfertigt finden: Wir alle sind von den Einschränkungen betroffen, die beschlossen wurden. Und um nur diese Einschränkungen und die Frage, wann sie wieder aufgehoben werden, geht es in diesem Artikel.

Wenn man ein Wiederaufflammen einer Epidemie verhindern will, muss man in Regionen, in denen sich Menschen frei bewegen können, koordiniert vorgehen. Es nützt nichts, wenn beispielsweise eine Stadt strenge Maßnahmen verhängt, die Nachbarstadt aber nicht. Egal, für welche Art von Maßnahmen man sich ausspricht, wichtig ist, dass sie koordiniert erlassen und wieder aufgehoben werden.

Und das gilt nun einmal auch für die EU, in der sich die Menschen im Schengen-Raum frei zwischen den Ländern bewegen können. Zumindest konnten sie das vor der Coronakrise und wenn man den Verkündungen der Politiker glaubt, dass soll das irgendwann auch wieder so sein. Die Frage ist nur wann.

Viele haben es schon reichlich satt, zu Hause zu sitzen und warten auf eine Lockerung der Corona-Einschränkungen. Daher ist das Thema in den Medien omnipräsent, aber meist werden nur alle möglichen Studien diskutiert oder die Meinungen irgendwelcher Politiker diskutiert, die sich oft auch widersprechen. Daher gab es zu dem Thema bisher wenig wirklich Belastbares. Das hat sich nun geändert.

Die EU-Kommission hat einen „europäischen Fahrplan“ auf dem „Weg zur gemeinsamen Aufhebung der Eindämmungsmaßnahmen“ vorgestellt und es spricht vieles dafür, dass dieser Fahrplan die Richtschnur für die EU-Staaten wird.

Vorweg sei gesagt, dass der Fahrplan keine konkreten Zeitpunkte nennt, wann was aufgehoben werden soll, er zeigt lediglich die Reihenfolge der Maßnahmen auf. Die Reihenfolge deckt sich mit den Aussagen von Politikern der EU-Staaten, daher halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass das, was die EU-Kommission veröffentlicht hat, auch mehr oder weniger das sein wird, was am Ende umgesetzt wird.

Nachdem der Fahrplan zu Anfang eine Menge „Bla-Bla“ über die europäischen Werte und ausführliche Selbstbeweihräucherung der EU-Kommission für ihre eigene Arbeit enthält, wird es am Ende dann konkret, wenn es um die „nächsten Schritte“ geht. Man kann dort lesen:

„Die Aufhebung sollte schrittweise erfolgen: Die Maßnahmen sollten schrittweise aufgehoben werden mit ausreichendem zeitlichem Abstand zwischen den einzelnen Schritten, damit deren Wirkung gemessen werden kann.“

Das hört man einhellig nicht nur aus der EU, sondern aus praktisch allen Ländern der Welt. Die Einschränkungen sollen nicht über Nacht wieder aufgehoben werden, sondern schrittweise. Welche Schritte in welcher Reihenfolge erfolgen, wird wohl jedes Land für sich selbst entscheiden. Wichtig ist die Formulierung über einen „ausreichenden zeitlichen Abstand zwischen den Schritten“.

Da das Virus nach allem, was man weiß, eine Inkubationszeit von bis zu 14 Tagen hat, wurden die Einschränkungen in den am stärksten betroffenen Ländern wie Spanien oder Italien schrittweise verschärft, als man nach einer gewissen Zeit gesehen hat, das getroffene Maßnahmen nicht ausgereicht haben. So wird es auch bei der Aufhebung der Maßnahmen geschehen, denn man wird bis zu zwei Wochen (vielleicht sogar bis zu einen Monat) abwarten, ob die Aufhebung von Maßnahmen zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen führt. Daran sehen wir schon, dass es ganz sicher nicht schnell gehen wird.

Dann kommt die EU-Kommission zur Reisefreiheit:

„Die Kontrollen an den Binnengrenzen sollten in koordinierter Weise aufgehoben werden. Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen sollten aufgehoben werden, sobald die epidemiologische Lage in den Grenzregionen hinlänglich vergleichbar ist.“

Das bedeutet im Klartext, dass sich die EU-Staaten wohl absprechen werden, wann sie die Grenzen innerhalb der EU wieder öffnen. Und das wird erst geschehen, wenn die Lockerungen in den einzelnen Ländern durchgeführt wurden und die Infektionszahlen nicht wieder in die Höhe geschnellt sind. Es kann also sehr lange dauern, bis die Grenzen innerhalb der EU wieder geöffnet werden, denn wahrscheinlich wird man sich dabei an den „langsamsten“ Ländern orientieren. Oder einige Grenzen werden wieder geöffnet, während andere geschlossen bleiben.

