USA

Dieses Mal in Kalifornien: Wieder Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei US-Briefwahl

In Kalifornien gab es eine vorgezogene Gouverneurswahl, nachdem über zwei Millionen Unterschriften für eine vorzeitige Absetzung des demokratischen Gouverneurs gesammelt worden sind. Die Wahl hat er nach offiziellen Angaben mit 75 Prozent gewonnen. Wähler hingegen erzählen, dass sie in Wahllokalen erfahren haben, sie hätten schon per Briefwahl abgestimmt.

Was in den letzten Monaten Kalifornien vor sich ging, hat international kaum Schlagzeilen gemacht. Der dortige Gouverneur, Gavin Newsom von den Demokraten, ist in der Beliebtheit regelrecht abgestürzt, da der US-Bundesstaat sehr strenge Corona-Einschränkungen eingeführt hat, an die sich der Gouverneur selbst jedoch nicht gehalten hat. Hinzu kommen stark steigende Lebenshaltungskosten, die bei der im vom Gouverneur verhängten Lockdown explodierten Arbeitslosigkeit massenhaft zu sozialen Härten geführt haben.

Nun fand die vorgezogene Wahl statt, die Newsom gegen seinen Herausforderer von den Republikanern nach offiziellen Angaben mit 75 Prozent gewonnen hat. Der Grund für das ziemlich überraschende Wahlergebnis war wieder einmal die Briefwahl. Um zu verstehen, wo das Problem mit den Briefwahlen in den USA ist, muss man wissen, dass sie vollkommen anders sind, als in Deutschland. In den USA kann jeder problemlos – und sich auszuweisen – Briefwahlunterlagen bekommen und dann in Briefkästen einwerfen. Niemand kontrolliert, wer die Unterlagen bekommen, ausgefüllt und eingeworfen hat. Darüber habe ich hier im Detail berichtet.

Während deutsche Medien wie der Spiegel den Wahlsieg von Newsom, der auch als möglicher Biden-Nachfolger gehandelt wird, feiern, verheimlichen sie ihren Lesern die Fälschungsvorwürfe, die es in Kalifornien gibt. Dabei sind das keine Einzelfälle und es sind keine Kleinigkeiten, denn viele Wähler haben im Wahllokal erfahren, dass schon jemand per Briefwahl für sie abgestimmt hat. Und es gab noch mehr Unregelmäßigkeiten, über die deutsche „Qualitätsmedien“ nicht berichten, sondern sie bestenfalls als „Verschwörungstheorie“ von Spinnern darstellen.

Anders in Russland, wo das Fernsehen in einem Bericht aus den USA über die Fälschungsvorwürfe berichtet hat. Daher habe ich den Bericht des russischen Fernsehens übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Amerikaner erfahren, dass wieder heimlich für sie abgestimmt wurde

In den USA wurde entschieden, den Gouverneur von Kalifornien nicht auszuwechseln. Das wollten die Republikaner, die derzeitige Opposition, unbedingt. Die Demokraten standen hinter ihm. Nun stellt sich die für Amerika übliche Frage: Wie transparent war die Abstimmung über das Schicksal des Oberhauptes des Sonnenstaates?

Nach der Abstimmung wurde der Gouverneur von Kalifornien mit Beifall empfangen – Gavin Newsom konnte sein Amt behalten. Er wurde von fast zwei Dritteln der Wähler unterstützt. Das Ergebnis ist überraschend für einen Staat, in dem die Bewohner selbst das Abwahlverfahren des Gouverneurs eingeleitet haben. Zumal auch in den Wahllokalen kein Andrang herrschte. Die Erklärung dafür ist einfach: Viele Menschen haben per Briefwahl abgestimmt. Diese Technik wurde von den Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen im letzten Jahr entwickelt, was Joe Biden zum Einzug ins Weiße Haus verholfen hat.

„In Kalifornien gibt es derzeit keine besonderen Kontrollen bei der Briefwahl. Die Wähler dürfen sich sogar ihre Stimmzettel abholen, sie zu Hause ausdrucken. Nun, den kann man ausdrucken und damit machen, was man will. Es gibt bereits Präzedenzfälle, in denen Stimmzettel gekauft und verkauft wurden“, sagt der Politologe und Amerikanist Malek Dudakov.

