Gute Demo – böse Demo: Das Demonstrationsrecht ist der Regierung nur außerhalb Deutschlands wichtig

Die Reaktion von Politik und Medien auf die Corona-Demo vom 29. August und die gleichzeitige Berichterstattung über andere Länder, in denen regierungskritische Demos stattfinden, zeigen die Doppelmoral der Politiker und der „Qualitätsmedien“ in ihrer ganzen Deutlichkeit. Es ist faszinierend, in diesen Tagen die sogenannten Berichterstattung der „Qualitätsmedien“ zu verfolgen. Man kann in diesen Tagen den … „Gute Demo – böse Demo: Das Demonstrationsrecht ist der Regierung nur außerhalb Deutschlands wichtig“ weiterlesen

(Polizei-) Beamte und Corona – Wie der deutsche Staat Andersdenkende einschüchtert

Die Tage der Corona-Demos zeigen deutlich, wie abweichende Meinungen in Deutschland unterdrückt werden. Egal, ob es um Demo-Verbote geht oder um die Bestrafung andersdenkender Beamter, der deutsche Staat greift durch und schüchtert Andersdenkende ein. Während ich dies schreibe, kam gerade die Meldung, dass das Verbot der Corona-Demo am 29. August in Berlin vom Gericht gekippt … „(Polizei-) Beamte und Corona – Wie der deutsche Staat Andersdenkende einschüchtert“ weiterlesen

Ist Deutschland eine Demokratie oder eine Scheindemokratie?

In Deutschland werden nur solche Aktivitäten geduldet, die den Interessen des Staates entsprechen. Andere Meinungen werden unterdrückt. Diese – zugegebenermaßen – sehr provokante These ist nicht von mir, sie geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums hervor. Ich lade alle ein, zu überprüfen, ob ich das richtig verstanden habe. Demokratie bedeutet, dass die Mehrheit des Volkes … „Ist Deutschland eine Demokratie oder eine Scheindemokratie?“ weiterlesen

Kremlsprecher über US-Truppenabzug: „Je weniger US-Soldaten in Europa sind, desto ruhiger ist es hier“

Der teilweise US-Truppenabzug hat bei Politik und „Qualitätsmedien“ für eine gewisse Schnappatmung gesorgt. Aber wie schnell wird er stattfinden und wie denken die Deutschen darüber? Und nicht zuletzt: Wen darf man nicht wählen, wenn man die US-Truppen loswerden will? Das Thema US-Truppenabzug nehme ich persönlich nicht ernst. Selbst wenn der Abzug nun offiziell beschlossen ist, … „Kremlsprecher über US-Truppenabzug: „Je weniger US-Soldaten in Europa sind, desto ruhiger ist es hier““ weiterlesen

Das „Demokratieverständnis“ einer gewissen Frau Merkel

Die Reaktionen auf die Corona-Demo am Wochenende in Berlin zeigen, was die Politiker unter Demokratie verstehen. Frau Merkel hat das schon 2010 in einer Rede ganz offen gesagt. An diese Worte sollte man sich heute erinnern. Es ist erst einmal zweitrangig, wie Sie oder ich über Corona, die Einschränkungen und die Demo vom Wochenende denken. … „Das „Demokratieverständnis“ einer gewissen Frau Merkel“ weiterlesen

Wehret den Anfängen: In Spanien wurde Corona-Infizierten die Teilnahme an Regionalwahlen untersagt

In Spanien wurde beschlossen, dass Corona-Infizierte nicht an einer Kommunalwahl teilnehmen dürfen. Der Westen, der ständig von Demokratie und Menschenrechten faselt, hat über diese Aussetzung des wichtigsten Rechts in einer Demokratie – des Wahlrechts – kein Wort der Kritik verloren. Ist es ein Test? Jean-Claude Juncker hat uns in seiner Zeit als EU-Kommissionschef mit vielen … „Wehret den Anfängen: In Spanien wurde Corona-Infizierten die Teilnahme an Regionalwahlen untersagt“ weiterlesen

Kommentar im russischen Fernsehen zu „Transgender-Gesetz“: „Die Ungarn wollen Ungarn bleiben“

Ungarn hat kürzlich beschlossen, dass das in die Geburtsurkunde eingetragene Geschlecht später nicht mehr verändert werden darf. Der Aufschrei in den deutschen Medien war gewaltig. Wie wird in Russland darüber berichtet? In der Sendung „Nachrichten der Woche“ ist das russische Fernsehen kurz auf die Entscheidung des ungarischen Parlaments eingegangen und vor allem auf die Reaktion … „Kommentar im russischen Fernsehen zu „Transgender-Gesetz“: „Die Ungarn wollen Ungarn bleiben““ weiterlesen

Kommentar zum“Skandal“ in Thüringen: Was ist eigentlich wirklich wichtig in Deutschland?

Das Chaos im thüringischen Landtag beherrscht die Schlagzeilen wie kein anderes Ereignis und man fragt sich: „Was ist los in Deutschland?“ Ein Kommentar. Ein Kommentar ist eine Meinungsäußerung und so bitte ich schon jetzt, dass alle Leser diesen Kommentar von mir gerne auch diskutieren sollen. Und natürlich wagt man sich als Kommentator bei kontroversen Themen … „Kommentar zum“Skandal“ in Thüringen: Was ist eigentlich wirklich wichtig in Deutschland?“ weiterlesen

Das klingt seltsam: Russland ist in Sachen Mitspracherecht der Bürger weiter, als viele westliche Länder

Entgegen der im Westen verbreiteten Ansichten ist Russland weitaus demokratischer, als viele es für möglich halten. Im täglichen Leben zum Beispiel haben die Menschen einen viel größeren Einfluss auf die Arbeit der Behörden, als man es aus dem Westen kennt. In Russland hat eine Kombination aus mehreren Maßnahmen mit den Jahren Wirkung gezeigt. Einerseits fördert … „Das klingt seltsam: Russland ist in Sachen Mitspracherecht der Bürger weiter, als viele westliche Länder“ weiterlesen

Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat

In der russischen TASS fand sich am Freitag ein sehr kritischer Artikel über den Brexit und die Demokratie in der EU. Es war eine Abrechnung mit den heutigen europäischen Institutionen, den man sich auch in deutschen Medien wünschen würde. Die TASS veröffentlicht normalerweise nur trockene Nachrichten und ich schätze sehr, dass sie – im Gegensatz … „Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat“ weiterlesen