Und auch danach gilt es wieder einige Zeit abzuwarten, um zu sehen, ob die Infektionszahlen sich danach erhöhen. Einige Politiker haben schon geäußert, dass die Menschen besser keinen Sommerurlaub planen sollten. Dieser Fahrplan bestätigt das. Sollte er die Richtlinie sein, dann wird es ganz sicher nichts mit einem Sommerurlaub im Ausland, bestenfalls Nord- oder Ostsee dürften für die Deutschen im Sommer als Badeziele zur Verfügung stehen, sollten die Maßnahmen in Deutschland rechtzeitig so weit gelockert werden.

Ich lebe in Russland und natürlich beschäftigt mich und meine Freunde die Frage, wann wir denn mal wieder nach Deutschland fliegen oder Besuch aus Deutschland bekommen können. Dazu, also zu der Frage, wann wieder Reisen in Nicht-EU-Länder möglich sein werden, schreibt die EU-Kommission:

„Die Außengrenzen sollten in einer zweiten Phase wieder geöffnet werden, wobei die Verbreitung des Virus außerhalb der EU zu berücksichtigen ist.“

Das ist also der letzte der vielen Schritte.

Nun wage ich eine Prognose. Die Erfahrungen aus China zeigen, dass die Quarantäne in Wuhan zweieinhalb Monate gedauert hat. Nehmen wir also mal an, dass auch in der EU dieses (wohl optimistische Szenario) eintritt. Die Beschränkungen wurden in den EU-Ländern im März eingeführt, die letzten Länder haben Ende März Einschränkungen beschlossen. Das würde bedeuten, dass es bis Mitte oder Ende Juni dauert, bis die Länder die Einschränkungen im Inland auf ein vertretbares Niveau heruntergefahren haben.

Wenn man dann noch den „ausreichenden zeitlichen Abstand“ einrechnet, dürften Reisen innerhalb der EU erst irgendwann im Juli wieder halbwegs problemlos möglich sein. Und wie gesagt, das ist das optimistische Szenario, das davon ausgeht, dass es in keinem Land zu einem „Rückfall“ kommt.

Wenn wir auch danach wieder „den ausreichenden zeitlichen Abstand“ berücksichtigen, dann dürfte die EU Reisen in Nicht-EU-Länder erst wieder irgendwann im August zulassen. Wobei: Wer reisen will, dem verbietet die EU das ja nicht, nur haben auch die meisten anderen Länder der Welt ihre Grenzen für Ausländer geschlossen. Es geht hier um die Frage, wann wieder ein mehr oder weniger regulärer Reiseverkehr möglich ist.

Wir können davon ausgehen, dass auch andere Länder ähnlich wie die EU vorgehen. Vor allem bei der Öffnung der Grenzen werden viele Länder vorsichtig sein und ihre Grenzen nur für Reisende aus den Ländern öffnen, in denen die Epidemie unter Kontrolle ist. Und wir dürfen nicht vergessen, dass die EU einer der Hotspots des Coronavirus ist, also von anderen Ländern sehr kritisch beobachtet wird.

Auch stellt sich die Frage, ob Länder zwar die Einreise erlauben, aber Einreisende erst einmal in einer 14-tägige Quarantäne müssen. Das würde einen Urlaub verhindern, wenn man 14-Tage in Quarantäne muss, bevor man an den Strand darf. Oder in meinem Fall, wenn ein Besucher aus Deutschland erst einmal 14 Tage in Quarantäne muss, bevor er mich tatsächlich besuchen darf.

Wie gesagt, das ist eine grobe Prognose, aber ich befürchte, dass es das ist, worauf wir uns alle einstellen müssen, egal, wie wir über das Coronavirus denken.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

26 Antworten

  1. Aus diesem Artikel schließe ich (was ich selbst schon die ganze Zeit denke), dass ich meinen Krimurlaub ab 26.08. absagen kann. Eigentlich kann ich dann auch meinen Russischunterricht absagen. Dieser wurde zwar bezahlt, findet aber trotzdem nicht statt. Außerdem glaube ich nicht, dass überhaupt noch Fernreisen in Zukunft für Normalbürger möglich sein werden.

    1. Mir geht es leider ähnlich. Wollte auch im Juli und dann im August wieder mich ukrainischen & Russischen Freunden auf der Krim treffen und dann weiter nach Donezk & Lugansk . Das wird wohl nichts. Fernreisen ? …Nu ja, Russland liegt doch um die Ecke ….

