Russland

Navalnys Bewegung ist gescheitert, die westlichen Geldgeber sind enttäuscht

Während die westlichen Medien immer noch fast täglich über Navalny berichten, spielt er in Russland eine immer geringere Rolle. Bilder aus dem Gefängnis überführen seine Beschwerden und Klagen über gesundheitliche Probleme der Lüge.

Im Westen wird Navalny zwar weiterhin in den Medien gehypt, aber mit seinem Benehmen in den letzten Prozessen hat er seine Anhänger in Russland abgestoßen, was sich auch daran gezeigt hat, dass zu den letzten Pro-Navalny-Demos kaum noch Menschen gekommen ist. Auch seine Beschwerden über Haftbedingungen und gesundheitliche Probleme nehmen in Russland immer weniger Menschen ernst, denn denn Bilder aus dem Gefängnis zeigen, dass es sich dabei um banale Lügengeschichten handelt, wie ich hier mit den Bildern gezeigt habe. Während die Bilder im Westen kaum jemand kennt, sind sie in Russland bekannt und Navalny zerlegt sich mit seinen offensichtlichen Lügen selbst.

Hinzu kommt sein Verhalten bei den Prozessen wegen Verleumdung eines Weltkriegs-Veteranen Anfang des Jahres, bei denen Navalny vulgär und ausfallend wurde und den über 90-jährigen Veteranen so heftig angepöbelt und beschimpft hat, dass die Proteste vor dem Gericht schon am zweiten Verhandlungstag keinen Zulauf mehr fanden. Über die Verhandlungen habe ich ausführlich berichtet, Sie können das hier nachlesen.

Nun wurde in Moskau Navalnys Berufung gegen das Urteil verhandelt und das russische Fernsehen hat bei der Gelegenheit ausführlich über den Prozess, die gescheiterten Pro-Navalny-Demos und den Zustand seiner Organisation berichtet, die in Russland nun als extremistisch eingestuft und verboten wurde.

Da es hinreichend bekannt ist, wie im Westen über Navalny berichtet wird, habe ich den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt, damit auch die andere Seite im Westen zu Wort kommt. Ich empfehle, den Bericht des russischen Fernsehens auch anzuschauen, denn zusammen mit meiner Übersetzung ist er auch ohne Russischkenntnisse verständlich. Die Bilder von dem angeblich schwerkranken Navalny, der im Gefängnis Sport treibt und Klimmzüge und Liegestütze macht, strafen die westlichen Medienberichte über seinen Gesundheitszustand Lügen.

Beginn der Übersetzung:

Diese Woche verhandelte das Bezirksgericht Babuschkinskij in Moskau die Berufung des Bloggers Alexej Navalny in seinem Prozess wegen Verleumdung des Weltkriegsveteranen Ignat Artemenko. Navalny selbst verbüßt jetzt eine Haftstrafe in einer Strafkolonie wegen eines anderen hochkarätigen Falls.

Anstelle einer Entschuldigung an den Weltkriegs-Veteranen gab es weitere Beschwerden. Diese Verhandlung im Babuschkinij-Gericht der Hauptstadt wurde von Journalisten bereits als Versuch bezeichnet, das Offensichtliche zu bestreiten. Der Blogger Alexej Navalny, der bereits eine Strafe wegen Betruges am ausländischen Unternehmen Yves Rocher verbüßt, versuchte mit aller Kraft, um gegen die Entscheidung in einem anderen Fall – dem der Verleumdung und Beleidigung eines Frontveteranen – Berufung einzulegen. Navalny nahm an der Verhandlung per Video aus dem Gefängniskrankenhaus Nummer 3 in der Region Wladimir teil. Er wurde dort nach Beschwerden über seinen Gesundheitszustand untergebracht. Der Häftling trug eine Brille und hatte einen roten Streifen auf dem Hemd, der ihn als ausbruchsgefährdet kennzeichnet und er bestand auf seiner Unschuld. Letzten Sommer bezeichnete Navalny den Weltkriegs-Veteranen Ignat Artemenko als Arschkriecher und Verräter, nur weil der seine Meinung zur russischen Verfassungsänderung zum Ausdruck gebracht hatte. Ende Februar ordnete das Gericht an, dass Navalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (ca. 9.500 Euro) wegen Beleidigung und Verleumdung des Veteranen zahlen muss. Doch der Blogger hielt diese Strafe für ungerecht und ging in Berufung. In der Sitzungspause sprach der Verurteilte mit seiner Frau, aber er hat mehr über sich selbst gesprochen und auf die verlorenen Kilos nach dem sogenannten Hungerstreik hingewiesen. Viele haben seinen Video-Auftritt dem banalen Wunsch zugeschrieben, die Aufmerksamkeit auf seine eigene Person zu lenken, die bereits in Vergessenheit gerät.

