Kernwaffenteststopp-Vertrag: Russland reagiert auf US-Vorwürfe

Russland hat auf die Vorwürfe des US-Generals Ashley reagiert, Russland verstoße möglicherweise gegen den Kernwaffenteststopp-Vertrag und hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Gestern habe ich über einen Auftritt von Generalleutnant Ashley beim Hudson-Institute berichtet. Dort hat Ashly sowohl Russland als auch China als Bedrohungen für die USA bezeichnet und über mögliche Verstöße gegen den Vertrag über das Verbot von Atomwaffentests ins Gespräch gebracht. Allerdings hat der General Russland oder China nicht vorgeworfen, gegen den Vertrag zu verstoßen, er sagte nur, sie hätten das Potenzial dazu. Und das ist korrekt, das Potenzial hat jede Atommacht, auch die USA.

Über Chinas Bemühungen, sein atomares Arsenal zu modernisieren, sagte Generalleutnant Ashley gestern auch:

„Alle die Faktoren und der Mangel an Transparenz der Atomtests Chinas führen zu dem Gedanken, dass China keine Fortschritte machen kann, ohne gegen den Vertrag über den Kernwaffenteststopp zu verstoßen.“

Diese Sorgen der USA um den Kernwaffenteststopp-Vertrag sind rührend. Vor allem, wenn man sich vor Augen führt, dass die USA diesen Vertrag aus dem Jahre 1996 im Gegensatz zu zum Beispiel Russland bis heute nicht ratifiziert haben. Gleiches gilt auch für China, was die Sorge der USA, China könnte gegen einen Vertrag verstoßen, den weder die USA noch China ratifiziert haben, noch lächerlicher macht.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich bin ein Befürworter des Vertrages und gegen Atomtests, aber dass sich ein Land, dass den Vertrag nicht ratifiziert hat, überhaupt als Oberlehrer dazu äußert, finde ich merkwürdig. Überhaupt scheint mir diese von dem General angestoßene Debatte eher eine Rechtfertigung der USA zu sein, selbst wieder Atomtests durchzuführen. Schließlich wollen die USA ihre Mini-Nukes, also Mini-Atombomben, weiter entwickeln. Und wenn sie diese testen wollen, müssen sie zunächst für die Öffentlichkeit einen Sündenbock finden, dem sie die Schuld daran geben können, dass sie zu neuen Atomtests „gezwungen“ sind.

In Russland stießen die Vorwürfe des Generals auf Unverständnis. Der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonov, wies darauf hin, dass die USA derartige Vorwürfe nie in direkten Gesprächen geäußert hätten. Daher überrasche es ihn, diese Dinge nun aus den Medien zu erfahren.

Auch das deutet eher auf eine US-Medienkampagne hin, die die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit neuer US-Atomtests überzeugen soll, als auf begründete Vorwürfe. Zumal, wenn man die Worte des Generals anhört, er ja gar keine echten Vorwürfe gemacht hat. Er hat nur gesagt, China und Russland hätten das Potential, um verbotene Tests zu machen.

Aber die US-Medien haben das Thema bereits aufgegriffen und ich bin gespannt, wann diese Vorwürfe ihren Weg in die deutschen Medien finden und wie dann die Formulierungen lauten werden.

Nachtrag: Bislang (31. Mai abends) finde ich in deutschen Medien nur einen Artikel, der das Thema aufgegriffen hat. Er ist im Spiegel erschienen und erstaunlich sachlich gehalten.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

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