Völkerrecht

Flüchtlingsdebatte: Wenn grüne Vollpfosten*Innen eine „Koalition der Willigen“ fordern

Erinnern Sie sich noch an die "Koalition der Willigen"? Die wurde von den USA vor 20 Jahren ins Leben gerufen,…

15. September 2020

Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Weißrusslands? Die offenkundigen Lügen der EU

Die Politik des Westens gegenüber Weißrussland ist eine Farce. Für die Presse und die "dumme Öffentlichkeit" wird behauptet, man mische…

21. August 2020

Weißrussland-Update – Es bleibt unübersichtlich, aber die Ereignisse überschlagen sich

Die Situation in Weißrussland ist weiter unübersichtlich. Anscheinend bietet Lukaschenko Zugeständnisse an, aber die Opposition scheint wenig kompromissbereit zu sein.…

18. August 2020

Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen

Heute ist etwas sehr ungewöhnliches geschehen: Der russische Außenminister Lawrow hat im Fernsehen auf Anweisung Putins eine Erklärung zum Atomabkommen…

14. August 2020

Venezuela: Sprecher des Bundesaußenministeriums verplappert sich und gesteht Völkerrechtsbruch ein

Die UN-Charta - und damit das Völkerrecht - verbieten es, dass sich Staaten in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen.…

22. Juli 2020

Parlamentswahlen im Dezember in Venezuela: Das Szenario steht schon fest

Wie verlogen die Politik Deutschlands und der EU ist, wird deutlich, wenn es um die dort anstehenden Parlamentswahlen geht. Da…

17. Juli 2020

Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt

In den Medien erfahren wir heute, dass Russland und China im UNO-Sicherheitsrat eine Sanktion zur humanitären Hilfe für Syrien mit…

8. Juli 2020

Faktencheck: Wofür stehen die Grünen tatsächlich?

Keine Partei betrügt ihre Wähler dreister, als die Grünen. Glaubt man Grünen Politikern und den "Qualitätsmedien", stehen die Grünen für…

21. Juni 2020

Aus aktuellem Anlass: Was es mit der „neuen Jalta-Konferenz“ auf sich hat

Seit der russische Präsident Putin vor einigen Monaten die Idee einer Konferenz der fünf ständigen Mitglieder der UNO-Sicherheitsrates ins Gespräch…

20. Juni 2020

Nord Stream 2: US-Botschafter Grenell droht deutschen Firmen erneut mit Sanktionen

Der undiplomatische Diplomat Richard Grenell, US-Botschafter in Deutschland auf Abruf, hat im Handelsblatt mit neuen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2…

29. Mai 2020