Südafrika sucht nach Wegen, Putins Besuch beim BRICS-Gipfel zu ermöglichen
Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag könnte die Teilnahme Putins am kommenden BRICS-Gipfel in Frage stellen. Südafrikanische Politiker haben zwar parteiübergreifend verkündet, Putin nicht verhaften zu wollen, aber anscheinend sind die juristischen Fallstricke, die mit der Teilnahme am dem Internationalen Strafgerichtshof zu Grunde liegenden Römischen Statut verbunden sind, komplizierter als gedacht.
In Südafrika wird derzeit mit Hochdruck an einer Lösung für die Situation gesucht. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat über den Stand der Dinge berichtet und ich habe den TASS-Artikel übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Südafrika kann ausländischen Staatsoberhäuptern Immunität vor Haftbefehlen des IStGH gewähren
Der südafrikanische Minister für Justiz und Strafvollzug Ronald Lamola sagte, die Frage müsse vor dem BRICS-Gipfel, der im August in Südafrika stattfinden soll, geklärt werden
Die südafrikanische Regierung prüft die Möglichkeit, das Römische Statut, das dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zugrunde liegt, in nationales Recht zu übernehmen, um die normale diplomatische Immunität für ausländische Staatsoberhäupter auszuweiten, die sich in Südafrika aufhalten, gegen die vom IStGH Haftbefehle ausgestellt wurden. Das sagte der südafrikanische Minister für Justiz und Strafvollzug Ronald Lamola am Mittwoch in einem Interview mit dem südafrikanischen Radiosender SABC.
„Südafrika hat das Römische Statut unterzeichnet und ist nun verpflichtet, dessen Beschlüsse umzusetzen, einschließlich der Inhaftierung von Personen, gegen die der IStGH einen Haftbefehl erlassen hat“, betonte er. „Allerdings arbeiten wir jetzt daran, das Römische Statut in nationales Recht umzusetzen. Die Erfahrung in Ländern wie Großbritannien und den Niederlanden hat jedoch gezeigt, dass die Regierungen durch die Aufnahme des Römischen Statuts in die nationalen Rechtsvorschriften die Auswirkungen von Artikel 98 des Römischen Statuts, der die Aufhebung der Immunität für vom IStGH angeklagte Personen in Drittländern vorsieht, auf das nationale Hoheitsgebiet definieren. Im Ergebnis wird amtierenden Staatsoberhäuptern Immunität gegenüber Haftbefehlen des IStGH gewährt.“
Lamola sagte, dass die südafrikanische Regierung diese Option sowie andere Möglichkeiten in Betracht zieht, um eine Situation zu vermeiden, in der sie gezwungen sind, amtierende Staatsoberhäupter auf der Grundlage von Haftbefehlen des IStGH festzunehmen.
„Die Regierung arbeitet daran“, sagte er. „Wir werden in Kürze eine endgültige Entscheidung treffen, die wir unverzüglich bekannt geben werden“. Lamola wies darauf hin, dass die Frage vor dem BRICS-Gipfel (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), der im August unter Beteiligung aller Staatschefs der Mitgliedsländer in Südafrika stattfinden wird, geklärt werden muss.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa setzte am 28. April einen interministeriellen Ausschuss ein, der die Beziehungen und die Interaktion des Landes gegenüber dem IStGH prüfen soll. Zum Vorsitzenden des Ausschusses wurde der südafrikanische Vizepräsident Paul Mashatile ernannt.
Der Internationale Strafgerichtshof erließ am 17. März Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Beauftragte des Präsidenten für Kindesrechte Maria Lwowa-Belowa wegen illegaler Deportation ukrainischer Kinder. Dmitrij Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, kommentierte die Entscheidung mit den Worten, Moskau erkenne die Zuständigkeit des IStGH nicht an. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte ihrerseits zu den Informationen aus Den Haag, dass die Entscheidungen des IStGH für Russland keine Bedeutung hätten und dass mögliche Haftbefehle rechtlich nichtig seien.