So ist beispielsweise Alexander Beljaew, ein pensionierter FSB-Oberst, davon überzeugt, dass Navalny nicht mehr wirklich für Druck geeignet ist, der auf Russlands Außenpolitik, seine Führung und bestimmte politische Persönlichkeiten ausgeübt werden soll. Nach Ansicht politischer Beobachter ist das verlorene Interesse an dem Verurteilten am Scheitern der nicht genehmigten Demonstrationen zu seiner Unterstützung zu sehen. Entgegen den Erwartungen der Organisatoren, ihren aggressiven PR-Bemühungen und aufdringlichen Appellen haben die Veranstaltungen keine große Zahl von Unterstützern angezogen. Die Leute sind nicht auf die Straße gegangen.

In Blagoweschtschensk und Barnaul, in Kemerowo und Saratow waren die Plätze leer. Blogger mussten feststellen: Es war ein Fiasko. Einige Teilnehmer der Aktionen zeigten mit ihrem ganzen Auftreten, dass sie gar nicht wussten, warum sie gekommen waren. Sie hatten Schwierigkeiten, auf Fragen der Journalisten zu antworteten. Provokateure versuchten, durch offene Provokationen für schöne Bilder zu sorgen. Allerdings waren sie nicht immer erfolgreich. Die Polizei verhielt sich so zurückhaltend und korrekt wie möglich. Dieser Mann in der orangenen Jacke ist einer von ihnen. Er versucht, andere zu aufzuwiegeln, gegen die Polizei vorzugehen, versteckt sich dann aber selbst feige hinter einer Frau. Eine junge Frau gab in einem Interview offen zu, dass sie bereit sei, sich an Amerika zu verkaufen. Aber nur für Dollar.

„Wissen Sie, ich hab nichts dagegen. Ich verkaufe mich gerne an Amerika.“

„Für wie viel?“

„Wir können uns auf ein Paar Millionen einigen. Dollar natürlich.“

„Geht auch Ratenzahlung?“

„Nein.“

„Sofort in bar?“

„Ja.“

In Tscheljabinsk brachten die Organisatoren der Aktion einen Mann im Rollstuhl zur Nationalgarde. Der ist dort demonstrativ aus dem Rollstuhl gestürzt. Andere Demonstranten rannten heran, um Fotos von dem Mann zu machen, der zu den Füßen der Ordnungskräfte lag. Doch nach ein paar Minuten stand der angebliche Behinderte forsch aus seinem Rollstuhl auf und lief davon. Offensichtlich hatte man auf Action gehofft. Die ausländischen Gönner der Anhänger des Bloggers Navalny lieben solche Bilder. Die Mitglieder der Öffentlichen Kammer sprechen seit langem von einer unverhohlenen ausländischen Einmischung in die Angelegenheiten Russlands.

„Das Wichtigste ist, dass sie das nicht einmal verbergen, sie sagen: wir sind in engem Kontakt, wir arbeiten mit den Regierungen anderer Länder zusammen, wir nehmen an Aktivitäten der Europäischen Union teil, wir nehmen an einigen anderen Aktivitäten teil. Sie geben damit an, sie zeigen, wir haben uns hier nicht nur irgendwas ausgedacht, sondern Biden, Macron oder wer auch immer stehen hinter uns, das US-Außenministerium unterstützt uns. Sie sprechen ganz stolz darüber“, sagt Maxim Grigoriev, Mitglied der Öffentlichen Kammer.

Diesmal jedoch scheint der Stolz in den Hintergrund getreten zu sein. Es gab einfach nichts, worauf man stolz sein konnte. Sogar die ausländische Presse hat offen geschrieben: Die Kundgebungen waren ein Misserfolg und zu den nicht genehmigten Märschen kamen die angekündigten 500.000 Demonstranten nicht, die Navalnys Team auf die Straßen bringen wollte.

