USA vs. Russland

Russland bereitet sich auf neue Sanktionen vor und schickt eine deutliche Warnung an die USA

Die USA haben Russland bereits so sehr mit Sanktionen überzogen, dass es fast nichts mehr zu sanktionieren gibt. Aber eben nur fast nichts. Russland wurde nun aktiv.

Es gibt nicht mehr viel, was die USA bei Russland noch sanktionieren können. Das, was noch übrig ist, könnte jedoch schwerwiegende Folgen haben. So hat der Westen zum Beispiel seinerzeit gegen den Irak oder aktuell gegen Syrien, den Iran und Venezuela Sanktionen eingeführt, die die medizinische Versorgung behindern und dazu führen, dass Menschen in den Ländern an Krankheiten sterben, die eigentlich problemlos behandelbar wären. Außerdem könnte man Russland, wie auch den Iran, vom internationalen Zahlungssystem SWIFT abkoppeln.

Russland hat sich nun auf beide Szenarien vorbereitet. Da jedoch US-Präsident Biden vor einigen Tagen selbst um ein Gespräch mit Putin gebeten und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen hat, hat Russland den US-Botschafter in Moskau in den Kreml zitiert und ihm eine deutliche Botschaft mitgegeben.

Sanktionen gegen den medizinischen Bereich

Die Sanktionen des Westens haben in den 1990er Jahren im Irak eine halbe Million Kinder getötet und aktuell sterben auch Syrien und in Venezuela Menschen, weil der Westen mit seinen Sanktionen dafür sorgt, dass Firmen aus dem medizinischen Bereich sich weigern, diesen Ländern Medikamente und medizinisches Gerät zu liefern, Details dazu finden Sie hier.

Russland hat daraus gelernt und die russische Regierung hat schon vor Jahren angefangen, die Produktion von Medikamenten und medizinischem Gerät im eigenen Land zu fördern und eine eigene Pharmaindustrie aufzubauen. Russland ist bei vielen Medikamenten inzwischen unabhängig von Importen und produziert, im Gegensatz zum Westen, der Medikamente in Indien oder China produzieren lässt, im eigenen Land. Der Grund ist, dass Russland nicht Opfer von derartigen Sanktionen werden möchte.

Aber natürlich kann kein Land in dem Bereich vollkommen unabhängig werden, denn gerade neue und moderne Medikamente sind Patent geschützt und man muss sie beim Hersteller beziehen. Das russische Parlament hat nun ein Gesetz auf den Weg gebracht, das es erlaubt, Medikamente notfalls auch ohne Erlaubnis des Patentinhabers in Russland herzustellen. RT-Deutsch fasst das so zusammen:

„Zwar war dies auch zuvor möglich. Nach dem bisherigen Gesetz war die Regierung aber verpflichtet, den jeweiligen Patentinhaber in kürzester Frist über die Maßnahme zu benachrichtigen und ihm eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Nun präzisierte das Parlament, dass dies „im Fall der äußersten Notwendigkeit, die mit der Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit des Staates und mit dem Schutz von Leben und Gesundheit der Bürger verbunden ist“, möglich sei. Dabei seien das Ausmaß der Entschädigung und das Zahlungsverfahren von der Regierung zu bestimmen.“

Das ist ein deutliches Signal an den Westen, dass Sanktionen, die den medizinischen Bereich treffen sollen, ins Leere laufen würden. Russland hat die Infrastruktur, um so ziemlich jedes Medikament selbst herzustellen und würde, sollten Sanktionen den Import von Medikamenten stören, das auch tun.

SWIFT

Russland hat sich bereits ein eigenes Zahlungssystem aufgebaut. Als Alternative zu den westlichen Kreditkarten Visa und Mater Card hat Russland die Karte Mir eingeführt, die die westlichen Kreditkarten zumindest in Russland notfalls ersetzen kann. Und wahrscheinlich würden im Notfall auch viele andere Länder, für die russische Touristen eine wichtige Einnahmequelle sind, schnell die russische Karte akzeptieren.

