Das russische Fernsehen über die Lage in der EU: „Merkwürdige Merkel und Moleküle der Unfreiheit“

Das russische Fernsehen hat am Sonntag über die Woche in Europa berichtet: Münchner Sicherheitskonferenz, Impfchaos und der Kampf gegen den russischen Impfstoff. Und mitten drin eine Uschi von der Leyen, die nach Meinung des russischen Fernsehens „erfolgreich gescheitert“ ist. Die Sicht des russischen Fernsehens unterscheidet sich mal wieder sehr von dem, was deutsche Medien berichten. … „Das russische Fernsehen über die Lage in der EU: „Merkwürdige Merkel und Moleküle der Unfreiheit““ weiterlesen

Uschi kann´s nicht lassen: Schon wieder ein Skandal um einen Beratervertrag von Ursula von der Leyen

Schon in Berlin hat von der Leyen mit ihrer Berateraffäre Schlagzeilen gemacht. Nun wieder, nur eben in Brüssel. Wer darauf gewettet hat, dass es unter von der Leyen auch in Brüssel mehr Berater-Filz geben würde, hat die Wette schon nach Uschis ersten Jahr im Amt gewonnen. Ursula von der Leyen hat den Posten als Verteidigungsministerin … „Uschi kann´s nicht lassen: Schon wieder ein Skandal um einen Beratervertrag von Ursula von der Leyen“ weiterlesen

Lawrows Rede im O-Ton: „Wir sollten eine Weile aufhören, mit der EU zu sprechen“

Ich habe am Dienstag über die Rede des russischen Außenministers Lawrow berichtet, in der er sagte, Russland sei bereit, den Dialog mit der EU einzustellen. Inzwischen ist das Transkript veröffentlicht worden und ich zeige hier den ausführlichen Wortlaut und den Kontext, in dem er das gesagt hat. Lawrows Rede beim Valdai-Diskussionsforum hat in Russland für … „Lawrows Rede im O-Ton: „Wir sollten eine Weile aufhören, mit der EU zu sprechen““ weiterlesen

Russlands Außenminister Lawrow: Russland ist bereit, den Dialog mit der EU einzustellen

Der russische Außenminister Lawrow hat beim Valdai-Diskussionsforum eine Rede gehalten, in der er deutlich gesagt hat, was ich schon seit einigen Tagen berichte: Russlands Geduld mit der EU ist am Ende und Russland ist bereit, die Zusammenarbeit – zumindest vorübergehend – einzustellen. In diesem Tagen findet der Valdai-Club statt, den Kenner Russlands vor allem wegen … „Russlands Außenminister Lawrow: Russland ist bereit, den Dialog mit der EU einzustellen“ weiterlesen

Flüchtlinge: Am deutschen Wesen soll die EU genesen!

Seit dem Brand in einem griechischen Flüchtlingslager macht die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland wieder Schlagzeilen in Deutschland. Was der deutsche Leser dabei leicht übersieht: Es ist nur noch Deutschland, das aktiv die Verteilung von Flüchtlingen in der EU fordert. Mal wieder soll am deutschen Wesen die Welt – in diesem Fall die EU – … „Flüchtlinge: Am deutschen Wesen soll die EU genesen!“ weiterlesen

COVID-19: Was der Spiegel über die Bestellung von Impfstoffen durch die EU-Kommission verschweigt

Der Spiegel meldet, die EU-Kommission habe weitere Verträge für den Kauf von Corona-Impfstoffen abgeschlossen. Wie immer ist es interessanter, was der Spiegel alles nicht berichtet. Ende August hat die EU-Kommission bereits einen Vertrag mit der Firma AstraZeneca über die Lieferung von bis zu 400 Millionen Impfdosen zu 2,5 Euro geschlossen, es ging also um eine … „COVID-19: Was der Spiegel über die Bestellung von Impfstoffen durch die EU-Kommission verschweigt“ weiterlesen

Haftungsbefreiung für den Hersteller inklusive: EU schließt Vertrag über Kauf von 400 Mio. Corona-Impfdosen

In Deutschland fand ich darüber keine Meldungen, ich habe die Information aus dem russischen Fernsehen und konnte sie nicht glauben. Aber die Recherche ergab schnell, dass die Meldung stimmt: Die EU hat einen ersten Vertrag über den Kauf eines Coronaimpfstoffs geschlossen und das Unternehmen dabei von der Haftung für Impfschäden befreit. Am Sonntag hat das … „Haftungsbefreiung für den Hersteller inklusive: EU schließt Vertrag über Kauf von 400 Mio. Corona-Impfdosen“ weiterlesen

Tacheles #34: von der Leyen, Ukraine, Anschlag auf Ken Jebsen, die Rolle von Soros bei den Unruhen in den USA

Dieses Mal haben Röper und Stein wieder ein weites Spektrum an Themen behandelt. Angefangen mit dem misslungenen Anschlag auf Ken Jebsen, über die Berateraffäre, die zeigt, dass Politiker in Deutschland ungestraft Verbrechen begehen können, bis hin zu den Unruhen in den USA. Dabei haben Röper und Stein einen etwas anderen Fokus gesetzt, als die Mainstreammedien.

