Zensur in Deutschland

RT-DE ist nach nur fünf Tagen auf deutschen Druck aus der Satellitenübertragung geflogen

Nur fünf Tage durfte RT-DE im europäischen Satellitennetz senden, dann wurde der TV-Sender auf deutschen Druck gesperrt. Wie wird Russland reagieren?

Das Narrativ, in der EU – und speziell in Deutschland – gäbe es keine staatliche Zensur, ist endgültig nicht mehr zu halten. Bisher konnte der deutsche Staat sich dahinter verstecken, dass er für die ausufernde Zensur in den sozialen Netzwerken ja nichts könne, das seien privaten Firmen, damit habe Deutschland und seine Regierung nichts zu tun. Bei der Kündigung der Bankkonten von RT-DE durch die Commerzbank, deren größer Aktionär der Bund ist, war das schon schwerer, aber auch da behauptete die Bundesregierung auf Nachfrage, das sei „nichts, was die Bundesregierung betrifft.“

Offiziell heißt es, dass es in Deutschland keine staatliche Zensur gibt, daher lagert die Bundesregierung alle Zensurmaßnahmen zum Beispiel an soziale Netzwerke aus. Das ist nun zum ersten Mal nicht mehr gelungen, denn der Ausschluss von RT-DE aus der Eutelsat-Übertragung ist der erste mir bekannte Fall, bei dem der (bundesdeutsche) Staat direkt Zensur ausübt. Früher hat sich der Staat – ob berechtigt oder nicht – etwaige Zensurmaßnahmen dadurch rechtfertigen lassen, dass er die zensierten Medien gerichtlich als grundgesetzwidrig hat einstufen lassen. Im Fall von RT-DE hat man sich diese Mühe nicht mehr gemacht.

RT-DE schreibt in einer Pressemeldung:

„Heute, am 22. Dezember 2021, hat die deutsche Regulierungsbehörde MABB (Medienanstalt Berlin-Brandenburg) den europäischen Satellitendienst Eutelsat gezwungen, die Ausstrahlung unseres neuen, in Moskau ansässigen deutschsprachigen Senders RT DE über seine Plattform Eutelsat 9B einzustellen.“

RT-DE teilt außerdem mit, dass es „alle möglichen Rechtsmittel gegen die deutsche Regulierungsbehörde anwenden“ werde, mal sehen, was das bringt. In jedem Fall wird es lange dauern, bis der Rechtsweg Ergebnisse bringt.

Wie reagiert Russland?

Das offene Vorgehen der Bundesregierung gegen RT-DE hat in Russland schon in der Vergangenheit viel Verärgerung hervorgerufen und das ist auch dieses Mal nicht anders. Im Westen scheint man die russische Geduld testen zu wollen. Das letzte Beispiel dafür hat Großbritannien geliefert, das sich jahrelang geweigert hat, russischen Journalisten Visa auszustellen. Russland hat erst nach Jahren reagiert und einer BBC-Journalistin das Visum für Russland nicht verlängert. Das Geschrei in den westlichen Medien wegen angeblicher Zensur in Russland war daraufhin groß, aber die westlichen Medien haben bei der Gelegenheit immer vergessen, ihren Lesern auch die Vorgeschichte zu erzählen.

Auch Deutschland testet die Geduld Russlands. 2019 hat die Deutsche Welle auf Russisch offen zu regierungskritischen Demonstrationen der radikalen russischen Opposition in Moskau aufgerufen. Man stelle sich einmal vor, RT-DE würde Querdenker oder Reichsbürger aufrufen, in Berlin gegen die Bundesregierung und ihre Politik zu demonstrieren. Die deutsche Regierung würde vor Wut schäumen und sich derartige Einmischungen in innere deutsche Angelegenheiten verbitten.

Russland hingegen hat damals von Maßnahmen gegen die Deutsche Welle abgesehen. Das aktuelle Vorgehen Deutschlands gegen RT-DE dürfte die Stimmung in Moskau kaum verbessert haben.