Ende der Übersetzung
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44 Antworten
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Das ist doch alles Volksverdummung, die BRIC-Staaten sollten Südafrika die Pistole auf die Brust setzen, entweder raus aus diesem Banditen-„Gericht“ oder aus den (Noch-)BRICS!
Die passen da sowieso nicht richtig rein, ggf. kann dann Saudi-Arabien das S besetzen!
Die Situation Heute, ist die gleiche wie vor 6 Tagen.
https://www.anti-spiegel.ru/2023/suedafrika-will-im-internationalen-gerichtshof-bleiben-aber-eine-immunitaetsregel-einfuehren/#comment-171283
Es wird letztendlich darauf hinauslaufen, dass die anderen Bric -Staaten dem S Staat gewisse Sonderrechte als Gründungsmitglied gegenüber den nun zukommenden Staaten einräumt, dann geht das ganz schnell in Südafrika. Wenn nicht, wird das Ding eben nicht in Südafrika stattfinden. Dann wird es den Südafrikaner in Zukunft jedoch nicht mehr gar so leicht gemacht.
Nur eines witrd NICHT stattfinden, dass dieser Gipfel Ohne Putin stattfindet. Video ist keine Alternative. Sowas könnte man mit Tumbuktralien machen, doch nicht mit Russland wegen Südafrika 🙂
Es geht ja nicht nur um Putins Anwesenheit in Südafrika selber, sondern auch auf dem Flug dahin können die mordamerikanischen Verbrecher Konflikte provozieren, um Putin zu verhaften. Ich bin sicher, dass es bereits entsprechende Planungen dazu gibt, der lächerliche Haftbefehl war nur der Auftakt. Die US-amerikanischen Mörder haben unendlich viele Menschen umgebracht, sie werden keinerlei Skrupel haben, um den verhassten Staatsfeind Nr.1 zu fangen und abzuschalten.
Präsident Putin sollte wirklich auf der Hut sein vor diesem verbrecherischen transatlantischen Pack!
Wenn Selenskyj hier einmal lesen würde, dann gibt es in der Ukraine ein Freudenfest!
Meine Verachtung gegenüber dem Westen ist enorm gestiegen, Heuchler, Lügner, Betrüger, Kriminelle, eine selbstgerechte ,tötende Bande!
Wir leben im 21. Jahrhundert und es ist möglich Videokonferenzen zu veranstalten.
Ansonsten kann man doch den Ort des Gipfels auch wo anders hinverlegen.
Wieso wird hier so rumgeeiert ????????????
„Wir leben im 21. Jahrhundert und es ist möglich Videokonferenzen zu veranstalten.“
Kann man machen, dies wäre aber ein satter Sieg und eine Machtdemonstration für den Westen, wenn sich Putin nicht einmal bei den Verbündeten persönlich blicken lassen kann.
Das würde auch die BRICS zur Kasperleveranstaltung degradieren, dies wird also definitiv nicht passieren.
„Das würde auch die BRICS zur Kasperleveranstaltung degradieren“
Eben! Es gibt nur 2 Optionen : Putin kommt (Und wehe es wagt dann einer diesen Dreck auch nur zur erwähnen) oder Südafrika geht (was mir lieber wäre)!
@Zappenduster …Machtdemonstration für den Westen … Seit ich mich ab ca. 1974 für Politik interessiere, sind für den Westen – für die BRD sogar am meisten – die zur Schaustellung von Macht extrem wichtig; und seien es Bilder von Milosowić, Honecker, Ghadaffi, Mielke, Saddam Hussein, General Solemani … oder auch Abu Graib .. Guantanamo .
Die beiden letzteren sagen dem Bürger sogar ganz offen : Wir sind zwar manchmal böse, aber allmächtig und die ewigen Sieger. Diese Bilder mit all ihren Demütigungen und dazugehörigen den westlichen „Analysen“ scheinen also extrem wichtig zu sein.
Frage : Was meinen Sie; wird das in diesem Blog (fast) nie angesprochen ?
Du hast nichts verstanden und bist der Beleg dafür, warum Frauen nicht in die Politik gehen sollten. Solche Vorschläge verschlimmern die Situation nur.