Auch für das internationale Zahlungssystem SWIFT gibt es bereits Alternativen. Nicht nur Russland, auch China bereitet sich darauf vor, dass der Westen die Länder auf Druck der USA aus dem SWIFT-Verband werfen könnte. Das war auch ein Thema beim Besuch des russischen Außenministers Lawrow in China. Bei der Gelegenheit habe ich einen ausführlichen Artikel über die Problematik geschrieben, den Sie hier finden.

Am Mittwoch hat das russische Fernsehen das Thema behandelt. Ich habe den Artikel übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Russland ist bereit, sich von SWIFT zu trennen, in diesem Fall wird das Land andere internationaler Abrechungssysteme nutzen.

Russland werde im Falle einer Abtrennung des Landes von der internationalen Zahlungsplattform SWIFT andere Systeme verwenden, sagte der stellvertretende Außenminister Alexander Pankin.

„Wir geben SWIFT noch nicht auf, aber wenn SWIFT uns aufgibt, werden wir handeln“, zitierte RIA Novosti den Diplomaten.

Russland, China und die EU nutzen immer stärker eigene Abrechungssysteme. Gleichzeitig haben Russland, China und Indien, die Teil der BRICS sind, für den Fall einer Abtrennung von SWIFT ein Abrechungssystem vorbereitet. Darüber hinaus wechseln die Länder bei Zahlungen untereinander in ihre eigenen Währungen, ohne den Dollar zu nutzen.

SWIFT ist ein internationales Interbankensystem für die Übermittlung von Informationen und Zahlungen. Mehr als 11.000 große Organisationen in rund 200 Ländern sind mit ihm verbunden.

Die USA drohen Russland seit 2014, es von dem System zu anzutrennen, und auch gegen China wurden solche Drohungen laut. Russland hat 2014 das eigene Finanznachrichtensystem SPFS eingerichtet – ein Äquivalent von SWIFT für Inlandszahlungen. Auch ausländische Banken sind mit diesem System verbunden. Inzwischen werden mehr als 80 Prozent der Zahlungen im Land von SPFS begleitet.

Im Jahr 2015 lancierte China sein eigenes grenzüberschreitendes Interbanken-Zahlungssystem (CIPS), eine Alternative zu SWIFT, dem sich weitere ausländische Banken für Finanz- und Handelsgeschäfte mit China angeschlossen haben. An das chinesische SWIFT sind bereits 176 Finanzinstitute aus mehr als 50 Ländern und sechs Kontinenten angeschlossen.

Die EU-Länder haben 2019 ein Instrument zur Unterstützung des Handelsaustauschs (INSTEX) geschaffen – eine Alternative zu SWIFT für Abrechnungen mit dem Iran. Jetzt nutzen die EU-Länder und der Iran INSTEX unter Umgehung der US-Sanktionen für ihre Abrechnungen im Handel.

Ende der Übersetzung

Leider ist INSTEX nicht so effektiv, wie es hier klingt, meines Wissens wurde damit erst eine Zahlung abgewickelt.

Aber man sieht, dass Russland und China sich vorbereitet haben und eine Abtrennung von SWIFT zwar Ärger und viele Überstunden bei den betroffenen Banken verursachen würde, aber keine existenziell wichtigen Folgen haben würde. Der internationale Zahlungsverkehr würde nicht aufhören.

Russland sendet deutliche Botschaft an die USA

Russland hat offensichtlich keine Lust mehr auf die doppelten Spielchen der USA. Nachdem US-Präsident Biden Putin zunächst als Killer bezeichnet hat, hat er nun vor einigen Tagen um ein Telefonat gebeten und ein Gipfeltreffen vorgeschlagen. Gleichzeitig wird in den USA aber darüber gesprochen, man werde demnächst neue und harte Sanktionen gegen Russland verhängen.

