Lawrows Rede im O-Ton: „Wir sollten eine Weile aufhören, mit der EU zu sprechen“

Ich habe am Dienstag über die Rede des russischen Außenministers Lawrow berichtet, in der er sagte, Russland sei bereit, den Dialog mit der EU einzustellen. Inzwischen ist das Transkript veröffentlicht worden und ich zeige hier den ausführlichen Wortlaut und den Kontext, in dem er das gesagt hat. Lawrows Rede beim Valdai-Diskussionsforum hat in Russland für … „Lawrows Rede im O-Ton: „Wir sollten eine Weile aufhören, mit der EU zu sprechen““ weiterlesen

Flüchtlingsdebatte: Wenn grüne Vollpfosten*Innen eine „Koalition der Willigen“ fordern

Erinnern Sie sich noch an die „Koalition der Willigen“? Die wurde von den USA vor 20 Jahren ins Leben gerufen, um die Europäer in die neuen Kriege zu holen, die Millionen von Flüchtlingen produziert haben. Nun wollen die Grünen wieder eine „Koalition der Willigen“ erschaffen, um die von der ersten Koalition geschaffenen Flüchtlinge in Deutschland … „Flüchtlingsdebatte: Wenn grüne Vollpfosten*Innen eine „Koalition der Willigen“ fordern“ weiterlesen

Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Weißrusslands? Die offenkundigen Lügen der EU

Die Politik des Westens gegenüber Weißrussland ist eine Farce. Für die Presse und die „dumme Öffentlichkeit“ wird behauptet, man mische sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes ein, fordert aber gleichzeitig Neuwahlen. Ist eine solche Forderung etwa keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten? Welche Einmischungen derzeit noch stattfinden und wie Lukaschenko das kommentiert hat, … „Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Weißrusslands? Die offenkundigen Lügen der EU“ weiterlesen

Weißrussland-Update – Es bleibt unübersichtlich, aber die Ereignisse überschlagen sich

Die Situation in Weißrussland ist weiter unübersichtlich. Anscheinend bietet Lukaschenko Zugeständnisse an, aber die Opposition scheint wenig kompromissbereit zu sein. Wie lange kann Lukaschenko sich noch halten? Der weißrussische Präsident Lukaschenko hat offenbar auch weiterhin keine klare Linie. Das ist eine der Schwächen, auf die ich schon hingewiesen habe: Obwohl er geopolitische Themen sehr gut … „Weißrussland-Update – Es bleibt unübersichtlich, aber die Ereignisse überschlagen sich“ weiterlesen

Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen

Heute ist etwas sehr ungewöhnliches geschehen: Der russische Außenminister Lawrow hat im Fernsehen auf Anweisung Putins eine Erklärung zum Atomabkommen mit dem Iran verlesen. Da ich etwas vergleichbares noch nicht erlebt habe, habe ich diese Erklärung übersetzt. Auf die Details des Atomabkommens mit dem Iran möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen, wer sie nicht … „Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen“ weiterlesen

Venezuela: Sprecher des Bundesaußenministeriums verplappert sich und gesteht Völkerrechtsbruch ein

Die UN-Charta – und damit das Völkerrecht – verbieten es, dass sich Staaten in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen. Deutschland tut in Venezuela genau das. Auf eine entsprechende Frage hat sich der Sprecher des deutschen Außenministeriums nun verplappert. Zunächst zu den Fakten. Artikel 2 Ziffer 7 der UN-Charta lautet: „Aus dieser Charta kann eine … „Venezuela: Sprecher des Bundesaußenministeriums verplappert sich und gesteht Völkerrechtsbruch ein“ weiterlesen

Parlamentswahlen im Dezember in Venezuela: Das Szenario steht schon fest

Wie verlogen die Politik Deutschlands und der EU ist, wird deutlich, wenn es um die dort anstehenden Parlamentswahlen geht. Da die „Qualitätsmedien“ das Spiel mitspielen, will ich hier aufzeigen, was den Lesern in Deutschland verheimlicht werden soll. Ich will hier gar nicht großartig auf den Putschisten Guaido eingehen, ich denke, das Thema ist bekannt. Der … „Parlamentswahlen im Dezember in Venezuela: Das Szenario steht schon fest“ weiterlesen

Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt

In den Medien erfahren wir heute, dass Russland und China im UNO-Sicherheitsrat eine Sanktion zur humanitären Hilfe für Syrien mit ihrem Veto blockiert haben. Das ist natürlich unmenschlich, denkt sich der Leser. Was sind die Gründe für die Vetos aus Russland und China? Bei dem Thema geht es um die Resolution 2165 des UNO-Sicherheitsrates aus … „Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt“ weiterlesen

Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?

Keine Partei betrügt ihre Wähler dreister, als die Grünen. Glaubt man Grünen Politikern und den „Qualitätsmedien“, stehen die Grünen für Frieden und gegen fossile Energieträger oder Gentechnik. All das stimmt nicht, wenn man sich anschaut, wofür die Grünen tatsächlich in Parlamenten stimmen und was in ihren Positionspapieren zu lesen ist. Für viele sind die Grünen … „Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?“ weiterlesen

Aus aktuellem Anlass: Was es mit der „neuen Jalta-Konferenz“ auf sich hat

Seit der russische Präsident Putin vor einigen Monaten die Idee einer Konferenz der fünf ständigen Mitglieder der UNO-Sicherheitsrates ins Gespräch gebracht und diese nun in seinem langen Artikel erneuert hat, geistert die Idee als „neue Jalta-Konferenz“ durch die Medien. Aber was steckt dahinter, was ist Putins Intention? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns … „Aus aktuellem Anlass: Was es mit der „neuen Jalta-Konferenz“ auf sich hat“ weiterlesen