Einige russische Journalisten schreiben, dass Leonid Wolkow, der Hauptorganisator der illegalen Aktionen und ein eifriger Unterstützer Navalnys, seine ausländischen Sponsoren enttäuscht habe. Wolkow selbst, der die Menschen aktiv auf die Straße gerufen und faktisch zu Straftaten aufgerufen hat, befindet sich seit langem im Ausland, ebenso wie sein Freund Iwan Schdanow, der sich selbst als Anwalt und Anhänger von Navalny bezeichnet. Beide sind in Strafsachen verwickelt. Russische Ermittler hatten Wolkow im Januar dieses Jahres auf die Fahndungsliste gesetzt, weil er Jugendliche zu nicht genehmigten Kundgebungen gerufen hatte. Ein neuer Versuch, Anhänger des verurteilten Bloggers auf Kosten der einfachen Leute zu versammeln, scheiterte. Wolkow versuchte, sich zu rechtfertigen, und bezeichnete die Leute selbst abwertend als „Mob“. Laut dem politischen Beobachter Raman Golovanov waren diese Entschuldigungen nicht an Wolkows Unterstützer, sondern an seine ausländische Kuratoren gerichtet.

Navalny selbst, der in einer Strafkolonie einsitzt, tat sein Bestes, um Aufmerksamkeit zu erregen. Zuerst beschwerte er sich über die Haftbedingungen, dann über seine Gesundheit. Er sagte, dass seine Beine schmerzten, aber gleichzeitig schlenderte er durch das Gefängnis und trieb Sport. Er verweigerte das Essen, aber kurz vor den Protesten begann er wieder zu essen. Außerdem lässt er sich regelmäßig ärztlich untersuchen. Die Organisatoren der illegalen Veranstaltung verschwiegen das natürlich. Sonst wären noch weniger Leute gekommen.

„Navalny werden die Beine genommen. Sie amputieren ihm jetzt die Beine, er sagt, alles sei nur noch Horror und Finsternis. Aber im Internet sind Videos, auf denen er Liegestütze, Kniebeugen und andere Übungen macht. Er sagt, sie nehmen mir meine Arme, sie amputieren auch meine Hände und dann gibt es Videos von ihm, wie er Klimmzüge macht. Es ist klar, dass ihre Sekte am Ende ist. Wer soll die Leute denn führen, der fettbäckige Wolkow? Oder Pewtschich, die völlig leer ist? Als Rednerin taugt sie nichts. Einfach gar nichts. Sie wurde hinzugezogen, weil sie eine Art Koordinatorin war, sie hat ihn geführt, sie hat ihm Informationen übergeben, das ist klar. Oder Schdanow?“,fragt der politische Beobachter der „Komsomolskaja Prawda“ Roman Golowanow. (Anm. d. Übers.: Über Pewtschich und ihre Rolle im Team Navalny habe ich hier ausführlich berichtet)

Die bereits erwähnte Maria Pewtschich ist ein dunkler Fleck in Navalnys Organisation, auch sie konnte das Scheitern nicht verhindern. Nach Meinung von Politologen sind all diese Menschen einfach nicht vertrauenserweckend. Und sie achten nicht darauf, was sie sagen, vor allem wenn sie betrunken sind. Zum Beispiel Wolkow:

„Irgendwo auf der Welt wird ein Kätzchen geboren und woanders verreckt ein Bulle. Naja, ich hab zu viel getrunken…“

Ein weiteres Indiz für das Scheitern von Navalnys Unterstützern ist eine Datenbank mit persönlichen Daten von Menschen, die sich auf der Website der Organisation registriert haben. Letzte Woche erhielten User von sozialen Netzwerken Nachrichten mit einer angehängten Datei. Sie enthielt die persönlichen Daten von Tausenden von Menschen. Leonid Wolkow erklärte daraufhin, dass ein Mitarbeiter ihrer Organisation die Schuld an der undichten Stelle trage. Er konnte die Protokolle des Mailservers herunterzuladen. Wolkow machte diese Aussage aus dem Ausland und sagte, dass nur die Datenbank der E-Mail-Adressen ohne Namen oder andere persönliche Daten ins Netz durchgesickert sei. Aber selbst die Medien, die Navalny unterstützen, wiesen darauf hin, dass das unwahr ist. Zum Beispiel erhielt ein TV-Rain-Korrespondent eine E-Mail mit seinem Geburtsdatum, seinem vollständigen Namen und seiner Meldeadresse. Experten meinen, die Veröffentlichung der Daten von Alexej Navalnys Anhängern ist ein Schlag gegen die einfachen Menschen.

