Wie das Establishment in Washington versucht, eine Annäherung mit Nordkorea zu verhindern

Es ist bemerkenswert, was die Presse derzeit zu Nordkorea schreibt. Mit ein wenig Recherche lässt das tief blicken in die Machtkämpfe in Washington. Denn dort gibt es Kräfte, die so ziemlich jedes Projekt von Präsident Trump sabotieren. Sei es die Annäherung an Russland oder auch der Friedensprozess mit Nordkorea. Um nur zwei Beispiele zu nennen.

Nordkorea ist sicher kein Sympathieträger in der internationalen Politik. Das dortige System ist ein archaisches, stalinistisches System, das sein Land weitgehend abschottet. Das macht automatisch misstrauisch. Ich war noch nie in Nordkorea, aber ich lebe in Russland und war auch einmal im Iran. Beides hat mich gelehrt, dass man den westlichen Medien nicht viel glauben darf, wenn sie über diese Länder berichten. Russland kenne ich sehr gut, aber auch im Iran habe ich nicht ein Klischee der westlichen Berichterstattung bestätigt gefunden. Klar, der Iran ist eine islamische Republik mit für uns merkwürdigen Gesetzen, aber die Begnungen mit den Menschen zeigten ein völlig unerwartet positives Bild.

Nach diesen Erfahrungen bin ich sehr kritisch, wenn ich die Berichte zu Nordkorea sehe. Wenn ich die Meldungen zu und aus Nordkorea sehe, drängt sich mir der Eindruck auf, dass der neue Machthaber Kim sein Land durchaus öffnen möchte. Innerhalb des Landes sind die Daumenschrauben unter ihm anscheinend deutlich gelockert worden. Ich fand dazu eine sehr interessante Reportage auf Arte, die ein völlig anderes Nordkorea zeigt, als man es sonst zu sehen bekommt. Schon der Titel war ungewöhnlich: „Have fun in Pjöngjang„. Nehmen Sie diese ca. einstündige Reportage als Filmtipp für einen ruhigen Abend, ich bin sicher, Sie werden es nicht bereuen.

Egal, was man von Trump und Kim halten mag, eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel wünschen wir uns wohl alle, zumal es dort um einen potenziell atomaren Konflikt geht. Daher finde ich es immer wieder seltsam, dass die Presse so negativ über die Versuche der beiden berichtet, einen Weg für eine Annäherung zu finden.

Der zweite Gipfel der beiden ist vor kurzem ohne Ergebnis zu Ende gegangen und ich habe dargelegt, warum es meiner Ansicht nach durchaus zu erwarten war, dass es keine Ergebnisse gegeben hat.

Man darf keine Wunder erwarten: Über die verschiedenen Abrüstungsverträge haben die Sowjetunion und die USA seinerzeit Jahre oder sogar teilweise ein Jahrzehnt lang verhandelt. Nun zu erwarten, dass Kim und Trump sich innerhalb von zwei oder drei Treffen auf einen umfassenden atomaren Abrüstungsvertrag einigen, ist illusorisch. Zumal es hier nicht nur um die Atomwaffen geht, schließlich geht es auch um die Wirtschaftssanktionen. Nordkorea dürfte einer einseitigen atomaren Abrüstung nicht zustimmen, wenn nicht im Gegenzug eine echte Entspannung mit Abbau aller Sanktionen gewährt wird. Solche Verhandlungen sind langwierig.

Und sie dürften schwierig werden, weil es recht offensichtlich ist, dass Teile des Washingtoner Establishmentes eine Annäherung torpedieren. Da werden Forderungen gestellt, Nordkorea müsse einseitig abrüsten, bevor die USA ihnen entgegen kommen. Das ist unrealistisch und wer unrealistische Forderungen stellt, zeigt, dass er an einer Einigung kein Interesse hat. Und nach dem ersten und auch nach dem zweiten Gipfel zwischen Kim und Trump gab es sofort Medienberichte, die Nordkorea vorwarfen, ein noch nicht einmal getroffenes Abkommen zu unterlaufen.

So auch heute im Spiegel und das ist der Grund, warum ich heute anhand dieses Beispiels dazu etwas schreibe.