In Moskau hat der russische Außenminister Lawrow sich zu der aktuellen Situation geäußert und das russische Fernsehen zitiert ihn wie folgt:

„Nach Ansicht des russischen Ministers ist der deutsche Staat für diese Situation verantwortlich. Er erinnerte daran, dass der deutschsprachige Sender RT-DE gemäß dem Europäischen Rundfunkübereinkommen, dem Deutschland angehört, registriert wurde.
„Der Staat, auf dessen Territorium sich eine solche Willkür ereignet, ist dafür verantwortlich, diese Willkür zu verhindern“, betonte Sergej Lawrow.
Der russische Außenminister schloss auch nicht aus, dass Russland gezwungen sein wird, mit genau solchen diskriminierenden Maßnahmen gegen Medien zu reagieren.
„In dieser Situation wollen wir nicht den gleichen Weg gehen, die Presse zu erdrosseln, die Medien zu erdrosseln, wie es unsere westlichen Partner tun, aber wissen Sie, wenn es um die russische Sicherheit geht, hat jede Geduld ihre Grenzen“, erklärte der Außenminister.“

Ob diese Episode wirklich das Ende der russischen Geduld bedeutet und wie Russland auf die erneute Provokation aus Deutschland reagieren wird, werden wir sicher noch in diesem Jahr erfahren.

RT-DE kämpft weiter

Es geht hier nicht darum, ob man RT-DE gut findet oder nicht. Es geht um die Frage der Meinungs- und Pressefreiheit, zu der auch gehört, dass abweichende Meinungen gesagt und verbreitet werden dürfen. Das macht eine Demokratie ja aus: Der Diskurs, der Streit um den richtigen Weg. Und dafür braucht man abweichende Meinungen und keine gleichgeschaltete Presse, in der alle der gleichen Meinung sind.

RT-DE hat mitgeteilt, dass es – nachdem alle seine Kanäle bei YouTube gesperrt wurden und auch das neue Fernsehprogramm schon nach wenigen Stunden von YouTube gesperrt wurde – auf die Videohosting-Plattform Odysee umgestiegen ist. Für alle Interessierten ist hier der Link dazu.

Man fragt sich, wovor die Bundesregierung eine so große Angst hat, dass sie so extrem gegen abweichende Meinungen vorgeht. Aber dazu kann sich jeder seine eigenen Gedanken machen und sich fragen, welche Regime in der Vergangenheit aus welchen Gründen abweichende Meinungen und Medien zensiert haben.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

24 Antworten

  1. Antwort mindestens 1 zu 1 – und das sofort – will Russland nicht seine Glaubwürdigkeit verlieren….. – schade, daß es soweit kommen muß…..

    Und natürlich „deutschland“ wieder vorne weg… – „und Morgen die ganze Welt“…?? 😡😡

  2. Was war denn die offizielle Begründung für diesen Schritt? Ich mein auf Eutelsat 9 sendet auch das ungarische Fernsehen, wird das von Berlin demnächst auch abgedreht?😂

    Übrigens für alle Sat-Freunde, RT DE sendet gegenwärtig noch auf dem russischen Satelliten Express 14 Grad West.

    1. Die russische Regierung würde diese Propagandaschleuder von DW bis zum Spiegel wohl noch bis zum erneuten deutschen/westlichen Einmarsch im eigenen Land tolerieren. Weil: Pressefreiheit ist ja sooooooo wichtig für Russland. Anscheinend ist Russland das öffentliche Image wichtiger als die Schäden, die diese westlichen NATO-Propagandaschleuder im eigenen Land verursachen.

  3. Bla, Bla, Bla RT

    Und nun wieder „alle möglichen Rechtsmittel anwenden“ gegen die Sperre auf dem Satellit.

    Wer ohne Not den Kakao auch noch trinkt – durch den er andauert gezogen wird – dem ist nicht zu helfen. Ja, schmeisst doch alle deutschen Medien raus aus Russland, schließt alle deren Büros und weist die nichtrussischen Mitarbeiter als unerwünschte Personen aus!