Die eine rechtskräftig verurteilt, die andere zumindest inkompetent: Wer über die Verteilung der EU-Corona-Hilfen entscheidet

Dass man Ursula von der Leyen keine Entscheidungsbefugnis über Steuergelder geben darf, hat die Berateraffäre deutlich gezeigt. Jetzt bekommt Uschi jedoch die unkontrollierte Entscheidungsbefugnis über mindestens 750 Milliarden Euro! Gestern konnten wir in den Medien erfahren, dass selbst die Regierungsparteien davon reden, dass im Verteidigungsministerium unter von der Leyen hunderte Millionen illegal an Beratungsunternehmen gegangen … „Die eine rechtskräftig verurteilt, die andere zumindest inkompetent: Wer über die Verteilung der EU-Corona-Hilfen entscheidet“ weiterlesen

Berateraffäre: Ist von der Leyen kriminell oder nur inkompetent?

Die Regierungsparteien haben ihre ersten Berichte zur Berateraffäre vorgestellt und erwartungsgemäß wird die illegale Vergabe von Beraterverträgen in dreistelliger Millionenhöhe keine Konsequenzen haben. Hier erkläre ich, warum Politiker straffrei Gesetze brechen dürfen. Am Mittwoch haben die Regierungsparteien ihre Berichte zur Berateraffäre vorgestellt, die – kurz gesagt – bestätigen, dass im Verteidigungsministerium Beraterverträge illegal vergeben wurden … „Berateraffäre: Ist von der Leyen kriminell oder nur inkompetent?“ weiterlesen

Realsatire – Ursula von der Leyen kämpft mit Fake News gegen nicht existierende Fake News

Wenn die EU vor Fake News warnt, sollte man vorsichtig sein. Wenn Ursula von der Leyen vor Fake News warnt, sollte man vorsichtig sein. Wenn es beide zusammen tun, dann erst recht. So ist es am Dienstag geschehen. Eine „Task Force“ der EU warnt vor russischen Fake News und produziert dabei selbst Fakes. Ich habe … „Realsatire – Ursula von der Leyen kämpft mit Fake News gegen nicht existierende Fake News“ weiterlesen

„Europäische Solidarität“ vs. Hilfe aus Russland und China – Selbst die FAZ fragt: „Wie selbstlos sind die Europäer?“

Wenn man sieht, wie unterschiedlich Länder auf das Coronavirus reagieren, dann wird klar, warum einige (bisher) wesentlich besser mit der Pandemie klar kommen, als andere. Das gefällt in erster Linie dem Westen nicht, denn die Schwächen des Westens werden in dieser Krise offensichtlich. Es rächt sich nun, dass im Westen Politiker, die oft von ihrem … „„Europäische Solidarität“ vs. Hilfe aus Russland und China – Selbst die FAZ fragt: „Wie selbstlos sind die Europäer?““ weiterlesen

Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk“

Ursula von der Leyen hat nun doch zur Berateraffäre ausgesagt. Und offensichtlich – und wenig überraschend – passiert gar nichts. Sie kommt damit durch, dass sie hunderte Millionen aus dem Fenster in die Hände ihrer Freunde geworfen hat. Da ich immer wieder über die Berateraffäre berichtet habe, will ich nun – nachdem auch von der … „Von der Leyens Berateraffäre – Die Show für das „dumme Volk““ weiterlesen

Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf

Es ist merkwürdig still um die Berateraffäre, dabei hat das Verteidigungsministerium den Bericht über die vom Handy Ursula von der Leyens gelöschten Nachrichten vorgelegt. Aber die Medien sind daran nicht allzu interessiert. Im Dezember ist bekannt geworden, dass von Uschis Handy alle Nachrichten gelöscht worden sind, die zur Aufklärung der Berateraffäre hätten beitragen können. Im … „Berateraffäre: Von der Leyen löscht Handydaten – Warum die Staatsanwaltschaft nicht ermitteln darf“ weiterlesen

Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird

Die Berateraffaire von Ursula von der Leyen macht mal wieder Schlagzeilen, dieses Mal, weil Daten aus ihrem Handy gelöscht worden sind, die als Beweismittel wichtig waren. Dabei ist die Aufregung völlig umsonst, denn die Affaire wird keinerlei Konsequenzen haben. Es ist nur eine Show. Um zu verstehen, warum die Affaire keine Folgen haben wird, muss … „Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird“ weiterlesen

Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat

In der russischen TASS fand sich am Freitag ein sehr kritischer Artikel über den Brexit und die Demokratie in der EU. Es war eine Abrechnung mit den heutigen europäischen Institutionen, den man sich auch in deutschen Medien wünschen würde. Die TASS veröffentlicht normalerweise nur trockene Nachrichten und ich schätze sehr, dass sie – im Gegensatz … „Wie Boris Johnson Putins These, der Liberalismus habe sich überlebt, bestätigt hat“ weiterlesen

Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt

Die EZB wird zukünftig von jemandem geleitet, die rechtskräftig wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern verurteilt worden ist. Das war immerhin eine Verurteilung in einer Strafsache. Und gegen die neue Kommissionspräsidentin der EU laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Herzlich willkommen in der EU-Demokratie! Christine Lagarde soll zukünftig die EZB führen und damit für unser aller Geld verantwortlich sein. … „Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt“ weiterlesen

Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin

Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur … „Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin“ weiterlesen

Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung

Das Bundesverteidigungsministerium kommt nicht aus den Schlagzeilen, sei es wegen der Affäre um Berater, deren Honorare und vor allem die Vergabe von Aufträgen ohne Ausschreibungen oder auch aktuell, weil der Zustand der Bundeswehr trotzdem so mies zu sein scheint, dass der Zustandsbericht nun zum ersten Mal zur Geheimsache erklärt wurde. Der Beraterskandal ist an sich … „Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung“ weiterlesen