Amerikanische Fernsehsender zeigen Beweise: Etwa dreihundert Briefwahlstimmen wurden in einem geparkten Auto in Torrance gefunden. Der Fahrer schlief unter dem Einfluss von Drogen, die auch im Fahrgastraum gefunden wurden. Und einige Amerikaner, die in die Wahllokale kamen, waren überrascht zu erfahren, dass sie jemand bereits das Kreuz für sie gemacht hatte. Estelle Bender sagte, sie sei zur Wahl gekommen, ihre Unterlagen seien eingescannt worden und man habe ihr gesagt, sie habe bereits gewählt. Am Morgen sei der Stimmzettel eingegangen, dabei sagt sie, habe nicht gewählt oder den Stimmzettel abgeschickt.

Was die Demokraten am meisten fürchteten, war eine Wiederholung der Situation von 2003. Damals wurde in einem ähnlichen Abwahlverfahren der Sitz des Gouverneurs von Kalifornien durch den berühmten Arnold Schwarzenegger besetzt, übrigens ein Republikaner. Daher wurden nun alle Ressourcen mobilisiert, um Newsom zu retten.

„Große Unternehmen – Google, Facebook – haben Dutzende von Millionen Dollar ausgegeben, um ihren Schützling zu halten. Wir können uns also vorstellen, was bei den Wahlen zum Kongress, zum Senat und zum Präsidenten im Jahr 2024 passieren wird. Big Money wird alles entscheiden“, ist der der Politologe und Amerikanist Raphael Ordukhanyan sicher.

Gavin Newsom selbst ist jedoch sicher, dass er fair gewonnen hat:

„Diese Wahlfälschungen sind Unsinn. Als Amerikaner schäme ich mich, ich bin angewidert. Solche Leute zerstören unsere Demokratie und untergraben das Vertrauen in unsere Regierung“, sagte Newsom.

Auch der Wahlkampf selbst war schmutzig. Gegen Newsoms Hauptgegner, den beliebten Radiomoderator und Republikaner Larry Elder, wurde das übliche Arsenal aufgefahren. Vorwürfe wegen Sexismus und sogar wegen Rassismus, obwohl Elder selbst schwarz ist. Ein Aktivist mit einer Affenmaske hat ihn sogar mit Eiern beworfen. Aber selbst nach all dem bleibt er guten Willens und ruft dazu auf, trotz der Niederlage Barmherzigkeit zu zeigen: „Wir mögen die Schlacht verloren haben, aber wir werden den Krieg gewinnen“, sagte Elder vor seinen Anhängern.

Politische Analysten bezeichnen Elder oft als kalifornischen Trump, weshalb sich Biden, als er in dem Bundesstaat war und sich an den echten Trump erinnerte, bekreuzigt hat. Schließlich hätte der Stuhl, der unter Gouverneur Newsom wackelte, auch dem Präsidenten den Boden unter den Füßen weggezogen. Kalifornien ist eine traditionelle Hochburg der Demokraten. Es hat die meisten Wahlmänner, die immer für die Demokraten stimmen.

„Was im Sommer geschehen ist, als sich die Zahl der Befürworter und Gegner der Abberufung des Gouverneurs angeglichen hat, deutet darauf hin, dass sich die Einstellung gegenüber Biden und den Demokraten auf Bundesebene in diesen sechs bis acht Monaten der Präsidentschaft deutlich verschlechtert hat. Die Unbeliebtheit Bidens inmitten einer in Schwierigkeiten steckenden Wirtschaft mit hoher Inflation und dem Fiasko in Afghanistan kostet die Demokraten natürlich Wählerstimmen“, so Dudakov.

Die Wähler selbst stimmen allerdings mit den Füßen ab. Die Menschen verlassen Kalifornien, das seit jeher der goldene Staat genannt wird, in Scharen. Es ist zu teuer geworden, hier zu leben – hohe Grundsteuern und exorbitante Stromrechnungen. Das ist es, wofür Gouverneur Newsom verantwortlich gemacht wird. Doch in Kalifornien, das von Waldbränden und politischen Auseinandersetzungen heimgesucht wird, hat man keine Zeit für die Rettung der Wirtschaft.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

19 Antworten

    1. Hier ist es nicht so einfach. Zwar kann auch hier niemand kontrollieren, wer tatsächlich die Unterlagen ausfüllt und abschickt, aber es gibt doch wichtige Unterschiede zu den USA:

      1. Die Wählerlisten werden aufgrund der Daten der Einwohnermeldeämter erstellt. Und da jeder Bürger nur eine Meldeadresse hat, gibt es ihn auch nur einmal in einem Wählerverzeichnis. Und das bundesweit!

