Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates: Es ist „kein Platz für russischsprachige Menschen im Lande“

Alexej Danilow versprach eine „Säuberungsaktion“

In der Ukraine kam es zu einem weiteren Skandal, nachdem sich der Abgeordnete der Werchowna Rada, Maksim Buzhanskij, geweigert hatte, im Fernsehen in die ukrainische Sprache zu wechseln. Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates (NSDC), Aleksej Danilow, sagte, solche Leute hätten im Land nichts zu suchen, und versprach eine „Säuberungsaktion“.

„Die noch nicht Erledigten <…>, die meinen, sie hätten das Recht, im ukrainischen Fernsehen Russisch zu sprechen, haben nicht nur im Fernsehen, sondern auch in der Politik und in der Ukraine keinen Platz“, schrieb er auf Twitter. Der NSDC-Sekretär behauptet, dass solche Leute „bis an die Wurzel gesäubert werden und aus allem rausgeschmissen werden müssen“.

Danilow wurde im Donbass geboren, wo Russisch die Muttersprache ist, und erhielt seine Hochschulausbildung in Lugansk, wo er auch seine Karriere begann. Buzhanskij seinerseits riet dem Sekretär des Sicherheitsrates, die Verfassung der Ukraine und den Artikel des Strafgesetzbuchs über die Verletzung der Gleichheit der Bürger aufgrund ihrer Rasse, Nationalität und anderer Merkmale zu studieren. „Ich empfehle Danilow <…> zu lernen, Hunderttausende von ukrainischen Soldaten und Millionen von ukrainischen Bürgern zu respektieren, die wie Danilow selbst Russisch sprechen und in ihrer Muttersprache keineswegs weniger Patrioten der Ukraine sind als er“, schrieb der Abgeordnete in seinem eigenen Telegrammkanal.

Der Kurs der offenen Verdrängung der russischen Sprache begann in der Ukraine unmittelbar nach dem Staatsstreich im Februar 2014, und im Mai 2019 unterzeichnete Petro Poroschenko, der damalige Präsident, fünf Tage vor Ablauf seiner Amtszeit das Gesetz „Über die Gewährleistung der Funktion der ukrainischen Sprache als Staatssprache“. Laut diesem Dokument wird die Nichteinhaltung des Gesetzes ab dem 16. Juli 2022 mit einer Geldstrafe geahndet, die bei wiederholten Verstößen erhöht werden kann. Das Gesetz verpflichtet die Bürger, die ukrainische Sprache in allen Bereichen des öffentlichen Lebens zu verwenden, einschließlich der öffentlichen Verwaltung, der Medizin, der Wissenschaft und des Bildungswesens, der Medien und im Netz. Seit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine hat eine Kampagne der totalen Entrussifizierung begonnen. Die Behörden verhängten ein vollständiges Verbot des Gebrauchs der russischen Sprache und des Russischunterrichts in Bildungseinrichtungen.

Nach Artikel 10 der Verfassung garantiert das Land jedoch „die freie Entwicklung, den Gebrauch und den Schutz der russischen Sprache und anderer Sprachen der nationalen Minderheiten der Ukraine“.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

20 Antworten

  1. Im Prinzip muss man sich ja nicht wundern. Der Westen hat beschlossen, durchweg faschistoid zu sein und die Ukraine ist vom Westen voll-umfassend abhängig.
    Allerdings sieht es so aus, als wenn es in der Ukraine eigentlich darum geht, deren Männer zu verheizen. Das ganze Land komplett herunter zu wirtschaften und zu zerstören. Es ist ja offensichtlich auch so, dass es die Ukraine nicht mehr lange geben wird und da schon alles verteilt wurde. Also scheint es mir, dass Selensky & Co da nur eine große Klappe haben, sich nochmal die Taschen richtig voll stopfen und dann weg tauchen werden. Und mir kann auch niemand erzählen, dass die westlichen Politiker das nicht wissen. Ganz im Gegenteil, die fördern das ja noch.
    Der große Witz ist, dass es bei uns in Deutschland immer faschistoider zu geht, aber zig Millionen für den Kampf gegen Rääächts ausgegeben werden. Derzeit geht ja viral, dass gewisse Emojs blank Nazi wären. Gegen rääächts geht es ja wohl auch nicht wirklich, sondern blank gegen Kritik an der Politik der Grünen Pest! Die absolut nichts anderes sind, als ausgewachsene Nazis im Froschkostüm.
    Schon Goebbels stellte in vielen seiner Reden klar, dass sich die NSDAP als ultralinke Partei sieht, denen das konservative „Besitzbürgertum“ verhasst wäre, weil zu wenig konservativ.
    Wird allerdings auch nicht wirklich publiziert, muss man suchen, aber wer suchet, der findet auch.