Geh dich um deinen Mann und deine Kinder kümmern. Koch was Schönes! Wir Männer kümmern uns um die Rahmenbedingungen.
Wäre es nicht am Einfachsten aus der IStGH-Nummer auszutreten? Ob Südafrika nun noch einen Fuß in der Tür hat oder nicht, sie wird ohnehin zugeschlagen.
Dann doch besser ohne Fuß, oder?
Südafrika muss sich als BRICS-Mitglied ohnehin irgendwann emanzipieren.
Südafrika ist ein „demokratischer“ Staat. Da gibt es eine Opposition und was weiß ich noch für Fraktionen und Splittergruppen, und es gibt eben welche von diesen, die überhaupt nicht damit einverstanden sind, dass das Land aus dem IStGH austritt.
Wenn ihr mich fragt – die Nummer ist LÄNGST gelaufen. Putin wird den Teufel tun und seinen Fuß in ein Land setzen, in dem ein internationaler Haftbefehl gegen ihn vorliegt (bekloppt isser ja nicht wie wir wissen), ganz egal welche südafrikanischen Politiker beschwören und beteuern, dass sie ihn nicht verhaften werden.
Südafrikanische Garantien dafür? Fehlanzeige! In dem Moment in dem Vladimirovich aus dem Flieger steigt, wird er von einem heimlich eingeflogenen SWAT-Team abgeführt. Diese Nummer wird er sich nie und nimmer geben.
Andererseits kann ich mir aber auch vorstellen, dass eine Menge anderer BRICS-Staaten von dieser Nummer gehörig genervt sein dürften. Ich stelle mir gerade vor, wie Xi Jinping, Lula, Modi und andere beim Südafrikaner anrufen und ihm flüstern: „Alter, bist du bescheuert? Wir wussten die ganzen Jahre verdammt genau, weshalb wir diesem dubiosen „Gericht“ niemals beigetreten sind.“
Wenn sie Putin auch nur antasten ist das für mich Russlands Recht diesen Staat einzuäschern
Aber die beste Idee ist es für die BRIC das S Saudiarabien anzubieten!
Brasilien ist wie alle Länder Südamerikas diesem dubiosen Gericht beigetreten. Russland und die USA haben sich ihm entzogen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof#/media/Datei:ICC_member_states.svg
Unseres Erachtens nach ist dieser fake-Haftbefehl nur dazu gemacht worden – um diverse Veranstaltungen und Treffen zu verhindern – und die betroffenen Staaten erpresserisch unter Druck zu setzen…. – doch eben diese Länder werden eine Lösung finden…..
Und was wollen olle yankee&Co. auf den absteigenden vertrockneten Ast – erkennen die, wie noch so einige andere verbrecherische Konstrukte, eben diesen fake-Gerichtshof für sich selber doch auch nicht an…
Natürlich liegt ein radikaler Schnitt nahe, doch Politik geht oft Umwege und Kompromisse. Es könnte für die NATO durchaus desaströser sein, wenn solche Instanzen einfach mal national außer Kraft gesetzt werden und der Gottseibeiuns himself einschwebt – sichbar cojones.
@„In Südafrika wird derzeit mit Hochdruck an einer Lösung für die Situation gesucht.“
Videoschalte – es gab bereits internationale Konferenzen, die Putin und Xi per Videoschalte beehrt haben.
Südafrika könnte seine IStGH-Mitgliedschaft auch aussetzen, da man anhand des Haftbefehls gegen Putin gesehen hat, dass der Strafgerichtshof für einseitige politische Zwecke missbraucht wird. Putin wg. Kindesentführung anzuklagen ist sachlich wie juristisch einfach nicht haltbar.
Wahrscheinlich eiert der ANC aber nur deshalb so herum, da sie vorhaben, einen eignen Gerichtshof für Afrika zu errichten. Und hier will man sich wohl politisch nicht den Weg dorthin verbauen.
Dann raus mit diesem Halbentwicklungsland aus den BRICS!
