Keine Sicherung mehr: Warum die Gefahr eines Atomkrieges „aus Versehen“ immer größer wird

In Deutschland wird über die Gefahr eines Atomkrieges nicht gesprochen, dabei ist sie derzeit so groß, wie nie zuvor. In Russland ist das hingegen ein großes Thema in den politischen Medien.

Die USA haben in den letzten Jahren konsequent alle Abrüstungsverträge gekündigt und auch der letzte noch bestehende Vertrag, der NEW-START-Vertrag, läuft im Februar aus. Gleichzeitig bringen die USA Raketen in der Nähe der russischen Grenzen in Stellung, die Atomwaffen tragen können. Da die Vorwarnzeit für Russland danach weniger als fünf Minuten beträgt, erhöht das vor allem die Gefahr eines Atomkrieges „aus Versehen“. Fehlerhafte Meldungen können Russland dazu zwingen, einen Atomschlag als „Gegenschlag“ zu führen, weil diese kurze Vorwarnzeit keine Möglichkeiten lässt, die Daten zu überprüfen. Man hätte in Russland nur zwei bis drei Minuten Zeit für die Entscheidung, ob man „auf den Knopf drückt“, oder nicht.

Darüber habe ich schon viel geschrieben, eine Zusammenfassung der Abrüstungsverträge, die es mal gegeben hat, finden Sie hier. Warum die „US-Raketenabwehr“, die in Osteuropa aufgebaut wird, kein defensives System ist, wie die deutschen „Qualitätsmedien“ immer behaupten, sondern ein aggressives System für einen atomaren Erstschlag, habe ich hier aufgezeigt. Und dass in Washington inzwischen offen über eine Wiederaufnahme von Atomtests gesprochen wird (was die deutschen „Qualitätsmedien“ ihren Lesern konsequent verschweigen), macht es nicht besser.

In der russischen Nachrichtenagentur TASS ist in diesen Tagen eine Analyse erschienen, die die Situation beleuchtet und auch Lösungsvorschläge macht. Da ich dieses Thema wichtig finde, vor allem auch, weil es in Deutschland medial nicht vorkommt, habe ich diese ausführliche Analyse der TASS übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wird der Sicherungsbolzen für Atomwaffen abgeschafft?

In einer kürzlich gehaltenen Rede vor der Gortschkow-Stiftung sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow, das Hauptproblem in unserem Dialog mit den Vereinigten Staaten sei ihre Abneigung, unsere Argumente anzuhören und sie in ihre Überlegungen einzubeziehen. „Das Problem ist, dass es auf der anderen Seite keinen politischen Willen gibt, nicht bloß etwas zu verhandeln, sondern sogar einfach nur angemessen wahrzunehmen, was wir ihnen sagen“, sagte er.

Aber ich zum Beispiel kenne die Amerikaner gut und glaube nicht, dass sie einfach nur Idioten sind. Das Schlimmste sind meiner Meinung nach eher berechnende Zyniker, die einfach stolz auf ihre Fähigkeit sind, „strategisch zu denken“. Und wenn ich nicht verstehe, was der strategische Zweck ihres Rückzugs aus den Rüstungskontrollabkommen ist, dann ist es wahrscheinlich nicht ihr, sondern mein Problem.

Mit der Frage, ob wir selbst sicher sind, dass wir die strategischen Ziele Washingtons und die Logik seines Handelns vollständig verstehen, habe ich mich an die besten Experten, die ich kenne – Sergej Rjabkov und seinen Namensvetter, den Akademiker Sergej Rogov, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für USA und Kanada – gewandt. Der unmittelbare Grund war die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Entscheidung, sich aus dem Open Skies Vertrag zurückzuziehen, was in Russland und weltweit für Kritik sorgte.

Nach den Aussagen der beiden Experten zu urteilen, glauben sie, dass die Antwort nicht so schwierig zu verstehen ist. Amerika hatte immer den Wunsch, das Weltgeschehen zu beherrschen und das Entstehen „feindlicher und gleichrangiger Rivalen“ zu verhindern. Jetzt sieht es seine Hauptaufgabe darin, zu verhindern, dass China zu ihnen aufschließt. Aber auch Russland vergisst man dabei nicht.