Der Spiegel zitiert heute den Bericht des in Deutschland unbekannten US-Radiosenders NPR. Dort wurde über etwaige Vorbereitungen für einen nordkoreanischen Raketenstart berichtet.

Der Artikel im Spiegel ist deutlich kürzer, als der von NPR. Und während der Spiegel den Eindruck erweckt, dass Nordkorea einen Interkontinentalrakete zum Abschuss vorbereitet, liest es sich bei NPR etwas anders. Dort wird mit dem Start von Weltraumraketen gerechnet. Man fragt sich also, warum der Spiegel hier einen anderen Eindruck erweckt, als die Quelle, auf die er sich beruft. Zumal der Spiegel den Artikel fast wörtlich zitiert, aber alles weglässt, was auf etwas anderes, als den Test einer Interkontintalrakete hindeutet.

Und auch wenn behauptet wird, Kim und Trump hätten sich ohne Ergebnis getrennt, so stimmt das nicht ganz. Nordkorea hat zugesagt, auf Raketen- und Atomtests zu verzichten und die USA haben angekündigt die großen Manöver mit Südkorea einzustellen.

Das sind erste Schritte auf dem Weg zu einer Einigung in schwierigen Verhandlungen, über die in den Medien aber nicht explizit berichtet wird. Man könnte dies als Zeichen als guten Willens beider Seite hinstellen, anstatt von einem Scheitern der Verhandlungen zu berichten. So zumindest würde ich es sehen, vor allem, wenn ich mich an die schwierigen Abrüstungsverhandlungen der Vergangenheit erinnere. Damals wurde – im Gegensatz zu heute – jeder kleine Schritt als großer Erfolg dargestellt.

Aber hier ist die Zusage von Kim auch das Problem. Ein Satellitenstart ist kein Raketentest, aber die Gegner der Entspannung stehen schon bereit und kündigen an, einen Satellitenstart als aggressiven Schritt zu werten. So zumindest zitiert NPR einen Vertreter des Pentagon. Aber der im Spiegel erwähnte Experte Jeffrey Lewis wird von NPR mit den Worten zitiert, dass auch rein technisch ein Satellitenstart kein Raketentest sei. Er sagt, eine Weltraumrakete sei nur schlecht als Interkontinentalrakete geeignet. Und Lewis gilt tatsächlich als führender Experte auf diesem Gebiet.

Dazu bin ich kein Experte, aber die Medien setzen Nordkoreas Tests von Interkontinentalraketen und die nordkoreanischen Weltraumraketen immer auf eine Stufe. Ob das korrekt ist, kann man hinterfragen.

Es ist also zu erwarten, dass die Medien bereitstehen, einen Satellitenstart Nordkoreas als feindliche Geste zu bewerten. Dafür dürfte das Establishment in Washington sorgen. Wie leicht es für Regierungsbeamte in den USA ist, selbst Artikel zu schreiben und den Medien zur Veröffentlichung zu geben, haben wir erst letzte Woche gesehen.

Hinzu kommt, dass das Pentagon ca. 30.000 Mitarbeiter beschäftigt, die Meldungen bei US-Fernsehsendern platzieren oder gleich selbst dort als Experten auftreten und als angeblich unabhängige Experten die Politik des Pentagons propagieren. Dafür hat das Pentagon ein Milliardenbudget. Spätestens beim von Trump angekündigten Rückzug aus Syrien haben wir sehen können, dass sich das Pentagon auch schon mal aktiv gegen seinen Oberkommandierenden, den US-Präsidenten, stellen kann. So dürfte es nicht überraschen, wenn die im Washingtoner Establishment ungeliebte Annäherung an Nordkorea durch Medienberichte torpediert wird. ´

Es liegt nun an Kim, diesen Kräften mit einem Satellitenstart Munition zu liefern. Oder es sein zu lassen.

Oder es liegt an Trump, einen Satellitenstart gegen alle Wiederstände als legitim zu bezeichnen.

Wenn Kim und Trump etwas erreichen wollen, müssen sie dies gegen viele Wiederstände tun.

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