    1. @Uwe Neumann
      Naja , ganz so einfach ist das Thema Selensky dabei nicht , es gibt derzeit keine sauberen Belege das die Nase wieder in der Ukraine ist , dazu hat Er noch die Geschichte wegen Hochverat samt Seiner Kumpels an der Backe , hat man auf Anweisung zwar auf Eis gelegt , aber wenn Selensky es versaut , wird man das wieder aus der Schublade holen und Ihn damit für immer abservieren .

      Der Westen hat übrigens nicht beschlossen faschistoid zu sein , das wurde 1945 einfach nicht beendet sondern all die Jahrzehnte langsam und sauber weiter durchgezogen , da man das Pack aktuell weltweit bekämpft , waren Sie gezwungen Farbe zu bekennen , einfach abwarten , Die bekommen Ihre Säuberung auch noch verpasst .

  2. Genau betrachtet, wäre eine Rückübertragung der nun russischen Gebiete einschl. der Krim eine tödliche Bedrohung für alle, dort lebenden Menschen.
    Eine derartige Rückübertragung müsste eigentlich aus völkerrechtlichen Vorgaben von der UNO strikt verboten werden.
    Sicherlich hat da aber die Baerbock’sche „Regel“- basierte Weltordung Ausnahmen für den Fall, dass es bei den, zu ermordenden Menschen, um Russen handelt, die sich weigern, ukrainisch zu sprechen. Das hätte unser Führer genau so gesehen!

    1. Russland ist sicher nicht Dumm und gibt die Gebiete zurück damit seine Bürger ermordet werden. Der Zug ist abgefahren fuer die Nazis, die russische Dampfwalze unaufhaltsam

  3. > Der NSDC-Sekretär behauptet, dass solche Leute „bis an die Wurzel gesäubert werden und aus allem rausgeschmissen werden müssen“. <

    Die Banderas übernehmen westliche Standards der „Demokratie“:

    https://de.rt.com/meinung/171589-fanatismus-statt-recherche-spiegel-ruft/

    „Fanatismus statt Recherche: Der Spiegel ruft zur politischen Säuberung in Universitäten auf“

    Das wäre zum Teil noch schlimmer als im Ostblock, wo auch kritische Professoren grundsätzlich unkündbar waren.

  4. — Djamel Labidi, Bamada / Mali, 31/05/2023

    WESTEN: WENN DIE MEDIAKRATIE POLITISCHEN MORD LEGITIMIERT

    In den letzten Maitagen verbreiten die wichtigsten Medien im Westen intensiv Propaganda für das geplante Attentat auf Putin.

    Der Vorwand dafür ist die Ankündigung dieses Plans durch den ukrainischen Geheimdienst in aller Öffentlichkeit und ohne jegliche Gewissensbisse. In einem Interview mit der deutschen Zeitung „Die Welt“ vom 25. Mai erklärte der stellvertretende Direktor des Kiewer Militärgeheimdienstes (GUR), Vadym Skibitsky, daß der Tod des russischen Präsidenten derzeit die „oberste Priorität“ seines Dienstes sei. Und wie um sicher zu gehen, daß er verstanden wird, wiederholt er das Gleiche am selben Tag in Kiew gegenüber der italienischen Zeitung La Repubblica.

