Brasilien könnte aus dem Internationalen Strafgerichtshof austreten

Das Land könnte seine Unterschrift unter das Römische Statut zurückziehen, sagte der brasilianische Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit Flavius Dinu

Brasilien könnte seine Entscheidung, dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beizutreten, noch einmal überdenken und seine Unterschrift unter dem Römische Statut zurückziehen, erklärte der brasilianische Minister für Justiz und öffentliche Sicherheit, Flavius Dinu, am Mittwoch.

„Der Internationale Strafgerichtshof ist im brasilianischen Rechtssystem verankert, doch viele Länder, darunter die mächtigsten, haben das nicht getan. <…> Das bedeutet, dass die brasilianische Diplomatie irgendwann die Entscheidung, dem Abkommen beizutreten, überdenken könnte, da es bei der Anwendung dieses Instruments in verschiedenen Ländern an Gerechtigkeit mangelt“, wird er vom Portal G1 zitiert.

Das sei die Möglichkeit, die Staatschef Lula da Silva gemeint habe, als er die Mitgliedschaft seines Landes im IStGH in Frage stellte und sagte, er glaube, dass solche Abkommen für Schwellenländer nachteilig seien. „Davor hat der Präsident gewarnt, und natürlich kann die brasilianische Diplomatie das bei Gelegenheit beurteilen“, fügte der Minister hinzu und erinnerte daran, dass weder die USA noch China oder Russland Mitglieder des IStGH sind.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

2 Antworten

  1. „Der Internationale Strafgerichtshof ist im brasilianischen Rechtssystem verankert, doch viele Länder, darunter die mächtigsten, haben das nicht getan.”

    Wie sieht es denn konkret aus? Welche Länder haben den Internationalen Strafgerichtshof in ihrem Rechtssystem verankert und welche nicht?

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