„Natürlich nutzen Betrüger solche Informationen. Es gibt eine Vielzahl von Szenarien. Angefangen bei warmen Anrufen, also wenn Betrüger Menschen anrufen und mit Namen ansprechen können. All das kann genutzt werden, um Schwächen zu finden, mit denen man Menschen unter Druck setzen kann“, sagt Informationssicherheitsexperte Alexander Vurasko.

Die von Navalny und seinen Anhängern gegründeten Organisationen wurden bereits von Gerichten als extremistisch eingestuft. Vor dem Hintergrund dieser Nachricht gab Wolkow, der stillschweigend als Kassenwart bezeichnet wird, offiziell bekannt, dass er das regionale Netzwerk von Navalnys Bewegung auflöst. Der Grund ist, dass sie nicht als Extremisten gelten wollen. Diese Entscheidung ist im Wesentlichen ein Eingeständnis des Scheiterns und der Tatsache, dass die Rechnung der ausländische Ideologen nicht aufgegangen ist. Offenbar wird es vorerst kein Geld mehr geben. (Anm. d. Übers.: Hintergründe zur Finanzierung von Navalny und seinen Organisationen finden Sie hier)

Navalny selbst versuchte vergeblich, sich vor dem Babuschkinskij-Gericht in Moskau als Märtyrer darzustellen. Seine Anwälte reichten Anträge ein und versuchten, irgendeinen Strohhalm zu finden. Sie haben sogar die Unterschrift des Veteranen angezweifelt. Angeblich habe der 94-jährige Ignat Artemenko Protokolle mit unterschiedlichen Unterschriften unterzeichnet. Aber diese Anträge wurden vom Gericht nicht berücksichtigt. Es gab Beleidigungen und Verleumdungen von Seiten Navalnys. Die Erzählungen des Blogges über Kalorien und das Gefängnisessen, das er wieder aktiv zu sich nimmt, haben dem Publikum in der Pause nicht gefallen. Navalny hat sogar versucht, den Richter anzuschreien, aber auch das hat nichts gebracht.

Der Veteran Ignat Artemenko war dieses Mal nicht im Gericht. Er und sein Enkel hatten ihre Position bereits geäußert, aber alles, was sie als Antwort hörten, waren weitere Beleidigungen von dem Blogger. Es waren auch keine Diplomaten anwesend, die Navalny früher aktiv vor Gericht unterstützt hatten. Die Ehefrau des Verurteilten, Julia, hat nicht auf das Urteil gewartet. Sie verließ die Verhandlung und ließ die Anwälte mit ihrem Mann auf dem Bildschirm allein. Das Gericht bestätigte das Urteil. Navalny muss die Geldstrafe zahlen. Dieses Urteil hat keine Auswirkungen auf seine Zeit in der Strafkolonie.

Das Urteil, nach dem Navalny seine Haftstrafe verbüßt, bezieht sich ausschließlich auf seinen betrügerischen Umgang mit den Finanzen des ausländischen Unternehmens Yves Rocher. Aber selbst diese Strafe wäre zur Bewährung ausgesetzt worden, wenn Navalny nicht nachweislich gegen die Bewährungsauflagen verstoßen hätte. De facto hat er sich selbst seiner Freiheit beraubt.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

16 Antworten

    1. Wenn man sich anschaut, wie die Yanks mit ihren „Vaterlandsverrätern“ umgehen, kann Navalny sich glücklich schätzen. Aber genau dafür liebe ich ja Russland. Dieses Land hat eine zivilisatorische Justiz, die selbst solche Knallköpfe wie Navalny human behandeln. Ein aufgeklärter Rechtsstaat eben.
      Ich würde Navalny neben Haft auch zu Sozialstunden verknacken. Soll der mal endlich was Gutes für sein Land und seine Mitbürger tun.

  1. „Ich halte diesen Menschen für einen Vaterlandsverräter!“

    Ach Gott, ach Gott, was ’ne Beschimpfung… Was sind Sie denn für ein Jahrgang wenn man fragen darf? 1925? Also wenn das eine Beleidigung sein soll, dann kann man den auch mit Wattebällchen bewerfen bis er tot ist.

    Diesen Ausdruck fasse ich mittlerweile als ein Kompliment auf (zumindest hier in D-Land). Als wenn das die größte Sorge wäre dass dieser Resthirn-Lobotomisierte den Staat verunglimpft, der ihm 2,5 Jahre seiner Freiheit nimmt.

    Vielleicht bräuchten wir hier in Deutschland mal ein paar mehr „Vaterlandsverräter“. Vielleicht würden wir uns dann von unserem „Vaterland“ nicht so drangsalieren lassen.

