Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort

Die USA haben Menschen gefoltert, das ist bekannt. Die USA haben Menschen entführt und halten sie nun schon fast 20 Jahre ohne Anklage unter unmenschlichen Bedingungen gefangen, das ist auch bekannt. Aber wenn der Spiegel berichtet, fehlt jegliche Kritik. Es ist allgemein bekannt, dass die USA unter Bush Junior ein Folterprogramm eingeführt und Menschen entführt … „Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort“ weiterlesen

„Westliche Werte“: Bundesregierung teilt mit, dass sie UNO-Berichte über Folter von Assange nicht liest

Die UNO wirft Großbritannien im Falle von Julian Assange Folter vor. Die Bundesregierung erklärte offiziell, dazu lägen ihr keine Erkenntnisse vor. In Wahrheit weigert sie sich jedoch, die UNO-Berichte zu lesen. Satire? Nein, leider nicht. Am 15. Oktober hat der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, in mitgeteilt, Assange würde in London gefoltert. Doch anstatt diesen … „„Westliche Werte“: Bundesregierung teilt mit, dass sie UNO-Berichte über Folter von Assange nicht liest“ weiterlesen

Beginnt eine neue Medienkampagne über die Verfolgung Homosexueller in Russland?

Im Spiegel konnte man am Freitag wieder einen Artikel lesen, der sich mit der angeblichen Verfolgung von Homosexuellen in Russland beschäftigt. Was sind die Hintergründe und was ist an der Geschichte dran? Eines der hartnäckigsten Vorurteile gegenüber Russland im Westen ist die angebliche Verfolgung von Homosexuellen. Tatsächlich gibt es die nicht, es gibt lediglich ein … „Beginnt eine neue Medienkampagne über die Verfolgung Homosexueller in Russland?“ weiterlesen

UNO schlägt Alarm: Foltervorwürfe gegen Assange werden nicht untersucht

Der für Folter zuständige Vertreter der UNO hat schwere Vorwürfe gegen Großbritannien, die USA und Schweden erhoben. Er wirft diesen Ländern Verstöße gegen ihrer Verpflichtungen aus der UN-Konvention gegen Folter vor. Ich war einigermaßen überrascht, dass das Thema in den deutschen Mainstream-Medien anscheinend komplett verheimlicht wird. Schon am frühen Morgen des 16. Oktober haben das … „UNO schlägt Alarm: Foltervorwürfe gegen Assange werden nicht untersucht“ weiterlesen

Julian Assange – Auslieferung an die USA vom Tisch?

Bei einem Treffen zwischen dem stellvertretenden britischen Außenminister und dem Außenminister Ecuadors ging es auch eine mögliche Auslieferung von Julian Assange an die USA. Bei einer gemeinsamen Pressekonferen nach dem Treffen teilte der stellvertretende britische Außenminister Alan Duncan mit, dass man sich mit Ecuador geeinigt habe, dass Juian Assange nicht an Länder ausgeliefert wird, in … „Julian Assange – Auslieferung an die USA vom Tisch?“ weiterlesen

Deutliche Kritik: Das russische Außenministerium über die Lage von Julian Assange

Bei ihrer regulären Pressekonferenz sprach die Sprecherin des russischen Außenministeriums auch die Lage von Julian Assange an, der derzeit in der Krankenstation des britischen Gefängnisses ist. Eine UNO-Kommission beschuldigte London im Fall Assange der Folter und Assange werden nicht einmal ausreichend viele Treffen mit seinem Anwalt erlaubt, um sich auf seine Verteidigung vorzubereiten. Das russische … „Deutliche Kritik: Das russische Außenministerium über die Lage von Julian Assange“ weiterlesen

Was steht im russischen „Weißbuch über Verletzungen der Menschenrechte durch Staaten des Westens“?

Letzte Woche hat das russische Außenministerium ein Weißbuch über Menschenrechtsverletzungen des Westens veröffentlicht. Ich habe mir dieses 55-Seitige Dokument nun durchgelesen und finde es bemerkenswert, denn es enthält vor allem auch gegen Deutschland und speziell den BND sehr ausführliche Vorwürfe, die ich hier auch wörtlich in voller Länge übersetzt habe. Aber auch auf die anderen … „Was steht im russischen „Weißbuch über Verletzungen der Menschenrechte durch Staaten des Westens“?“ weiterlesen

Russisches „Weißbuch über Verletzungen der Menschenrechte durch den Westen“ erschienen

Die wöchentliche Pressekonferenz der Sprecherin des russischen Außenministeriums fand diese Woche erst am Freitag statt. Heute hat das russische Außenministerium ein „Weißbuch“ über Menschenrechtsverletzungen durch den Westen vorgestellt. Das Dokument umfasst 55 Seiten und ist leider nur auf russisch verfügbar, ich werde es in den nächsten Tagen lesen und darüber detaillierter berichten. Ich habe die … „Russisches „Weißbuch über Verletzungen der Menschenrechte durch den Westen“ erschienen“ weiterlesen