Chronologie und Fakten rund um den Streit mit dem Iran um das Atomabkommen

Ich wollte schon lange eine Zusammenfassung des Streits mit dem Iran schreiben, um alle Fakten einmal aufzulisten. Vor einigen Tagen fand ich eine sehr gute und objektive Zusammenfassung bei der Nachrichtenagentur TASS, die ich hier übersetze, weil sie alles Wichtige enthält und die Argumente beider Seiten ausführlich zitiert. Um das Rad nicht neu zu erfinden … „Chronologie und Fakten rund um den Streit mit dem Iran um das Atomabkommen“ weiterlesen

Faktencheck: Ist die Beschlagnahme eines iranischen Tankers durch Großbritannien Piraterie?

Großbritannien hat bei Gibraltar einen Tanker mit iranischem Öl festgesetzt. Der Iran spricht von „Piraterie“ und droht, im Gegenzug einen britischen Tanker zu beschlagnahmen. Wer hat Recht? Ein Faktencheck. Der Tanker soll beladen mit iranischem Öl auf dem Weg nach Syrien gewesen sein. Die EU hat Sanktionen gegen Syrien verhängt und dieser Transport von Öl … „Faktencheck: Ist die Beschlagnahme eines iranischen Tankers durch Großbritannien Piraterie?“ weiterlesen

Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt

Die EZB wird zukünftig von jemandem geleitet, die rechtskräftig wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern verurteilt worden ist. Das war immerhin eine Verurteilung in einer Strafsache. Und gegen die neue Kommissionspräsidentin der EU laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Herzlich willkommen in der EU-Demokratie! Christine Lagarde soll zukünftig die EZB führen und damit für unser aller Geld verantwortlich sein. … „Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt“ weiterlesen

Was der Iran zum Atomabkommen sagt und warum die deutschen Medien es verschweigen

Der Iran äußerte sich heute erneut zum Atomabkommen. Da die deutschen Medien die Verlautbarungen des Iran verschweigen, berichte ich hier darüber. Ich habe gestern bereits geschrieben, dass die aktuellen Maßnahmen des Iran nicht gegen das Atomabkommen verstoßen. Um nicht alles zu wiederholen, verweise ich hier auf den gestrigen Artikel, in dem ich das mit Bezug … „Was der Iran zum Atomabkommen sagt und warum die deutschen Medien es verschweigen“ weiterlesen

Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen

Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt

Wir lesen aktuell in den Medien, dass der Iran nun mit der Anreicherung von mehr als 300 Kilogramm Uran auch gegen das Atomabkommen verstoßen habe und dass die EU-Staaten den Iran vor den Folgen warnen und selbst an dem Abkommen festhalten wollen. Das sind Unwahrheiten, wie wir bei einem Blick in das Abkommen feststellen können. … „Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt“ weiterlesen

Gegen Fracking-Gas aus den USA – Russland bietet der EU Lieferung von Flüssiggas an

Bei Nordstream 2 bzw. der gesamten Thematik „Gas für Europa“ tut sich etwas unerwartetes. Da die deutschen Medien darüber nicht berichten, werde ich es hier einmal erklären. Beim Thema Gas haben wir heute folgende Situation in Europa: Die eigene Gasförderung in Europa geht zurück, während gleichzeitig die Nachfrage nach Gas steigt. Daher wurde Turkstream gebaut, … „Gegen Fracking-Gas aus den USA – Russland bietet der EU Lieferung von Flüssiggas an“ weiterlesen

Putin meint, der Liberalismus habe sich „überlebt“ – Das russische Fernsehen über die Reaktionen im Westen

Putin hat in dem Interview mit der Financial Times gesagt, der Liberalismus habe sich aus seiner Sicht „überlebt“. Das russische Fernsehen amüsiert sich über die entsetzten Reaktionen im Westen Am Sonntag war Putins Interview bei der Financial Times, das ich in den letzten Tagen veröffentlicht habe, auch Thema in der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“. … „Putin meint, der Liberalismus habe sich „überlebt“ – Das russische Fernsehen über die Reaktionen im Westen“ weiterlesen

Mission „2-Prozent-Ziel“ der USA erfolgreich: Europa ist der am schnellsten wachsende Markt für US-Waffen

Die US-Rüstungsindustrie freut sich darüber, dass Europa nun zum größten und wichtigsten Markt für sie geworden ist. Washington hat sein Ziel erreicht: Die Europäer finanzieren ein gigantisches Konjunkturprogramm für die US-Rüstungsindustrie. Wir konnten in den Medien in den letzten Jahren immer wieder davon lesen, dass die USA von den Europäern fordern, zwei Prozent des BIP … „Mission „2-Prozent-Ziel“ der USA erfolgreich: Europa ist der am schnellsten wachsende Markt für US-Waffen“ weiterlesen

Erste anti-russische Sanktion aufgehoben: Russland bekommt volle Rechte im Europarat zurück

Russland erhält sein Stimmrecht im Europarat zurück. Das ist die erste Strafaktion gegen Russland, die nun wieder aufgehoben wurde. Im April habe ich mal über dieses Thema berichtet, das in den deutschen Medien gar keine Rolle gespielt hat. 2014 wurde Russland im Zuge der Ukraine-Krise auf Druck des Westens das Stimmrecht im Europarat entzogen. Der … „Erste anti-russische Sanktion aufgehoben: Russland bekommt volle Rechte im Europarat zurück“ weiterlesen