      In den USA gibt es sowas nicht, und jeder, der sich mal für eine Wahl registrieren ließ, steht im Wählerverzeichnis. Gern auch mehrfach, da man sich ja beim Umzug von einem Bundesstaat in den anderen nicht ummelden muß, aber erneut zu Wahlen anmelden kann, ohne daß das dem ursprünglichen Wahlkreis mitgeteilt wird. Auch wenn man stirbt, bleibt das ohne Wirkung. In manchen Bundesstaaten ergaben Stichproben, daß inzwischen mehr Bürger in den Wählerverzeichnissen stehen, als überhaupt Bürger im wahlfähigen Alter in dem Staat leben! Und immer wieder gibt es Geschichten von Leuten im Alter von weit über 100 Jahren, die per Briefwahl gewählt hatten…

      2. In Deutschland muß die Briefwahl beantragt werden. Dazu schickt man die Wahlbenachrichtigung mit den entsprechenden Angabe zurück und erhält zeitnah die Unterlagen zugeschickt. Im Wahllokal kann man dann nicht mehr abstimmen, da man keine Wahlbenachrichtigung mehr vorweisen kann.

      In den USA galt das bis 2020 auch mal. „Absentee Vote“ (Wahl bei Abwesenheit) mußte beantragt werden, und dann bekam man seine Unterlagen und wurde im Lokal von der Liste gestrichen. Daher rühren auch alle Meldungen in den „Qualitätsmedien“, daß bei Briefwahlen nicht betrogen werden könnte, und alle diesbezüglichen Meldungen Unsinn seien.

      ABER. Das galt nicht mehr für die Präsidentschaftswahlen 2020. Da wurden einfach JEDEM Bürger, der im Wählerverzeichnis steht, UNAUFGEFORDERT seine Briefwahlunterlagen zugeschickt. „Corona“ war die offizielle Begründung dafür. Tatsächlich aber war zumindest die Absicht, Biden damit einen Vorteil zu verschaffen, da traditionell in den USA bei den Briefwahlstimmen in der Regel die demokratischen Kandidaten deutlich mehr Stimmen erhalten. Auch deshalb gibt es nach Schließung der Wahllokale meist eine „Bewegung“ bei den Abstimmungsergebnissen, weil erst dann alle Briefwahlstimmen ausgezählt werden, was dauert. Das Phänomen wird in den USA auch „Blue Shift“ genannt. Benannt nach den Parteifarben.

      Nur diesmal kam eben das Problem hinzu, daß auch Millionen von Unterlagen verschickt wurden, die ihre eigentlichen Adressaten gar nicht erreichen konnten. Entweder waren sie umgezogen, verstorben oder sonstwas. Das hat sogar der ARD-Korrespondent Stefan Niemann auf Twitter gemeldet. Er bekam, obwohl in den USA gar nicht stimmberechtigt, gleich drei Umschläge mit Briefwahlunterlagen zugeschickt: Für seine längst verzogene Vormieterin, für seine auf Puerto Rico lebende Vermieterin und für deren verstorbenen Ehemann!
      Und die Frage, die aus gutem Grund niemand beantworten will, ist nun diese: HÄTTE der die Unterlagen ausgefüllt und abgeschickt – wäre das irgendwem aufgefallen? Denn die Antwort wäre wohl ein klares „Nein!“ Denn der Tote wird nichts ins Lokal kommen. Ebensowenig wird die Vermieterin aus Puerto Rico anreisen. Höchstens die Vormieterin könnte noch auftauchen.

      Die Tatsache jedenfalls, daß es offenbar Fälle gibt, in denen Leute im Lokal auftauchen, und ihnen gesagt wird, daß sie schon abgestimmt hätten zeigt, daß hier keine ausreichende Kontrolle stattfindet. Bzw. gar nicht stattfinden kann. Denn woran sollte man die Gültigkeit einer Briefwahlstimme festmachen? An der Unterschrift auf dem Zettel? Wird die überhaupt gecheckt? Und wenn ja – an welchem Vergleich?

      Da waren dem Betrug Tür und Tor geöffnet, und das in einer Gesellschaft, der man 4 Jahre lang auf fast allen Medienkanälen erzählt hatte, daß ihr Präsident illegitim sei, weil von einer fremden Macht (Putin/Russland) eingesetzt. Und daß der weg müsse – koste es, was es wolle! Wie hoch mag da bei einem Trump-Gegner die Hemmschwelle gewesen sein, eine zweite, dritte oder vierte Stimme abzugeben, wenn die Unterlagen hn schon mal im Briefkasten lagen?

      Diese Gefahr besteht in Deutschland nicht.