      Doch zum Russisch lernen muss man ja nicht nach Russland fliegen oder fahren. Ich erlebe gerade so ein kleines Wunder bei den eigenen Kindern. Seit die gezwungermaßen online polnisch lernen müssen ( Ich lebe in Polen) über ein spezielles Schulprogramm,( Was die Schule übrigens in ein par tagen auf einem Server laufen hatte und tatsächlich täglich man die Verbesserungen sieht, sehe ich sie von sich aus auch in einem Bezahlprogramm auch deutsch lernen, zu dem ich sie vor einem Monat noch musste zwingen. Das machen sie ganz von alleine. Und die Große hat sich in ein Londoner Schulprogramm eingeklickt und lernt, absolut ohne das jemand ihr das gesagt hat. Und wahrscheinlich gibt es auch geeignete Russische Schulen, welche das auch online anbieten. ( Obwohl oft in Russland, spreche ich nur soviel, dass man sich seine Zigaretten kann selbst kaufen …)

  2. Ich halte das alles für mehr oder weniger Bla bla. Die EU-Kommission will sich mit einer äußerst mitteilungsbedürftigen, aber sichtlich überforderten Komissionspräsidentin von der Leyen zu Wort melden, um medienwirksam zu demonstrieren, dass man da ist und auch etwas tut. Auch wenn es bei von der Leyen ohnehin meistens Blödsinn ist!
    Ich rede immer lieber über Zahlen, statt einfach nur herumzufabulieren. Und, insbesondere, wenn ich mir ansehe, dass die de facto halbe Ausgangssperre in Deutschland bis 3. Mai verlängert wird, dann verfestigt sich mein Gefühl, dass wir höhere Opferzahlen durch Selbstmord kriegen, als durch Corona. Gerade in Urlaubsregionen wie Spanien, Italien oder Griechenland brechen doch ganze Wirtschaftszweige zusammen, die vom Tourismus leben. Ich habe mir auch die Verteilung in Italien angesehen. Es konzentriert sich tatsächlich auf Lombardia und das Veneto. In den anderen Regionen gibt es kaum Fälle. Es wird doch inzwischen ein Wirtschaftszweig nach dem anderen wie beim Domino in den Abwärtsstrudel gezogen. Das lässt sich auch mit Staatshilfen nicht mehr ausgleichen. Wenn bestimmte Wirtschaftszweige oder Lieferketten zusammenbrechen, dauert es doch Jahre, bis die wieder funktionieren! Wovon sollen die Leute denn leben, wenn alle zu Hause bleiben bzw. hinterher keinen Job mehr haben? Das kann sich auch ein reiches Deutschland nicht leisten. Für mein Bundesland wurde heute vermeldet, dass die Grippeerkrankungen deutlich zurückgegangen seien, vermutlich als Folge der Kontaktbeschränkungen. Es mag vielleicht zynisch klingen, aber täglich sterben im Durchschnitt 2.500-2.600 Menschen in Deutschland, darunter gerade in den kälteren Jahreszeiten auch etliche an Grippe und Lungenentzündung. Aber hat das in der Vergangenheit irgendwelche größeren Reaktionen hervorgerufen? Ist mir nicht bekannt. Und im Fall Corona werden worst case Szenarien an die Wand gemalt und dafür bricht die ganze Wirtschaft mit unabsehbaren Folgen ein? Ich verstehe es nicht mehr!

    1. Ich würde mich auch lieber auf Zahlen stürzen, wenn wir sie denn hätten. Paul Robert Vogt – siehe PDF oben – weist schon darauf hin, daß schon die Zahlen für die Grippetoten nicht sauber erhoben werden. Noch schlimmer ist es mit den Covid-19-Toten/Infizierten, die in D meist nicht getestet werden. Und wenn Zahlen erhoben werden, dann nach unterschiedlichen Kriterien. Genesene werden wohl gar nicht erhoben. Mit solchen „Un“zahlen kann man dann fleißig Unstatistiken zur Untermauerung eigener Ansichten fabrizieren, wie es unsere BReg gerade auch macht.
      Und was anschließend aufgrund der weltweiten Überschuldung kommt, wissen wir noch nicht. Vielleicht werden wir in zwei Jahren freiwillig auf unseren Urlaubsanspruch/-geld verzichten, weil wir ohnehin kein Geld für Urlaub über haben?

