Menschenrechte und Assange: Russland und Aserbeidschan führen britische Kritik ad absurdum

Großbritannien hat wieder einmal diverse Staaten in Sachen Menschenrechte kritisiert, was mit Blick auf Julian Assange und andere britische Skandale der letzten Zeit bei Russland und Aserbeidschan fast schon ironischen Reaktionen hervorgerufen hat. Bei einem Interview der BBC hat der aserbaidschanische Präsident Aliew eine BBC-Journalistin vorgeführt, als sie ihm vorgeworfen hat, es gebe keine Pressefreiheit … „Menschenrechte und Assange: Russland und Aserbeidschan führen britische Kritik ad absurdum“ weiterlesen

Russisches Außenministerium: YouTube-Zensur verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Derzeit zensiert YouTube massiv und löscht Videos oder ganze Kanäle, weil sie angeblich gegen die Richtlinien von YouTube verstoßen. Dabei verstößt YouTube, das sich als freies Medium positioniert, gegen Rechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben sind. Das aber stört im Westen, dem angeblichen Hort der Freiheits- und Menschenrechte weder die Medien, noch … „Russisches Außenministerium: YouTube-Zensur verstößt gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ weiterlesen

Tacheles #45 ist online

Dieses Mal hatten Röper und Stein weniger Themen, als sonst, aber dafür die Möglichkeit, viel tiefer in die Details zu gehen. Natürlich war das wichtigste Thema die US-Wahl, aber es gab auch wieder einige Nachrichten, über die deutschen Medien nicht berichtet haben, wie zum Beispiel die Entmachtung des ukrainischen Verfassungsgerichts. Nachtrag: YouTube hat das Video … „Tacheles #45 ist online“ weiterlesen

Soweit ist es schon gekommen – Der Spiegel fordert „Schränkt die Versammlungsfreiheit ein“

Mit Demokratie und Menschenrechten hat der Spiegel es nicht so, wie ein Kommentar zeigt, der im Spiegel veröffentlicht wurde. Das ehemalige „Sturmgeschütz der Demokratie“ verkommt gerade zur Sturmabteilung. Im Spiegel ist allen Ernstes ein Kommentar unter der Überschrift „Corona-Maßnahmen – Schränkt die Versammlungsfreiheit ein“ erschienen, in dem die Einschränkung der Versammlungsfreiheit gefordert wird. Dort wird … „Soweit ist es schon gekommen – Der Spiegel fordert „Schränkt die Versammlungsfreiheit ein““ weiterlesen

Trotz des Verdachts auf Staatsterrorismus: Deutsche Geheimdienste dürfen bald WhatsApp-Chats mitlesen

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst künftig bei WhatsApp mitlesen dürfen. Ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat ist damit getan. Besonders besorgniserregend ist, wer uns da überwachen soll. Ich bin natürlich ein alter Sack, aber als ich zur Schule gegangen bin, wurde uns noch beigebracht, dass das Post- und Telefongeheimnis heilig … „Trotz des Verdachts auf Staatsterrorismus: Deutsche Geheimdienste dürfen bald WhatsApp-Chats mitlesen“ weiterlesen

Verkehrte Welt: Russland verteidigt heute die Werte, die der Westen früher der Sowjetunion bringen wollte

In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ hat der Moderator zehn Themen genannt, bei denen Russland heute für die Werte steht, die der Westen früher der Sowjetunion bringen wollte und die der Westen heute nicht mehr vertritt. Wer es nicht glaubt, lese die Liste und denke über jeden einzelnen Punkt genau nach. Die Liste kam … „Verkehrte Welt: Russland verteidigt heute die Werte, die der Westen früher der Sowjetunion bringen wollte“ weiterlesen

Neue Entwicklungen im Fall Assange – Ein Vergleich der Reaktionen der deutschen und der russischen Regierung

Im Gegensatz zu westlichen Regierungen, die zu dem Prozess gegen Julian Assange schweigen, hat sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums am Mittwoch wieder sehr deutlich zu den neuesten Entwicklungen geäußert. Leider muss man es so deutlich sagen: Keine einzige Regierung im angeblich so freien Westen tritt für Julian Assange ein. Dafür tut es ausgerechnet die … „Neue Entwicklungen im Fall Assange – Ein Vergleich der Reaktionen der deutschen und der russischen Regierung“ weiterlesen

(Polizei-) Beamte und Corona – Wie der deutsche Staat Andersdenkende einschüchtert

Die Tage der Corona-Demos zeigen deutlich, wie abweichende Meinungen in Deutschland unterdrückt werden. Egal, ob es um Demo-Verbote geht oder um die Bestrafung andersdenkender Beamter, der deutsche Staat greift durch und schüchtert Andersdenkende ein. Während ich dies schreibe, kam gerade die Meldung, dass das Verbot der Corona-Demo am 29. August in Berlin vom Gericht gekippt … „(Polizei-) Beamte und Corona – Wie der deutsche Staat Andersdenkende einschüchtert“ weiterlesen

Corona-Demo in Berlin wurde verboten – Ist diese Einschränkung des Demonstrationsrechts begründet?

Der Berliner Innenminister hat die für den 29. August angekündigte Corona-Demo in Berlin verboten. Natürlich ist das – so lernen wir aus der Pressemitteilung – keine Einschränkung des Demonstrationsrechts. Es geht um den Schutz von Menschenleben. Blöd nur, dass die Zahlen des Robert-Koch-Instituts diese Begründung Lügen strafen. Der Spiegel hat heute unter der Überschrift „Covid-19-Neuinfektionen … „Corona-Demo in Berlin wurde verboten – Ist diese Einschränkung des Demonstrationsrechts begründet?“ weiterlesen

Rassismus und Polizeigewalt – war da was? USA kritisieren stattdessen andere Länder in Sachen Menschenrechte

Die USA haben mal wieder eine große Studie über Menschenrechte veröffentlicht, in der Probleme innerhalb der USA natürlich nicht vorkommen. Die Studie war der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, eine harsche offizielle Erklärung wert, die ich übersetzt habe. Beginn der Übersetzung: Wir haben den von der Kommission für unveräußerliche Menschenrechte im US-Außenministerium erstellten Bericht … „Rassismus und Polizeigewalt – war da was? USA kritisieren stattdessen andere Länder in Sachen Menschenrechte“ weiterlesen