      1. Mein Gefühl ist, dass man es schon richten wird.
        Falls also mal 20% der Leute hierzulande aufwachen und anfangen, dieBasis zu wählen oder sowas Verrücktes, dann wird man den Laden schon unterwandert haben oder einen Ersatz erzeugt haben wie zB in Frankreich, wo WEF young global leader Macron auf einmal auf der Matte stand.

        Ich denke auch, dass man Möglichkeiten schaffen kann, das Wahlsystem zu beeinflussen. Eine Frage des Geldes. Und davon haben unsere Feinde genug. Dazu kommt noch, dass dieses ganze Fassadendemokratie nicht zur Mitbestimmung geschaffen wurde, sondern eben, um diese auszuschliessen und um stattdessen eine schöne Show anzubieten mit Scheinalternativen. Wurde ja mittlerweile weitgehend bewiesen.

        Kleine Anmerkung zu den Präsidentschaftswahlen in den USA. Hier hatte bei Wahlschluss Trump uneinholbar die Nase vorne. Trotzdem wurden in der Nacht dann in allen kritischen Counties soviele Stimmen für Biden ‚gefunden‘, dass man Wahlfälschung annehmen *muss*. Statistisch unmöglich, wie man ja auch an den entsprechenden Graphen sehen konnte.
        Es gab zehntausende Eidesstattlicher Erklärungen über erlebten Wahlbetrug. Alle wurden von den Gerichten abgewatscht.

        Also obwohl die Prasidentschaftswahl in den USA ganz klar gefälscht war, wurde Sleepy Uncle Biden Präsident. Hierzulande wird es nicht anders laufen. Warum sollte es?

        1. Ob Trump wirklich „uneinholbar“ vorn lag, mag ich nicht beurteilen. Vielleicht hätte der übliche „Blue Shift“ auch gereicht, um Biden wieder vorzubringen. Aber ja, die Briefwahlstimmen waren entscheidend. Und deren Status ist bestenfalls „aufklärungsbedürftig“, was an der diesmal vollzogenen „pauschalen“ Briefwahl lag, bei der weder klar war, wer die Unterlagen bekam, noch wer sie ausgefüllt hatte. Schlimmstenfalls gab es auf diesem Umweg auch direkten Betrug durch „gefundene“, also vorbereitete Wahlzettel.

          Deshalb würde mich schon mal interessieren, wie eine Briefwahlstimme in den USA überhaupt im Lokal verifiziert wird? Ich hab gerade meine Stimme in den Kasten geworden. Der Wahlbeleg mit meiner Unterschrift ist nicht im Umschlag mit der Abstimmung, Die werden also getrennt, ehe die Auszählung erfolgt. Sprich, im Nachhinein ist da keine Verifizierung mehr möglich. Und das schient ja auch das „Erfolgsgeheimnis“ der US-Wahlen zu sein.

      2. ENTSCHEIDENT bei einer Wahl ist nicht, wer wo sein Kreuz macht, auf dem Schmierzettel oder auf dem Lottoschein, ENTSCHEIDET für den Ausgang ist, wer das ERGEBNIS verkündet : And the Winner is …………..

        1. Nö. Die Entscheidungen fallen früher oder gar nicht.

          Schon die Auswahl der Kandidaten (und deren Abhängigkeiten) ist da sehr wichtig.
          Aber noch wichtiger ist es, den, und sei es nur zum Schein, demokratisch legitimierten Strukturen jegliche Entscheidungsmacht zu nehmen. So entstehen Gesetze nicht im Bundestag, obwohl nur die Abgeordneten gewählt sind. Sie entstehen in den Ministerien und werden von den Regierungen „beschlossen“. Und keine der handelnden Personen ist demokratisch legitimiert. Kein Minister (vom Kanzler freihändig bestimmt), kein Staatssekretär, kein Ministerialbeamter und erst recht nicht die Lobbyisten, die oft mit fertigen Gesetzentwürfen ankommen…

  1. Ein Thema, was mich eigentlich gar nicht (mehr ) interessiert. Die Amis bauen außerhalb der eigenen Staaten dermaßen viel gemeinsam zu verantwortenden Shit… dass es auf die Innenpolitik schon gar nicht mehr ankommt. (Also, es ist dem Grunde nach egal, wer wen bescheißt. ) Die Amis werden in Kürze schon ganz andere Probleme haben, wenn sie auch aus dem IRAK abziehen, anschließend ihre Öldiebstähle in Syrien einstellen müssen, weil man sie rauswerfen wird…. sowie durch ihren nun schon teilweise Rückzug ihrer Raketenabwehr von Saudischen Ölfeldern . Alles zum Zwecke, sich nun intensivste um China und Russland zu kümmern. Im übrigen, auch der Ölpreis wird Höhen erreichen, die vielleicht in Europa zu einem erneuten Fahrverbot am Sonntag führt….. Veranlasst durch das Sandalenvolk der Huthis…. https://riafan.ru/1520913-fan-povsyudu-perspektivy-iemenskoi-voiny . Doch letzteres nur am Rande.