  3. Die ganze Sache hat etwas Tragisches, weil diese phantastische Kosten verursachenden Einschränkungen und auch die vielen Toten vermeidbar waren und sind.
    Man hat nämlich mit Chlordioxid ein sehr effizientes, gegen alle Viren sicher wirkendes Desinfektionsmittel, das im Gegensatz zu allen anderen Desinfektionsmitteln ohne negative Nebenwirkungen in ausreichender Konzentration auch per os oder intravenös in die Blutbahn gebracht werden kann, so dass das Blut viruzid wird.
    Es ist eine Ironie der Medizingeschichte, dass das offizielle Hauptargument warum das nicht sein kann darin besteht, dass Chlordioxd in der Papierindustrie als als Bleichmittel eingesetzt wird. Was dabei nicht erwähnt wird, ist, dass die in der Papierindustrie nötige Konzentration einige tausend mal höher ist, und das Chlordioxid bei der als viruzides Arzneimittel nützlichen Konzentration so gut wie keine Bleichwirkung hat und wenn man es trinkt auch nicht ätzender ist als ganz normaler Sprudel. In der Papierindustrie hat Chlordioxid das dort früher benutzte Bleichmittel Natriumhypochlorit ersetzt, weil es umweltfreundlicher und weniger schädlich ist. Natriumhypochlorit, das noch immer als Haushaltsreiniger DanKlorix auf dem Markt ist und daher den meisten bekannt ist, hat nun aber in verdünnter Form als Dakins Lösung im Ersten Weltkrieg als Reinigungsmittel für Wunden sehr vielen Soldaten das Leben gerettet und es hat in vielen Fällen geholfen Amputationen zu vermeiden.
    Die Lehre aus der Geschichte: Auch wenn eine Chemikalie als Bleichmittel verwendbar ist, kann sie trotzdem, wie die Geschichte des Ersten Weltkrieges gezeigt hat, bei entsprechender Verdünnung, in der Medizin sehr erfolgreich verwendet werden und dabei sehr viele Leben retten und Schäden vermeiden helfen.
    Heute haben wir mit Chlordioxid wieder ein Bleichmittel, dass bei entsprechender Verdünnung und kluger Verwendung in der Medizin sehr viele Leben retten und die von dem Coronavirus verursachten Schäden reduzieren helfen könnte.
    In http://www.freizahn.de/2020/04/zwei-bleichmittel-und-die-coronakrise/ habe ich zu beiden Bleichmitteln einiges zusammengetragen.

  4. Einfache Fragen

    Wie viele Korona Tote gibt es in den Altenheimen?

    Wie viele Tote in Kliniken u. Alteneinrichtungen weil das Personal nicht regelmäßig getestet wurde und Schutzausrüstung fehlte?

    Wie viele würden seit Dez. 2019 bis jetzt mit Vorerkrankungen und natürlichen altersbedingten Tod in der Sterbestatistik auftauchen?

    Wie viele Tote gibt es die durch Beatmung um jeden Preis verstorben sind?

    Ganz nüchtern betrachtet sterben/starben die Menschen die wir eigentlich schützen wollten.
    An Corona, in Folge von Corona als weitere Erkrankung, an Infizierung durch das Personal.

    https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/corona-pflegeheim-sank-augustin-quarantaene-100.html

    https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/altenheim-corona-besuchsverbot-100.html

    https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Coronavirus-72-Infektionen-in-Pflegeeinrichtung-in-Ruempel,ruempel134.html

    https://www.merkur.de/bayern/coronavirus-pflegeheim-wuerzburg-seniorenheim-bayern-tot-konsequenzen-evakuierung-zr-13612953.html

    https://www.kma-online.de/aktuelles/klinik-news/detail/corona-ausbruch-auf-krebsstation-des-uke-a-43082

    https://www.pnn.de/potsdam/das-steht-im-rki-bericht-zum-corona-ausbruch-im-potsdamer-klinikum-lage-im-bergmann-dramatischer-als-bekannt/25735296.html

    usw

  5. ja hallo ,
    Ich wohne in Portugal . Hier waren Angestellte der grossen Hotelketten anfaenglich bis Juni nach Hause geschickt worden .
    Vor 2 Wochen bekamen die Post , das vor August keine Wiedereroeffnung geben wird .
    Ich hatte mich schon gewundert woher die das wissen , wann die Grenzen wieder auf sind .
    mfg bonnie

  6. Was diese Wanderhure „von der Leine“ wieder von sich gibt, ist typisch für diese Wanderhure.
    Obwohl ich mit meiner Ausage wohl alle Wanderhure damit beleidige, mögen mir es die Wanderhuren nachsehen.

    Ein Blick auf
    https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/page_1/
    zeigt auf, dass eine europäische Lösung völliger Schwachsinn ist.
    Warum sollte Meck-Pom warten, bist in Bayern wieder die Läden öffnen können?
    Warum sollte in Meck-Pom gewartet werden, bis in Rom wieder heiliges Leben einkehrt?

    Was diese Corona-Geschichte zeigt ist, dass Europa nie funktionieren kann, wenn man den Staaten, den Ländern, ja sogar Landkreisen die Kompetenzen aberkennt und auf sich die Macht vereinigen will?

    Warum sollte ein Dorf ohne Infizierte nicht einfach normal weiter aggieren? Alle Geschäfte offen und gut. Allen wäre geholfen.
    Jeder Landkreis entscheidet selber. Punkt!
    Steigt die Infektionszahl wieder, dann zurück zum Anfang.

    Jeder Bürgermeister dieses Landes muss sich über die Weisungen dieser Wanderhure hinweg setzen.
    Denn ein Bürgermeister, auch noch ehrenamtlich, hat gewiss mehr Gewissen und Kompetenz, als diese Wanderhure.

    Nein, Europa funktioniert nicht, gerade wenn diese Wanderhure mehr Macht einfordert und diese es mit Kompetenz verwechselt!

    Frage!
    Warum soll ich mich auf den kleinsten Nenner begeben, – meine Wohnung und meine Familie – um den Feind zu besiegen?

    Weil die Landesregierungen unfähig sind, die ihnen anvertrauten Menschen zu beschützen!
    Weil die Bundesregierung unfähig ist, die ihnen anvertrauten Länder zu beschützen!
    Weil die EU-Kommision unfähig ist, die ihnen anvertrauten Staaten zu beschützen!

    EU, es geht nur um Macht, und dies hat der kleine Knirps – Corona – einfach mal aufgezeigt!
    Danke kleiner Knirps!

  7. Leider geht es bei der Coronapanik nicht um ein Virus. Es geht um was Ernstes. Es geht wie fast immer um Macht und Money. Es geht um die Weltmacht. Die Coronapanik ist das gleiche wie Klima, Vogel- oder Schweinegrippe, BSE, Feinstaub, NOx und alle Panik mit denen wir seit Jahren unter Druck gesetzt werden. Es geht um Krieg und Massenflucht usw.. Es geht um die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat, um die Abschaffung des Grundgesetzes und der Bürgerrechte. Es geht um einen faschistischen Putsch, um eine faschistische Machtübernahme. Das Ermächtigungsgesetz kommt von Spahn. Die Rassengesetze treffen diesmal die freien Bürger und die. die sich gegen die faschistische Diktatur auflehnen. Dort wiederholt sich das Elend des Faschismus.

    Corona, wie Milliarden von anderen Viren, Bakterien usw. gehören zu uns. Mit denen Leben wir seit Anbeginn der Zeit in Symbiose. Sie gehören zu unserem Genom. Eine Ausdünnung des Genoms mindert unsere Lebensfähigkeit. Steriles Leben ist Tot. Keine der merkelschen Maßnahmen ist auf das Leben ausgerichtet. Alles Dient der Macht und Unterdrückung.

    Corona gehört zu uns wie ein Linienbus. Unter extremen Bedingungen kann uns auch ein Linienbus überfahren und töten. Trotzdem schafft keiner Linienbusse ab oder hat Angst davor. Wir leben mit Linienbus besser als ohne. So leben wir auch mit Corona besser als ohne.

    1. @mullex, genau so sehe ich das auch. Es ist nun mal Natur, dass Populationen ausgedünnt werden, manchmal auch radikal. Das Gejammer der „Krone der Schöpfung“ ist unerträglich. Selbst wenn es Milliarden Tote geben wird, ist das weniger als nichts im Vergleich dazu, was der Mensch durch seine perverse Lebensweise in jeder Sekunde an Leben vernichtet. Was ist das für ein Gott, der so ein Gesindel nach seinem Bilde schuf? Humbug! Der Mensch sollte wieder akzeptieren, dass er nur ein Lebewesen wie alle anderen ist, dann scheißt er sich auch nicht mehr in die Hose im Angesicht des Todes. Warum sind manche Kliniken überlaufen? Weil sie von Idioten mit jedem kleinen Schnupfen panikartig überrannt werden. Es geht nicht darum, das Virus zu verharmlosen, es geht darum anzuerkennen, dass es seinen Job macht. 😉

  8. Sollte Frau Merkel die Coronakrise für beendet erklären und uns dann ein Rückblick gestattet sein, wird jeder sehen, dass es zumindest bis heute keine erhöhte Sterblichkeit gab. Alle Panik war umsonst. Es starben Menschen wir im Durchschnitt der Jahre, dieses Frühjahr sogar weniger als in den Jahren zuvor. Jetzt bleiben die Paniktote.

    Es wird aber keine Auswertung geben. Es wird wie immer. Es kommt eine neue Sau und alle sind froh, niemals wieder etwas von Corona zu hören. So war es bei BSE, der Schweine- und Vogelgrippe und jedes andere Mal. Schaut Euch die Paniken von gestern und vorgestern an. Dann erkennen wir auch Corona und die Nächsten.

  9. Es ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.
    Lernen wir daraus?

    Nein, dass tun wir wieder nicht, wir haben weder aus Kriegen gelernt noch aus Krisen. Wie die Lämmer ziehen wir weiter Richtung Schlachtbank.

    Wir lassen zu das man Staaten und ihre Bevölkerungen immer und immer wieder ausplündert. Diese angebliche 3. Welt, diese Schwellenländer, diese Sozialisten, Kommunisten oder Diktaturen. Der Name ändert sich die Gier bleibt.
    Niemand fragt sich ob er DAS braucht, lieber rein in den Chor “ das ist Fortschritt, das ist Modern, das will ich haben“ singen.

