Das Ende der Freiheit: Die Chronologie der Einführung der „neuen Normalität“

Erinnern Sie sich noch? Es gab mal eine Zeit, da konnte man reisen. Man konnte spontan ins Flugzeug steigen und in den Süden fliegen, ohne Angst haben zu müssen, dass das Reiseland als Risikogebiet eingestuft wird, während man am Strand liegt und man bei der Rückkehr nach Hause erst einmal in einen 14-tägigen Hausarrest muss. Es gab Zeiten, da gab es Konzerte, man konnte jederzeit in eine Kneipe oder ein Restaurant gehen, ohne mit einem Ausweis beweisen zu müssen, dass man Zugangsberechtigt ist. Es gab sogar Diskotheken und Nachtclubs, wo Menschen eng an eng ausgelassen gefeiert haben. Und stellen Sie sich vor: Keiner hat dabei eine Maske getragen!

Das ist – gefühlt – viele Jahre her und es war in einer anderen Zeit. Dabei war das noch vor 19 Monaten die ganz normale Realität.

Seitdem ist viel passiert, vor allem mit dem Bewusstsein der Menschen. Es ist heute kaum mehr vorstellbar, aber noch vor gerade mal zehn Monaten war eine Impfpflicht (oder auch nur Druck auf Menschen, sich impfen zu lassen) etwas, was die Politik und sogar der Ethikrat abgelehnt haben.

Ich will hier eine Chronologie davon aufzeigen, wie sich die Welt – und mit ihr das Empfinden der Menschen – in wenigen Monaten komplett verändert hat.

Mai 2020

Als die Pandemie noch ganz am Anfang stand, war es komplett undenkbar, dass eine flächendeckende Impfpflicht eingeführt wird. Mahner wie Ken Jebsen haben damals vor einer „Impfpflicht durch die Hintertür“ gewarnt. Das war dem Faktenchecker des ZDF einen eigenen Artikel wert, in dem man am 6. Mai 2020 lesen konnte:

„Prominente Verschwörungstheoretiker wie Ken Jebsen fürchten eine „Impfpflicht über die Hintertür“, wie er in einem über zwei Millionen Mal geklickten YouTube-Video sagt. Wer keinen Immunitätsausweis habe, könne an bestimmten Veranstaltungen nicht mehr teilnehmen, so die Befüchtung. (…) Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums vermutet hinter dem Online-Geraune zu dem Gesetz eine Agenda: „Es handelt sich um eine Kampagne, die in den Sozialen Medien losgetreten wurde, wo fälschlicherweise behauptet wurde, eine Impfpflicht wäre geplant.““

Dieser „Faktencheck“ ist sogar dem ZDF heute peinlich, aber das ZDF sagt das nicht laut und entschuldigt sich auch nicht dafür, Teil der Medienkampagne gewesen zu sein, die KenFM am Ende praktisch vernichtet hat. Dass dem ZDF das heute peinlich ist, zeigt sich daran, dass das ZDF den Artikel am 9. September 2021 still und heimlich um folgenden Zusatz ergänzt hat:

„Anmerkung der Redaktion: Dieser Beitrag gibt den Faktenstand vom 06.05.2020 wieder.“

Dieser „Faktencheck“ des ZDF zeigt, was Faktenchecks wert sind: Nichts!

Sie sollen den Lesern „Fakten“ vermitteln, vermitteln aber nur die Regierungsmeinung, in diesem Falle die Meinung des Gesundheitsministeriums. Und wenn sich die „Fakten“ ändern – also wenn sich die leeren Worte des Ministeriums als Lüge herausstellen -, dann wird eben ein Zusatz in den Artikel gepackt.

Übrigens ist es offensichtlich, dass die Änderung des ZDF-Faktenchecks auf den Anti-Spiegel zurückzuführen ist, denn am 31. August 2021 habe ich den „ZDF-Faktencheck“ einem echten Faktencheck unterzogen, was dem ZDF sicher einige böse Zuschriften beschert haben dürfte. Am 2., 3. und 4. September hat das ZDF den Artikel bearbeitet, wie die Waybackmachine, also das Internetarchiv, zeigt und am 9. September hat das ZDF schließlich den Zusatz in den anderthalb Jahre alten Artikel gepackt.

Im Mai 2020 war allein die Vermutung, es könne zu einer „Impfpflicht durch die Hintertür“ kommen, schon einen Shitstorm wert, so unvorstellbar war das zu dem Zeitpunkt noch. Heute ist die Impfpflicht längst durch den Haupteingang hereingekommen, was damals noch nicht einmal Ken Jebsen für möglich gehalten hätte.