Minimum und Maximum

Rüstungskontrolle ist „nach dem Verständnis der aktuellen US-Administration und derjenigen, die sie unterstützen, nicht so bedeutend, dass sie erhalten und verbessert werden muss“, sagte Rjabkow. „Im Gegenteil, diese Menschen sind zu dem Schluss gekommen, dass Rüstungskontrolle in ihrer gegenwärtigen Form ein Relikt der Vergangenheit ist und die Fähigkeit der Vereinigten Staaten behindert, ihren eigenen Einfluss auf weltweite Prozesse aufzubauen, einschließlich militärischer und militärischer Fähigkeiten.“

„Das Ziel der Amerikaner ist es, das Verhalten jener Regierungen zu ändern, die eine Politik verfolgen, die den Vereinigten Staaten widerspricht und ihnen im Weg steht, auch auf der internationalen Bühne“, so der russische Diplomat weiter. „Und das Maximalziel ist es, in diesen Ländern Regime-Changes durchzuführen.“

Letzteres betrifft uns unmittelbar. Rjabkov erinnerte sich, wie er 2014 bei einem Treffen in Genf mit William Burns, dem damaligen stellvertretenden Außenminister der Vereinigten Staaten, und Jake Sullivan, der damals Mitarbeiter des US-Vizepräsidenten für Nationale Sicherheit war und heute einer der wichtigsten außenpolitischen Berater Joseph Bidens im Präsidentschaftsrennen ist, darüber sprach.

„Ich habe ihnen gesagt, dass wir damals als Ziel der US-Politik in einem Regimewechsel in Moskau gesehen haben“, sagte Rjabkov. „Das heißt, selbst während der Regierungszeit der Demokratischen Partei, kurz vor den Dutzenden von Sanktionen, die dann folgten, haben wir ihnen diese heiligen Worte offiziell übermittelt, diese Botschaft wurde ihnen übermittelt.“

Klingt logisch. Im Nachhinein hätte ich jedoch angemerkt, dass nun der Republikaner Trump und nicht der Demokrat Barack Obama im Weißen Haus ist, in dessen Regierung sowohl Burns als auch Biden und Sullivan dienten.

Der derzeitige Herr im Weißen Hauses ist ein Nationalist und ein Populist, der sein Amerika stolz über alles andere stellt. Gleichzeitig erkennt er jedoch an, dass andere Länder das Recht haben, sich voll und ganz auf ihre eigenen nationalen Interessen zu konzentrieren.

Und Trump scheint im Gegensatz zu seinen Vorgängern nicht zu versuchen, die ganze Welt auf amerikanische Weise neu zu gestalten. Nur denkt er (wie die Erfahrung der Pandemie bestätigt hat, irrtümlich), dass er den Rest der Welt praktisch ignorieren kann.

Die Gattung der „Falken“

Es ist jedoch bekannt, dass der König ein Gefolge hat. Trump selbst versteht die Komplexität der Rüstungskontrolle nicht und neigt, soweit bekannt, eher dazu, sie zu unterschätzen. Ich begann das Gespräch mit Rogov mit der Frage, von welcher Art von neuem Open-Skies-Vertrag der US-Präsident gesprochen hat, als er seinen Rückzug aus dem Open-Skies-Vertrag ankündigte. „Ich denke, das Problem ist, dass Trump selbst nicht wusste, was er gemeint hat“, lachte der Akademiker.

„In Amerika (wie auch bei uns) gab es schon immer Gegner der Rüstungskontrolle, aber vor der Trump-Administration haben sie Washington nie dominiert“, sagte er. „Normalerweise haben da Pragmatiker den Ton angegeben, die die Notwendigkeit erkannten, sich mit uns über die vorrangigen Prinzipien der Aufrechterhaltung der strategischen Stabilität zu einigen. Die Trump-Administration ist die erste, in der es praktisch keine Unterstützer für Rüstungskontrolle gibt. Überall sind die glühenden Gegner der Rüstungskontrolle am Ruder, und für sie ist jede Vereinbarung mit uns ein Abkommen, das ihnen die Hände bindet.“

Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater von Trump, John Bolton, galt in den letzten Jahren in Washington als Inbegriff dieses Ansatzes, daher nenne ich moderne amerikanische „Falken“ „Boltonianer“. Auf die Frage, wer unter ihnen den Ton angibt – zivile oder militärische Experten – sagte Rogov, dass sich das Pentagon vorsichtiger verhalte, weil es erstens „versteht, dass der Bruch der Abkommen den Amerikanern keine unmittelbare militärische Überlegenheit gegenüber Russland geben wird“, und zweitens hat es seine eigenen Interessen – von Inspektionen und Überprüfungen bis hin zum Erwerb von „nicht-nuklearen Waffen, insbesondere teuren Hightech-Systemen“, weil Amerika ständig im Krieg ist.

Rjabkov sieht jedoch keinen großen Unterschied zwischen den Gattungen der „Falken“. Seiner Ansicht nach ähnelt die Position der zivilen „Boltonianer“ dem Ansatz des Militärkommandos und der politischen Führung der US-Marine, die seit jeher die grenzenlose, hemmungslose Freiheit von Marineoperationen in allen Gewässern der Welt im Zentrum ihrer Aktivitäten sieht.

Auf Stärke setzen

Rogov geht aber auch davon aus, dass die Grundlage der Politik Washingtons letztlich „das Setzen auf einseitige Maßnahmen ist: darauf, dass Amerika die Freiheit hat, tun zu können, was es will, und seinen Willen mit Gewalt durchsetzen kann“. Aber was bedeutet mit Gewalt? Die Amerikaner werden uns doch nicht bombardieren, oder?!

„Ich denke, selbst unter den Gegnern der Rüstungskontrolle gibt es Menschen, die verstehen, dass ein Atomkrieg Selbstmord ist“, sagte der wissenschaftliche Direktor des Instituts. „Das gilt für einen Atomkrieg mit Russland. Aber ein Atomkrieg etwa mit Nordkorea oder gar China ist eine andere Sache. Hier gibt es die Möglichkeit, dass die Vereinigten Staaten in Anführungszeichen „gewinnen“ können, also Vergeltungsmaßnahmen verhindern können, die Amerika inakzeptablen Schaden zufügen könnten.“

Überhaupt sticht unter den strategischen Zielen Washingtons jetzt „der Wunsch hervor, China zu stoppen, damit es nicht zu einem gleichberechtigten Gegner wird, sowohl wirtschaftlich als auch militärisch“, sagte der Gesprächspartner. Solange Amerika seiner eigenen Meinung nach „immer noch eine bedeutende Überlegenheit gegenüber China hat, behält es wichtige Hebel.“

Allerdings erscheint es mir persönlich so, dass einige dieser Hebel ziemlich illusorisch sind. Zum Beispiel sagten mir anerkannte Ökonomen, dass Washington in Wahrheit auch nicht unter irgendeinem Vorwand die Rückzahlung seiner Schulden an Peking verweigern kann. Ihrer Meinung nach würde das praktisch das Finanzsystem der ganzen Welt zum Einsturz bringen, und vor allem das amerikanische.

Und ein langjähriger Freund, der eine hohe Position im US-Kongress innehat, bestätigte mir kürzlich, dass diese Drohung wohl vor allem aus einem Grund so kühn von amerikanischen Gesetzgebern für innenpolitische Propagandazwecke genutzt wird: Jeder versteht, dass es eine Barriere gibt, die „die Sache auf keinen Fall in eine Katastrophe führen wird“. Eine andere Sache ist, dass, so gab er zu, das Anstacheln der Leidenschaften trotzdem gefährlich ist: die Eskalation der Rhetorik kann außer Kontrolle geraten.

„Der Rahmen wird gesprengt“

Politische „Falken“ sind, wie erwähnt, nicht nur im Ausland zu finden. Und ich persönlich kenne in Moskau solide Experten für internationale Beziehungen, die argumentieren, dass Russland ebenso an einer Befreiung von den Beschränkungen interessiert ist, die durch die Rüstungskontrollabkommen auferlegt werden. Sollen doch die USA, so sagen sie, diese Abkommen zerstören, die ihnen und anderen die Hände binden und sollen doch sie sich damit ihren Ruf beschädigen.