    Wir haben zugesehen wie unsere Arbeitsplätze Richtung China wanderten und haben uns um die Zurückgelassenen gekümmert. Wir haben zugesehen wie Menschen mit Lügen Kriege anzetteln und kümmern uns um die Überlebenden so gut wie wir es können. Wir sehen zu wie Andere erpresst werden und stimmen lieber still zu aus Angst die Nächsten zu sein.

    Vor ein paar Tagen gab es eine kurze Vollzugsmeldung “ alle Atomwaffen in Deutschland wurden modernisiert, davon wurde die Bundesregierung erst kurz vorher informiert“. Kein Wort darüber, dass das Parlament der Regierung den Auftrag erteilte für den Abzug dieser Waffen zu sorgen. Kein Wort darüber das ein fremder Staat in unserem Land agiert wie er will.

    Wer fragt danach wo der ganze Deffender 20 Krempel abgeblieben ist? Niemand stellt die Frage wieso er Strassen bauen und unterhalten soll obwohl man ihn selbst lieber heute als morgen da runter haben will.

    Niemand hinterfragt wie es sein kann das ein paar Parteimitglieder bestimmen können was in unserem Land passiert. Im Grundgesetz steht „die Parteien wirken an der Willensbildung mit“ und nichts von wegen Parteidiktatur.

    Niemand fragt wo die Gelder seit der Bankenkrise geblieben sind denn was die Bankenkrise nicht schaffte schafft Corona.
    Als vor ein paar Tagen der „Rassismus“ gegen die Plünderer Afrikas beklagt wurde weil man seine Grenzen schloss dachte ich noch, perfekte Zeit, Grenzen zu, erst einmal alles Verstaatlichen. Diese Chance kommt nie wieder. Endlich die Kolonialzeit hinter sich lassen. Endlich für sich selbst arbeiten und etwas aufbauen.
    Denn das Verhalten des IWF in der Krise gegenüber Venezuela oder Iran hat deutlich gezeigt das es nicht um die Sorge/Gesundheit aller Menschen geht.

    Wir haben Adidas angeknurrt weil wir das Krisenverhalten missbilligten. Wir haben still den Triumpf gefeiert als sie es taten und gar nicht mehr zur Kenntnis genommen das WIR jetzt diejenigen sind die die Rechnungen zahlen. Wir leihen Geld damit im Mai eine Dividende von fast 4€ pro Aktie bezahlt werden kann.
    Keiner kommt auf die Idee zu fragen wieso Unternehmen sich verschulden müssen weil irgend Jemand ein Stück Papier in der Hand hat.
    Wir haben 2008 bis 2010 der Autoindustrie unter die Arme gegriffen , gaben Zahlungen aus Steuermitteln frei und stören uns nicht an Steuervermeidungskünsten der Anteilseigner. Wir geben Forschungsmittel aus Steuern frei und lassen zu das der Nutzen daraus privatisiert wird. Jetzt sollen Wir wieder helfen und Anreize aus Steuern finanzieren um Kaufen zu können/müssen. Was tun denn die Anteilseigner?

    Erinnert sich noch jemand an AWD, Immobilienbetrug, Post, Bahn oder Neuer Markt? Da haben die Kleinen ihr Erspartes, geborgtes Vermögen eingesetzt und das auch noch angefeuert durch staatliche Posaunen. Als die Blasen platzten half niemand den kleinen Anlegern.

    Wenn ich etwas aus der Corona Krise gelernt habe dann das ich noch genauer hinsehen werde wer die Nutznießer sind.
    Denn wir haben zugelassen das die Schwächsten in Gefahr gebracht wurden, eine Gefahr die zur Todesfalle für sie wurde. Wir haben sie einsam und verlassen zum Sterben zurück gelassen, das ist die Wahrheit.
    Dem Pflegepersonal mache ich keine Vorwürfe sondern der Regierung, den Eiertänzern des RKI und all denen die sich mal wieder am Elend bereichern vom kleinen Betrüger bis zum großen Verbrecher.

    Ich gehe auf die 60 zu und bin froh vieles nicht mehr erleben zu müssen.

    1. Da stimme ich jedem Wort zu. Ich bin schon über 60 und bin froh darüber. Ich kenne viele Leute, deren Existenz durch diese Maßnahmen vernichtet wurden. Ein echter Aufreger für mich stellt aber die Isolationshaft der alten Menschen, die in Heimen leben müssen dar. Angeblich zu ihrem Schutz wurden sie entmündigt und dürfen jetzt vereinsamt dahin vegetieren, bis sie der Rentenkasse nicht mehr auf der Tasche liegen.

  10. Liebe Brüder und Schwestern, ich muß hier mal dazwischen hauen.

    1. Wir haben keine Ahnung.
    2. Wir haben keine Verantwortung.

    Und aus letztere Position heraus läßt sich doch ganz wunderbar klugscheißen.
    (Und wir wollen gar nicht dahingehend spekulieren, ob und inwiefern sich die „Meinung“ des einen oder anderen ändert, wenn er unter dem Sauerstoffzelt landet.)

