Das russische Außenministerium über die humanitäre Katastrophe im US-besetzten Teil Syriens

Bei ihrer Pressekonferenz hat die Sprecherin des russische Außenministeriums wieder einmal eine gewichtige Stimme aus den USA zum Thema Syrien zitiert, über die in Deutschland nicht berichtet wurde. Um so interessanter daher diese offizielle russische Erklärung, die ich übersetzt habe. Beginn der Übersetzung: Wir haben wiederholt die Krise des analytischen Denkens der westlichen Gemeinschaft thematisiert, … „Das russische Außenministerium über die humanitäre Katastrophe im US-besetzten Teil Syriens“ weiterlesen

3. Fall in 11 Monaten: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor

Der Bundesregierung ist das Völkerrecht anscheinend völlig egal. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestage hat schon im dritten Fall in weniger als zwölf Monaten festgestellt, dass die Bundesregierung völkerrechtswidrig handelt, bzw. völkerrechtswidrige Handlungen der „Verbündeten“ unterstützt. Konsequenzen? Keine! Als es im September 2018 darum ging, ob Deutschland sich an möglichen Angriffen der USA auf Syrien beteiligen … „3. Fall in 11 Monaten: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor“ weiterlesen

UNO: Westliche Sanktionen sind völkerrechtswidrig und töten Zivilisten, aber kein Wort in deutschen Medien

Der zuständige UNO-Sonderbeauftragte hat die westlichen Sanktionen gegen Syrien, Iran und Venezuela als völkerrechtswidrig und gegen die Menschenrechte gerichtet bezeichnet. Ob wir das in den deutschen Medien lesen werden? Gerade vor wenigen Tagen habe ich über die Folgen der westlichen Sanktionen gegen Syrien berichtet, wo das Verbot, Medikamente ins Land zu bringen, dafür sorgt, dass … „UNO: Westliche Sanktionen sind völkerrechtswidrig und töten Zivilisten, aber kein Wort in deutschen Medien“ weiterlesen

Kramp-Karrenbauer steht für die US-Rüstungsindustrie und gegen das Völkerrecht

Die neue Verteidigungsministerin bleibt auf Kurs ihrer Vorgängerin: Sie will mehr Geld für die Bundeswehr und vor allem an noch mehr völkerrechtswidrigen Auslandseinsätzen teilnehmen. Solange AKK alias „Krampf-Knarrenbauer“ nur CDU-Chefin war, war es schwer einzuschätzen, wofür sie steht. Sie trug keine Verantwortung und konnte daher jedem alles versprechen, ohne etwas umsetzen zu müssen. Nun ist … „Kramp-Karrenbauer steht für die US-Rüstungsindustrie und gegen das Völkerrecht“ weiterlesen

Iran-Update: Die aktuellen Ereignisse im Persischen Golf und ihre Vorgeschichte

Der Konflikt zwischen dem Iran und dem Westen spitzt sich zu. Da die deutschen Medien wie üblich die Vorgeschichte weglassen, soll hier noch einmal aufgezeigt werden, wie es zu dem aktuellen Konflikt gekommen ist und warum die aktuelle Zuspitzung der Lage zu erwarten war. Die aktuelle Krise begann im Mai 2018. Damals haben die USA … „Iran-Update: Die aktuellen Ereignisse im Persischen Golf und ihre Vorgeschichte“ weiterlesen

Das russische Außenministerium über die Entsendung neuer US-Söldner nach Syrien

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Erhöhung der Anzahl der US-Söldner in Syrien gesprochen. Das Thema Syrien ist jede Woche ein Thema bei den Pressekonferenzen des russischen Außenministeriums, jedoch übersetze ich die Erklärungen dazu nur recht selten. Die gestrige kurze Erklärung fand ich jedoch interessant, weil man davon ansonsten … „Das russische Außenministerium über die Entsendung neuer US-Söldner nach Syrien“ weiterlesen

Und wieder die Straße von Hormus: Hat Iran versucht, einen britischen Tanker zu kapern?

Die erwartete Zuspitzung des Konfliktes mit dem Iran ist heute eingetreten. Und wieder sind Anschuldigungen der USA und der Briten der Grund. Der Grund des Konfliktes zwischen dem Iran und den USA tritt in den Medien immer weiter in den Hintergrund. Der Grund ist, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen haben. Nun … „Und wieder die Straße von Hormus: Hat Iran versucht, einen britischen Tanker zu kapern?“ weiterlesen

In welchen Fällen Ihnen in der Ukraine eine Gefängnisstrafe droht

Die Ukraine wird langsam zu einem Reiseland, in dem man vorsichtig sein muss, was man sagt. Dass die Ukraine Besuche auf der Krim, bei denen man aus Russland einreist, als illegalen Grenzübertritt ansieht, kann man aus ihrer Sicht ja noch verstehen. Trotzdem sollte jeder, der die Krim über Russland besucht hat, danach von Reisen in … „In welchen Fällen Ihnen in der Ukraine eine Gefängnisstrafe droht“ weiterlesen

Deutsche Truppen nach Syrien? Was Medien und Politik verschweigen

Seit Sonntag lesen wir in den Medien von dem Wunsch der USA, Deutschland möge Bodentruppen nach Syrien schicken, um US-Soldaten zu ersetzen und den Reaktionen der deutschen Politik darauf. Interessanterweise übergehen die Medien die wichtigsten Fragen dazu. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hat der Welt am Sonntag ein Interview gegeben und gefordert, dass deutsche … „Deutsche Truppen nach Syrien? Was Medien und Politik verschweigen“ weiterlesen

Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt

Wir lesen aktuell in den Medien, dass der Iran nun mit der Anreicherung von mehr als 300 Kilogramm Uran auch gegen das Atomabkommen verstoßen habe und dass die EU-Staaten den Iran vor den Folgen warnen und selbst an dem Abkommen festhalten wollen. Das sind Unwahrheiten, wie wir bei einem Blick in das Abkommen feststellen können. … „Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt“ weiterlesen