Doch weder Rogov noch Rjabkov damit einverstanden. „Also erstens gibt es immer Einschränkungen: Das ist der Faktor der Wirtschaft“, sagte der Akademiker. „Es gibt eine Grenze für das Wettrüsten, die den Rahmen sprengt.“

Zu Sowjetzeiten, so erinnerte der Experte, war das Kräfteverhältnis zwischen Ost und West noch ein anderes. Jetzt kann niemand auf der Welt mit den Militärausgaben der USA mithalten und zu versuchen, in diesem Bereich zu ihnen aufzuschließen, ist einfach sinnlos. Und Russland zeigt übrigens, dass es sich heute und morgen nicht mit nackten Zahlen, sondern mit Kreativität verteidigen wird.

Aber es geht nicht nur um die Ungleichheit wirtschaftlicher und anderer Möglichkeiten. „Ja, es gibt einen neuen Kalten Krieg, es gibt eine Rivalität, aber damit er reguliert wird, damit es nicht zu einem heißen Krieg, vor allem einem Atomkrieg, kommt, haben wir uns vor 50 Jahren auf die Regeln der Rivalität geeinigt“, erinnerte Rogov. „Dazu haben wir 1972 Vereinbarungen getroffen, denen dann andere gefolgt sind, zum Beispiel der START-Vertrag, der NEW-START-Vertrag und so weiter.“

„Aber ein Wettbewerb ohne Regeln ist eine extrem gefährliche Sache“, schlussfolgerte der Experte. „Und dass die Vereinigten Staaten ihre Kurzstreckenraketen in ein oder zwei Jahren in der Nähe der russischen Grenzen stationieren können, ist eine tödliche Bedrohung für uns. Wir können unsere Raketen nicht auf Kuba stationieren…“

„Politische Goldreserve“

Insgesamt denkt Rjabkow genauso. „Selbst in anderen Zeiten, als die Ressourcen und Fähigkeiten der beiden Supermächte, wie man damals sagte, unterschiedlich waren und anders verglichen wurden, war Rüstungskontrolle gefragt; sie sorgte für Berechenbarkeit und zumindest eine relative Stabilität durch militärische Parität“, sagte der Diplomat.

Jetzt, so meint er, „wird das Verschwinden der bewährten Vereinbarungen in diesem Bereich das Konfliktpotenzial erhöhen, das Risiko erhöhen, einschließlich der Risiken von Missverständnissen über die Absichten und Handlungen des anderen. Das ist in der Regel mit unerwünschten Wendungen behaftet, nennen wir sie so, und mit Szenarien, die nie ausgearbeitet oder geübt wurden“, warnte Rjabkov.

„Die nationale Sicherheit ist eine zu wichtige Sache, um sie unkontrolliert fließen zu lassen“, sagte er. „Insgesamt steht das gegenwärtige System der internationalen Beziehungen so unter Stress, dass es zumindest irgendwo einige politisch-psychologischer Stabilitätsinseln geben muss, die man als politische Goldreserven bezeichnen kann. Diese zu verkaufen und sie für kurzfristige politische Ziele zu opfern, ist der falsche Weg.“

Destruktiver Prozess

Aber derzeit tun die USA im Wesentlichen genau das. Gnadenlos listet der Wissenschaftler Rogov die Vereinbarungen auf, die sie bereits gebrochen haben, und warnte, dass der destruktive Prozess weiter geht.

Kürzlich gab es Berichte, dass Washington in naher Zukunft die Atomtests wieder aufnehmen könnte, was dem Vertrag über ihr umfassendes Verbot ein Ende setzen würde. „Extrem schwach“, so der Gesprächspartner, sind die Aussichten auf eine Verlängerung des Vertrags über die Reduzierung strategischer Waffen (NEW-START-Vertrag), der im Februar nächsten Jahres ausläuft. Vor diesem Hintergrund sei „die Fortsetzung des Nichtverbreitungsvertrages für Kernwaffen in sehr zweifelhaft“, sagte der Experte.