    Dieses Interview ist die Gelegenheit oder vielmehr der Vorwand, denn es ist nicht das erste Mal, daß dieses Thema in den Medien aufgegriffen wird, um die Informationen in allen westlichen Medien in einer Endlosschleife wiederzugeben. Die westliche Propaganda begnügt sich nicht damit, die Information aufzugreifen, sondern verbreitet sie in großem Stil, sie überbietet dieses kriminelle Projekt, sie legitimiert es. Schlimmer noch, sie banalisiert es. „Ist Putin nicht der Verantwortliche für diesen Krieg? Ist er nicht ein Diktator? „. Es ist bekannt“, sagen sie, „daß der Tod eines Diktators alles verändert, denn seine Macht ist absolut und die über diesen Krieg auch“. „Ist Putin nicht im Übrigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt und somit ein Terrorist? Es gibt zwei Rechtfertigungsthesen, die auf den Propaganda-TV-Plattformen angeboten werden, wo Experten aller Art in ihrer Vorstellungskraft wetteifern: Die eine besagt, daß Putin ein Terrorist ist und seine Hinrichtung daher eine Frage der Selbstverteidigung ist, die andere, daß sein Tod das Ende des Krieges herbeiführen würde, Unschuldige verschonen würde und seine Ermordung daher … moralisch (sic!) wäre. …

    Auf einer der Bühnen, der von LCI, kommt ein anerkannter Vertreter der Elite des offiziellen französischen Denkens, Dominique Moisi, Sonderberater des Instituts Montaigne, und erklärt in süßlichem Ton und im reinsten Stil des Jesuitismus, daß die beiden Thesen „komplementär“ und „nicht widersprüchlich“ seien und daß es sich „in beiden Fällen um eine Rechtsfrage“ handele.

    „Die beste Lösung“

    Der Höhepunkt ist, wenn Hélène Carrère d’Encausse, die ewige Sekretärin der Académie française, des Tempels der französischen Kultur, kommt, um diese These zu bekräftigen und uns zu erklären, daß dies „die beste Lösung“ für alle sei, auch für Rußland.

    Es geht nicht mehr um das Völkerrecht, das besagt, daß die Ermordung eines Staatsoberhaupts gegen den Grundsatz der staatlichen Souveränität und das Recht der internationalen Beziehungen verstößt. Es geht nicht mehr um die grundlegende Basis jedes Rechts, die besagt, daß niemand das Recht hat, Selbstjustiz zu üben. Der Westen verkündet Lynchs Gesetz und rechtfertigt sich damit.

    Man könnte sagen, daß es sich hierbei lediglich um Sprachverirrungen und Überschreitungen handelt, die auf die Verschärfung des Konflikts in der Ukraine und den daraus resultierenden Haß zurückzuführen sind. Dann wären wir beruhigt. Doch das ist leider nicht der Fall: Politische Morde gehören seit langem zum Methodenrepertoire der westlichen Herrschaft. Noch besorgniserregender ist die Tatsache, daß die westlichen Medien nun in aller Öffentlichkeit für den Nutzen solcher Methoden eintreten. Die Medien wollen politische Entscheidungen zunehmend durch ein Heer von Leitartiklern, Experten und Spezialisten aller Art mit hochtrabenden Titeln und zweifelhafter Kompetenz beeinflussen. Es hat sich eine Art Mediakratie herausgebildet. Wenn sie sich des geplanten Mordes an Putin annimmt, ist das alles andere als harmlos.

    Der Ermordung vieler politischer Persönlichkeiten durch die westlichen Mächte ging stets eine entfesselte Kampagne zu ihrer Dämonisierung voraus. Am 29. Mai erklärte der französische General Bernard Norlain, ehemaliger Kommandant der „Kampfluftwaffe“, in einer Sendung von LCI mit ruhigem Zynismus, daß die NATO „nach 1990“ die sogenannte „Enthauptungsstrategie“ für die Ermordung von Führern von „Schurkenstaaten“ eingeführt habe. […]

    Der Westen ist krank

    Der Westen ist krank, völlig krank von der Angst, seine jahrhundertealte Hegemonie zu verlieren.