    Zur Sache:
    Offensichtlich hat niemand das oben von den Herren Onyx14 und HerrerasaurusRex (sollten es Frauen sein, bitten wir um Nachsicht) zur Kenntnisnahme vermittelte Dokument zur Kenntnis genommen.
    Das sollte man dingend tun, der Mann spricht uns in vielerlei Hinsicht „aus dem Herzen“ und verfügt zudem noch über einen ausgezeichneten analytischen Verstand.

    Liebe Brüder und Schwestern, ich würde ja zu gern mit Euch etwas „Recht machen“.
    Gerade anhand dieser sog. „Corona-Verordnungen“ ließe sich das deutsche Verwaltungsrecht in geradezu klassisch Weise durchexerzieren:
    – Verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung Bund /Länder
    – Gesetz, RVO, Satzung ./. Verwaltungsakt, Allgemeinverfügung (- verordnung)
    – Staatsverwaltung ./. Verwaltung der Selbstverwaltungskörperschaften (Städte, Gemeinden, etc.
    – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung,
    – Rechtsgrundlagen (der Allgemeinverfügungen),
    – Zuständigkeit (der Länder, der Behörden),
    – Eingriffsverwaltung
    – Polizei und Ordnungsrecht, Gefahrenabwehr,
    – Opportunitätsprinzip, Ermessensentscheidung,
    – Verhältnismäßigkeit bis hin zur Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage…
    all das und noch einiges mehr könnten wir Euch da um die Ohren hauen, und das würden wir wahrscheinlich sogar quasi aus der Hüfte geschossen hinbekommen – denn es wäre Prüfungsgegenstand im Verwaltungsprozeß.
    Und ja es gibt in diesem Falle ein rechtlich interessantes Detail, das im Wesentlichen darin besteht, daß alle Länder nahezu gleichzeitig mehr oder weniger gleichlautende Verfügungen erlassen haben, was u. a. die Effektivität des zunächst auf die einzelnen Länder beschränkten Verwaltungsrechtsweges zumindest fraglich erscheinen läßt – aber vielleicht übersehen wir da auch etwas, wir haben uns darüber noch nicht weiter den Kopf zerbrochen.
    Auch an den, noch am 27.03.2020 vollzogenen, Gesetzesänderungen im BISG ließe sich da der eine oder andere Gedanke verschwenden.

    Nur es geht hier nicht um irgendwelche Freiheiten – es geht hier um Leben und Tod, und für die Toten ist jede Erörterung dahingehend, ob sie selbigen auch ja unter „freiheitlich-demokratischen“ Umständen erleiden durften, von recht jenseitiger Relevanz.

    Was soll’s.
    Es amüsiert uns, ein vormals überzeugtes Mitglied der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ und – nach einigen „Orientierungsläufen“ – nun wieder vielleicht sogar „besseren Kommunisten“ doch immer wieder köstlich:
    In diesem Lande blökt jeder Zweite „Rechtsstaat“ – nur mit dem „Recht“ möchte man dann doch nicht belästigt werden.

    Und so dürfen dann auf einem sog. Verfassungsblog z.T. jung-dynamisch-umweltbewußte Schwätzer, ausgestattet mit ganz tollen, „cool“ klingenden, „angelsächsischen“, – angeblich – akademischen Graden von der „Vereinbarkeit von Demokratie und effektiver Seuchenbekämpfung“ brabbeln.

    https://verfassungsblog.de/beispiellose-freiheitseingriffe-brauchen-beispiellose-transparenz/

    Die erste und einzige Frage, die sich hier stellt:
    Sind die Maßnamen des Staates, der Behörden RECHTMÄSSIG (s.o.).
    Mit „Demokratie“ hat das zunächst überhaupt nichts zu tun.

    Inzwischen ist dort eine Unzahl weitere Elaborate erschienen und wie schon in der Vergangenheit, bringen uns da, von Fall zu Fall, schon die ersten Sätze auf die Palme.
    Liebe Brüder und Schwestern, dort sammelt sich ein Juristenklüngel, der den marktradikalen Ideen eines F: A. v. Hayek und damit der Wirtschaftsverfassung dieser EU die „angelsächsisch intonierte“, rechtliche Legitimation zu verschaffen gedenkt.
    Das entspricht ziemlich genau unseren Erfahrungen der letzten 10 – 15 Jahre:
    Diese deutsche Rechtsordnung wird mehr und mehr von „angelsächsische Winkeladvokaten“ übernommen.