Man könnte es übrigens auch zur Bedingung für eine BRIC(S)-Mitgliedschaft machen, dass kein Land der Gemeinschaft das Recht hat über irgendein anderes Mitglied der Gemeinschaft und seien Vertreter zu richten, unabhängig davon, was der terroristische Westen unter CIA-Führung fordert!
Wer es dennoch wagt fliegt raus aus der Gemeinschaft!
Sehe ich auch so. Aber bis jetzt hat man nix wirklich wichtiges von BRICS oder SOZ gehört. Erst recht nicht dass beide losen Vereine irgendwas wichtiges gemeinsam beschlossen haben.
Na ja, vielleicht klappt es ja, wenn beide personell und wirtschaftlich grösser werden.
„Aber bis jetzt hat man nix wirklich wichtiges von BRICS oder SOZ gehört.“
Bis jetzt gibt es hier auch keine Medien, die sowas berichten würden, also ist das vollkommen inhaltsleere Kritik.
Ich bin seit ca. 1974 – also lange vor Internet – schon lesend als auch schreibend auf alternativen Medien unterwegs.
Südafrika will sich wie es scheint 2 Türen offen halten…
Die Südafrikaner scheißen sich in die Hosen wegen des internationalen Strafgerichtshof , der weiter nichts ist als eine NGO des Westens.
Falls noch jemand fragt, weshalb DenHaag diesen unsinnigen Haftbefehl wegen „Deportationen“ erlassen hat: Die deutsche Kastanienregierung ist mit dem US-Auftrag gescheitert, das BRICS-Bündnis zu zerstören.
Nun versucht man es eben so.
Und wenn das nicht klappt, kann man noch andere „internationale“ Einrichtungen missbrauchen: IWF, Weltbank… usw.
Wieso sucht nach einer Lösung?
Sie ignorieren den Schwachsinn und fertig.
Und wenn so ein Flugzeug in der Luft abgefangen wird? Wäre nicht das erste Mal.
Wo wurde eigentlich von den Russen, bzw. von W. W. Putin angekündigt, dass er in Südafrika persönlich anwesend sein wird?
Weshalb sollte er sich der tatsächlich bestehenden Gefahr einer Verhaftung oder eines Attentats aussetzen?
Mit Feigheit oder Gesichts-Verlust hat das doch nichts zu tun! Seine natürliche Autorität wird auch durch eine Teilnahme per Video-Konferenz nicht geschmälert.
Es geht nicht um die Form, es geht um den Inhalt.
Ähnlich verhält es sich bei der Anwendung der DU- oder der SIE-Form.
Nur Menschen mit schwachem Selbstwertgefühl glauben, dass die eingeforderte SIE-Form das Gegenüber davon abhält, Tacheles zu reden. Wie lächerlich und hilflos ist das denn?
Russland könnte übrigens auch auf die Idee kommen, den BRICS-Gipfel in Russland abzuhalten, wenn es denn Gründe, welche ich nicht kenne, nötig machen würden, dass W. W. Putin live und in Farbe anwesend sein müsste.
Nur Macho-Männchen und Macho-Weibchen denken so eindimensional und glauben, dass sie ihre Wichtigkeit mit persönlicher Anwesenheit demonstrieren müssen.
Ein W. W. Putin hat das einfach nicht nötig. Der lässt sich weder provozieren, noch setzt er sich unnötig einer Gefahr aus.
Lassen wir uns also überraschen, wie und wo der BRICS-Gipfel über die Bühne geht.
Sicher ist nur, DASS er stattfindet.
🌺
Was ist das denn für eine „Staatengemeinschaft“ in der offen darüber debattiert wird das STAATSBERHAUPT eines anderen Mitgliedstaates zu verhaften!
Der schwarze Banditenstaat muss raus aus den BRIC(S)!
+O
an Paco:
“ Was ist das denn für eine „Staatengemeinschaft“ in der offen darüber debattiert wird das STAATSBERHAUPT eines anderen Mitgliedstaates zu verhaften! “
Eben. Es ist eben keine. Deshalb muss man mit allem rechnen. Denen ist alles zuzutrauen. Die haben sich mental, intellektuell und geistig völlig entkernt und lassen ihren perversen Gedanken mittlerweile völlig freien Lauf.
