Boris Johnson geht, wer wird sein Nachfolger?

Im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens ging es am Sonntag natürlich auch um Großbritannien, wo der Sturz von Boris Johnson von einem Parteifreund anscheinend schon seit Monaten geplant worden ist. Da ich davon und von anderen Details des Machtkampfes in London in deutschen Medien nichts gehört habe, habe ich den Beitrag des russischen Fernsehens vom Sonntagabend übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Ein Clown weniger: Wie Johnson aus dem Premierministeramt geworfen wurde

Alle dachten, der britische Premierminister Boris Johnson sei ein so erstaunlicher, außergewöhnlicher, eigenartiger Mann. Schlampig gekleidet wie ein Professor, niedlich unbeholfen, zerzaust und verstrubbelt. Er trinkt gerne und baggert auch Frauen an. Da dachten alle, dass dahinter ein tieferer Sinn, irgendwelche Fähigkeiten stecken müssen, die durch die so ungewöhnliche und niedliche Selbstironie verdeckt werden. Auf dieser Welle wurde Boris Johnson zunächst zum Bürgermeister von London, dann zum Außenminister und vor drei Jahren zum Premierminister gewählt.

Und nun haben sich die Briten endlich mit Boris Johnson auseinandergesetzt. Plötzlich ist allen klar geworden, dass dieser wahrhaft merkwürdige Mann im zerknitterten Anzug so hohl wie eine Trommel ist und zur Regierung wenig taugt. Dabei weigerte Boris sich hartnäckig, zurückzutreten. Nachdem er alles verpatzt hat, von Anti-Covid bis zur Wirtschaft, von den Beziehungen zur Europäischen Union bis zur Ukraine, ist Mister Johnson zickig geworden, nannte sein Amt „den besten Job der Welt“ und kündigte an, dass er bis 2030 Premierminister bleiben werde. Diese Lebendigkeit ist außergewöhnlich.

Als innerhalb weniger Tage Dutzende Minister und Mitarbeiter des Kabinetts zurücktraten, verglich die britische Presse Johnson mit einem „fetten Ferkel“. Und alle fragten sich, ob Boris dieses Mal wieder durchkommen würde. Die Daily Mail hat das in einer Überschrift genauso geschrieben.

Und The Guardian schreibt von einem Seufzer der Erleichterung nach dem Rücktritt von Boris Johnson: „Als Johnson heute Morgen endlich aufgegeben hat, ging ein Seufzer der Erleichterung durch das ganze Land. Es war der Abschied vom schlechtesten Premierminister seit Menschengedenken, und ehrlich gesagt: gut, dass wir ihn los sind. Er hat das Land in die Knie gezwungen, und die einzige Erinnerung an ihn werden quälende Jahre des Wiederaufbaus sein. Aber dieses Epos ist noch nicht zu Ende. Die rücksichtslose Beharrlichkeit, mit der der Premierminister auch dann noch an der Macht festhielt, als schon alles entschieden war, vor allem in den letzten Tagen, hat bei vielen neue Ängste geweckt.“

Der böse Witz an der Sache ist jedoch, dass Boris Johnson Premierminister bleibt. Morgen früh wird er in sein Büro in der Downing Street 10 zurückkehren, als ob nichts geschehen wäre, und das Land, das ihn hasst, weiter ins Chaos stürzen. Das Verfahren sieht vor, dass die Konservativen einen neuen Parteivorsitzenden wählen, der dann den Sitz des scheidenden Premierministers übernimmt. Wie lange das dauern wird, ist noch nicht klar. Die Haltung gegenüber Boris und den Konservativen in Großbritannien ist folgende: „Die Konservativen sollten sich schämen, dass sie uns einen Mann untergejubelt haben, der so ungeeignet ist, uns zu führen, dass er mit Gewalt aus seinem Sessel gezerrt wurde, mit Tritten und Schreien und der Drohung, ihn zu verbrennen. Sie sollten sich dafür entschuldigen, dass sie ihn gewählt haben, obwohl sie genau wussten, was für ein Schwätzer und Lügner er war, und dass sie ihn drei Jahre lang im Amt gehalten haben – auch nachdem unsere schlimmsten Befürchtungen eingetreten sind.“

Der formale Auslöser für den Rücktritt von Boris Johnson war der Skandal um Chris Pincher, der im Suff Männer sexuell belästigt hat. Das hatte er schon früher getan. Als sich das jedoch vor kurzem wiederholte und Johnson bei der Beförderung von Pincher erklärte, er habe nichts von den Neigungen seines Schützlings gewusst, wurde der Premierminister der Lüge überführt. Er wusste es. Er konnte nicht anders als es zu wissen. Er machte sogar Witze über Pincher, denn „pinch“ ist das englische Wort für „drücken“ und „kneifen“.

