Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen

Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?

Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“? Es ist merkwürdig, dass diese Phrasen von der „westlichen Demokratie“ oder der „Demokratie nach … „Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?“ weiterlesen

In Deutschland gemeldete Teilnehmerzahlen der Gelbwesten offenbar geschönt

Um die Proteste der Gelbwesten wird es ruhiger in den Medien. Während die deutschen Medien unter Berufung auf die Polizei sinkende Teilnehmerzahlen melden, ergibt sich bei einem Blick auf die Quellen ein anderes Bild. Die Proteste der Gelbwesten begannen im November mit weit über hunderttausend Teilnehmern. Inzwischen sollen es gemäß offiziellen Angaben der französischen Polizei … „In Deutschland gemeldete Teilnehmerzahlen der Gelbwesten offenbar geschönt“ weiterlesen

Wie die Medien die öffentliche Meinung beeinflussen, um Demokratie-Abbau fördern

In diesen Tagen konnte man lesen, dass eine Mehrheit der EU-Staaten gegen eine Vereinheitlichung der Unternehmenssteuern sind und dass diese „Blockade“ nur den Steueroasen in der EU zu Gute kommt. So wird dem einfachen Leser der Medien klar gemacht, dass die Vereinheitlichung der Steuern in der EU etwas Gutes ist. Was so einfach und logisch … „Wie die Medien die öffentliche Meinung beeinflussen, um Demokratie-Abbau fördern“ weiterlesen

Kein Scherz: Schäuble fordert Abschaffung der Demokratie und niemand protestiert

Schäuble hat heute Vorschläge gemacht, die Demokratie in der EU endgültig abzuschaffen. Natürlich wird das so nicht in den Medien berichtet. Dort benutzt man schöne Worthülsen, die das Problem verschleiern sollen. Aber es geht tatsächlich um nicht weniger, als Ende der Demokratie. Wie Sie hier sehen werden, ist das keine Übertreibung! Im Spiegel kann man … „Kein Scherz: Schäuble fordert Abschaffung der Demokratie und niemand protestiert“ weiterlesen