    1. Zitat: „( Und wir wollen gar nicht dahingehend spekulieren, ob und inwiefern sich die „Meinung“ des einen oder anderen ändert, wenn er unter dem Sauerstoffzelt landet)“
      … Nur es geht hier nicht um irgendwelche Freiheiten – es geht hier um Leben und Tod, und für die Toten ist jede Erörterung dahingehend, ob sie selbigen auch ja unter „freiheitlich-demokratischen“ Umständen erleiden durften, von recht jenseitiger Relevanz. “

      Mal von den Medizinern – inzwischen gibt es sehr viele kritische – darunter auch Dr. Püschel, seines Zeichens Rechtsmediziner und international mindestens 70 (!), die eben NICHT davon sprechen, dass es hier um Leben oder Tod ginge!
      Darum geht es auch nicht! Es ist ein Virus, dass hauptsächlich die Atemwege befällt – 99 % haben so gut wie kein Problem damit, nicht mal Symptome!
      Die Menschen, die sterben trotz (oder wegen) des Beatmungsgerätes – man möchte ja auch nicht gerne über die genau Therapie sprechen weil die gerade alten und schwerkranken Menschen mehr schadet als hilft! – werden mit sehr großer Wahrscheinlichkeit im Verlauf des Jahres gestorben und das nicht mit guter Lebensqualität bis dahin.
      Wer nicht begreift, dass zum Leben auch der Tod gehört, muss sich dann auch um Verwaltungsrecht keine Sorgen machen…..

      Dass bis auf 2(?) Staaten fast alle mitmachen, kann unterschiedliche Gründe haben – da muss man schauen wie die Interessenlage ist aber die Frage, Cui bono? ist nie verkehrt…..
      Wer alte & schwerkranke Menschen ohne seine engsten Familienmitglieder sterben lässt – dem geht es NICHT um die Menschen – denn da gibt es keine Widerholungsmöglichkeit.
      Vielleicht sollten man jedes Jahr zur Zeit der VIRUS-Grippe – ja da handelt es sich auch um gefährliche ( besonders für alte und vorerkrankte Menschen!) Virusattacke, die sich auch noch jedes Jahr neu tarnt…
      Um weitere „Klugscheisserei“ abzulassen- hier ein Video von Dr. Schiffmann von heute:
      https://youtu.be/xQqRmMXLt68?t=132

      Die Folgen der Regierungsentscheidungen werden wir alle noch zu spüren bekommen – wohl dem, der Beamter ist, um die anderen Menschen kümmert sich dann auch keine „Regierung“.

    2. Hummel: „Das sollte man dingend tun, der Mann spricht uns in vielerlei Hinsicht „aus dem Herzen“ und verfügt zudem noch über einen ausgezeichneten analytischen Verstand.“

      Als ehemaliger SED-Mann und jetziger Kommunist sprechen Ihnen wohl solche Worte aus dem erwähnten Dokument wie Tracking, App und Überwachungssystem aus dem Herzen, die der Dr. Vogel so sehr bewundert? 🙂

      1. Tja, werter Herr, jeder sucht sich halt das heraus, was ihm da gerade so in den ideologischen Kram paßt. Das is halt so, da kann man nix machen.

        Sogenannte Tracking-Apps gehen mir z.Z. lauwarm am Arsch vorbei – weil – ich hab so ein „Ding“ nicht.
        Ich verfüge zwar über ca. 10 Laptops, meist prähistorischem Herstellungsdatums, mit denen ich da so etwas diletantisch herum experimentiere (auf einem, nicht dem ältesten , BJ etwa 2006, schreibe ich gerade, und was ich da inzwischen auf einer 120 GB mSATA SSD via IDE-Adapter, 2 GB RAM und einem Einkerner von Intel so laufen habe, wird wohl allenfalls „Fachleute“ interessieren, und selbst die würden sich wahrscheinlich Fragen, wieso man mit diesem steinalten Scheiß nur so viel Zeit verplempern kann – wat soll‘s) – so ein „Ding“ kommt mir jedenfalls nicht ins Haus, das habe ich mir fest vorgenommen – aber vielleicht ändert sich das ja auch mal, man weis ja nie.
        Zur Zeit genügt mir ein “Oma-Thelephon“ mit richtigen Tasten voll auf – diese hysterische Herumtippserei macht mich schon bei Zusehen ganz kirre, zudem hat das sächsische Wort „datschen“ doch eine recht negative „Beibedeutung“.

        Es ist jedenfalls nicht mein Problem, wenn die Leute sich ohne einen Bordcomputer nicht mehr freihändig bewegen können. Mein Problem wird es ziemlich genau dann, wenn ich mir ohne so ein „Ding“ nicht einmal mehr die Brötchen kaufen kann – und dahin wollt ihr ja – nur dann brauchen wir an „Tracking-Apps“ u.ä. keinen Gedanken mehr verschwenden.

        1. Hummel: „… und dahin wollt ihr ja …“

          Wer ist denn ihr? Alles was ich von der Technik will ist ungehinderten Zugang zu Informationen sowie ungehinderte Kommunikation. Ich stehe auf ein fröhliches Moin beim Bäcker und auf Bargeld. 😉

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