Koblenz: Prozess wegen Folter in Syrien eröffnet – Worüber in Deutschland nicht berichtet wird

In Koblenz hat der Prozess gegen einen ehemaligen syrischen Offizier begonnen, dem Folter vorgeworfen wird. Dieser Fall zeigt unfreiwillig, dass es in Deutschland keine unabhängige Justiz gibt. Was bedeutet das für den Rechtsstaat, der Deutschland doch sein soll? Zum Rechtsstaat gehört, dass vor dem Gesetz alle gleich sind und dass die Regierung keinen Einfluss auf … „Koblenz: Prozess wegen Folter in Syrien eröffnet – Worüber in Deutschland nicht berichtet wird“ weiterlesen

Deutsches Recht: Abgeordnete stellen Strafanzeige gegen Merkel – Warum das keinerlei Folgen haben wird

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung gestellt. Eigentlich wollte ich darüber nichts schreiben. Hier erkläre ich, warum ich es nun doch tue. Ich habe die Meldung bereits am Donnerstag bei der russischen TASS gefunden, die sich dabei auf eine Meldung der dpa bezogen hat. Einige Bundestagsabgeordnete der Linken haben Strafanzeige gegen … „Deutsches Recht: Abgeordnete stellen Strafanzeige gegen Merkel – Warum das keinerlei Folgen haben wird“ weiterlesen

Studie: Fast jeder 4. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eng mit Soros verbunden

Eine Studie behauptet, dass fast ein Viertel der Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte enge Verbindungen zu NGOs von Soros haben und trotzdem über Fälle entscheiden, in die Soros-NGOs verwickelt sind. Wie immer, wenn ich über Studien berichte, schaue ich mir die Studie auch an und vor allem interessiert mich, wer sie in Auftrag gegeben … „Studie: Fast jeder 4. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist eng mit Soros verbunden“ weiterlesen

Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk“

Ursula von der Leyen hat nun doch zur Berateraffäre ausgesagt. Und offensichtlich – und wenig überraschend – passiert gar nichts. Sie kommt damit durch, dass sie hunderte Millionen aus dem Fenster in die Hände ihrer Freunde geworfen hat. Da ich immer wieder über die Berateraffäre berichtet habe, will ich nun – nachdem auch von der … „Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk““ weiterlesen

Tacheles #24 ist online

In Russland wird die Verfassung geändert und es gibt eine neue Regierung, das war natürlich das wichtigste Thema bei Röper und Stein. Aber es gab auch noch andere Themen, bei denen sich die Medien in den letzten zwei Wochen nicht mit Ruhm bekleckert haben. So haben Röper und Stein sich auch die aktuelle Entwicklung in … „Tacheles #24 ist online“ weiterlesen

Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf

Es ist merkwürdig still um die Berateraffäre, dabei hat das Verteidigungsministerium den Bericht über die vom Handy Ursula von der Leyens gelöschten Nachrichten vorgelegt. Aber die Medien sind daran nicht allzu interessiert. Im Dezember ist bekannt geworden, dass von Uschis Handy alle Nachrichten gelöscht worden sind, die zur Aufklärung der Berateraffäre hätten beitragen können. Im … „Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf“ weiterlesen

Prozess war nicht politisch motiviert: Chodorkowski erneut vor Europäischem Gerichtshof gescheitert

Der ehemalige Michaeil Chodorkowski ist erneut vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Auch in seiner zweiten Klage gegen Russland befand das Gericht, dass das Verfahren gegen ihn nicht politisch begründet war. Chodorkowski wird in den westlichen Medien immer als Freiheitskämpfer dargestellt, der gegen das „Putin-Regime“ kämpft. Ersteres ist Unsinn, letzteres nicht. Chodorkowski geht es … „Prozess war nicht politisch motiviert: Chodorkowski erneut vor Europäischem Gerichtshof gescheitert“ weiterlesen

Tiergarten-Mord: Ein Vergleich mit Khashoggi zeigt die Verlogenheit von Politik und Medien auf

Wenn man sich die Reaktionen von Politik und Medien auf den Mord an dem Journalisten Khashoggi und dem Tiergarten-Mord anschaut, wird deutlich, wie doppelzüngig und verlogen Medien und Politik in Deutschland sind. Es gibt zwischen den Morden an Khashoggi und Changoschwili nicht viele Parallelen, denn in dem einen Fall (Khashoggi) ist fast alles klar und … „Tiergarten-Mord: Ein Vergleich mit Khashoggi zeigt die Verlogenheit von Politik und Medien auf“ weiterlesen

Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird

Die Berateraffaire von Ursula von der Leyen macht mal wieder Schlagzeilen, dieses Mal, weil Daten aus ihrem Handy gelöscht worden sind, die als Beweismittel wichtig waren. Dabei ist die Aufregung völlig umsonst, denn die Affaire wird keinerlei Konsequenzen haben. Es ist nur eine Show. Um zu verstehen, warum die Affaire keine Folgen haben wird, muss … „Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird“ weiterlesen

Provokante These? Der Umgang der Medien mit #MeToo gefährdet den Rechtsstaat

Im Westen wird der Rechtsstaat durch die Hintertür ausgehebelt und die Medien machen dabei fleißig mit. Das kann man am Beispiel der Me-Too-Debatte sehr eindrücklich sehen. Nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich bin für die komplette Selbstbestimmung eines jeden Menschen, auch für die sexuelle Selbstbestimmung. Dazu gehört natürlich, dass niemand gegen seinen Willen … „Provokante These? Der Umgang der Medien mit #MeToo gefährdet den Rechtsstaat“ weiterlesen