Boris Johnson hat auch früher gelogen. Ein eklatantes Beispiel ist die Täuschung der Königin von England, die unter dem falschen Vorwand von Boris Johnson, aber mitten in der Debatte über das Brexit-Abkommen, das Parlament in den Zwangsurlaub geschickt hat. Der Oberste Gerichtshof entschied später, dass Johnsons Entscheidung, die Königin um eine solche Maßnahme zu bitten, illegal war. Er ist damit durchgekommen.

Und jeder erinnert sich auch daran, wie Boris Johnson als Außenminister behauptete, dass das Nowitschok, mit dem die Skripals angeblich vergiftet wurden, „russischen Ursprungs“ sei, was „vom Militärlabor in Porton Down bewiesen“ worden sei. Wenig später widersprach der Leiter eben dieses Labors Boris Johnson direkt, indem er sagte, dass „die russische Spur nicht bewiesen ist.“

Jetzt erinnern sich alle an Boris Johnson: die Regierungspartys während der Pandemie und – am wichtigsten – das völlige Scheitern seiner erklärten Ziele angesichts der Konfrontation mit Russland.

Wie der abtretende Boris Johnson nicht abtritt und wer sich um seinen Platz bewirbt, berichtet unser Korrespondent aus London.

Eine ukrainische Flagge weht über der Residenz des Premierministers im Zentrum Londons. In den letzten Monaten war die Ukraine Johnsons Rettungsschirm, der ihn vor Problemen im eigenen Land geschützt hat. Jedes Mal, wenn sich die Wolken über dem Kopf des britischen Premierministers verdichteten, eilte er entweder nach Kiew oder sprach davon, Russland zu besiegen, was seine Hauptaufgabe sei. Aber das hat er nicht geschafft. Eigentlich müsste da eine weiße Fahne wehen, denn Johnson hat kapituliert.

Die Geschichte seines Sturzes war sehr englisch. Gerade noch rechtzeitig brach ein Sexskandal um Johnsons langjährigen Schützling namens Pincher aus, der auch für die Disziplin in den Reihen der Partei verantwortlich war. Die verwerflichen Taten fanden in diesem Gebäude statt, in dem einer der angesehensten Londoner Herrenclubs, das Carlton, untergebracht ist. Es gilt als Lehen der Konservativen Partei und ist nur einen Steinwurf vom St. James’s Palace entfernt. In diesem Etablissement machte Pincher junge Männer an, hat sie betatscht und sich überhaupt unanständig verhalten. Später bereute er, er sei sehr betrunken gewesen, aber die Tragweite des Falles war unerwartet. Der Oppositionsführer, der ehemalige Staatsanwalt Keir Starmer, verhielt sich im Parlament wie in einem Gerichtssaal und verlas die Aussage eines Opfers: „Ich möchte das Opfer zitieren: Er hat mir an den Hintern gefasst und ist dann mit seiner Hand langsam zu meiner Leistengegend hinuntergefahren. Ich war erstarrt. Ich weiß, dass das nicht leicht anzuhören ist, aber es ist eine weitere Erinnerung für diejenigen, die diesen Premierminister unterstützen, wie ernst die Situation ist. Er wusste, dass dieser Minister schon früher ähnliche Taten begangen hatte, aber er hat ihn trotzdem befördert.“

Pincher hatte so etwas schon früher gemacht. Johnson leugnete zunächst gewohnheitsmäßig, gab dann aber zu, dass er es genau wusste: „Es war ein Fehler und ich möchte mich entschuldigen. Im Nachhinein wird mir klar, dass mein Verhalten falsch war. Ich entschuldige mich bei allen, die verletzt wurden. Ich möchte klarstellen, dass es in der Regierung keinen Platz für solche Raubtiere gibt, die ihre Macht missbrauchen. Ich bedaure, dass ich nichts unternommen habe, und er genauso weitergemacht hat. Und den Anschuldigungen zufolge hat sich sein Verhalten noch verschlimmert. Ich entschuldige mich.“

