Wie die Mafia: USA drohen den Angehörigen von Mitarbeitern des Internationalen Strafgerichtshofes

Über Drohungen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof habe ich immer wieder berichtet. US-Außenminister Pompeo hat nun noch einmal nachgelegt und auch den Angehörigen der Mitarbeiter des Gerichtshofs direkt gedroht. Dass die USA Kriegsverbrechen begehen, kann kaum bestritten werden. Auch die deutschen Medien berichten darüber manchmal, nur dass sie dann nicht von „Kriegsverbrechen“ sprechen, sondern … „Wie die Mafia: USA drohen den Angehörigen von Mitarbeitern des Internationalen Strafgerichtshofes“ weiterlesen

USA und Israel treten Völkerrecht mit Füßen – Deutsche „Qualitätsmedien“ schauen verschämt weg

Der Westen und das Völkerrecht – das ist ein ganz heikles Thema. Besonders deutlich wird das bei den USA und Israel, die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshof gegen sich selbst nicht nur ablehnen, sondern den Richtern sogar offen drohen. Dass die USA dem Vertrag über den Internationalen Strafgerichtshof nicht beigetreten sind, ist nicht neu. Dass die … „USA und Israel treten Völkerrecht mit Füßen – Deutsche „Qualitätsmedien“ schauen verschämt weg“ weiterlesen

Gerichtsentscheid: Russland soll 50 Milliarden Entschädigung zahlen – Wie berichten die russischen Medien?

In den Niederlanden ist ein Urteil gefallen, dass Russland verpflichten soll, den ehemaligen Eigentümern des Öl-Konzerns Yukos 50 Milliarden Entschädigung zu bezahlen. Was sind die Hintergründe und wie wird in Russland berichtet? Der ehemalige Oligarch Michael Chodorkowski wurde in Russland zu einer Haftstrafe wegen Bestechung, Steuerhinterziehung, Betrug, Geldwäsche und so weiter verurteilt. Sein Öl-Konzern Yukos … „Gerichtsentscheid: Russland soll 50 Milliarden Entschädigung zahlen – Wie berichten die russischen Medien?“ weiterlesen

Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort

Die USA haben Menschen gefoltert, das ist bekannt. Die USA haben Menschen entführt und halten sie nun schon fast 20 Jahre ohne Anklage unter unmenschlichen Bedingungen gefangen, das ist auch bekannt. Aber wenn der Spiegel berichtet, fehlt jegliche Kritik. Es ist allgemein bekannt, dass die USA unter Bush Junior ein Folterprogramm eingeführt und Menschen entführt … „Folter und Kriegsverbrechen: USA ignorieren Menschen- und Völkerrecht – Der Spiegel findet kein kritisches Wort“ weiterlesen

Deutliche Worte: Das russische Außenministerium zu den US-Drohungen an den Internationalen Gerichtshof

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums über den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesprochen. Die USA erkennen diesen Gerichtshof nicht an und haben den Staatsanwälten und Richtern, die gegen US-Bürger ermitteln mit Sanktionen gedroht. Die deutsche Presse hat darüber zwar dann und wann berichtet, aber Worte der Kritik an dem völkerrechtswidrigen … „Deutliche Worte: Das russische Außenministerium zu den US-Drohungen an den Internationalen Gerichtshof“ weiterlesen