    Interessant fand ich jetzt doch die Diskrepanz zwischen den Aussagen des hier übersetzten russischen Senders, mit einer Aussage von Monica Showalter : https://www.americanthinker.com/blog/2021/09/democrats_have_little_to_cheer_about_in_california_recall_victory.html

    Russland:
    Politische Analysten bezeichnen Elder oft als kalifornischen Trump, weshalb sich Biden, als er in dem Bundesstaat war und sich an den echten Trump erinnerte, bekreuzigt hat.

    USA :
    Elder hatte auch andere signifikante Nachteile, beginnend mit seinem Status als Außenseiter. Schlimmer noch, er distanzierte sich früh von Trump (und seinen Agenten). Das beraubte ihn der politischen Muskeln, auch wenn er mit dem „Trump“ -Pinsel gemalt wurde, was ihm das Schlimmste aus beiden Welten hinterließ.

    Bei MIR PERSÖNLICH hinterläßt die Aussage von Monica S. in Verbindung weiterer Artikel auf „Trump-Medien“ , dass es zwar viel Beschiss gab, doch der nicht ausgereicht hätte um nun große Welle machen zu können, wegen Wahlbetrug. Und es wird auch keine Wellen geben…

    Fazit:
    Abhaken und gut ist…!

    1. Befassen Sie sich einfach mal mit dem fundmentalen Unterschied zwischen der herkömmlichen Briefwahl „Absentee Vote“ und der seit 2020 betriebenen pauschalen Briefwahl“, ehe Sie hier dummtrollen.

  2. Früher war es nur das US-Bildungssystem, wenn es von einer fremden Macht eingeführt wäre, würden die USA gegen die fremde Macht Krieg führen. Das scheint mittlerweile auch für das Wahlsystem zu gelten!
    Na ja, andererseits hat die USA keinen Mangel an Kriegen.

  3. Wahlfälschungdn wären auch in Deutschland kein Problem, denn von den Stimmensauszählungen bis zur Veröffentlichung ist es ein weiter Weg: Die Wähler sind in Wahllisten eingetragen, so dass sich (im Umkehrschluss) leicht feststellen lässt, wer nicht wählen ging. Aus diesem Pool der Nichtwähler lassen sich dann schnell noch Stimmen „generieren“, die der Klüngel benötigt … in Computerzeiten ein Leichtes 🙁

    1. Im gegenwärtigen Zeitalter der Lügen und des Streites (Kali-Yuga) ist’s ohnehin egal, wer mit wie vielen Stimmen gewählt wird, denn die Ergebnisse der (schein-) „demokratischen“ Wahlen werden zunächst mit „Vorhersagen“ und „Scheingefechten“ propagandistisch manipuliert und nach den Wahlen die Wahlversprechen sowieso nicht erfüllt („Versprechen“ kommt hier von „Versprecher“), weil das ohnehin weder gewollt war, noch die Protagonisten mangels Fähigkeiten dazu überhaupt in der Lage sind 🙁

  4. Wenn das Verfahren schlecht und betrugsanfällig ist, muss es geändert werden. Dafür hätten die Republikaner auf Bundesebene alle Zeit der Welt gehabt.

    Wer jetzt allerdings eine konkrete Wahl anzweifelt, der muss dafür Beweise vorlegen. Und das konnte offenbar weder Donald Trump noch die Republikaner jetzt in Kalifornieren.

    So schwer sollte das übrigens nicht sein, wenn tatsächlich gemogelt wurde: Es mag möglich sein, Wahlscheine selber zu drucken und massenhaft ab zu stimmen. Die Stimmen sollten jedoch im Wahllokal auflaufen, wo dann registriert wird, wer abgestimmt hat (Roter Umschlag – Blauer Umschlag wird es hoffentlich auch in Kalifornien geben). Wenn dann einzelne Namen in der Wählerlister mehrfach auftauchen, weiß man zwar nicht, in welcher Richtung die Wahl beeinflußt wurde. Man weiß jedoch, wie viele Stimmen unrechtmäßig abgegeben wurden, und ob das Ergebnis dadurch beeinflußt wurde. Im letzteren Fall kann man die Wahl vor Gericht anfechten und annulieren lassen.

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