Was bedeutet die Einigung auf der Libyen-Konferenz tatsächlich?

Die deutsche Presse feiert die Ergebnisse der Libyen-Konferenz. Im Ausland sind Medien und Beobachter deutlich skeptischer. Am Sonntag fand in Berlin die Libyen-Konferenz statt und sie endete mit einer gemeinsamen Erklärung für eine Waffenruhe und ein Waffenembargo. Das klingt gut und macht Hoffnung. Der Spiegel berichtet darüber und in dem Artikel kann man lesen, wie … „Was bedeutet die Einigung auf der Libyen-Konferenz tatsächlich?“ weiterlesen

UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen

Die USA sind nutzen den UNO-Standort New York völkerrechtswidrig, um Diplomaten den Zugang zur UNO zu verwehren. Aktuelles Beispiel: Der iranische Außenminister darf nicht zur Tagung des UNO-Sicherheitsrates zur Iran-Krise reisen. Der Hauptsitz der UNO ist New York. Damit haben die USA sich verpflichtet, Diplomaten anderer Länder einreisen zu lassen, die bei der UNO arbeiten … „UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen“ weiterlesen

Julian Assange in Lebensgefahr – Deutliche Worte vom russischen Außenministerium

Das russische Außenministerium hat — im Gegensatz zu der sonst wegen der Sicherheit von Journalisten so besorgten deutschen Regierung — sehr deutliche Worte gefunden, um die Haftbedingungen von Julian Assange zu kritisieren. Am Donnerstag hat Maria Sacharova, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, in ihrer Pressekonferenz die Haftbedingungen von Julian Assange kritisiert und London zur Erfüllung … „Julian Assange in Lebensgefahr – Deutliche Worte vom russischen Außenministerium“ weiterlesen

Der Westen und seine ungezählten Verstöße gegen das Völkerrecht – Ein weiteres Beispiel

Der Westen behauptet von sich, das Völkerrecht zu verteidigen, dabei tut er exakt das Gegenteil. Ein weiteres Beispiel eines eklatanten Völkerrechtsbruchs, der in Deutschland weithin unbekannt ist, war am Donnerstag Thema bei der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums. Der Westen bricht das Völkerrecht ständig. Egal, ob es um den völkerrechtswidrigen Einsatz in Syrien geht, oder um … „Der Westen und seine ungezählten Verstöße gegen das Völkerrecht – Ein weiteres Beispiel“ weiterlesen

„Westliche Werte“: Bundesregierung teilt mit, dass sie UNO-Berichte über Folter von Assange nicht liest

Die UNO wirft Großbritannien im Falle von Julian Assange Folter vor. Die Bundesregierung erklärte offiziell, dazu lägen ihr keine Erkenntnisse vor. In Wahrheit weigert sie sich jedoch, die UNO-Berichte zu lesen. Satire? Nein, leider nicht. Am 15. Oktober hat der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, in mitgeteilt, Assange würde in London gefoltert. Doch anstatt diesen … „„Westliche Werte“: Bundesregierung teilt mit, dass sie UNO-Berichte über Folter von Assange nicht liest“ weiterlesen

Ist das der Plan? Britische Ärzte warnen, Assange könnte die Haft in London nicht überleben

Wie dreist und geplant Julian Assange in die Falle gelockt wurde und wie das „Problem Assange“ gelöst werden soll, wird deutlich, wenn man sich die Meldungen der letzten Wochen zu dem Thema anschaut. Die USA wollen Assange ausschalten, weil er mit Wikileaks ihre Verbrechen öffentlich macht. Ohne Wikileaks wüssten wir nichts von den Kriegsverbrechen der … „Ist das der Plan? Britische Ärzte warnen, Assange könnte die Haft in London nicht überleben“ weiterlesen

Wettrüsten im Weltraum – Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit vor einer Woche belogen hat

Vor knapp zwei Wochen hat Deutschland bei der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die ein Wettrüsten im Weltraum verhindern sollte. Nun stellt sich heraus, warum das geschehen ist und dass die Regierungssprecher bei ihrer Antwort auf eine entsprechende Frage gelogen haben. Am 5. November habe ich darüber berichtet, dass die Nato-Staaten inklusive Deutschland bei der … „Wettrüsten im Weltraum – Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit vor einer Woche belogen hat“ weiterlesen

Bundesregierung: Warum Berlin in der UNO nicht gegen ein Wettrüsten im Weltall gestimmt hat

Am Dienstag habe ich berichtet, dass Deutschland in der UNO gegen ein Verbot von Waffen im Weltall gestimmt hat. Inzwischen wurde die Regierung auf der Bundespressekonferenz danach gefragt und ich möchte Ihnen die absurde Antwort nicht vorenthalten. In meinem Artikel zu dem Thema habe ich angemerkt, dass es doch mal eine schöne Frage an die … „Bundesregierung: Warum Berlin in der UNO nicht gegen ein Wettrüsten im Weltall gestimmt hat“ weiterlesen

UNO: Deutschland stimmt gegen Rüstungsbegrenzung im Weltraum – Kein Wort in den deutschen Medien

Die Doppelzüngigkeit der deutschen Regierung ist nicht mehr zu ertragen. Während Minister für die dumme Öffentlichkeit von Bemühungen für Abrüstung reden, stimmt Deutschland in der UNO still und heimlich gegen ein Verbot eines Wettrüstens im Weltraum. Die USA haben in den vergangenen Jahren sämtliche bestehenden Abrüstungsverträge gekündigt (hier finden Sie Details zu allen Verträgen). Der … „UNO: Deutschland stimmt gegen Rüstungsbegrenzung im Weltraum – Kein Wort in den deutschen Medien“ weiterlesen

Wie die USA systematisch die UNO und das Völkerrecht zu Grunde richten wollen

Die USA schulden der UNO Milliarden und verweigern völkerrechtswidrig UNO-Diplomaten von Ländern, die ihnen nicht gefallen, die Einreise zu UN-Veranstaltungen. Die Arbeit der UNO insgesamt gerät in Gefahr. Ich habe schon darüber berichtet, dass die USA zur diesjährigen UNO-Vollversammlung gleich einer ganzen Reihe von Diplomaten aus verschiedenen Ländern die Einreise verweigert haben. Als die UNO … „Wie die USA systematisch die UNO und das Völkerrecht zu Grunde richten wollen“ weiterlesen