Realsatire – Ursula von der Leyen kämpft mit Fake News gegen nicht existierende Fake News

Wenn die EU vor Fake News warnt, sollte man vorsichtig sein. Wenn Ursula von der Leyen vor Fake News warnt, sollte man vorsichtig sein. Wenn es beide zusammen tun, dann erst recht. So ist es am Dienstag geschehen. Eine „Task Force“ der EU warnt vor russischen Fake News und produziert dabei selbst Fakes. Ich habe … „Realsatire – Ursula von der Leyen kämpft mit Fake News gegen nicht existierende Fake News“ weiterlesen

„Europäische Solidarität“ vs. Hilfe aus Russland und China – Selbst die FAZ fragt: „Wie selbstlos sind die Europäer?“

Wenn man sieht, wie unterschiedlich Länder auf das Coronavirus reagieren, dann wird klar, warum einige (bisher) wesentlich besser mit der Pandemie klar kommen, als andere. Das gefällt in erster Linie dem Westen nicht, denn die Schwächen des Westens werden in dieser Krise offensichtlich. Es rächt sich nun, dass im Westen Politiker, die oft von ihrem … „„Europäische Solidarität“ vs. Hilfe aus Russland und China – Selbst die FAZ fragt: „Wie selbstlos sind die Europäer?““ weiterlesen

Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk“

Ursula von der Leyen hat nun doch zur Berateraffäre ausgesagt. Und offensichtlich – und wenig überraschend – passiert gar nichts. Sie kommt damit durch, dass sie hunderte Millionen aus dem Fenster in die Hände ihrer Freunde geworfen hat. Da ich immer wieder über die Berateraffäre berichtet habe, will ich nun – nachdem auch von der … „Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk““ weiterlesen

Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf

Es ist merkwürdig still um die Berateraffäre, dabei hat das Verteidigungsministerium den Bericht über die vom Handy Ursula von der Leyens gelöschten Nachrichten vorgelegt. Aber die Medien sind daran nicht allzu interessiert. Im Dezember ist bekannt geworden, dass von Uschis Handy alle Nachrichten gelöscht worden sind, die zur Aufklärung der Berateraffäre hätten beitragen können. Im … „Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf“ weiterlesen

Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird

Die Berateraffaire von Ursula von der Leyen macht mal wieder Schlagzeilen, dieses Mal, weil Daten aus ihrem Handy gelöscht worden sind, die als Beweismittel wichtig waren. Dabei ist die Aufregung völlig umsonst, denn die Affaire wird keinerlei Konsequenzen haben. Es ist nur eine Show. Um zu verstehen, warum die Affaire keine Folgen haben wird, muss … „Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird“ weiterlesen

Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat

In der russischen TASS fand sich am Freitag ein sehr kritischer Artikel über den Brexit und die Demokratie in der EU. Es war eine Abrechnung mit den heutigen europäischen Institutionen, den man sich auch in deutschen Medien wünschen würde. Die TASS veröffentlicht normalerweise nur trockene Nachrichten und ich schätze sehr, dass sie – im Gegensatz … „Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat“ weiterlesen

Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt

Die EZB wird zukünftig von jemandem geleitet, die rechtskräftig wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern verurteilt worden ist. Das war immerhin eine Verurteilung in einer Strafsache. Und gegen die neue Kommissionspräsidentin der EU laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Herzlich willkommen in der EU-Demokratie! Christine Lagarde soll zukünftig die EZB führen und damit für unser aller Geld verantwortlich sein. … „Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt“ weiterlesen

Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen

Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung

Das Bundesverteidigungsministerium kommt nicht aus den Schlagzeilen, sei es wegen der Affäre um Berater, deren Honorare und vor allem die Vergabe von Aufträgen ohne Ausschreibungen oder auch aktuell, weil der Zustand der Bundeswehr trotzdem so mies zu sein scheint, dass der Zustandsbericht nun zum ersten Mal zur Geheimsache erklärt wurde. Der Beraterskandal ist an sich … „Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung“ weiterlesen