    Das wäre eine Antwort; anstelle von bla, bla, bla …

    Und weil ich gerade dabei bin …

    Die seien „gefährliche Irre“, sagte Dimitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in einer eigenen Sondersendung zu Covid-19 im russischen Fernsehen. Der Chefarzt einer Moskauer Klinik sprach Impfgegnern eine „militante Ignoranz“ zu, ein anderer Chefarzt sprach von „Idioten“. Auch der russische Gesundheitsminister Michail Muraschko mischte sich ein und nannte Impfverweigerer „unvernünftig“.

    https://www.rt.com/russia/543729-peskov-anti-vaxxers-false-claims/

    Da kann der Thomas Röper hier noch soviel relativieren, mit seinem neuen Buch gar den großen Corona-Aufklärer geben. Russland ist dahingehend, wenngleich etwas moderater im Ton, offensichtlich voll eingebunden in den Corona-Coup der westlichen Herrschaft.

    Dennoch, „Westfernsehen“ möchte ich schon sehen können; kann es zur Zeit ja auch noch über das Internet.

      1. Also ich bin nicht weit von der Meinung entfernt und ich bin so weit von einem Systemling weg, wie man nur sein kann.

        Während diesem Corona Schwachsinn haben sich die wenigsten mit Ruhm bekleckert, Putin ist in dem Punkt auch eine Fake-News-Schleuder und steht dem westlichen Haufen von Nichtsnutzen in nichts nach. Er hat die Lüge von den 5 Millionen Corona Toten wiederholt, meinte letztens er hat sich schon den Booster abgeholt (was ich ihm selbstverständlich sofort glaube, aufs Wort), ruft immer wieder zu Impfungen auf, macht sich keinen Finger krumm gegen die westlich lehnenden Schwachmaten-Minister im Land vorzugehen, die in einigen Bundesländern in Russland ihr Unwesen treiben, Maskenzwang, 3G, 2G, QR-Code, Impfzwang in vielen Betrieben und Berufsgruppen und was ich nicht schon gehört hab, unter anderem auch, dass es in einer Kleinstadt schon so weit gekommen sein soll, dass Ungeimpfte auf dem Stadtfriedhof nicht beerdigt werden dürfen… geht’s noch dämlicher?

        In Russland wird auch bis heute noch versucht, Panik wegen Corona zu machen. Dass es dort kaum fruchtbaren Boden findet, liegt wohl kaum daran, dass die Medien und Politiker das nicht mit aller Kraft versuchen. Die Bevölkerung traut ihren eigenen Augen einfach mehr als diesen Deppen im Fernsehen. Im kompletten Gegensatz zu hier, wo die einzig erreichte Immunität die Faktenresistenz ist. Es ist vollkommen egal, dass die die größten Aerosolpartikel immer noch durch die kleinsten Löcher dieser lächerlichen Masken durchpassen. Wen interessierts, dass mehr Leute wegen dieser idiotischen Maßnahmen durch Hunger sterben werden, als jemals durch Corona? Wie? in Deutschland gab es eine UNTERsterblichkeit in 2020? Wen interessierts? Die Grippe rafft jedes Jahr bis zu 2 Millionen Menschen weltweit dahin.

        Es juckt einfach keinen, denn mit solchen Fakten kann man sein leeres, bedeutungsloses, vergnügungssüchtiges Leben nicht mit Gutmenschtaten auffüllen. Der Konsens ist, man tut was gutes für Menschen, wenn man sich brav den Maulkorb aufsetzt um andere nicht anzustecken, man verpasst sich eine ungetestete, experimentelle Gentherapie weil der Konsens ist, dass man damit andere schützt. Schaut her auf mich, ich bin jemand! Ich schütze andere! Wenn man die Äußerungen von so manchen Systemlingen anschaut, die eher zum Zeitgeist der späteren 30er Jahre des letzten Jahrhunderts gepasst hätten, und dabei das im Hinterkopf behält, dann wundert es einen vermutlich etwas weniger, wenn man weiß, was den Identitätslosen diese Krise wert ist. Und wir bösen Verschwörungsquerulantenesoterikerantivaxxer versuchen ihnen ihren Weg zur eigenen Gutmensch-Identität zu versauen.

    1. 1: Ein Vertreter des Weltwirtschaftsforums schrieb an Sigrid Kaag: „[…] Ihre Beiträge zur Arbeit des Great Reset werden bei der bevorstehenden Jahrestagung außerordentlich wichtig sein. Ihre Teilnahme an den Beratungen in Davos wird auch sicherstellen, dass die Niederlande eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Zukunft des internationalen Handelssystems spielen.

      -> Eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Zukunft des internationalen Handelssystems spielen?

