Im Schatten der Coronakrise arbeiten die USA weiter an der Zerstörung der letzten noch vorhandenen Verträge zur Rüstungsbegrenzung. Davon sind nicht mehr viele übrig, aber auch die werden von den USA nun nach dem üblichen Muster in Frage gestellt. Die wichtigsten Abrüstungsverträge waren der ABM-Vertrag, der INF-Vertrag und der NEW-START-Vertrag. Die ersten beiden haben die … „Planen die USA neue Atomtests? Washington stellt erneut Rüstungskontrolle in Frage“ weiterlesen
Schlagwort: Atomabkommen
Nach fast 2 Jahren: Endlich erstes Geschäft zwischen der EU und dem Iran über INSTEX abgerechnet
Die EU hat mit fast zwei Jahren Verspätung die erste Zahlung für ein Geschäft mit dem Iran über das seit langem vollmündig dafür angekündigte Instrument INSTEX abgewickelt. Nachdem die USA das Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 gebrochen und dann einseitig völkerrechtswidrige Sanktionen gegen das Land verhängt haben, haben europäische Banken sich geweigert, Zahlungen … „Nach fast 2 Jahren: Endlich erstes Geschäft zwischen der EU und dem Iran über INSTEX abgerechnet“ weiterlesen
Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen
Die USA haben die EU-Staaten erpresst, den „Schlichtungsmechanismus“ zum Atomabkommen mit dem Iran zu aktivieren, was dann zum Ende des Abkommens führen wird. Ich habe bereits am 15. Januar über den Schlichtungsmechanismus geschrieben. In Kurzform bedeutet der Schlichtungsmechanismus, den die deutschen „Qualitätsmedien“ als „letzten Versuch, das Abkommen zu retten“ bezeichnen, exakt das Gegenteil: Wenn es … „Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen“ weiterlesen
„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört
In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich? Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der … „„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört“ weiterlesen
Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag
Da sich in Sachen Iran derzeit die Ereignisse überschlagen, fasse ich auch heute wieder die Neuigkeiten des Tages zur Iran-Krise zusammen. Gestern habe ich aufgezeigt, dass der von den USA ermordete iranische General Soleimani offensichtlich auf einer Friedensmission nach Bagdad gereist, weil anscheinend hinter den Kulissen Gespräche zwischen Saudi-Arabien und dem Iran über eine Lösung … „Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag“ weiterlesen
Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden
Nachdem der Irak beschlossen hat, alle westlichen Truppen des Landes zu verweisen, überschlagen sich die Ereignisse. Eine Zusammenfassung der aktuellen Situation. Am Sonntag hat das irakische Parlament auf Antrag des Premierministers beschlossen, die westlichen Streitkräfte des Landes zu verweisen. Das war eine Reaktion auf den Mord der USA an dem iranischen General Soleimani, bei dem … „Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden“ weiterlesen
Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen
Das Atomabkommen mit dem Iran ist seit drei Wochen weitgehend aus den deutschen Medien verschwunden, dabei wird es im Dezember bei UNO und im Rahmen der Vertragsstaaten des Abkommens zu Treffen kommen, die weitere, unschöne Weichenstellungen einleiten könnten. Ich habe am 14. November über den Stand der Dinge und die unberechtigten Vorwürfe des Westens gegen … „Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen“ weiterlesen
EU versagt vollständig beim iranischen Atomabkommen – Die Medien verdrehen die Tatsachen
Die Bundesregierung droht dem Iran und die deutschen Medien zitieren das kritiklos, ohne die wahren Hintergründe aufzuzeigen. Der Spiegel hat am Mittwoch den deutschen Außenminister zitiert, der dem Iran ein Ende des Atomabkommens angedroht hat. Im Spiegel kann man lesen: „Heiko Maas nimmt Irans Regierung in die Pflicht. Der Bundesaußenminister droht wegen Teherans Verstößen gegen … „EU versagt vollständig beim iranischen Atomabkommen – Die Medien verdrehen die Tatsachen“ weiterlesen
Spiegel-Artikel über den Iran und das Atomabkommen – Ein Lehrstück in Sachen Propaganda
Heute lernen wir wieder, dass der Iran das Atomabkommen erneut verletzen will. Aber die Medien erzählen nicht die ganze Geschichte, wie ein Blick in den Spiegel-Artikel dazu zeigt. Aufmerksame Leser meiner Seite haben es schon mitbekommen. Eine der Möglichkeiten, seine Leser zu desinformieren und ihre Meinung zu beeinflussen ist es, wenn man die Chronologie vertauscht. … „Spiegel-Artikel über den Iran und das Atomabkommen – Ein Lehrstück in Sachen Propaganda“ weiterlesen
Putin im O-Ton zum Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran
Bei dem Interview, das Putin drei arabischen TV-Sendern vor seiner Reise nach Saudi-Arabien gegeben hat, ging es auch um die Krise rund um den Iran, zu dem Russland ein sehr gutes Verhältnis hat. Vor allem der saudische Journalist hatte dazu kritische Fragen. Da die russische Sicht auf den Konflikt im Golf eine ganz andere ist, … „Putin im O-Ton zum Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran“ weiterlesen