Dieses Doppelspiel scheint man in Russland nicht mehr mitspielen zu wollen. Der Kreml hat den US-Botschafter in Moskau nicht etwa ins Außenministerium vorgeladen, sondern direkt in den Krem. Das russische Fernsehen berichtete darüber:

„Der amerikanische Botschafter in Russland, John Sullivan, wurde zum Mitarbeiter des russischen Präsidenten Juri Uschakow eingeladen.
Nach Angaben des russischen Außenministeriums wurde Sullivan während des Gesprächs erklärt, dass, wenn die USA nach Bidens Worten beacbsichtigen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, die US-Seite aber trotzdem neue Sanktionen erhängt, es eine entschiedene Reaktion geben wird.“

Eine solche Vorladung in den Kreml ist ungewöhnlich und eine solche Warnung auch. Man kann davon ausgehen, dass Russland es ernst meint. Immerhin hat Russland einige Themen, bei denen es die USA auflaufen lassen kann. So könnte Russland für den Abzug aus Afghanistan gebraucht werden, um Material über russisches Gebiet zu fliegen. Russland könnte seinen Luftraum für US-Passagierflugzeuge schließen, die Russland zum Beispiel überfliegen müssen, wenn sie nach Indien oder China wollen (zumindest wenn sie aus New York abfliegen) und es gibt sicher noch einige andere Themen, auf die ich jetzt gar nicht komme, bei denen Russland (vielleicht zusammen mit China) den USA schlaflose Nächte bereiten könnte.

Man darf im übrigen nicht vergessen, dass Russland in den USA längst ein innenpolitisches Thema ist. Getrieben von ihrer eigenen anti-russischen Hetze überbieten sich vor allem die Demokraten in Forderungen nach Sanktionen und einer harten Politik gegenüber Russland. Gleichzeitig weiß man in Washington aber, dass viele internationale Probleme ohne oder gar gegen Russland nicht zu lösen sind. Bisher hat Russland es durchgehen lassen, wenn die USA ständig neue Sanktionen verhängt haben, aber bei internationalen Themen mit Russland gesprochen haben, als sei nichts passiert.

Im Ergebnis konnte Obama in den USA einerseits mit der harten Linie gegen Russland punkten, andererseits aber internationale Erfolge vorweisen, die ohne Russland nicht möglich gewesen wären, zum Beispiel das Atomabkommen mit dem Iran, für das Obama damals so gefeiert wurde.

Es ist möglich, dass Russland den USA diese Möglichkeit nicht mehr gibt und der US-Präsident (oder besser die, die für ihn denken) sich entscheiden muss, ob die anti-russische Karte in der US-Innenpolitik wichtiger ist, oder ob außenpolitische Erfolge wichtiger sind. Vielleicht ist beides gleichzeitig nun nicht mehr zu haben.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

20 Antworten

  1. Der Biden-Administration ist nicht zu trauen, nach allem, was in der kurzen Amtszeit bisher verlautbart und entschieden wurde. Selbst dem heute verkündeten BEDINGUNGSLOSEN Abzug der Amis und ihrer Verbündeten aus Afghanistan ist im Hinblick auf Russland nicht zu trauen, weil man davon ausgehen muss, dass Afghanistan, als Land, wo nichts zu gewinnen ist, wie ein Bauernopfer beim Schach einfach fallen gelassen wird, um mit noch größerer Kraft und Bosheit gegen Russland vorgehen und über kurz oder lang den angestrebten Regimechange doch noch bewerkstelligen zu können. Daher sind die klaren Worte der russischen Regierung an den US-Botschafter absolut angemessen. Hoffen wir, dass der Kreml auch weiterhin so besonnen aber auch so klar
    gegenüber dem Westen kommuniziert und handelt. Gott schütze Russland, Wladimir Wladimirowitsch Putin und Thomas Röper!