Dezember 2020

Im Dezember 2020 waren wir schon weiter. Es gab schon Debatten über „Vorteile für Geimpfte“, aber Politiker haben das damals noch als „Impfzwang“ bezeichnet, was sie heute kaum mehr tun würden (warum hat das ZDF seinen Zusatz eigentlich nicht schon im Dezember 2020 in den Artikel gepackt?). Am 28. Dezember 2020 zitierte der Spiegel Innenminister Seehofer zu der Diskussion über Vorteile für Geimpfte so:

„»Eine Unterscheidung zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften kommt einer Impfpflicht gleich. Ich bin aber gegen einen Impfzwang«, sagte Seehofer der »Bild am Sonntag«. »Wir alle stecken in dieser Krise. Und wir sollten uns gemeinsam und solidarisch herauskämpfen.«
Auch Sonderrechte privater Unternehmen wie von Fluglinien oder Konzertveranstaltern für Geimpfte lehnt Seehofer ab. »Ich kann davor nur warnen«, sagte er dem Blatt. Dies spalte die Gesellschaft. »Des einen Privileg ist die Benachteiligung des anderen.«“

Und sogar Karl Lauterbach, der Covid-Schreihals Nummer Eins, sagte damals laut Spiegel noch:

„Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach lehnt Sonderrechte für Geimpfte ebenfalls ab. »Privilegien für die Geimpften sind weder kontrollierbar noch gut zu rechtfertigen«, sagt der Mediziner den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende. »Im Übrigen ist nicht auszuschließen, dass Geimpfte andere noch anstecken können.«“

Während die deutschen Politiker die Menschen im Dezember 2020 noch mit solchen Erklärungen beruhigen wollten, war man in Spanien bereits ehrlicher. Einen Tag später, am 29. Dezember wurde gemeldet, dass Spanien ein Impfregister einführen wollte:

„Spanien will alle Bürger, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen, in einem Register erfassen. Das kündigte Gesundheitsminister Salvador Illa in einem Interview mit dem Fernsehsender La Sexta am Montag an. Jeder Bürger werde entsprechend eines Impfplanes eine Einladung zu einem Impftermin erhalten. Die Impfung sei zwar freiwillig, aber wer der Einladung nicht folge, werde registriert. Das Register sei nicht öffentlich und der Datenschutz werde rigoros sein. Die Daten würden jedoch „europäischen Partnern“ zur Verfügung gestellt, betonte der Minister.“

Als ich damals den letzten Satz gelesen habe, war mir bereits klar, dass es eine EU-weite Impfpflicht inklusive obligatorischem Impfpass geben würde, denn warum sonst sollte Spanien mitteilen, die Daten den „europäischen Partnern“ zur Verfügung zu stellen?

Nach diesen Daten hatte damals offiziell noch niemand gefragt und in der EU war damals noch keine Rede von EU-weiten Impfzertifikaten und zentralen Datenbanken. Die spanische Meldung zeigte aber, dass hinter den Kulissen bereits daran gearbeitet wurde. Manchmal verplappert sich eben auch mal jemand und weil niemand in der EU der spanischen Meldung widersprochen hat, war (mir) bereits klar, wohin die Reise gehen würde.

Ich habe am 18. Januar 2021 erstmals eine Chronologie der Vorbereitung der Impfpflicht veröffentlicht und als ich damals in meinem Artikel aufgrund der spanischen Meldung vor der kommenden EU-weiten Impfpflicht inklusive Datenbank und Impfpass gewarnt habe, haben mir Journalistenkollegen aus den alternativen Medien Mails geschrieben oder mich angerufen und mich für verrückt erklärt. Das war im Januar 2021 selbst für „führende Verschwörungstheoretiker“ noch undenkbar, und für die Tagesschau und Spiegel konsumierende Mehrheit der Menschen in Deutschland erst recht.

Januar 2021

Im Januar begann die Politik, die Menschen in Sachen Impfpflicht langsam weichzukochen. Am 12. Januar brachte Söder eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, zum Beispiel Pfleger, ins Spiel, was damals aber noch auf heftige Kritik gestoßen ist. Die Scheindiskussion für das dumme Volk über die längst beschlossene Einführung der faktischen Impfpflicht hatte begonnen.

Am 15. Januar sprach sich die EU-Kommissionschefin sich erstmals für die Einführung von EU-weiten „Impfzertifikaten“ aus und ich musste wieder an die Meldung aus Spanien denken.

