Irak fordert Abzug westlicher Truppen – Ist dem Westen doch egal!

Der Irak hat die westlichen Truppen aufgefordert, das Land zu verlassen. Aber die USA ignorieren die Forderung und drohen stattdessen mit massiven Sanktionen. Nach dem US-Raketenangriff auf den Bagdader Flughafen, bei dem der iranische General Solemeini ermordet wurde, was beinahe zu einem großen Krieg in der Region geführt hätte, hat das irakische Parlament am 5. … „Irak fordert Abzug westlicher Truppen – Ist dem Westen doch egal!“ weiterlesen

„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört

In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich? Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der … „„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört“ weiterlesen

Iran-Rückblick: Wie es beinahe zu einem großen Krieg gekommen ist

Die dramatische Kriegsgefahr im Iran ist vorbei, aber die nun ans Licht kommenden Informationen über die Entwicklungen nach der Ermordung des iranischen Generals in Bagdad geben trotzdem gewissen Einblicke in die Entscheidungsfindung in Washington. Bevor wir zu den chronologischen Entwicklungen seit meinem letzten Artikel über die Situation im Iran kommen, vorweg eine völkerrechtliche Einschätzung der … „Iran-Rückblick: Wie es beinahe zu einem großen Krieg gekommen ist“ weiterlesen

Iran greift US-Basen im Irak an – Warum reagieren die USA so gelassen?

Der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und als Rache für den Mord an seinem höchsten General US-Stützpunkte im Irak angegriffen. Jedoch war das nur symbolischer Akt. Man kann lange spekulieren, warum die USA General Soleimani auf dem Bagdader Flughafen mit einer Rakete ermordet haben. Angeblich hat Pompeo das schon lange gefordert und Trump hat … „Iran greift US-Basen im Irak an – Warum reagieren die USA so gelassen?“ weiterlesen

Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag

Da sich in Sachen Iran derzeit die Ereignisse überschlagen, fasse ich auch heute wieder die Neuigkeiten des Tages zur Iran-Krise zusammen. Gestern habe ich aufgezeigt, dass der von den USA ermordete iranische General Soleimani offensichtlich auf einer Friedensmission nach Bagdad gereist, weil anscheinend hinter den Kulissen Gespräche zwischen Saudi-Arabien und dem Iran über eine Lösung … „Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag“ weiterlesen

UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen

Die USA sind nutzen den UNO-Standort New York völkerrechtswidrig, um Diplomaten den Zugang zur UNO zu verwehren. Aktuelles Beispiel: Der iranische Außenminister darf nicht zur Tagung des UNO-Sicherheitsrates zur Iran-Krise reisen. Der Hauptsitz der UNO ist New York. Damit haben die USA sich verpflichtet, Diplomaten anderer Länder einreisen zu lassen, die bei der UNO arbeiten … „UNO im Würgegriff der USA – Iranischer Außenminister darf nicht zur UNO reisen“ weiterlesen

US-Drohnenmord an iranischem General: Bundesregierung gefährdet deutsche Soldaten im Irak

Der Mord an dem iranischen General durch die USA bringt nun auch Deutschland in Gefahr. Nachdem die deutsche Regierung den US-Angriff verteidigt hat, hat der Iran mit sehr deutlichen Worten in Richtung Deutschland reagiert. Man muss den US-Angriff zunächst einmal rechtlich einordnen. Die Frage ist also, ob die USA nach dem Völkerrecht legal oder illegal … „US-Drohnenmord an iranischem General: Bundesregierung gefährdet deutsche Soldaten im Irak“ weiterlesen

Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort

Die USA haben Menschen gefoltert, das ist bekannt. Die USA haben Menschen entführt und halten sie nun schon fast 20 Jahre ohne Anklage unter unmenschlichen Bedingungen gefangen, das ist auch bekannt. Aber wenn der Spiegel berichtet, fehlt jegliche Kritik. Es ist allgemein bekannt, dass die USA unter Bush Junior ein Folterprogramm eingeführt und Menschen entführt … „Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort“ weiterlesen

Der Westen und seine ungezählten Verstöße gegen das Völkerrecht – Ein weiteres Beispiel

Der Westen behauptet von sich, das Völkerrecht zu verteidigen, dabei tut er exakt das Gegenteil. Ein weiteres Beispiel eines eklatanten Völkerrechtsbruchs, der in Deutschland weithin unbekannt ist, war am Donnerstag Thema bei der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums. Der Westen bricht das Völkerrecht ständig. Egal, ob es um den völkerrechtswidrigen Einsatz in Syrien geht, oder um … „Der Westen und seine ungezählten Verstöße gegen das Völkerrecht – Ein weiteres Beispiel“ weiterlesen

Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen

Das Atomabkommen mit dem Iran ist seit drei Wochen weitgehend aus den deutschen Medien verschwunden, dabei wird es im Dezember bei UNO und im Rahmen der Vertragsstaaten des Abkommens zu Treffen kommen, die weitere, unschöne Weichenstellungen einleiten könnten. Ich habe am 14. November über den Stand der Dinge und die unberechtigten Vorwürfe des Westens gegen … „Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen“ weiterlesen