Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen

Die USA haben die EU-Staaten erpresst, den „Schlichtungsmechanismus“ zum Atomabkommen mit dem Iran zu aktivieren, was dann zum Ende des Abkommens führen wird. Ich habe bereits am 15. Januar über den Schlichtungsmechanismus geschrieben. In Kurzform bedeutet der Schlichtungsmechanismus, den die deutschen „Qualitätsmedien“ als „letzten Versuch, das Abkommen zu retten“ bezeichnen, exakt das Gegenteil: Wenn es … „Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen“ weiterlesen

„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört

In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich? Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der … „„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört“ weiterlesen

Merkel zu Besuch bei Putin – Was sind die Ergebnisse?

Bundeskanzlerin Merkel war am Samstag auf Arbeitsbesuch bei Präsident Putin in Moskau. Die Gespräche dauerten wesentlich länger, als geplant, über die Ergebnisse wurde jedoch fast nichts bekannt. Interessant war die gemeinsame Pressekonferenz ausgerechnet wegen einer Antwort von Merkel. Die Liste der Themen, die bei dem Treffen auf der Tagesordnung standen, war lang. Es ging natürlich … „Merkel zu Besuch bei Putin – Was sind die Ergebnisse?“ weiterlesen

Libyen: Die Chronologie und die aktuelle Situation

Die Situation in Libyen ist unübersichtlich, taucht aber immer wieder in den Schlagzeilen auf. Daher habe ich eine Chronologie zusammengestellt und die heutige Situation zusammengefasst. Ich wollte schon lange zu der Situation in Libyen schreiben, bin dazu aber bisher nicht gekommen. Heute fand ich ich bei der TASS eine gute und kompakte Zusammenstellung, die ich … „Libyen: Die Chronologie und die aktuelle Situation“ weiterlesen

Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag

Da sich in Sachen Iran derzeit die Ereignisse überschlagen, fasse ich auch heute wieder die Neuigkeiten des Tages zur Iran-Krise zusammen. Gestern habe ich aufgezeigt, dass der von den USA ermordete iranische General Soleimani offensichtlich auf einer Friedensmission nach Bagdad gereist, weil anscheinend hinter den Kulissen Gespräche zwischen Saudi-Arabien und dem Iran über eine Lösung … „Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag“ weiterlesen

Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden

Nachdem der Irak beschlossen hat, alle westlichen Truppen des Landes zu verweisen, überschlagen sich die Ereignisse. Eine Zusammenfassung der aktuellen Situation. Am Sonntag hat das irakische Parlament auf Antrag des Premierministers beschlossen, die westlichen Streitkräfte des Landes zu verweisen. Das war eine Reaktion auf den Mord der USA an dem iranischen General Soleimani, bei dem … „Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden“ weiterlesen

Venezuela: Wurde Guaido abgewählt oder gab es Wahlmanipulation?

Die Lage in Venezuela ist undurchsichtig. Ist Guaido abgewählt worden oder wurde seine Wiederwahl von der Regierung verhindert? Eine Zusammenfassung der bekannten Fakten. Vorweg sei geasgt, dass es derzeit keine unabhängigen Berichte gibt, sondern nur die Meldungen der sich feindlich gegenüberstehenden Konfliktparteien in Venezuela. Daher werde ich beide Seiten hier zu Wort kommen lassen. Was … „Venezuela: Wurde Guaido abgewählt oder gab es Wahlmanipulation?“ weiterlesen

US-Drohnenmord an iranischem General: Bundesregierung gefährdet deutsche Soldaten im Irak

Der Mord an dem iranischen General durch die USA bringt nun auch Deutschland in Gefahr. Nachdem die deutsche Regierung den US-Angriff verteidigt hat, hat der Iran mit sehr deutlichen Worten in Richtung Deutschland reagiert. Man muss den US-Angriff zunächst einmal rechtlich einordnen. Die Frage ist also, ob die USA nach dem Völkerrecht legal oder illegal … „US-Drohnenmord an iranischem General: Bundesregierung gefährdet deutsche Soldaten im Irak“ weiterlesen

Trotz Nord-Stream-Sanktionen: Seit 1. Januar liefert neue Pipeline russisches Gas in die EU

Unbeachtet von den Medien, die viel über Nord Stream 2 berichten, aber kaum über die neue Pipeline Turk Stream, hat am 1. Januar die Lieferung von russischem Gas über die Türkei in die EU begonnen. Nord Stream zwei macht derzeit Schlagzeilen, weil die USA mit ihren Sanktionen gegen die beteiligten Firmen das Projekt verhindern wollen. … „Trotz Nord-Stream-Sanktionen: Seit 1. Januar liefert neue Pipeline russisches Gas in die EU“ weiterlesen

Jahrespressekonferenz: Putin im O-Ton über die Unterdrückung der Pressefreiheit im Westen

Bei der Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten Putin war auch die Pressefreiheit in Europa ein Thema, wo die Arbeit russischer Medien immer mehr eingeschränkt wird. Ich habe schon berichtet, dass Estland den Journalisten von Sputnik mit Strafverfahren droht, wenn sie nicht bis Jahresende kündigen. Das ist ein einmaliger Vorgang, über den aber in Deutschland nicht berichtet … „Jahrespressekonferenz: Putin im O-Ton über die Unterdrückung der Pressefreiheit im Westen“ weiterlesen