Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat

In der russischen TASS fand sich am Freitag ein sehr kritischer Artikel über den Brexit und die Demokratie in der EU. Es war eine Abrechnung mit den heutigen europäischen Institutionen, den man sich auch in deutschen Medien wünschen würde. Die TASS veröffentlicht normalerweise nur trockene Nachrichten und ich schätze sehr, dass sie – im Gegensatz … „Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat“ weiterlesen

In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD

Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war … „In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD“ weiterlesen

Kommentar: Demokratieverständnis im Spiegel – „Gescheiterte Wahlen“?

Ein besonders bemerkenswertes Demokratieverständnis hat der Spiegel am Donnerstag gezeigt: Wenn Wahlen nicht so ausgehen, wie es dem Spiegel gefällt, sind sie „gescheitert“. In der täglichen Rubrik „Die Lage“ hat der Autor geschrieben: „Es häuft sich, dass Wahlen nicht mehr die Ergebnisse liefern, die Demokratien gut funktionieren lassen. In Israel, wo am Dienstag gewählt wurde, … „Kommentar: Demokratieverständnis im Spiegel – „Gescheiterte Wahlen“?“ weiterlesen

Kommentar im russischen Fernsehen: Was zeichnet eine Demokratie aus?

Zu den Wahlen in Russland und in Moskau gab es in der Sendung „Nachrichten der Woche“ einen Beitrag, zu dem auch ein Kommentar gehört, mich nachdenklich gemacht hat. Den kompletten Beitrag, in den der Kommentar vorkam, zu übersetzen, macht wenig Sinn, denn es ging darin um den Stand der Auszählungen am Sonntagabend, in Deutschland würde … „Kommentar im russischen Fernsehen: Was zeichnet eine Demokratie aus?“ weiterlesen

Mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Sachsen: 121 Prozent Wahlbeteiligung in einem Wahllokal

Die Landtagswahl in Sachsen wächst zu einer echten Skandalwahl heraus. Die Frage ist, ob und wann die Mainstream-Medien über die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl berichten. Achtung: Bitte auf jeden Fall die Nachträge am Ende des Artikels lesen! Wenn mir Fehler unterlaufen, lasse ich die, so wie sie waren stehen, ich arbeite transparent. Ich korrigiere mögliche … „Mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Sachsen: 121 Prozent Wahlbeteiligung in einem Wahllokal“ weiterlesen

Warum misstraut Mehrheit der Deutschen dem politischen System? Umfrage gibt Antworten

Der Spiegel hat von einer repräsentativen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung berichtet und natürlich mal wieder weggelassen, was ihm nicht in den Kram passt. Daher habe ich mir diese Umfrage mal genauer angeschaut. Die Überschrift des Spiegel-Artikels lautete „Umfrage in Deutschland – Nur jeder Zweite ist mit der Demokratie zufrieden“ und … „Warum misstraut Mehrheit der Deutschen dem politischen System? Umfrage gibt Antworten“ weiterlesen

Anhörung im US-Senat: Wie Internetkonzerne über 10 Millionen Wählerstimmen manipulieren können

In den USA fand vor einer Woche, am 16. Juli, eine Senatsanhörung zur Beeinflussung von US-Wahlen statt, über die in Deutschland mit keinem Wort berichtet wurde, dabei war sie hochinteressant und vor allem hochbrisant. Das Thema der Anhörung vor dem Justizkomitee des US-Senats war „Google und die Zensur durch Suchmaschinen“. Das Problem ist durchaus bekannt. … „Anhörung im US-Senat: Wie Internetkonzerne über 10 Millionen Wählerstimmen manipulieren können“ weiterlesen

Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen

Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?

Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da stellt sich die Frage: Was ist eigentlich die „westliche Demokratie“? Es ist merkwürdig, dass diese Phrasen von der „westlichen Demokratie“ oder der „Demokratie nach … „Was ist eigentlich (die westliche) Demokratie?“ weiterlesen

In Deutschland gemeldete Teilnehmerzahlen der Gelbwesten offenbar geschönt

Um die Proteste der Gelbwesten wird es ruhiger in den Medien. Während die deutschen Medien unter Berufung auf die Polizei sinkende Teilnehmerzahlen melden, ergibt sich bei einem Blick auf die Quellen ein anderes Bild. Die Proteste der Gelbwesten begannen im November mit weit über hunderttausend Teilnehmern. Inzwischen sollen es gemäß offiziellen Angaben der französischen Polizei … „In Deutschland gemeldete Teilnehmerzahlen der Gelbwesten offenbar geschönt“ weiterlesen