In der Folge wurde die Diskussion auf den Kopf gestellt. Plötzlich ging es nicht mehr darum, was vorher in 70 Jahren Bundesrepublik eine heilige Kuh gewesen ist, nämlich dass die Grundrechte der Menschen unantastbar sind (heute muss man sagen „waren“), nun ging es um Zuckerbrot und Peitsche. Wer seine Grundrechte wieder haben wollte, sollte sich impfen lassen, forderten die ersten Politiker. Der Spiegel schrieb am 17. Januar 2021:

„Als erster Bundesminister bringt nun dennoch Außenamtschef Heiko Maas (SPD) Sonderrechte für bereits Geimpfte ins Spiel. In der »Bild am Sonntag« forderte Maas, Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. »Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen«, sagte Maas. (…) Das Bundesgesundheitsministerium wies den Vorstoß prompt zurück. »Eingriffe in Freiheitsrechte müssen immer gut begründet sein«, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.“

Februar 2021

Die Menschen wurde mit dieser Scheindiskussion über etwas, das hinter den Kulissen bereits beschlossen war (siehe Meldung aus Spanien), langsam weich gekocht. Am 4. Februar titelte der Spiegel sogar noch „Corona-Pandemie – Ethikrat spricht sich gegen Sonderrechte für Geimpfte aus“ aber in dem Artikel war bereits zu erfahren, dass man sich Schlupflöcher und Ausnahmen offenhalten wollte. Wie wir wissen, ist das, was vor acht Monaten noch undenkbar war, heute Realität.

Am 12. Februar gab es in einigen EU-Staaten bereits unterschiedliche Einreiseregeln für Geimpfte und Nicht-Geimpfte.

Der EU-Impfpass, über den die Politik ja angeblich noch angeregt diskutierte, wurde Ende Februar plötzlich Realität. Bundeskanzler Kurz aus Österreich sprach sich am 24. Februar dafür aus, Bundeskanzlerin Merkel am 25. Februar. Damit nicht genug, Merkel wusste am 25. Februar sogar schon, wann der EU-Impfpass, der angeblich noch diskutiert und keineswegs längst hinter den Kulissen vorbereitet wurde, in Kraft tritt:

„Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann. »Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen«, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach dem EU-Videogipfel.“

Was danach passiert ist, ist bekannt. Am 1. März hat EU-Kommissionschefin den EU-Impfpass angekündigt. Von Ende Dezember 2020, als Sonderrechte für Geimpfte noch von allen abgelehnt wurden, bis zur Verkündung eines EU-Impfpasses, der genau diese Sonderrechte für Geimpfte festschreibt, sind gerade mal zwei Monate vergangen. So schnell wurde der Öffentlichkeit das Thema schmackhaft gemacht, indem Medien und Politik das dumme Volk mit einer Scheindiskussion über ein längst beschlossenes Thema bespaßt haben.

Man muss sich wirklich fragen, wie sehr sich die Entscheidungsträger, die solche Dinge inszenieren, vor Lachen darüber, wie leicht die öffentliche Meinung zu manipulieren ist, auf die Schenkel klopfen.

Der Druck wird erhöht

Diese Scheindiskussion ging weiter, obwohl schon alles beschlossen war und nun wollen wir uns an Beispielen anschauen, wo wir heute, gerade ein halbes Jahr später stehen.

Am 15. September meldete der Spiegel, dass Italien den „Grünen Pass“ nun für alle Beschäftigten zur Pflicht machen wird. Was das genau bedeutet, konnte man am 17. September bei RT-DE erfahren:

„Als erstes Land verlangt es von allen Beschäftigten im öffentlichen und privaten Bereich Impfungen oder einen negativen Corona-Test, um ihrer Arbeit nachzugehen. Am 15. Oktober werden die Vorschriften in Kraft treten.“

Im Klartext: Wer in Italien ab dem 15. Oktober keinen Grünen Pass vorweisen kann, erhält keinen Lohn mehr. Die Regelung gilt aber nicht für alle, für italienische Politiker gilt sie nicht:

„Die italienische Regierung fordert zwar, dass die 3G-Regeln rigoros angewendet werden, allerdings gibt es Ausnahmen, die schon jetzt für Proteste beziehungsweise heftige Debatten sorgen: für Parlamentarier, Mitarbeiter des Quirinals – dem Sitz des Regierungspräsidenten – und des Verfassungsgerichts gilt das Prinzip der Selbstbestimmung.“

In Frankreich wurden die Daumenschrauben schon vorher angezogen und am 16. September wurden in Frankreich 3.000 nicht geimpfte Mitarbeiter im Gesundheitswesen freigestellt.

