Hatte Trump recht und der IS ist in Syrien tatsächlich besiegt?

Die Legende vom unbesiegten IS scheint nicht mehr zu halten zu sein. Als Trump kurz vor Weihnachten den Abzug der US-Truppen mit dem Sieg über den IS begründete, hat der Spiegel noch vehement widersprochen und behauptet, der IS sei nicht besiegt. Keine zwei Monate später hat der Spiegel seine Meinung anscheinend geändert.

Der Spiegel hat über die Rede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula Flintenuschi von der Leyen berichtet, die sie vor der Münchener Sicherheitskonferenz gehalten hat. Entgegen früheren Aussagen, gibt sie Trump nun Recht, ohne dies freilich zuzugeben: „In Syrien und im Irak scheint der „Islamische Staat“ besiegt zu sein. Doch damit sei die Gefahr durch die Dschihadisten längst nicht vorbei, warnt Verteidigungsministerin von der Leyen. (…) „Wir wissen, dass das physische Kalifat des IS in Syrien und Irak zerschlagen ist“, erklärte von der Leyen. Die Kämpfer des IS seien aus den Gebieten gedrängt worden, die sie jahrelang besetzt gehalten und in denen sie die Bevölkerung terrorisiert hätten. „Aber es bleibt festzuhalten, dass der IS zurzeit sein Gesicht ändert, stärker in den Untergrund geht und dort Netzwerke aufbaut auch mit anderen Terrorgruppen, zum Teil in einem globalen Netzwerk, das sie im Untergrund versuchen aufzubauen.“

Nun muss man da einen Knoten entwirren. Die ursprüngliche Diskussion war, ob die USA aus Syrien abziehen können, weil der IS besiegt ist. Inzwischen scheint Einigkeit zu herrschen, dass der IS besiegt ist. Zumindest militärisch. Er mag im Untergrund sein und von dort weiter Terrorakte planen und durchführen, aber militärisch kann man eine Untergrundgruppe nicht bekämpfen. Dazu braucht es Polizei und Geheimdienste.

Daraus folgt, dass man aus Syrien abziehen kann. Nur ging es in Syrien aber nie darum, den IS zu bekämpfen. Tatsächlich hat der Westen, vor allem die USA, sehr gute Kontakte zu Al-Kaida und anderen Terrorgruppen. Als in Holland herauskam, dass Hilfslieferungen an die „gemäßigte Opposition“ in Syrien in Wahrheit an Terrorgruppen gegangen sind, da sprach die Regierung von „Missverständnissen“ und verhinderte eine Aufklärung der Vorfälle, indem sie die Informationen dazu als „geheim“ einstufte. Gemäß der niederländischen Verfassung muss die Regierung über geheime Informationen keine Auskunft geben. Sehr praktisch.

In Syrien ging es dem Westen nur darum, Assad zu stürzen. Und zu diesem Zweck wurden Terrorgruppen finanziert und bewaffnet, die man dann „gemäßigte Opposition“ oder auch „Syrische Demokratische Front“ nannte. Da der IS nun als Grund für militärische Präsenz eigentlich nicht mehr angeführt werden kann, muss man sich etwas neues überlegen, um die Aktivität des Westens in dem Land zu begründen. Und weil niemandem etwas einfällt, bleibt es jetzt eben beim IS, der in den Untergrund gegangen ist. Klingt absurd, oder? Ist aber so.

Der Spiegel berichtet über von der Leyens Aussagen ohne sie zu hinterfragen. Man müsste doch sofort fragen, wie eine Armee gegen eine Untergrundorganisation kämpfen soll. Panzer und Flugzeuge helfen da nicht. Aber der Spiegel stellt diese Fragen gar nicht. Stattdessen kann man dort lesen: „Bei dem Treffen in München wurde über die künftige Strategie im Umgang mit der Miliz beraten. Die USA planen einen schrittweisen Abzug ihrer Truppen aus Syrien und wollen mit ihren Nato-Verbündeten über eine mögliche Beobachtermission im Nordosten des Bürgerkriegslandes sprechen. US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan bekräftigte den Willen Washingtons zu einem weiteren Engagement in dem Bündnis zum Kampf gegen den IS.

Wenn es das Ziel des Westens gewesen wäre, den IS zu bekämpfen, hätte man sich doch über Russlands Hilfe freuen müssen, das den IS in Syrien sehr effektiv bekämpft hat. Der Westen hat ohne Erfolg jahrelang den IS in Syrien bekämpft. Erst nachdem Russland eingegriffen hat, wurde er zurückgedrängt und zähneknirschend geben die westlichen Politiker nun zu, dass er militärisch besiegt wurde. Als Trump dies zum ersten Mal vor zwei Monaten verkündet hat, wurde es noch heftig bestritten, dabei stimmte es damals schon genauso, wie heute. Der IS war sogar schon vor knapp einem Jahr faktisch besiegt.

Seitdem im Sommer 2018 die letzten großen IS-Gebiete wieder unter die Kontrolle Syriens gekommen sind, sind nur noch kleine Gebiete im Südosten bzw. im Nordwesten Syriens unter der Kontrolle von Islamisten. Ansonsten kontrolliert Damaskus den Westen des Landes, während im Osten die Kurden die Kontrolle haben.

Wie sollen aber westliche Staaten in fremden Ländern gegen eine Untergrundorganisation kämpfen? Noch dazu mit Militär? Wer diese im Spiegel gemachten Aussagen hinterfragt, der versteht schnell: Es geht dem Westen darum, Assad zu stürzen und in der Region präsent zu bleiben. Und derzeit sucht man händeringend nach einer Begründung, die man vorschieben kann. Die Suche läuft offensichtlich noch und es ist möglich, dass wir demnächst Nachrichten über verstärkten Terror in der Region hören oder über die Lage der Kurden, die man schützen muss oder von Giftgas-Angriffen durch Assad oder noch etwas anderes. Kurz gesagt: Irgendetwas muss passieren, damit der Westen wieder eine vorzeigbaren Grund hat, warum er sich dort breit macht.

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