In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD

Demokratie soll eigentlich ein Streit um die besten Ideen sein, in der die Parteien verschiedene Positionen vertreten, zwischen denen der Wähler sich entscheiden kann. Aber was wird aus einer Demokratie, wenn alle Parteien das gleiche wollen? Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern, dass es früher klare Abgrenzungen zwischen den Parteien gab. Rechts war … „In Deutschland gibt es de facto nur noch drei Parteien: Die Linke, die „Blockpartei der Mitte“ und die AfD“ weiterlesen

Spiegel spricht von „Zufriedenheit“ mit der Regierung, aber die Minister bekommen die Noten 4 bis 6

Der Spiegel veröffentlicht monatlich einen „Regierungsmonitor“ der die „Zufriedenheit“ der Deutschen mit den Regierungsmitgliedern anzeigt. Das ist jede Mal wieder Realsatire, denn das einzige, was er anzeigt, ist die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Regierung, wie ich nun zeigen werde, indem ich die Ergebnisse in Schulnoten umrechne. Die Überschrift des Spiegel-Artikels zum „Regierungsmonitor“ soll uns … „Spiegel spricht von „Zufriedenheit“ mit der Regierung, aber die Minister bekommen die Noten 4 bis 6“ weiterlesen

Heute steigende Altersarmut wurde seit 15 Jahren erwartet – Politik und Medien tun überrascht

Man liest immer wieder von drohender Altersarmut. Die Medien tun ganz überrascht, berufen sich auf Studien und zucken mit den Schultern. Warum wächst die Altersarmut in Deutschland so schnell und warum wird sie in zehn Jahren fast jeden zweiten Deutschen treffen? Am Mittwoch erschien ein Artikel im Spiegel, der berichtete, dass immer mehr Rentner zu … „Heute steigende Altersarmut wurde seit 15 Jahren erwartet – Politik und Medien tun überrascht“ weiterlesen

Polen stichelt – Das russische Fernsehen über die Konflikte rund um Europas Gasversorgung

Das russische Fernsehen hat in der Sendung „Nachrichten der Woche“ über den neuen Gaskonflikt berichtet, der von den deutschen Medien kaum thematisiert wird. Dabei schadet ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes gerade massiv den deutschen Interessen und der deutschen Energiesicherheit. Ich habe schon darüber berichtet, dass eine polnische Klage zu einer Beschränkung des Gas-Transits durch Deutschland … „Polen stichelt – Das russische Fernsehen über die Konflikte rund um Europas Gasversorgung“ weiterlesen

Einmischungen in innere Angelegenheiten anderer Länder: Die Doppelmoral des Westens

Die EU-Kommission beschwert sich über eine Zunahme „pro-russischer Propaganda“ in der EU und über „ausländische Einmischungen in innere Angelegenheiten der EU“. Gleichzeitig mischt sie sich selbst massiv in innere Angelegenheiten anderer Länder ein. Wenn es um die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der eigenen Länder geht, versteht die „westliche Wertegemeinschaft“ keinen Spaß. Wir alle erinnern … „Einmischungen in innere Angelegenheiten anderer Länder: Die Doppelmoral des Westens“ weiterlesen

Chinesische Propaganda oder Wahrheit? Unterstützt der Westen aktiv die Proteste in Hongkong?

China und Hongkong machen seit Monaten Schlagzeilen. Was steckt hinter den Protesten und was ist dran an dem chinesischen Vorwurf, die Demonstranten würden vom Westen unterstützt? Ursprünglich richteten sich die Proteste gegen ein Gesetz, das die Auslieferung von Straftäter an andere chinesische Regionen erlauben sollte. Grund war ein Taiwanese, der in Taiwan wegen Mordes gesucht … „Chinesische Propaganda oder Wahrheit? Unterstützt der Westen aktiv die Proteste in Hongkong?“ weiterlesen

Flüchtlingskrise 2.0: Die Anzeichen mehren sich in Griechenland und der Türkei

Die deutsche Presse bereitet ihre Leser auf ein Ende des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei vor. Aber die wahren Gründe dafür werden den deutschen konsequent Lesern verschwiegen. Die Schlagzahl erhöht sich. Gab es zunächst wochenlang gar keine Berichte über das Problem mit dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, so hat der Spiegel nach kaum einer Woche nun … „Flüchtlingskrise 2.0: Die Anzeichen mehren sich in Griechenland und der Türkei“ weiterlesen

Khashoggi-Mord, war da was? Bundesregierung macht „Business as usual“ mit Saudi-Arabien

Vor etwas weniger als einem Jahr hat der Mord an dem Journalisten Khashoggi in einem saudischen Konsulat in der Türkei Schlagzeilen gemacht. Nachdem sie zunächst Empörung geheuchelt hat, gilt für die Bundesregierung nun wieder „Business as usual“ mit Saudi-Arabien. Und in den Medien stört sich niemand daran. Wenn irgendwo auf der Welt Journalisten etwas zustößt, … „Khashoggi-Mord, war da was? Bundesregierung macht „Business as usual“ mit Saudi-Arabien“ weiterlesen

Das russische Außenministerium über die peinliche Reaktion der Bundesregierung auf US-Bombenangriffe in Syrien

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat sich am Donnerstag zu den US-Luftangriffen auf Idlib in Syrien geäußert und vor allem Deutschland für seine Reaktion scharf kritisiert. Der Westen hat Russland und Syrien mehrfach kritisiert, weil sie gegen die Terroristen in der Region Idlib vorgegangen sind. Als denn Ende August endlich wieder eine Waffenruhe vereinbart war, … „Das russische Außenministerium über die peinliche Reaktion der Bundesregierung auf US-Bombenangriffe in Syrien“ weiterlesen

Wie Russland auf das Deutsch-Amerikanische Verhältnis blickt

Es ist immer vielsagend, wie die deutsche Politik außerhalb Deutschlands gesehen wird. Man muss dem nicht zustimmen, aber es öffnet doch die Augen für einen anderen Blickwinkel. Und etwas auch einmal aus einem anderen Blickwinkel zum betrachten, hat noch nie geschadet. Ich habe schon öfters über die russische Nachrichtenagentur TASS geschrieben. Ich schätze sie sehr, … „Wie Russland auf das Deutsch-Amerikanische Verhältnis blickt“ weiterlesen