    Wenn es darauf ankommt, schert er sich nicht um das Recht. „Der Zweck heiligt die Mittel“ ist im Grunde sein letztes Wort, sein Motto und letztlich seine tatsächliche Moral, sein Prinzip der Krisenbewältigung.

    Und nun ist es der Präsident der Republik der Russischen Föderation, der zum Ziel eines geplanten politischen Mordes erklärt wurde. Ich schreibe diesen langen Titel von Wladimir Putin absichtlich, damit man sich der Ungeheuerlichkeit der Sache bewußt wird. Um zu versuchen, den Schrecken des Projekts in den Augen der Öffentlichkeit zu verschleiern, werden im Westen absichtlich die Begriffe „Diktator“, „Putin-Regime“ und „Mafia-Staat“ verwendet …

    All dies kann nicht einmal, wenn überhaupt, durch einen Kriegszustand dieser westlichen Länder mit Rußland gerechtfertigt werden, da diese erklären, daß sie keine Mitspieler sind. Wir haben es hier mit einer eklatanten Verletzung des Völkerrechts zu tun, die den Internationalen Strafgerichtshof beunruhigen sollte. Aber wäre das nicht eine Illusion, wenn man seine „doppelten Standards“ kennt? Und wäre die Vorlage eines internationalen Haftbefehls durch den IStGH nicht bereits ein Teil der Verschwörung, ein Blankoscheck, der zukünftigen Mördern im Voraus erteilt wird.

    Ich lese diesen Artikel noch einmal und stelle fest, daß er eine Anklageschrift gegen den Westen ist. Die gutwilligen Männer und Frauen des Westens mögen mir verzeihen. Aber kann man es anders machen? Man möge mir ein Staatsoberhaupt nennen, ein einziges, das von Rußland oder China oder einem anderen nicht-westlichen Staat ermordet worden wäre? Wann also wird der Westen endlich eine Zivilisation sein, neben anderen Zivilisationen, und nicht mehr ein Name, der für Joch und Unterdrückung steht?

    OCCIDENT : QUAND LA MÉDIACRATIE LÉGITIME L’ASSASSINAT POLITIQUE
    https://bamada.net/occident-quand-la-mediacratie-legitime-lassassinat-politique

    1. >Der Westen ist krank<

      Jemand erzählte mir von einer Lanz-Talkshow (ich sehe diesen Propagandaunfug nicht) über die Habeck-Heizungen. Ein CDU-Genosse: CO2 noch teurer machen, dann würden die Leute schon Gasheizungen abschaffen. Ich erinnere mich an die Zeit, in der die CDU gegen Abzocke einfacher Bürger war, das ist schon lange her.

      Das Grün:inne Original schwächelt in Umfragen, doch was bringt es, wenn der Altparteien-Rest mit Abzockeismus infiziert wurde?

      https://de.rt.com/inland/171750-mainstream-perplex-umfrage-sieht-afd-bei-19-prozent/

      Die gleiche Krankheit soll global aufgezwungen werden, in Afrika natürlich auch. Soros wird schon irgendwelche käufliche Afro-Ökos finden.

      1. @THX1138
        Das mit der CDU und gegen Abzocke der Bürger wage ich zu bezweifeln .
        Gerade in der CDU sind viele NSDAP-Mitglieder nach dem Krieg politisch wieder aktiv gewesen .
        Spätestens nach dem Verrat an Deutschland wegen Wiedervereinigung von Kohl 1990 , sollte man auch die CDU auf den geschichtlichen Misthaufen entsorgen .