Und wenn morgen die USA aus irgend einem Grund plötzlich den Elendski zum Staatsfeind Nummer 1 erklären würden, würden die Sklaven auch den verhaften. Dasselbe gilt für jeden und jede, dieser Politiker-Darsteller.
Frage: was bedeutet „+O“?
🌺
„was bedeutet „+O“?“
Staats O berhaupt
an Paco:
Danke. Ich habe tatsächlich Staatsoberhaupt gelesen, ohne das fehlende „O“ zu bemerken. 😊
🌺
„Um potentiell ungerechtfertigte Klagen gegen Angehörige der eigenen Streitkräfte leichter abwehren zu können, kündigte die britische Regierung Anfang Oktober 2016 an, die Europäische Menschenrechtskonvention fallweise nicht mehr anwenden zu wollen. Anstelle der EMRK sollen beim Einsatz der Streitkräfte nur mehr die Genfer Rotkreuz-Konventionen gelten, welche tödliche Gewalt als erste Option gegen feindliche Kämpfer zuließen.”
Quelle: Wikipedia
….sehr aussagekräftig… – man schützt seine Mörder, wie immer…
„Wer Feind ist – das entscheide ich!“ – ein bischen umgefummelt – doch passend…
Südafrika sucht also nach Wegen einem Gründungsmitglied die Möglichkeit zu verschaffen, persönlich an einem Gipfel teilzunehmen, da ein Haftbefehl – ausgestellt vom Internationalen Gerichtshof – die persönliche Teilnahme erschwert, respektive verhindert.
Lösungsvorschläge wären:
Südafrika könnte sich entscheiden, weiterhin im BRICS zu bleiben, oder nicht.
Südafrika könnte sich entscheiden, weiterhin die nunmehr brutale Offensichtlichkeit des Gerichtshofes anzuerkennen, oder dem ein Ende zu setzen, indem es die Mitgliedschaft kündigt oder
aussetzt.
Aber ein Signal zu setzen —> *bis hierhin und nicht weiter* fällt wohl schwerer als man sich ausmalen könnte.
Der Mensch produziert einfach zu viel Scheiße – da könnte man glatt der Ideen des WEF verfallen.
Erstaunlich, dieser Affentanz! Als Sackaschwili (Georgien) per internationalem Haftbefehl gesucht wurde, reiste dieser frisch, fromm, fröhlich, frei in der Weltgeschichte herum und kein A**ch kümmerte es. Wenn die BRICS sich hier nicht wehren und klar Position beziehen beweisen sie ihre Unfähigkeit den G7 die Stirn zu bieten!
Es käme einem Selbstmord gleich, würde sich der russische Präsident in ein Flugzeug setzen, um nach Südafrika zu fliegen. An Konferenzen kann man auch per Videoschalte teilnehmen.
Es scheint ja das sich alle Parteien einig sind das sie diesen Haftbefehl nicht ausführen wollen
Das heißt sie können jede beliebe Maßnahme/Gesetzt etc umsetzen um drauf zu Pfeifen um es so salopp zu formulieren…
Dann muss es ja irgendein politisches Spiel sein ?
Die Frage ist welches und wofür
Putin sollte momentan nicht so eine lange Flugreise machen da kann einiges passieren
Die geisteskranken westlichen politikclowns werden versuchen Putin zu bekommen koste es was es wolle und wenn es WK3 ist
Schickt einfach Lawrow hin der regelt das auch problemlos
Ich habe die Hoffnung, mit diesem Haftbefehl haben sich die sog. internationalen, de facto amerikanischen, Organisationen in die Bedeutungslosigkeit befördert. Einen der mächtigsten Männer der Welt wegen Falschparken festnehmen wollen, aus diesem sog. Strafgerichtshof wird sicher nicht allein Südafrika Auswege suchen und finden. Lächerliche Aktion, verursacht durch Hass, der blind macht
Ich würde ihm auch empfehlen sich lieber per Video zuschalten zu lassen.