Bundesregierung

Der Fall Navalny und die Feinheiten der Diplomatie: Interessant ist, was Deutschland nicht verkündet

Deutschland verweigert Russland hartnäckig die Beantwortung der russischen Rechtshilfegesuche. Das ist nicht neu, wer sich aber mit den Feinheiten der…

20. Februar 2021

Kleine Anfragen im Fall Navalny: Die Bundesregierung stellt sich dumm

Die Bundesregierung konnte auf kleine Anfragen zum Fall Navalny auf ausgesprochen banale Fragen keine Antworten geben. Die Bundesregierung weiß angeblich…

16. Februar 2021

Umweltstiftung von Mecklenburg-Vorpommern: Die Verlogenheit der Klima- und Umweltverbände

Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat die Stiftung "Klima-und Umweltschutz MV" gegründet und die Klima- und Umweltverbände laufen dagegen Sturm. Was ist…

19. Januar 2021

Zulassungsprozess des russischen Impfstoffs in der EU beginnt

Nachdem Deutschland und Russland seit Dezember über eine gemeinsame Produktion des russischen Impfstoffs sprechen, die Bundesregierung sich aber auf Nachfragen…

14. Januar 2021

Kommt der russische Impfstoff nach Deutschland? Was die Bundesregierung dazu sagt

Nachdem Merkel und Putin am Dienstag über eine gemeinsame Produktion des russischen Impfstoffs gesprochen haben, hat sich nun die Bundesregierung…

6. Januar 2021

Der Fall Navalny zeigt anschaulich, wie die post-faktische Welt funktioniert

Im Fall Navalny wird alles verdreht, was nur verdreht werden kann. Dass das absurde Blüten treibt, ist vielen ohnehin bereits…

26. Dezember 2020

Deutschland und der Westen verweigern UNO-Resolution gegen Nationalsozialismus die Unterstützung

Bei jeder Gelegenheit erfahren wir von Politik und Medien, dass Deutschland wegen seiner Vergangenheit eine besondere Verantwortung trage. Das sind…

22. Dezember 2020

Europäische Reaktion auf vollstreckte Todesstrafe im Iran: Lieber Doppelmoral, als gar keine Moral

Im Iran wurde ein Mann hingerichtet, der Jahre lang aus dem Ausland gegen die iranische Regierung agitiert hat. Die Reaktion…

14. Dezember 2020

Bundesverwaltungsgericht: Deutsche Bündnisverpflichtungen stehen über dem Menschenrecht auf Leben

Staatsbürger aus dem Jemen haben gegen die Bundesrepublik geklagt, weil die Drohneneinsätze der USA, bei denen Verwandte von ihnen getötet…

30. November 2020

Fall Navalny: Das russische Außenministerium führt den Sprecher des deutschen Justizministers vor

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, hat in ihrer Pressekonferenz am Freitag den Sprecher des deutschen Justizministeriums, Stefan Zimmermann,…

15. November 2020