Ukraine-Update: Proteste gegen Minsk II, Schließung kritischer TV-Sender, Ermittlungen gegen Poroschenko

In der Ukraine gehen Nationalisten seit Tagen im ganzen Land gegen die „Steinmeier-Formel“, die ein Schritt auf dem Weg zum Frieden in der Ostukraine ist, auf die Straße. Sie werden dabei von Ex-Präsident Poroschenko noch angestachelt. Die „Steinmeier-Formel“ ist ein recht trockenes Papier, das lediglich ein paar Details bei der Umsetzung des Abkommens von Minsk … „Ukraine-Update: Proteste gegen Minsk II, Schließung kritischer TV-Sender, Ermittlungen gegen Poroschenko“ weiterlesen

Ukraine: Kritischer TV-Sender verliert Sendelizenz und Poroschenko ignoriert Vorladung des Staatsanwaltes

Vor dem Hintergrund des „Ukraine-Skandals“ sind die Nachrichten aus der Ukraine selbst diese Woche untergegangen. Dort wurde in der letzten Woche unbemerkt von den westlichen Medien gegen einen kritischer TV-Sender vorgegangen und Poroschenko hat eine Vorladung der Ermittlungsbehörden ignoriert. Über den ukrainischen TV-Sender „112-Ukraina“ habe ich im Juli bereits berichtet. Der Sender wollte gemeinsam mit … „Ukraine: Kritischer TV-Sender verliert Sendelizenz und Poroschenko ignoriert Vorladung des Staatsanwaltes“ weiterlesen

Quo vadis Ukraine? Selensky beginnt mit der Umsetzung seiner Politik

Nachdem Selensky auch im Parlament nun eine Mehrheit hat, beginnt er mit der Umsetzung seiner Politik. Und die hat gute und schlechte Aspekte für das geschundene Land. Selensky hat heute tatsächlich begonnen, von dem Kurs abzuweichen, den Poroschenko gefahren hat. Der Austausch von Gefangenen war etwas, was Russland schon lange gefordert hat und ist im … „Quo vadis Ukraine? Selensky beginnt mit der Umsetzung seiner Politik“ weiterlesen

Ukraine: Poroschenko wurde heute erneut vom Staatsanwalt verhört

Heute musste der ukrainische Ex-Präsident der Ukraine, Petr Poroschenko, in Kiew vor den staatlichen Ermittlern aussagen. Derzeit laufen dort mehr als 10 Strafverfahren, die mit Poroschenko in Verbindung stehen. Die letzte Meldung über die Ukraine beim Anti-Spiegel ist schon zwei Wochen alt. Damals war Poroschenko samt Familie überraschend in die Türkei geflogen und es gab … „Ukraine: Poroschenko wurde heute erneut vom Staatsanwalt verhört“ weiterlesen

Flucht oder nur ein Urlaub? Poroschenko verlässt die Ukraine für ungenannten Zeitraum

Eine kurze, zugegeben spekulative, aber in meinen Augen trotzdem berichtenswerte Meldung kommt aus der Ukraine. Ex-Präsident Poroschenko hat das Land verlassen und auf den ihm zustehenden Personenschutz verzichtet. Was ist bekannt und worüber kann man spekulieren? Das russische Fernsehen meldet heute in einer Kurzmeldung, dass Ex-Präsident Poroschenko die Ukraine in Richtung Türkei verlassen hat. In … „Flucht oder nur ein Urlaub? Poroschenko verlässt die Ukraine für ungenannten Zeitraum“ weiterlesen

Selensky will Teile des Minsker Abkommens erfüllen, Poroschenko spricht von „Verrat“

Selensky möchte beim nächsten Treffen der Kontaktgruppe zum Donbass über die Aufhebung der Wirtschaftsblockade über die Bürgerkriegsgebiete sprechen. Das rief Ex-Präsident Poroschenko auf den Plan, der das heftig kritiserte. Als Vorgeschichte dazu muss man wissen, dass die Ukraine schon im Sommer 2014 sämtliche Zahlungen von Sozialleistungen an die Betroffenen in den Bürgerkriegsgebieten eingestellt hat. Das … „Selensky will Teile des Minsker Abkommens erfüllen, Poroschenko spricht von „Verrat““ weiterlesen

Ukraine: Oligarch Kolomoisky bringt vor Verhandlungen mit IWF Staatsbankrott ins Gespräch

In der Ukraine steht ein wichtiges Treffen zwischen Präsident Selensky und Vertretern des IWF an. Es geht dabei um viel Geld. Selensky hat von Poroschenko ein schweres Erbe übernommen, die Ukraine ist mit 80 Milliarden Dollar verschuldet und das bei einem Staatshaushalt von weniger als 40 Milliarden. In diesem Jahr werden insgesamt 9 Milliarden fällig, … „Ukraine: Oligarch Kolomoisky bringt vor Verhandlungen mit IWF Staatsbankrott ins Gespräch“ weiterlesen

Ukraine: Ganz neue Töne aus dem Generalstab und noch mehr Strafanzeigen gegen Poroschenko

Aus der Ukraine kommen wieder neue Meldungen, die den Machtkampf dort dokumentieren. Der Widerstand des Parlaments gegen Selensky geht weiter und es gibt immer neue Strafverfahren gegen Poroschenko. Besonders bemerkenswert sind aber die Aussagen des neuen Chefs des Generalstabes. Interessant sind die ersten Ernennungen die Selensky vorgenommen hat. Ich habe schon darüber berichtet, dass er … „Ukraine: Ganz neue Töne aus dem Generalstab und noch mehr Strafanzeigen gegen Poroschenko“ weiterlesen

Ukraine-Update: Widerstand in der Rada gegen Selensky und ein Präsidententagebuch

Der Machtkampf in der Ukraine lässt die US-Serie „House of Cards“ wie einen Kindergarten aussehen. Jeden Tag gibt es neue Intrigen in dem Machtkampf. Heute wurde ein weiteres Verfahren gegen Poroschenko eröffnet. Diesmal geht um Machtmissbrauch, Korruption und Unterschlagung bei dem staatlichen Energieversorger „Zentrenergo“. Die Ermittlungen richten sich gegen Poroschenko und andere „Offizielle“. Außerdem erholt … „Ukraine-Update: Widerstand in der Rada gegen Selensky und ein Präsidententagebuch“ weiterlesen

Ukraine: Anzeige wegen Landesverrat gegen Poroschenko, Selensky im Aufwind

Auch wenn die deutschen Medien derzeit nur sehr oberflächlich über die Ukraine berichten, finden dort die derzeit vielleicht spannendsten politischen Entwicklungen in Europa statt. Daher will ich eine kurze Analyse liefern und dann auf die aktuellen Entwicklungen eingehen. Selensky ist nun Präsident, aber niemand weiß so recht, was man von ihm erwarten kann, denn seine … „Ukraine: Anzeige wegen Landesverrat gegen Poroschenko, Selensky im Aufwind“ weiterlesen