Zu diesem Zeitpunkt war die Operation zu seiner Entfernung bereits in vollem Gange. Gesundheitsminister Sajid Javid und Finanzminister Rishi Sunak, beides prominente Persönlichkeiten der britischen Politik, traten im Abstand von 10 Minuten zurück. Die Rücktritte waren wie ein Startschuss: In weniger als 24 Stunden traten mehr als 50 Personen aus dem Kabinett zurück. Johnson brach den von seiner Vorgängerin Theresa May aufgestellten Rekord der Zahl der Menschen, die aus der Regierung geflüchtet sind. Kein Wunder, dass sie an dem Tag, als Johnson den Widerstand aufgab, jubelte und tanzte.

Johnson ist als Vorsitzender der Konservativen Partei zurückgetreten und hat erklärt, dass er bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt des Premierministers bleiben wird. Obwohl das in der britischen Politik üblich ist, hat Johnsons Wunsch, noch eine Weile auf dem Stuhl des Premierministers zu sitzen, einen neuen Skandal ausgelöst – seine Gegner fordern seinen sofortigen Rücktritt. Es wurde behauptet, Johnson zögere seinen vollständigen Rücktritt hinaus, weil seine aufwendige Hochzeitsfeier für den 30. Juli auf dem Landsitz des britischen Premierministers in Chequers geplant sei.

Johnsons junge Ehefrau Carrie Symonds war in der britischen Presse schon vorher nicht allzu beliebt und wurde als flatterhafte Prinzessin bezeichnet. Man hat ihr vorgeworfen, dass sie versucht, das Amt zu leiten, und dass sie ein bisschen wie eine launische Prinzessin wirkt. Jetzt erinnert man sich daran, wie sie die Renovierung von Johnsons Dienstwohnung in der Downing Street organisierte. Sie kostete 200.000 Pfund. Die renommierte Zeitschrift The Economist bezeichnet den gescheiterten Premierminister als Clown und „Serienlügner“. Es stellt sich die Frage: Warum hat das vorher niemand bemerkt? Johnsons Charakter war gut bekannt. Er wurde ständig beim Lügen ertappt, lange bevor er Regierungschef wurde.

Es ist klar, dass Johnson das Hauptproblem – den Brexit – lösen sollte. Und er hat geliefert. Für den Rest reichte es bei ihm nicht. Ehemalige Mitstreiter sagen, er habe kein Organisationstalent.

Wichtig ist auch, dass Johnson bei der derzeitigen US-Regierung unbeliebt war. Sie hielten ihn für einen Trump-Mann und erinnerten an seine Bemerkungen über die kenianische Abstammung von Präsident Obama, die an Rassismus grenzten, obwohl Johnson versuchte, all das zu leugnen. Er versteckte sich sogar hinter der Tür, als Donald und Melania Trump in sein Londoner Haus kamen. Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bestimmen einen Großteil der britischen Politik und Biden hat Johnson als erstes das separate amerikanisch-britische Handelsabkommen verweigert, auf das man hier nach dem Brexit gehofft hatte. Londons Wunsch, das Nordirland-Abkommen mit der Europäischen Union zu brechen, löste bei Biden auch Ablehnung hervor. Der Rücktritt des derzeitigen Premierministers hat in Washington kein Bedauern hervorgerufen. Es ist möglich, dass Johnson in seiner Rede bewusst den amerikanischen Ausdruck „them’s the breaks“ verwendete.

Während es vor Johnsons Absetzung keinen klaren Kandidaten für seine Nachfolge in Großbritannien zu geben schien, scheint es nun viele potenzielle Kandidaten zu geben, darunter auch wenig bekannte Abgeordnete der Konservativen Partei. Der parlamentarische Ausschuss der Konservativen, der den Namen „1922“ trägt, soll Anfang dieser Woche entscheiden, wie die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden so schnell wie möglich durchgeführt werden soll. Aber auch ohne diesen zusätzlichen Aufwand bekam das Rennen sofort einen Favoriten.

