G7 oder G8? Wie Russland die Diskussion über eine Wiederaufnahme Russlands in den Klub sieht

Während des G7-Gipfels geisterte eine Diskussion über die Wiederaufnahme Russlands in die G7 durch die Medien. Da lohnt es sich zu fragen, was sind eigentlich die G7 und will Russland in dieses Format zurückkehren? Zunächst zu den G7. Zu den G7 gehören die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Japan und Kanada. Man erzählt uns immer, … „G7 oder G8? Wie Russland die Diskussion über eine Wiederaufnahme Russlands in den Klub sieht“ weiterlesen

Wie das russische Fernsehen über das Treffen von Putin und Macron berichtet hat

Die Präsidenten Macron und Putin haben sich am Montag in Frankreich getroffen und das Treffen macht zumindest vorsischtig Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Wie ich bereits in einem Artikel über die Pressekonferenz der beiden Präsidenten angekündigt habe, wollte ich noch einen Bericht über das Treffen schreiben. Die deutschen Medien … „Wie das russische Fernsehen über das Treffen von Putin und Macron berichtet hat“ weiterlesen

Neuer Flüchtlingsstrom? EU bricht Deal mit Türkei, die Medien verschweigen die entscheidenden Details

Die Türkei könnte die Grenzen wieder für Flüchtlinge in die EU öffnen und die Situation von 2015 würde sich wiederholen. Der Grund ist, dass die EU ihren Teil von Merkels Flüchtlingsdeal nicht einhält. Nun hat die deutsche Presse einen Weg gefunden, darüber zu berichten und der Türkei die Schuld zu geben. Wie das funktioniert, schauen … „Neuer Flüchtlingsstrom? EU bricht Deal mit Türkei, die Medien verschweigen die entscheidenden Details“ weiterlesen

Türkei will Flüchtlinge wieder passieren lassen – Steht Merkels Flüchtlingsdeal vor dem Aus?

Die Türkei will Merkels Flüchtlings-Deal mit der EU aussetzen und Flüchtlingen wieder, wie 2015 und 2016, freien Durchmarsch nach Europa erlauben. Das teilten türkische Regierungsmitglieder in diesen Tagen mit. Brüssel steckt derweil den Kopf in den Sand. Der Flüchtlings-Deal, den Merkel mit Erdogan ausgehandelt hat, sah ein Tauschgeschäft vor: Die Türkei hält die Flüchtlinge zurück, … „Türkei will Flüchtlinge wieder passieren lassen – Steht Merkels Flüchtlingsdeal vor dem Aus?“ weiterlesen

Ausweitung des „Passenger Name Record“ geplant: Die EU wird zu einem beispiellosen Überwachungsstaat

Die EU plant nach den Flugreisen nun auch, bei allen Reisen mit Bussen, Bahnen und Schiffen die persönlichen Daten der Reisenden zu erfassen und auszuwerten. Die Überwachung der Menschen nimmt im „freien“ Europa inzwischen Formen an, von denen selbst die Stasi nicht einmal zu träumen gewagt hätte. Die Meldung habe ich außer in der Süddeutschen … „Ausweitung des „Passenger Name Record“ geplant: Die EU wird zu einem beispiellosen Überwachungsstaat“ weiterlesen

Chronologie und Fakten rund um den Streit mit dem Iran um das Atomabkommen

Ich wollte schon lange eine Zusammenfassung des Streits mit dem Iran schreiben, um alle Fakten einmal aufzulisten. Vor einigen Tagen fand ich eine sehr gute und objektive Zusammenfassung bei der Nachrichtenagentur TASS, die ich hier übersetze, weil sie alles Wichtige enthält und die Argumente beider Seiten ausführlich zitiert. Um das Rad nicht neu zu erfinden … „Chronologie und Fakten rund um den Streit mit dem Iran um das Atomabkommen“ weiterlesen

Faktencheck: Ist die Beschlagnahme eines iranischen Tankers durch Großbritannien Piraterie?

Großbritannien hat bei Gibraltar einen Tanker mit iranischem Öl festgesetzt. Der Iran spricht von „Piraterie“ und droht, im Gegenzug einen britischen Tanker zu beschlagnahmen. Wer hat Recht? Ein Faktencheck. Der Tanker soll beladen mit iranischem Öl auf dem Weg nach Syrien gewesen sein. Die EU hat Sanktionen gegen Syrien verhängt und dieser Transport von Öl … „Faktencheck: Ist die Beschlagnahme eines iranischen Tankers durch Großbritannien Piraterie?“ weiterlesen

Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt

Die EZB wird zukünftig von jemandem geleitet, die rechtskräftig wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern verurteilt worden ist. Das war immerhin eine Verurteilung in einer Strafsache. Und gegen die neue Kommissionspräsidentin der EU laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Herzlich willkommen in der EU-Demokratie! Christine Lagarde soll zukünftig die EZB führen und damit für unser aller Geld verantwortlich sein. … „Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt“ weiterlesen

Was der Iran zum Atomabkommen sagt und warum die deutschen Medien es verschweigen

Der Iran äußerte sich heute erneut zum Atomabkommen. Da die deutschen Medien die Verlautbarungen des Iran verschweigen, berichte ich hier darüber. Ich habe gestern bereits geschrieben, dass die aktuellen Maßnahmen des Iran nicht gegen das Atomabkommen verstoßen. Um nicht alles zu wiederholen, verweise ich hier auf den gestrigen Artikel, in dem ich das mit Bezug … „Was der Iran zum Atomabkommen sagt und warum die deutschen Medien es verschweigen“ weiterlesen

Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen