Pressefreiheit in der EU? Estland droht kritischen Journalisten mit Strafverfolgung

In Estland wird die Pressefreiheit massiv eingeschränkt, aber in Deutschland wird mit keinem Wort darüber berichtet. Russland hat sich bei der OSZE beschwert, aber Estland lässt das kalt. In Estland haben die Behörden Drohbriefe an Journalisten von Sputnik verschickt, in denen diese ultimativ aufgefordert werden, bis zum 1. Januar zu kündigen, ansonsten würden strafrechtliche Verfahren … „Pressefreiheit in der EU? Estland droht kritischen Journalisten mit Strafverfolgung“ weiterlesen

Pressefreiheit: Das EU-Parlament zeigt die Doppelmoral des Westens auf

Das Europaparlament hat in einer Resolution von Russland gefordert, das Gesetz über ausländische Agenten abzuschaffen. Wie verlogen diese Forderung ist, zeigt sich daran, dass das EU-Parlament nicht die gleiche Forderung an die USA stellt, wo ein solches – aber wesentlich strengeres – Gesetz seit 80 Jahren existiert. Die westlichen Medien kritisieren Russland immer wieder für … „Pressefreiheit: Das EU-Parlament zeigt die Doppelmoral des Westens auf“ weiterlesen

Pressefreiheit in der EU? In Estland drohen Journalisten von Sputnik Strafverfahren, wenn sie nicht bis 1.1.2020 kündigen

Im Baltikum drohen Journalisten, die für russische Medien arbeiten, ab 1. Januar 2020 Strafverfahren. Diese massive Einschränkung der Pressefreiheit in der EU, ist den deutschen Medien keine Zeile wert. Was nach einem geschmacklosen Aprilscherz klingt ist, wahr. In Estland gibt es eine neue Regelung, die estnischen Mitarbeitern der russischen Nachrichtenagentur Sputnik, die nicht bis zum … „Pressefreiheit in der EU? In Estland drohen Journalisten von Sputnik Strafverfahren, wenn sie nicht bis 1.1.2020 kündigen“ weiterlesen

Hoffnung in der Ukraine – Das russische Fernsehen über den Truppenabzug im Donbass

Im Krieg in der Ukraine gibt es Hoffnungsschimmer, so klein sie auch sein mögen. An der Front im Osten des Landes wurde – wenn auch mit über einem Monat Verspätung – an einer weiteren Stelle mit der Entflechtung der Truppen begonnen. Ich habe über die schwierige Lage im Osten der Ukraine immer wieder berichtet und … „Hoffnung in der Ukraine – Das russische Fernsehen über den Truppenabzug im Donbass“ weiterlesen

Ukraine-Update: Eine Hiobsbotschaft nach der anderen diese Woche

Soziale Katastrophen, Angriffe auf Journalisten, immer neue Forderungen, das Abkommen von Minsk zu ignorieren, Neuigkeiten zum Stand der Ermittlungen zu den Todesschüssen auf dem Maidan und vieles mehr. Was in den letzten acht Tagen in der Ukraine geschah. Da die Ukraine in der deutschen Berichterstattung derzeit keine Rolle spielt, solange sie nichts mit Trump zu … „Ukraine-Update: Eine Hiobsbotschaft nach der anderen diese Woche“ weiterlesen

Das russische Fernsehen über die gescheiterte Truppen-Entflechtung in der Ukraine

In der Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es am Sonntag auch um die Situation in der Ukraine und um das mögliche Treffen im Normandie-Format. Das russische Fernsehen hat mit seiner Prognose, wie sich die Woche in der Ukraine entwickeln würde, weitgehend recht behalten. Da ich darüber auch letzte Woche schon berichtet habe, will ich auch … „Das russische Fernsehen über die gescheiterte Truppen-Entflechtung in der Ukraine“ weiterlesen

OSZE-Beobachter wurden bei Mariupol von ukrainischer Armee beschossen

In der Ostukraine sind OSZE-Beobachter unter Beschuss der ukrainischen Armee geraten. Es wurde niemand verletzt. Am 1. September meldeten russische Medien, dass eine Gruppe von OSZE-Beobachtern im Süden der sogenannten „Volksrepublik Donezk“ unter Beschuss der ukrainischen Armee geraten sind, als sie in der Siedlung „Kominternov“ 23 Kilometer von der Stadt Mariupol entfernt die Folgen von … „OSZE-Beobachter wurden bei Mariupol von ukrainischer Armee beschossen“ weiterlesen

Kein Wort in den deutschen Medien: UNO und OSZE kritisieren neue, rassistische Gesetze in der Ukraine

In der Ukraine wurde unbeachtet von deutschen und westlichen Medien ein nationalistisches, rassistisches, diskriminierendes und auch völkerrechtswidriges Sprachengesetz und ein eben solches Bildungsgesetz erlassen. Ich habe über das neue Sprachengesetz der Ukraine immer wieder berichtet. Der Streit um die Sprachen in der Ukraine war der Zündfunke für die Krim-Krise 2014 und auch den Krieg im … „Kein Wort in den deutschen Medien: UNO und OSZE kritisieren neue, rassistische Gesetze in der Ukraine“ weiterlesen

Keine Kritik in deutschen Medien: Kiew missbraucht verhafteten Journalisten als Druckmittel

In den deutschen Medien konnte man am Freitag lesen, die Ukraine biete Russland einen Gefangenenaustausch an. Was wie eine gute Idee klingt, ist in Wahrheit Menschenraub und Erpressung, daher haben die deutschen Medien über die Hintergründe vorsichtshalber nicht berichtet. Die Ukraine hat im Mai 2018 den Chefredakteur der russischen Nachrichtenagentur RIA, Kirill Wyschinski, verhaftet. Ihm … „Keine Kritik in deutschen Medien: Kiew missbraucht verhafteten Journalisten als Druckmittel“ weiterlesen

Keine neutrale Organisation mehr – Wie die OSZE am Wochenende zu einem Instrument der Nato wurde

Die Parlamentarische Vollversammlung der OSZE, die an diesem Wochenende stattgefunden hat, ist zu einer Farce geworden, die OSZE hat sich als neutrales Instrument zur Regulierung von Konflikten schwer diskreditiert. Ich habe schon gestern berichtet, dass die Vollversammlung es abgelehnt hat, Faschismus, Nazismus, Fremdenfeindlichkeit, Glorifizierung der Waffen-SS und weitere Dinge zu verurteilen. Der Antrag kam von … „Keine neutrale Organisation mehr – Wie die OSZE am Wochenende zu einem Instrument der Nato wurde“ weiterlesen