Was bedeutet die Einigung auf der Libyen-Konferenz tatsächlich?

Die deutsche Presse feiert die Ergebnisse der Libyen-Konferenz. Im Ausland sind Medien und Beobachter deutlich skeptischer. Am Sonntag fand in Berlin die Libyen-Konferenz statt und sie endete mit einer gemeinsamen Erklärung für eine Waffenruhe und ein Waffenembargo. Das klingt gut und macht Hoffnung. Der Spiegel berichtet darüber und in dem Artikel kann man lesen, wie … „Was bedeutet die Einigung auf der Libyen-Konferenz tatsächlich?“ weiterlesen

Vor den Senatsanhörungen gegen Trump – Eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Wochen

Da demnächst das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in eine neue Runde geht und sicher wieder die Schlagzeilen beherrschen wird, will ich hier die Entwicklungen der letzten Wochen zusammenfassen. Die Demokraten haben das Verfahren zwar im Kongress, wo sie eine Mehrheit haben, beschlossen, aber dann die Übergabe an den Senat verzögert. Daher war es fast einen Monat … „Vor den Senatsanhörungen gegen Trump – Eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Wochen“ weiterlesen

Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung

Demnächst beginnt das US-Manöver Defender 2020. In diesem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren trainieren die USA den Krieg gegen Russland und Deutschland ist die wichtigste Drehscheibe. Das erste, was immer missverständlich über Defender 2020 berichtet wird, ist, dass es sich nicht um ein Nato-Manöver handelt. Es ist ein reines US-Manöver, in dessen Verlauf … „Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung“ weiterlesen

Interview: „Experte“ desinformiert im Spiegel über russische Hyperschallraketen

Wenn Experten sich in den Medien äußern, erwartet der Leser Kompetenz. Dass oft das genaue Gegenteil der Fall ist, zeigt ein Interview im Spiegel. Eines Vorweg: Manche mögen mich als kleinkariert bezeichnen, weil ich in diesem Artikel teilweise auf Details eingehe, die manch einer unwichtig finden mag. Aber wenn ein Professor dem Spiegel ein Interview … „Interview: „Experte“ desinformiert im Spiegel über russische Hyperschallraketen“ weiterlesen

Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen

Die USA haben die EU-Staaten erpresst, den „Schlichtungsmechanismus“ zum Atomabkommen mit dem Iran zu aktivieren, was dann zum Ende des Abkommens führen wird. Ich habe bereits am 15. Januar über den Schlichtungsmechanismus geschrieben. In Kurzform bedeutet der Schlichtungsmechanismus, den die deutschen „Qualitätsmedien“ als „letzten Versuch, das Abkommen zu retten“ bezeichnen, exakt das Gegenteil: Wenn es … „Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen“ weiterlesen

Irak fordert Abzug westlicher Truppen – Ist dem Westen doch egal!

Der Irak hat die westlichen Truppen aufgefordert, das Land zu verlassen. Aber die USA ignorieren die Forderung und drohen stattdessen mit massiven Sanktionen. Nach dem US-Raketenangriff auf den Bagdader Flughafen, bei dem der iranische General Solemeini ermordet wurde, was beinahe zu einem großen Krieg in der Region geführt hätte, hat das irakische Parlament am 5. … „Irak fordert Abzug westlicher Truppen – Ist dem Westen doch egal!“ weiterlesen

Abgeschossenes Flugzeug: Die vorbildliche Transparenz des Iran

Im Fall des im Iran abgeschossenen Flugzeugs verhält sich der Iran vorbildlich, indem er nicht versucht, etwas zu vertuschen. Es gibt auch einige neue Erkenntnisse, von denen ich in deutschen Medien nicht gehört habe. Eine Zusammenfassung der aktuell bekannten Fakten. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Flugzeug versehentlich abgeschossen wurde. Aber es ist … „Abgeschossenes Flugzeug: Die vorbildliche Transparenz des Iran“ weiterlesen

Wie ist die Lage vor der Libyen-Konferenz am Wochenende in Berlin?

Libyen beherrscht die Schlagzeilen und für das Wochenende ist in Berlin eine Libyen-Konferenz geplant, auf die einerseits viele Hoffnungen gesetzt werden, deren Erfolgsaussichten andererseits aber auch sehr skeptisch eingeschätzt wird. Seitdem der Westen Libyen 2011 zerstört hat, herrschen im Land Bürgerkrieg und Chaos. Eine Zusammenstellung der Hintergründe finden Sie hier. Derzeit ist das Land im … „Wie ist die Lage vor der Libyen-Konferenz am Wochenende in Berlin?“ weiterlesen

„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört

In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich? Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der … „„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört“ weiterlesen

Iran-Rückblick: Wie es beinahe zu einem großen Krieg gekommen ist

Die dramatische Kriegsgefahr im Iran ist vorbei, aber die nun ans Licht kommenden Informationen über die Entwicklungen nach der Ermordung des iranischen Generals in Bagdad geben trotzdem gewissen Einblicke in die Entscheidungsfindung in Washington. Bevor wir zu den chronologischen Entwicklungen seit meinem letzten Artikel über die Situation im Iran kommen, vorweg eine völkerrechtliche Einschätzung der … „Iran-Rückblick: Wie es beinahe zu einem großen Krieg gekommen ist“ weiterlesen