  5. Lavrov: „Der Westen unterstützt den Völkermord an den Russen“.

    „Der Westen besteht darauf, daß es keine andere Grundlage für die Lösung der ukrainischen Situation gibt als die berühmte ‚Zelenskij-Friedensformel‘. Zelenskys Team droht jedoch damit, damit zu beginnen, alle Russen zu töten und alles Russische auf der Krim und in der Ostukraine zu zerstören, nachdem sie diese, wie sie es nennen, ‚befreit‘ haben. Die Schlussfolgerung ist ganz einfach: Der Westen unterstützt direkt den Völkermord“…

    „Es besteht kein Zweifel daran, daß das Regime in Kiew seit langem zu offen terroristischen Methoden übergegangen ist. Dazu nutzt es die Waffen, die der Westen liefert […]. Drohungen, Russen zu töten, wurden von zahlreichen Beamten des Kiewer Regimes ausgesprochen, darunter der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, der Berater des Regierungschefs Zelensky und ukrainische Botschafter im Ausland“…

    Rédaction du site – 31 mai 2023
    Lavrov: « L’Occident soutient le génocide des Russes »
    https://french.almanar.com.lb/2621797

    — Sergej Lawrow in Bujumbura, Burundi, 30.5.2023

  6. Rückblende Geschichte Russland,contra zur Verblendung des Sekretärs,der einen Völkermord anstrebt.-Welche Drogen nimmt der eigentlich,so wie der sich volkshetzerisch und mordgeil aufführt ? Kiew mitsamt der Ukraine war sehr lange ein Teil vom großen russischen Reich.-Analog Kiewer Rus !-Doch den Yankees passte das nicht.

    1. Richtig – eigentlich sind wir schon in 1941 & Scholz rastet aus bei einer Sektenparty der SPD in Berlin-Falkensee als er Gegenwind bekommt! Hört sich fast an wie „Wollt ihr den totalen Krieg?“
      https://twitter.com/Evgeny_Puzhin/status/1665089296460644355

      Nazi-Deutschland ist wieder da mit einem Nazi-Kanzler!

      Wir dürfen nicht vergessen, dass dieser Scholz schon 2014 als Vizekanzler & sein Kumpel Steinmeier dafr gesorgt haben, dass ihre Nazifreunde genau das tun, was sie seit 2014 tun!

  7. Für Terror gegen Zivilisten im Westen Russlands will das Banderastan in diesem Jahr noch 200 Tsd. Drohnen bestellen:

    https://de.rt.com/europa/171756-kiew-will-200000-drohnen-fuer/

    „Die ukrainischen Behörden haben beschlossen, bis zum Ende des Jahres rund 200.000 Drohnen in verschiedenen Ausführungen für die ukrainischen Streitkräfte zu kaufen. Zuvor hatte Moskau Kiew vorgeworfen, Drohnen für Angriffe auf Moskau und die Grenzgebiete einzusetzen.“

    Ich hoffe, die Russen finden genug Mittel dagegen – auch, um kleinere Betriebe und Siedlungen zu schützen. Mittlerweile wurden sogar einzelne Farmen angegriffen.

  8. So: – Noch mal für alle „Querschläger“: Die BRD-Nichtregierungsorganisation ist nicht Deutschland.-Aber sie treibt in Deutschland seit Jahrzehnten ihr Unwesen,gaukelt deutsche Volksvertreter vor,hält ungültige Wahlen ab (seit 1956 !,-und setzt zwielichtige Gauner als sogenannte staatliche Richter ein,die weder ihre Beschlüsse,-noch ihre Urteile unterschreiben.-Die BRD ist ein Scheinstaat,-eingesetzt von den USA/Khasarenmafia-Okkupanten.-Die BRD hat keine Staatsgerichte ! Beweis: Wegfall § 15 GVG.-Ich habe schließlich mein Examen(Prüfungsfächer u.A. in Staats-und Rechtskunde) auch nicht in der Lotterie gewonnen.-Ist das nun jetzt endlich mal angekommen ?

  9. „Die noch nicht Erledigten , die meinen, sie hätten das Recht, im ukrainischen Fernsehen Russisch zu sprechen, haben nicht nur im Fernsehen, sondern auch in der Politik und in der Ukraine keinen Platz“,…“

    Warte mal ab, Du ukrainisches Nazisekrät, Russland kann den Platz für russischsprachige Menschen nicht von „heut auf morgen“ schaffen, aber Russland ist stramm dabei! Inzwischen hat Russland schon über 200.000 Nazisöldner eleminiert und es geht zügig weiter, Glück auf, Russland!

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