Das russische Außenministerium über Desinformation in deutschen Medien

In ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Situation der Pressefreiheit in Deutschland gesprochen und sowohl die Diskreditierungskampagnen gegen russische Medien in Deutschland, als auch die Desinformationskampagnen deutscher Medien heftig kritisiert. Ich habe die offizielle Erklärung übersetzt.

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Wir stellen fest, dass in der deutschen Presse die groß angelegte Kampagne zur Diskreditierung der in diesem Land vertretenen russischen und russischsprachigen Medien noch intensiviert wurde.

Grundlose Kritik hört man vor allem an die Adresse des Fernsehsenders „Russia Today-Deutsch“ und der Agentur „Sputnik Germany“, die in deutscher Sprache senden und bei den Einheimischen große Beliebtheit genießen. Vor kurzem haben die Pläne von Russia Today, eine Sendelizenz in den deutschen Kabelnetzen zu erhalten, bei der Bild-Zeitung, bei der Russophobie seit langem Teil der redaktionellen Politik ist, eine wahre Hysterie ausgelöst. Das deutsche Boulevardblatt griff den ehemaligen Chefredakteur der Fernseh- und Radiogesellschaft „MDR“ Kenntemich an, der eingeladen wurde, dem Beirat des Senders Russia Today beizutreten, und nannte ihn „den Lobbyisten der Kreml-Propagandamaschine“.

Der deutsche Journalistenverband schloss sich Bild an, der Vorsitzende des Verbandes Überal, forderte öffentlich, keine Lizenz an Russia Today zu vergeben, und sagte in einer Pressemitteilung, dass Russia Today ein „Propagandainstrument des Kreml“ sei, das Desinformation verbreitet . Und was wäre, wenn wir eine wortgleiche Pressemitteilung über deutsche Journalisten veröffentlichen, die in der Russischen Föderation arbeiten?

Vorher, im Dezember 2018, lehnte es der Verband ab, gegenüber der Agentur Sputnik einen Kommentar zum Skandal um den berüchtigten Spiegel-Journalisten Relotius abzugeben, dessen Artikel zum Teil frei erfunden waren. Gleichzeitig erklärte der Vertreter des Journalistenverbandes Zörner, dass seine Organisation da sei, wie er sagte, „für Journalisten, deren Berufung darin besteht, zu informieren und nicht für Propagandisten, die für autoritäre Staaten arbeiten, die unabhängige Journalisten unterdrücken und ihre Redefreiheit einschränken“. Haben Sie aus Deutschland etwas in dieser Richtung zur Lage in der Ukraine gehört? Alles, was er gesagt hat, passt zur Situation in der Ukraine: Journalisten ist die Einreise nicht erlaubt, die Redefreiheit ist beseitigt, es gibt keine alternativen Sichtweisen und dafür massenhafte Desinformation.

Um es für die deutschen Kollegen zu klären, die in Deutschland arbeiten und selten nach Moskau kommen, möchte ich sagen, dass deutsche Journalisten in der Russischen Föderation arbeiten und alle Vorteile der Redefreiheit genießen. Wenn jemand Zweifel hat, kommen Sie und überzeugen Sie sich selbst.

Solche kategorischen Äußerungen gegen die russischen Medien werden auch von der Deutschen Welle aktiv gefördert, die aus dem Bundeshaushalt Deutschlands finanziert wird. Vor kurzem widmete dessen Leiter Limburg dem so genannten Problem eine ganze Präsentation während einer der Medienkonferenzen. Gegen „Russische Desinformation“ und das Untergraben der Glaubwürdigkeit der angeblich reputablen deutschen Medien forderte er Polizei und Staatsanwaltschaft dazu auf, die Einhaltung der Gesetze in sozialen Netzwerken genauer zu überwachen.

In letzter Zeit wurde auch der Versuch beobachtet, verschiedene Verbände unserer Landsleute und der russischsprachigen Presse in Deutschland zu dämonisieren. So hat das große deutsche Nachrichtenportal „T-online.de“, das bekannt ist für angebliche Enthüllungen zu „Russia Today-Deutsch“ und „Sputnik Germany“ , sowie der staatliche Fernsehsender „ARD“ eine Reihe von unbelegten Pseudo-Ermittlungen über einige Organisationen von russischen Landsleuten und über das russischsprachige Portal „Russisches Feld“ (http://russkoepole.de/ru/) veröffentlicht. Demnach vermitteln diese den Deutschen „fremde Werte“ und repräsentieren das „ausgedehnte Einflussnetz Moskaus“.

Ich möchte mitteilen, dass wir alle Materialien zu dieser Kampagne demnächst an die OSZE weitergeben, da die Organisation sehr daran interessiert ist, aktiv gegen Fake-News vorzugehen. Alles, wovon ich erzählt habe, wird als Beispiel für Desinformation durch deutsche Medien in der BRD, die zum Teil aus dem deutschen Staatshaushalt finanziert werden, an die OSZE weitergegeben.

Wir sehen, dass in Deutschland ein groß angelegter Angriff auf russische Medien stattfindet. Dies geschieht nicht ohne staatliche Beteiligung. Die Orchestrierung der Kampagne zur Diskreditierung der russischen Presse springt ins Auge. Der Hauptgrund scheint die Forderung des Establishments zu sein, die Stimme der russischen Medien in Deutschland zu unterdrücken. Ich wiederhole es: Wir werden die international für Pressefragen zuständigen Gremien und Organisationen darüber informieren, wie die Situation in der Bundesrepublik Deutschland ist.

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