Das russische Verfassungsgericht macht den Weg für die geplante Verfassungsreform frei

Die geplante Verfassungsreform in Russland hat die vorletzte Hürde passiert und wird im April den Menschen in Russland zur Abstimmung vorgelegt. Am 16. März hat das Verfassungsgericht in Russland die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen als verfassungskonform bestätigt. Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ ausführlich darüber berichtet auch aus der Entscheidung des … „Das russische Verfassungsgericht macht den Weg für die geplante Verfassungsreform frei“ weiterlesen

Putin kann nach 2024 weiterhin Präsident bleiben – Wie berichtet des russische Fernsehen?

In Russland soll Putin die Möglichkeit bekommen, auch nach 2024 wieder als Präsident anzutreten. Interessant ist, wie das russische Fernsehen darüber berichtet hat. Ich habe schon über die Verfassungsänderungen berichtet, die in Russland diskutiert werden und die im April dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden sollen. Nun wurde diesem Gesetzespaket eine weitere Änderung hinzugefügt, die … „Putin kann nach 2024 weiterhin Präsident bleiben – Wie berichtet des russische Fernsehen?“ weiterlesen

Der Coup: Bleibt Putin bis 2036 im Amt?

Putin hat den Weg frei gemacht, auch nach 2024 wieder als Präsident antreten zu können. Ob er das tun wird, ist nicht sicher, aber die Option hat er sich am Dienstag geschaffen. Viele Analysten hatten von Anfang an gesagt, dass Putin sich mit den Verfassungsänderungen, die derzeit in Russland diskutiert werden, den Weg zum Machterhalt … „Der Coup: Bleibt Putin bis 2036 im Amt?“ weiterlesen

Verfassungsänderungen in Russland: Was bedeuten sie und wie berichten russische Medien?

Die angekündigten Verfassungsänderungen in Russland beherrschen teilweise auch die westlichen Medien. Das wird in Deutschland als „Putins Programm zum Machterhalt“ bezeichnet. Stimmt das? Ich bin immer überrascht, wenn die deutschen Medien so etwas schon wissen, denn bisher liegt der Text ja noch gar nicht vor. Man kann aber die Verfassungsänderungen erst beurteilen, wenn die endgültige … „Verfassungsänderungen in Russland: Was bedeuten sie und wie berichten russische Medien?“ weiterlesen