Worum geht es eigentlich bei der Wahlrechtsreform?

Derzeit wird in Deutschland eine Wahlrechtsreform diskutiert. Aber die wenigsten Menschen im Land verstehen, worum es dabei eigentlich geht, denn das Thema ist kompliziert. Daher will ich hier versuchen, das Thema verständlich zu erklären. Um zu verstehen, worum es bei dem Thema geht, müssen wir uns erst einmal fragen, was Demokratie eigentlich ist. Das Problem … „Worum geht es eigentlich bei der Wahlrechtsreform?“ weiterlesen

Bundestagshack: Woher die angeblichen Beweise gegen Russland kommen

In den letzten Wochen haben Vorwürfe Schlagzeilen gemacht, die Bundesregierung habe Beweise dafür, dass Russland 2015 den Hackerangriff auf den Bundestag durchgeführt hat. Die Beweise wurden weder der Öffentlichkeit, noch den Russen vorgelegt, aber es ist interessant, woher die angeblichen Beweise gekommen sind. In den deutschen Medien war über die Herkunft der angeblichen Beweise gegen … „Bundestagshack: Woher die angeblichen Beweise gegen Russland kommen“ weiterlesen

Die erstaunlichen Parallelen zwischen „Bundestagshack“ und Russiagate

Vor zwei Wochen ging es durch die Schlagzeilen: Merkel ist sicher, dass Russland den Bundestag gehackt hat. Was nicht durch die Medien gegangen ist, sind neue Erkenntnisse zum angeblichen Hack auf den Server der Demokraten 2016, dabei sind die Neuigkeiten hochbrisant und die Parallelen zum Bundestagshack offensichtlich. Der berühmteste Hackerangriff der letzten Jahre ist der … „Die erstaunlichen Parallelen zwischen „Bundestagshack“ und Russiagate“ weiterlesen

Völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien verlängert

Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr-Tornados ist vom Bundestag um ein halbes Jahr verlängert worden und die deutschen Medien verstecken das (bisher jedenfalls) sehr gut vor ihren Lesern. Ich habe einen Spiegel-Artikel über die Lage in Syrien gelesen, der nicht sonderlich interessant war und als ich das Fenster gerade schließen wollte, stolperte ich über den letzten Absatz: … „Völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien verlängert“ weiterlesen

3. Fall in 11 Monaten: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor

Der Bundesregierung ist das Völkerrecht anscheinend völlig egal. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestage hat schon im dritten Fall in weniger als zwölf Monaten festgestellt, dass die Bundesregierung völkerrechtswidrig handelt, bzw. völkerrechtswidrige Handlungen der „Verbündeten“ unterstützt. Konsequenzen? Keine! Als es im September 2018 darum ging, ob Deutschland sich an möglichen Angriffen der USA auf Syrien beteiligen … „3. Fall in 11 Monaten: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages wirft Regierung erneut Unterstützung von Völkerrechtsbruch vor“ weiterlesen

Lobbyismus in Deutschland: Wie Politiker ganz legal gekauft werden können

In diesen Tagen wurde mal wieder veröffentlicht, was unsere Bundestagsabgeordneten nebenbei noch so verdienen. Und wer genauer hinschaut, dem wird dabei Angst und Bange, denn von Unabhängigkeit sind die Abgeordneten weit entfernt. Zunächst einmal sei gesagt, dass es ja grundsätzlich in Ordnung ist, wenn ein Bundestagsabgeordneter zum Beispiel selbständig ist und daher weiterhin aus seiner … „Lobbyismus in Deutschland: Wie Politiker ganz legal gekauft werden können“ weiterlesen