Am 22. September wurden auch in Deutschland die Daumenschrauben angezogen. Der Spiegel berichtete:

„Wer als Ungeimpfter in Quarantäne muss, erhält ab 1. November keine finanzielle Unterstützung vom Staat. Darauf haben sich Gesundheitsminister von Bund und Ländern geeinigt.“

Das betrifft keine krank geschriebenen Arbeitnehmer, aber es betrifft alle Nicht-Geimpften, die wegen eines positiven Tests in Quarantäne müssen und deshalb 14 Tage nicht arbeiten können. Sie bekommen ab 1. November während der Quarantäne kein Gehalt mehr, denn das muss der Arbeitgeber in dem Fall nicht bezahlen, der Mitarbeiter arbeitet ja nicht, und der Staat wird ab 1. November nicht mehr einspringen.

Am 28. September wurden bereits Massenkündigungen für Nicht-Geimpfte angekündigt. Der Spiegel meldete:

„Die Schweizer Fluglinie Swiss warnt impfunwillige Besatzungsmitglieder vor der Entlassung. Flugpersonal, das weiterhin eine vollständige Coronaimpfung verweigere, müsse voraussichtlich Ende Januar 2022 mit der Kündigung rechnen, teilte die zur Lufthansa gehörende Airline mit.“

Wer bei Corona-Demos 2020 mit einem Armband vor dem Impfzwang gewarnt hat, wurde in den Medien als rechtsradikal dargestellt. Aber ebenfalls am 28. September meldete der Spiegel:

„An der Hochschule Hannover können sich geimpfte und genese Studierende ein Armband holen und so die Coronakontrollen schneller passieren. Nicht alle Fakultäten machen mit.“

Und am 1. November konnte man im Spiegel erfahren:

„Ähnlich wie auch in Deutschland kämpft die Pflegebranche in Großbritannien mit starkem Personalmangel. In England dürfte sich die Lage in einigen Wochen noch weiter verschlechtern. Dann könnte die Branche von einem Tag auf den anderen mancherorts auf bis zu einem Fünftel ihrer Angestellten verzichten müssen. Der Auswertung des Nachrichtenportals »National World« auf Basis von Daten des englischen Gesundheitsdienstes NHS zufolge könnten wegen neuer Coronavorgaben mehr als 40.000 Pflegekräfte ihre Jobs verlieren.“

Der Blick zurück

Wer die Meldungen der letzten zwei Wochen liest, von denen ich hier einige als Beispiele gezeigt habe, und sich nun zurückversetzt in die Zeit vor nicht einmal einem Jahr, der merkt, wie schnell der Öffentlichkeit die Gehirne so gründlich gewaschen wurden, dass sie nun schulterzuckend akzeptiert, was noch zu Jahresanfang bestritten, als „Verschwörungstheorie“ bezeichnet und von Politikern vehement abgestritten wurde, weil es der Öffentlichkeit damals noch nicht zu vermitteln war.

Passiert ist de facto seitdem nichts, im Gegenteil. Die Pandemie war da und ist da. Heute ist die Situation sogar entspannter, denn wer es will, der kann sich jetzt mit einer Impfung vor der Seuche, an der kaum jemand stirbt, schützen. Anstatt aber nun die Leine locker zu lassen, werden die Daumenschrauben inzwischen jeden Tag in irgendeinem Land weiter angezogen und die Impfpflicht wird mit Gewalt durchgesetzt.

Wer den Bick zurück wagt, der stellt fest, dass die Menschen weichgekocht wurden, ohne es selbst zu merken. Das erinnert an den Frosch im Wasser, der nicht bemerkt, wie die Temperatur langsam immer weiter erhöht wird, bis der Frosch schließlich gekocht wird.

Es ist für jemanden, der die Macht der Medien und ihr Vorgehen analysiert schockierend, an diesem Beispiel zu beobachten, wie Medien und Politik die Menschen in kürzester Zeit von etwas überzeugt haben, was noch vor weniger als einem Jahr ihren Einstellungen zutiefst widersprochen hat. Ich bin davon überzeugt, dass viele Studenten der Medienwissenschaften und der Psychologie über das, was wir in den letzten 18 Monaten erlebt haben, Doktorarbeiten schreiben werden, die im Detail erklären, wie die öffentliche Meinung manipuliert wurde.

Und wieder stelle ich mir die Frage, wie sehr sich die Entscheidungsträger, die sich das ausgedacht haben, vor Lachen über die Dummheit der Massen auf die Schenkel klopfen…

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.