Insgesamt ist seiner Meinung nach das „Waffenkontrollsystem … in einer schweren Krise. Es besteht die Aussicht, dass es in sehr naher Zukunft kein Abkommen mehr geben wird, das die Beziehungen im militärischen Bereich regeln würde“, sagte Rogov.

Und nun?

Natürlich wirft dies die Frage auf, ob es sinnvoll ist, jetzt etwas vorzuschlagen, das die alten Verträge ersetzt. Der Akademiker spricht sich dafür aus: Aus seiner Sicht „erfordert die Situation eine ziemlich aktive Position unsererseits und neue Initiativen“ – und zwar schon jetzt, ohne auf den offiziellen „Tod“ von NEW-START zu warten.

Nachdem er klar gemacht hat, dass er nicht befugt ist, solche Initiativen vorzubringen, und nur seine private Meinung äußert, skizzierte Rogov seine eigene Version, die er sich im Detail überlegt hat.

Der Experte glaubt, dass es einen Grund gibt, eine neue gemeinsame Obergrenze für alle stationierten und in Reserve gehaltenen nuklearen Sprengköpfe Russlands und der Vereinigten Staaten anzubieten – sowohl der strategischen, als auch der taktischen: auf insgesamt plus/minus 3.000 Stück. Da die Zahl der Sprengköpfe immer noch reduziert und nicht erhöht werden sollte, sollte der Grenzwert für stationierte Sprengköpfe niedriger sein, als die derzeitige Grenze von 1.550 Stück, die im NEW-START-Vertrag auferlegt wurde. Realistisch wäre es, so Rogov, über ein Niveau von 1.200 bis 1.300 Sprengköpfen zu sprechen, weil die Parteien mit ziemlicher Sicherheit eine Zahl unter 1.0000 nicht akzeptieren würden.

Diese niedrigere Schwelle ist bereits mit der anderer Atommächte vergleichbar, darunter Großbritannien, Frankreich und China. Rogov glaubt, dass sie eine politische Verpflichtung eingehen könnten, die Zahl ihrer Waffen nicht zu erhöhen, wenn es eine sichtbare Aussicht auf zusätzliche Reduzierungen durch die USA und Russland gäbe, und der aktuelle Vertrag könnte zunächst um fünf Jahre verlängert werden.

Was das vorgeschlagene neue russisch-amerikanische Abkommen betrifft, so sollte laut Rogov jedes Land entscheiden, welche Waffen stationiert und welche in Reserve gehalten werden sollen. Russland hält derzeit alle seine nicht-strategischen Atomsprengköpfe in zentralen Lagerbasen, sie sind also nicht stationiert. Aber die Amerikaner haben etwa 150-200 taktische Bomben an vorderster Front in fünf europäischen Ländern.

Diese Systeme gelten als einsatzbereit und müssen in die entsprechende Gesamtwertung einfließen. Aber Rogov erklärte, dass ein solcher Ansatz in der Tat ein Zugeständnis Russlands wäre, da Moskau bisher auf der Rückführung aller amerikanischen Atomwaffen auf das Staatsgebiet der Vereinigten Staaten besteht.

Nach seiner Ansicht sollte ein solches Zugeständnis unsererseits mit der Forderung verbunden sein, dass die Vereinigten Staaten sich verpflichten, keine neuen US-Mittelstreckenraketen in der Nähe der russischen Grenzen zu stationieren, auch nicht in den baltischen Staaten, Polen und Rumänien. Die Flugzeit von dort nach Moskau wird auf nur vier bis fünf Minuten geschätzt. Das ist für alle tödlich, denn es macht den sogenannte Gegenschlag unmöglich und es schafft einen Anreiz für einen Präventivschlag im Falle einer akuten internationalen Krise.

So etwas will man sich nicht einmal vorstellen, aber man muss leider darüber nachdenken. Und ich hoffe sehr, dass all dies von Experten nicht nur in Moskau, sondern auch in Washington klar verstanden wird, wo es jetzt laut amerikanischer Presse eine interinstitutionelle Diskussion über das Schicksal von NEW-START und über den weiteren Dialog in dieser Sache mit Russland gibt. In dieser Frage sollte meiner Meinung nach keine Seite die geringste Mehrdeutigkeit und Unsicherheit haben.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.