      -> Erinnern wir uns mal zurück:

      2: Beim dritten Treffen des Weltwirtschaftsforums im Jahr 1973 hielt Peccei eine Rede, in der er das Buch (Die Grenzen des Wachstums) zusammenfasste, was auf der Webseite des Weltwirtschaftsforums als das herausragende Ereignis dieses historischen Treffens in Erinnerung ist. Im selben Jahr veröffentlichte der Club of Rome einen Bericht, in dem er ein “adaptives” Modell für die globale Governance vorstellte, das die Welt in zehn miteinander verbundene wirtschaftlich-politische Regionen aufteilen sollte.

      Der Club of Rome war lange Zeit umstritten, wegen seiner Besessenheit, die Weltbevölkerung zu reduzieren, und wegen vieler seiner früheren Maßnahmen, die von Kritikern als eugenisch und neomalthusianisch beeinflusst bezeichnet wurden. In dem berüchtigten Buch des Clubs von 1991 “The First Global Revolution” wurde jedoch argumentiert, dass eine derartige Politik die Unterstützung der Bevölkerung gewinnen könnte, wenn die Massen in der Lage wären, sie mit einem existenziellen Kampf gegen einen gemeinsamen Feind zu verbinden.

      -> In dem er ein “adaptives” Modell für die globale Governance vorstellte, das die Welt in zehn miteinander verbundene wirtschaftlich-politische Regionen aufteilen sollte?
      -> In dem berüchtigten Buch des Clubs von 1991 “The First Global Revolution” wurde jedoch argumentiert, dass eine derartige Politik die Unterstützung der Bevölkerung gewinnen könnte, wenn die Massen in der Lage wären, sie mit einem existenziellen Kampf gegen einen gemeinsamen Feind zu verbinden.

      -> Und hier greift langsam alles ineinander. Wie in einem Zahnradgetriebe. Es ist schon lange geplant von der Elite, die durch Klaus Schwab vertreten wird die Welt in mehrere miteinander verbundene wirtschaftlich-politische Regionen aufzuteilen, die Weltbevölkerung zu reduzieren und dafür einen gemeinsamen Feind zu finden, um die Massen davon zu überzeugen. Jetzt gibt es 2 gemeinsame Feinde: Wie in “The First Global Revolution“ der sogenannte Klimawandel und das Virus. Und bei diesen 2 Projekten der globalen Elite sind Russland wie auch China mit dabei – auch ohne mRNA-Imfpstoffe.

      Quelle zu 1: https://telegra.ph/Klaus-Schwab-Leaks-FVD-deckt-geheime-WEF-Briefe-auf-12-22
      Quelle zu 2: https://www.nomonoma.de/die-familienwerte-des-klaus-schwab/

    1. …und dazu muss man sagen, das man auch in den „Tälern der Ahnungslosen“- also hinter Dresden oder um Stralsund/Usedom Mittelwelle/Kurzwelle empfangen konnte. Ohne weiteres die deutschen Programme der russischen und auch us-amerikanischen oder BRD Auslandsdienste. Etwas anderes haben wir ja in dem heutigen Fall nicht. Wir fallen nun also flugs weit hinter Demokratiestandarts der DDR Zeit zurück. Spannend zu sehen, mit welcher Leichtigkeit Grundwerte auf den Müll fliegen.

  4. Ich glaube, wir müssen umdenken und eine Verschwörungstheorie aktivieren.

    Die Strippenzieher sind die Bilderberger. Das ist die fiese Creme der Superreichen. Das Gesicht der Bilderberger ist David Rockefeller.
    Verschwörungstheorie war gestern, die Wahrheit ist, daß Helmut Kohl, Gerhard Schröder, Angela Merkel und jetzt Olaf Scholz Bilderberger sind. Ich glaube, wir sind unterwandert? Und wählen immer die falschen?

    Man schaue in die Liste der Teilnehmer nei Wikipedia.
    Otto Schily und Joschka Fischer sind auch Bilderberger – Visa-Affäre. Und der Chef der Untersuchungskommission, Ekkhard von Klaeden, war/ist auch ein Bilderberger.

    Christian Lindner ist ein Bilderberger, Jürgen Trittin, Emmanuel Macron – auch Presse-Mogule waren schon auf den Treffen.

