Die Medien lassen sich tatsächlich vor den nächsten Karren der US-Innenpolitik spannen und beginnen, einen Korruptionsskandal von Biden Trump anzuhängen. Die Propaganda-Maschine nimmt Fahrt auf. Erst am Freitag wurde bekannt, dass die amerikanische Demokratische Partei eine neue Sau durch das mediale Dorf treiben will und die deutschen Medien springen bereitwillig auf diesen Zug. Ich habe … „Angriff ist die beste Verteidigung: Die US-Demokraten lenken von Bidens Korruptionsskandal ab“ weiterlesen
Greta und das FARA-Gesetz – Warum wurde Greta in New York nicht verhaftet?
In den USA ist es Ausländern verboten, sich politisch zu betätigen, wenn sie sich nicht vorher als „ausländischer Agent“ registrieren lassen. Aber anscheinend gilt das Gesetz nicht für jeden, wie das Beispiel Greta zeigt. Das FARA-Gesetz (Foreign Agents Registration Act) gibt es bereits seit 1938. Es soll ausländische Einmischungen in die Politik der USA verhindern. … „Greta und das FARA-Gesetz – Warum wurde Greta in New York nicht verhaftet?“ weiterlesen
Das russische Außenministerium über die Lage in Venezuela
Venezuela dürfte wieder verstärkt in den Fokus rücken, denn während einerseits die Regierung von Maduro mit der gemäßigten Opposition, die an einer konstruktiven Lösung interessiert ist, verhandelt, werden immer mehr Details über die Kontakte des „Hoffnungsträgers“ Guaido zur kolumbianischen Drogenmafia bekannt. Das russische Außenministerium berichtet fast jede Woche über die Situation in Venezuela und in … „Das russische Außenministerium über die Lage in Venezuela“ weiterlesen
Energiesicherheit in der EU: Verhandlungen über Gastransit mit der Ukraine bisher ergebnislos
Wenn in den Medien über Erdgas berichtet wird, geht es meistens um Nord-Stream 2 oder um US-Flüssiggas. Was die Medien dabei außen vor lassen, ist die Frage der generellen Versorgung der EU-Staaten mit Erdgas, die 2020 in Gefahr geraten kann. Daher will ich über den Stand der Gasversorgung der EU berichten. In den vergangen 15 … „Energiesicherheit in der EU: Verhandlungen über Gastransit mit der Ukraine bisher ergebnislos“ weiterlesen
Weitere Fotos bestätigen Guaidos Kontakte zur kolumbianischen Drogenmafia
Der sogenannte „Übergangspräsident“ Venezuelas, Guiado, scheint enge Kontakte zur kolumbianischen Drogenmafia zu haben. Darüber habe ich bereits vor zwei Tagen berichtet, inzwischen sind neue Fotos aufgetaucht, die Guaido mit Anführern des Drogenkartells „Los Rastrojos“ zeigen. Im Februar hat Guaido trotz einer vom venezolanischen Gericht verhängten Ausreisesperre das Land verlassen und versucht, von Kolumbien aus mit … „Weitere Fotos bestätigen Guaidos Kontakte zur kolumbianischen Drogenmafia“ weiterlesen
Wie geht es weiter in der syrischen Provinz Idlib?
Das Problem der Provinz Idlib in Syrien ist immer noch ungelöst und auch der Gipfel am Montag mit Putin, Erdogan und Rohani brachte keine Lösung. Wie geht es dort weiter und droht von im Falle eines syrischen Angriffs eine neue Flüchtlingswelle? Inzwischen dauert der Streit um die syrische Provinz Islib schon über ein Jahr. Nachdem … „Wie geht es weiter in der syrischen Provinz Idlib?“ weiterlesen
In eigener Sache
Diese Woche stand sehr im Zeichen der Entwicklungen im Nahen Osten rund um Saudi-Arabien und den Iran. Aber in Zukunft werden wir auch wohl wieder einiges zur Ukraine hören, denn in Kiew bewegt sich in Sachen Umsetzung von Minsk 2 einiges, wenn auch noch nicht ganz klar ist, in welche Richtung. Die Ukraine wird auch … „In eigener Sache“ weiterlesen
Krim: Schulunterricht wird in allen Sprachen der nationalen Minderheiten angeboten
Während die westlichen Medien immer noch von einer „Annektion“ der Krim sprechen und eine Unterdrückung der Minderheiten suggeriert wird, wird in den Schulen dort Unterricht in den Muttersprachen aller Minderheiten angeboten. In der Ukraine wurde in diesem Jahr ein Gesetz erlassen, dass es verbietet, andere Sprachen als Ukrainisch zu nutzen. Selbst beim Arztbesuch darf ein … „Krim: Schulunterricht wird in allen Sprachen der nationalen Minderheiten angeboten“ weiterlesen
Ukrainischer Außenminister im Interview: Kiew verweigert auch weiterhin Umsetzung von Minsk 2
In Kiew kommt Bewegung in die Frage der Umsetzung des Abkommens von Minsk. Allerdings ist noch nicht klar, was wirklich passieren wird, da sich die Aussagen widersprechen und sie auch Teilweise dem Abkommen selbst widersprechen. Das Abkommen von Minsk, dass im Februar 2015 unterschrieben wurde, besteht nur aus 13 Punkten. Drei Punkte behandeln den Abzug … „Ukrainischer Außenminister im Interview: Kiew verweigert auch weiterhin Umsetzung von Minsk 2“ weiterlesen
Die Biden-Connection in der Ukraine – Wie der Spiegel von einem wichtigen Thema ablenkt
Der Spiegel berichtet über einen neuen Skandal, der in Washington entstehen könnte. Es geht um Trump und die Ukraine, was niemanden überraschen dürfte, der die Hintergründe kennt. Ich habe mehrmals darüber geschrieben, der Spiegel verdreht jedoch heute die Tatsachen. US-Wahlkämpfe sind immer in erster Linie Schmutzkampagnen, in denen es nicht um Politik geht, sondern darum, … „Die Biden-Connection in der Ukraine – Wie der Spiegel von einem wichtigen Thema ablenkt“ weiterlesen