Einer der ersten, der ins Rennen ging, war der gerade zurückgetretene Rishi Sunak. Wie aus dem Nichts tauchte sein Wahlvideo auf, in dem Sunak in der Manier amerikanischer Politiker über seine Herkunft sprach. Er wuchs in einer Familie von indischen Einwanderern auf, wurde in den britischen Kolonien auf dem afrikanischen Kontinent geboren.

Das scheint er schon vor langer Zeit vorbereitet zu haben, denn Zeitungsleute haben herausgefunden, dass die Domain mit den Worten „vote for Rishi“ bereits im Dezember letzten Jahres registriert wurde. Einige Tage zuvor waren Fotos von einer der Partys im Garten von Johnsons Wohnhaus während des Lockdown, als Menschenansammlungen verboten waren, an die Presse gelangt. Das Foto wurde von der Seite des Gebäudes aus aufgenommen, in dem sich das Büro von Rishi Sunak befand, obwohl er selbst auch wegen der Teilnahme an illegalen Partys zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Sunak war Investmentbanker, bevor er seine Karriere als Politiker begann. Er ist mit der Tochter des indischen Milliardärs Narayan Murthy verheiratet. Die Ehefrau wurde kürzlich dabei erwischt, wie sie ihren Status als Ausländerin ausnutzte, um weniger in die britische Staatskasse zu zahlen. Askhat Murthy hat alle ihre Schulden bezahlt und sie tut ihr Bestes, um ihrem Mann zu helfen – sie hat sogar Journalisten, die vor ihrem Haus Dienst auf Bilder gewartet haben, Tee gebracht. Aber anstatt sich zu bedanken, wiesen sie sie darauf hin, dass jede Tasse 38 Pfund kostet.

Sunaks Chancen, die parteiinternen Wahlen zu gewinnen, sind deutlich gestiegen, nachdem Verteidigungsminister Ben Wallace auf eine Kandidatur verzichtet hatte, denn er wurde als Hauptanwärter für den Sitz des Premierministers angesehen. Sunak-Sympathisanten haben begonnen, alle mit Dreck zu bewerfen, die sich ihm in den Weg stellen könnten. Die Boulevardpresse nannte Außenministerin Liz Truss eine „erbärmliche Thatcher-Imitation“ und zitierte einen anonymen konservativen Abgeordneten, der sie als „Verrückte“ bezeichnete.

Die Parlamentsrede von Sajid Javid wurde als langweilig bezeichnet. Es wurden Fragen zu den Offshore-Geschäften von Nadeem Zahavi aufgeworfen. Nach zahlreichen Rücktritten befindet sich die Regierung in einem desolaten Zustand. Die neu ernannten Mitarbeiter haben sich bereits „bewährt“. Die stellvertretende Bildungsministerin, Andrea Jenkins, machte eine obszöne Geste in Richtung der Demonstranten am Tor der Residenz des Premierministers. Sie erklärte das damit, dass sie sehr nervös gewesen sei.

In einem solchen Schwebezustand ist vom derzeitigen britischen Kabinett kaum Effizienz zu erwarten. Die Minister machen sich jetzt mehr Sorgen darüber, was mit ihnen geschieht, als über die großen Themen wie Inflation und Energiekrise. Die britische Wirtschaft rutscht in die Rezession. Es ist nicht sicher, ob der neue Premierminister in der Lage sein wird, das zu verhindern.

Schließlich verweigerte Johnson den Schotten das Recht, im nächsten Jahr ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten. Er rief auch in Kiew an, um Selensky zu versichern, dass die Politik gegenüber der Ukraine die gleiche bleiben wird, auch wenn die Ukraine über den Verlust eines solchen Gönners sehr entäuscht ist. Ein ukrainischer Künstler hat ihm ein Bild gewidmet. Er nannte es wegen seiner eigenartigen Frisur „Boris Chupryna“. In einer ukrainischen Stadt wurde eine Straße nach Johnson benannt, obwohl es sein Traum war, ein neuer Winston Churchill zu werden. Aber hier hat er sich eindeutig überschätzt und ist einem normalen parteiinternen Putsch zum Opfer gefallen, von denen es in der Geschichte der britischen Politik so viele gegeben hat.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.