Neue Flüchtlingswelle? Kroatien holt 1.800 Polizisten zur Grenzsicherung aus dem Ruhestand

Die Meldungen, dass eine neue Flüchtlingskrise bevorsteht, häufen sich. Am Freitag kamen gleich mehrere Hinweis hinzu und auch in Deutschland beginnt die Berichterstattung zaghaft. Ich habe schon im Juli berichtet, dass türkische Minister mitgeteilt haben, der Flüchtlingsdeal mit der EU wäre im Grunde hinfällig. Die Gründe sind schnell erklärt: 2016 haben Brüssel und Ankara den … „Neue Flüchtlingswelle? Kroatien holt 1.800 Polizisten zur Grenzsicherung aus dem Ruhestand“ weiterlesen

Türkei will Flüchtlinge wieder passieren lassen – Steht Merkels Flüchtlingsdeal vor dem Aus?

Die Türkei will Merkels Flüchtlings-Deal mit der EU aussetzen und Flüchtlingen wieder, wie 2015 und 2016, freien Durchmarsch nach Europa erlauben. Das teilten türkische Regierungsmitglieder in diesen Tagen mit. Brüssel steckt derweil den Kopf in den Sand. Der Flüchtlings-Deal, den Merkel mit Erdogan ausgehandelt hat, sah ein Tauschgeschäft vor: Die Türkei hält die Flüchtlinge zurück, … „Türkei will Flüchtlinge wieder passieren lassen – Steht Merkels Flüchtlingsdeal vor dem Aus?“ weiterlesen

„Sea Watch“-Kapitänin Rackete – Heldin oder Gesetzesbrecherin?

Die deutschen Medien berichten einhellig über die Verhaftung der Kapitänin Carola Rackete in Italien. Das wird als Skandal hingestellt. Aber wie ist das juristisch zu sehen? Die Frage der Rettung von Flüchtlingen hat eine moralische und eine juristische Komponente. Und Moral und Gesetz können sich von einander unterscheiden. Schauen wir uns zunächst die juristische Komponente … „„Sea Watch“-Kapitänin Rackete – Heldin oder Gesetzesbrecherin?“ weiterlesen

Lobbyismus: Wie die Bertelsmannstiftung Gesetze macht

Heute gibt es einen Artikel im Spiegel, der ungewollt aufzeigt, wie stark der Einfluss von Lobbyisten wie der Bertelsmannstiftung ist und wie das funktioniert. Im Februar gab die Bertelsmannstiftung eine Studie heraus, die herausgefunden haben wollte, dass Deutschland jährlich 260.000 Zuwanderer braucht. Ich habe diese Studie damals gelesen und analysiert. Dabei kam heraus, dass es … „Lobbyismus: Wie die Bertelsmannstiftung Gesetze macht“ weiterlesen

Situation von Flüchtlingen in Libyen: Jedes Schulkind könnte die Ursachen besser erklären, als der Spiegel

Im Spiegel erschien heute ein Kommentar des Redakteurs Maximilian Popp zur Lage der Flüchtlinge in Libyen. Dort wird keinerlei Ursachenforschung betrieben, der Leser wird im Gegenteil für dumm verkauft. Wer verstehen will, wie es zu so inkompetenten Kommentaren kommen kann, muss sich mit dem Autor auseinandersetzen. In dem Kommentar geht es unter der Überschrift „Flüchtlingselend … „Situation von Flüchtlingen in Libyen: Jedes Schulkind könnte die Ursachen besser erklären, als der Spiegel“ weiterlesen

Russischer Geheimdienst: 1.500 kriegserfahrene Terroristen aus Nahem Osten in die EU eingewandert

Auf einer Konferenz zur Terrorismus-Bekämpfung hat der Chef russischen Geheimdienstes FSB, Alexander Bortnikov, erklärt, dass nach seinen Informationen 1.500 Terroristen aus dem Nahen Osten in die EU eingesickert sind. Auf einer Konferenz des Commonwealth of Independent States’ Interparliamentary Assembly sagte er, es handele sich um kriegserfahrene Kämpfer, die von ihren Anführern nach Europa geschickt worden … „Russischer Geheimdienst: 1.500 kriegserfahrene Terroristen aus Nahem Osten in die EU eingewandert“ weiterlesen

Die Legende von der „rechten Gefahr“: Wie sich die Medien in den letzten Jahren verändert haben

Die Medien berichten fast täglich über eine „rechte Gefahr“. Bei dieser großteils völlig unsachlichen Berichterstattung lohnt sich mal ein Blick auf die nackten Fakten. Heute kann man im Spiegel die Überschrift „Rechtsextremisten – Österreich, die Identitären und der Terrorist von Christchurch“ lesen. Interessant ist, dass dieser Artikel ursprünglich die Überschrift „Martin Sellner – Anführer der … „Die Legende von der „rechten Gefahr“: Wie sich die Medien in den letzten Jahren verändert haben“ weiterlesen

Wie das russische Fernsehen über den Streit zwischen Ungarn und der EU berichtet

In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es am Sonntag um den Streit zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban und der EU. Das russische Fernsehen beleuchtete den Streit von einer völlig anderen Seite, als die deutschen Medien und berichtete von dem ungarischen Programm zur Familienförderung und zur Erhöhung der Geburtenrate im Land. Diese Informationen und … „Wie das russische Fernsehen über den Streit zwischen Ungarn und der EU berichtet“ weiterlesen