    Die Irrationalität der deutschen Politik geht seit 30 Jahren, seit Kohl Maastricht unterschrieben hat. Und ich gehe wohl nicht fehl in der Annahme, daß die Parteispenden irgendwie von den Bilderbergern kamen für genau diese Unterschrift unter Maastricht.

    George Soros, Bill Gates und Warren Buffet halten auch geheimnisvolle Treffen ab, da denken sie übers Impfen nach. David Rockefeller ist da zugegen mit amerikanischen Presse-Oligarchen.

    suchen „soros gates buffet“

  5. „Offiziell heißt es, dass es in Deutschland keine staatliche Zensur gibt, daher lagert die Bundesregierung alle Zensurmaßnahmen zum Beispiel an soziale Netzwerke aus. “

    Die lagern die Zensur aus, aber auch das ist staatlichen Institutionen verboten.

    In Deutschland entsteht ein „Medium“ durch Zensur! Zensur ist die Geburtsstunde eines Mediums und erlaubt!

    Dem ÖRR sind Vor- und Nachzensur verboten und allen staatlichen Stellen.

    Facebook z.B. ist KEIN Medium, Facebook ist rechtlich ein Provider, in etwa das, was in der Analogwelt der Bücherverlag ist. In dem Moment, wo Facebook „zensiert“, wird aus dem Provider aber ein Medium, ein globales SuperRTL! Mit Mark Zuckerberg als Chefredakteur und den Kanalbetreibern als seine Angestellten!
    Die eigentlichen Medien bei Facebook, Youtube usw. sind die Kanäle. Jeder Betreiber eines Kanals betreibt ein Medium. Die Kanalbetreiber sollten ein Gehalt von Zuckerberg fordern!

    Auch der Satellit ist kein Medium.

    Was die Holzköpfe beim ÖRR nicht bedacht haben, daß Zuckerberg auch in die Tagesschau hineinzensieren kann, wenn er das Gefühl hat, das sind Fake News. Denn die hat Kanäle bei Facebook und Youtube.

    Das normale Medien-, Straf- und Zivilrecht wäre für das Internet völlig ausreichend gewesen.

  6. Durch Sender wie RT DE erfahren die Rezipienten auch mal Widerspruch und eine Sichtweise, die in bestimmten Themen vom Mainstream abweicht. Diese Sichtweise, so kann man sagen, neutralisiert die Sichtweise des anderen. So soll ein pluralistisch-demokratisches System funktionieren: Wettbewerb um die Gunst der Öffentlichkeit. Hier sollen einzelne Sichtweisen um den Einfluss beim Publikum konkurrieren.

    Anders sieht es aus, wenn versucht wird, Konkurrenten auf dem Meinungsmarkt „auszuschalten“, weil man DIE Realität definieren möchte. Das könnte gefährlich werden.

    Einer der Gründe, weshalb Hitlers Propaganda so erfolgreich werden konnte ist, dass das Volk repetitiv mit der staatlichen Propaganda beschallt wurde. Da das Abhören von Feindsendern drakonisch bestraft wurde, erfuhr das deutsche Volk praktisch keinen Widerspruch. Im Gegenteil: Es wurde immer mehr bestätigt.

  7. „Nur fünf Tage durfte RT-DE im europäischen Satellitennetz senden, dann wurde der TV-Sender auf deutschen Druck gesperrt. Wie wird Russland reagieren?“

    🤣…na ja,wenn Russland nicht seine Glaubwürdigkeit entgültig verspielen will,sollte es im Fall „Deutsche Welle“ endlich Nägel mit Köpfen machen und der Deutschen Propagandaschleuder entgültig den Stecker ziehen…so etwas sitzt man nicht mit honorigen Begründungen aus der Medienfreiheit ja eigentlich nicht schaden zu wollen,sondern beantwortet es mit den gleichen Mitteln derer sich auch das Land des Leuchtfeuers der Demokratie bedient hat…was nichts anderes heißt als Sendelizenz der „Deutsche Welle“ entziehen.
    Lasst den so genannten Wertewesten(🤣) doch jaulen,wäre mir an Putins Stelle völlig wumpe.
    Und warum bitte wurde RT-De auf Eutelsat gesendet,die Masse erreicht man über Astra ?

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