  2. Finde es interessant, wieviel Aufmerksamkeit der Mann in den Russischen Medien bekommt. Dass man offensichtlich gezielt versucht, ihn herunterzuschreiben, scheint mir nicht sehr fair. Denn schliesslich sollte ein „objektiver“ Journalist ja nicht den Menschen attackieren, sondern das Argument.

    Das erinnert mich doch schon an die Art und Weise, wie hierzulande oppositionelle Strömungen heruntergeschrieben werden. Vllt is bei den Russen doch einfach genauso wie bei uns.

      1. Was er redet?
        Sinngemäß
        „Ich ,Diddeldu, hab absolut keine Ahnung vom Thema, bin aber ein westlicher toleranter Gutmensch und Demokrat, damit natürlich gegen Putins Diktatur eingestellt.“

    1. Die echte Oppostion bekommt durchaus Aufmerksamkeit im Russischen Fernsehen. Besonders Gennady Sjuganov und Vladimir Schirinvsky von den grössten Oppostionsparteien.
      Aber Navalny ist keine echte Opposition sondern ein Regime-Change-Agent. Es würde mich nicht wundern, wenn am anderen Ende Soros steckt und seine gierigen Händchen reibt…

    1. Ui, dieser sichtliche „Verfall mentaler Gesundheit“ ist unerwartet, aber durchaus plausibel.

      Das heisst aber auch, dass Nawalny ab sofort zu nichts besserem mehr taugt als zum Märtyrer. Dafür allerdings perfekt. Zum Beispiel zum „Beweis“ dafür, dass Biden Putin zurecht Killler nennen darf.

      Ernsthaft: Russland muss penibelst darauf achten, dass Nawalny überlebt. Unter allen Umständen. Vor allem auch nicht an „friendly fire“.

      PS: mein ausdrücklicher Dank an alle Menschen, die aus eigenem Antrieb hier aktiv teilnehmen. Es ist von großer Bedeutsamkeit. Für Alle!

  3. Navalny reit sich in die Reihe mit Guido und Tichanovskaya von gescheiterten West-Agenten. Nur die Klitschko-Brüder konnten sich noch in ihren Positionen halten. Wenn in der Ukraine aber totaler (Bürger-)Krieg herrscht und Anarchie auf den Strassen von Kiev dann wird er da auch nichts mehr zu tun haben. Da hilft nur noch die schnelle Flucht nach Georgien, wo er dann zusammen mit Saakaschwili ein paar Krawatten verspeisen kann.

    1. Die Klitschko-Brüder mögen vielleicht nicht die schlechtesten Kerle sein, aber sie sind ebenso wie diese BLM-Dame „vom Ruhm (und vom Geld) geblendet“. Und die Blendwirkung von Ruhm ist bei „Subalternen“ in der Regel mächtiger als die des Geldes, wenn letzteres auch heute oft ersterem folgt.

      (Möglicherweise haben sie da aber auch nur in ihrem früheren „Job“ einen zuviel „auf die Omme gekriegt“.)

      1. Die beiden sind halt eben in erster Linie Boxer, was per se ja nichts schlechtes ist…. aber was Politik angeht haben die beiden halt wenig Erfahrung und haben sich von dem ukrainischen Nationalismus mitreissen lassen. Ich glaube die beiden sprechen sogar Russisch und nicht Ukrainisch – ein Paradoxon welches vielen Ukronationalisten zu eigen ist. Sogar Timoschenko und Poroschenko haben Russisch als Muttersprache. Ich glaube das sagt viel über Selbsthass aus, wenn man dann diese Sprache bekämpft.Die Anweisungen kommen sowieso von NGOs und stehen zumeist den Interessen der Ukraine diametral entgegen. Das wichtigste ist für diese Vögel, den Geldbeutel möglichst voll zu kriegen. Danach setzen die sich sowieso ins Ausland ab.

  4. *LOL
    Bei der Frage „Geht auch Ratenzahlung?“ musste ich lachen, ebenso wie bei diesem angeblichen Rollstuhlfahrer, der plötzlich aufsteht und die Biege macht.
    Das ist alles nur noch Comedy. Und die dilettantische Umsetzung macht das ganze nur noch lustiger. Causa Navalny hat abgedankt, sobald die transatlantischen Mächte keinen Nutzen mehr in ihm sehen – er wird dann einfach fallen gelassen. Deshalb greift er wohl nach jedem Strohhalm, das nur ansatzweise anbietet.

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