USA weltweit isoliert – Spaltet der Streit um den Iran die westliche Welt?

Vor einer Woche sind die USA im UN-Sicherheitsrat krachend mit dem Versuch gescheitert, ein Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. In der Iran-Frage ist der Westen gespalten, wie bei keinem anderen Thema. Es war fast schon historisch, was vor einer knappen Woche im UN-Sicherheitsrat geschehen ist. Die USA wollten das auslaufende Waffenembargo gegen den Iran … „USA weltweit isoliert – Spaltet der Streit um den Iran die westliche Welt?“ weiterlesen

Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen

Heute ist etwas sehr ungewöhnliches geschehen: Der russische Außenminister Lawrow hat im Fernsehen auf Anweisung Putins eine Erklärung zum Atomabkommen mit dem Iran verlesen. Da ich etwas vergleichbares noch nicht erlebt habe, habe ich diese Erklärung übersetzt. Auf die Details des Atomabkommens mit dem Iran möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen, wer sie nicht … „Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen“ weiterlesen

Der vergessene Konflikt: Zuspitzung im Streit mit dem Iran erhöht Kriegsgefahr am Persischen Golf

Ein etwas in Vergessenheit geratenes Thema meldet sich zurück: Das Atomabkommen mit dem Iran. Die Krise um das Abkommen spitzt sich zu, denn der Iran will die EU dazu drängen, endlich die übernommenen Verpflichtungen einzuhalten. Wenn die EU sich weigert, dürfte das Abkommen Geschichte sein und die Lage am persischen Golf dürfte sich zuspitzen. Das … „Der vergessene Konflikt: Zuspitzung im Streit mit dem Iran erhöht Kriegsgefahr am Persischen Golf“ weiterlesen

Planen die USA neue Atomtests? Washington stellt erneut Rüstungskontrolle in Frage

Im Schatten der Coronakrise arbeiten die USA weiter an der Zerstörung der letzten noch vorhandenen Verträge zur Rüstungsbegrenzung. Davon sind nicht mehr viele übrig, aber auch die werden von den USA nun nach dem üblichen Muster in Frage gestellt. Die wichtigsten Abrüstungsverträge waren der ABM-Vertrag, der INF-Vertrag und der NEW-START-Vertrag. Die ersten beiden haben die … „Planen die USA neue Atomtests? Washington stellt erneut Rüstungskontrolle in Frage“ weiterlesen

Nach fast 2 Jahren: Endlich erstes Geschäft zwischen der EU und dem Iran über INSTEX abgerechnet

Die EU hat mit fast zwei Jahren Verspätung die erste Zahlung für ein Geschäft mit dem Iran über das seit langem vollmündig dafür angekündigte Instrument INSTEX abgewickelt. Nachdem die USA das Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 gebrochen und dann einseitig völkerrechtswidrige Sanktionen gegen das Land verhängt haben, haben europäische Banken sich geweigert, Zahlungen … „Nach fast 2 Jahren: Endlich erstes Geschäft zwischen der EU und dem Iran über INSTEX abgerechnet“ weiterlesen

Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen

Die USA haben die EU-Staaten erpresst, den „Schlichtungsmechanismus“ zum Atomabkommen mit dem Iran zu aktivieren, was dann zum Ende des Abkommens führen wird. Ich habe bereits am 15. Januar über den Schlichtungsmechanismus geschrieben. In Kurzform bedeutet der Schlichtungsmechanismus, den die deutschen „Qualitätsmedien“ als „letzten Versuch, das Abkommen zu retten“ bezeichnen, exakt das Gegenteil: Wenn es … „Atomabkommen mit Iran: USA erpressen die EU, das Abkommen sterben zu lassen“ weiterlesen

„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört

In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich? Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der … „„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört“ weiterlesen

Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag

Da sich in Sachen Iran derzeit die Ereignisse überschlagen, fasse ich auch heute wieder die Neuigkeiten des Tages zur Iran-Krise zusammen. Gestern habe ich aufgezeigt, dass der von den USA ermordete iranische General Soleimani offensichtlich auf einer Friedensmission nach Bagdad gereist, weil anscheinend hinter den Kulissen Gespräche zwischen Saudi-Arabien und dem Iran über eine Lösung … „Iran-Krise: Kriegsgefahr, Truppenabzug, Truppenaufstockung – Die Entwicklungen am Dienstag“ weiterlesen

Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden

Nachdem der Irak beschlossen hat, alle westlichen Truppen des Landes zu verweisen, überschlagen sich die Ereignisse. Eine Zusammenfassung der aktuellen Situation. Am Sonntag hat das irakische Parlament auf Antrag des Premierministers beschlossen, die westlichen Streitkräfte des Landes zu verweisen. Das war eine Reaktion auf den Mord der USA an dem iranischen General Soleimani, bei dem … „Iran, Irak, USA: Eine Zusammenfassung der Eskalation der letzten Stunden“ weiterlesen

Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen

Das Atomabkommen mit dem Iran ist seit drei Wochen weitgehend aus den deutschen Medien verschwunden, dabei wird es im Dezember bei UNO und im Rahmen der Vertragsstaaten des Abkommens zu Treffen kommen, die weitere, unschöne Weichenstellungen einleiten könnten. Ich habe am 14. November über den Stand der Dinge und die unberechtigten Vorwürfe des Westens gegen … „Atomabkommen mit Iran: Das russische Außenministerium über bevorstehende Konsulationen“ weiterlesen