    1. Bidens Pinocchio-Kabinett ist die Manifestation all dessen, was in den USA politisch falsch läuft.
      Ich würde denen auch kein Wort glauben. Die lügen, sobald sie den Mund aufmachen.

    2. Dass so gar nichts in Afghanistan zu gewinnen wäre, kann man nicht sagen. Da wäre erstens ein Lückenschluss in der Kette der Einkreisung Russlands. Das ist kein finanzieller Gewinn, wird aber sicherlich als strategischer Pluspunkt angesehen. Zweitens wäre da diese Öl-Pipiline unter Beteiligung US-amerikanischer Firmen. Und nicht ganz außer acht lassen wollen wir die Tatsache – auch wenn das offiziell sicherlich kein Motiv für die US-Regierung ist -, dass Afghanistan der weltgrößte Heroinexporteur ist.

      1. „Und nicht ganz außer acht lassen wollen wir die Tatsache – auch wenn das offiziell sicherlich kein Motiv für die US-Regierung ist -, dass Afghanistan der weltgrößte Heroinexporteur ist.“

        Es muss heißen, dass Afghanistan wieder zum weltgrößten Heroinexporteur geworden ist, nachdem die US-Truppen dort einmarschierten, wobei die Taliban zuvor den Anbau nahezu zum erliegen gebracht hatte. Für die US-Regierung mag das offiziell kein Motiv sein, die CIA finanziert aber mit Drogenhandel gerne mal ihre dreckigen Machenschaften wie bspw. Regierungsumstürze.

  2. Seit Jahren frage ich mich: wem vertraut man mehr? Einem wild um sich schiessenden und meistens sturzbesoffenen Cowboy (USA) oder einem ruhigen, besonnenen Schachspieler (Russland)? Allein das seit Jahren schwerwiegende Verletzten des Abkommens, „die NATO werde sich nicht weiter nach Osten bewegen“ zeigt mir die Verlogenheit dieser „Organisation“. Man möge sich den Zustand der Welt OHNE das überlegte Handeln eines Vladimir Putin vorstellen…….nein, lieber doch nicht.
    Nur mal so am Rande: das damalige Wahlplakat-Logo von Hillary Clinton mit dem Pfeil nach Rechts (Osten), liessen bei mir sämtliche Alarmglocken laut aufschrillen.

    Vielen Dank für Deine Arbeit Thomas und Grüsse an alle, die den Medien nicht blind folgen

    1. Wir haben als Europäer nur eine Chance, wenn wir uns dem Osten zuwenden. Sicherheit, Stabilität, Prosperität und Rechtsprechung bekommen wir nur im Verbund mit Russland und seinen Verbündeten.
      Wenn wir uns weiter an das sinkende Schiff Amerika klammern, werden wir mit untergehen.

  3. Bei den Medien versucht man ja schon, mit Zahlungsweg-Blockaden deren Vertretung zu hindern, ich denke da an RT, die ins Kabelnetz wollen, aber keine dtsch. Bank eröffnet ein Konto. Hier war Russland bislang erstaunlich geduldig.

    INSTEX fuktioniert nicht, weil die dtsch, Banken nicht wirklich mitmachen und in der EU das nicht richtig umgesetzt wird. Handel mit dem Iran ist immer noch nicht darüber möglch.

    Bei den USA und mittlerweile auch der EU müssen wir uns daran gewöhnen, dass ungeachtet des „sich selbst ins Knie schiessen“ alle so stier sind, dass das schon an Fanatismus grenzt. Wenn die Grünen an der Regierung sind, werden wir erleben, wie Ideologie um jeden Preis durchgesetzt wird. Ende der Freiheit der abendländischen Aufklärung.

    1. So leicht können die RT Deutsch nicht abstellen/blockieren. In dem Moment wo das geschieht, kann Russland einfach die Deutsche Welle ausschalten.
      Und ein unabhängiges Zahlungssystem ist die einzige Lösung. Davon profitieren dann auch Venezuela, der Iran, Kuba, Syrien und die ganzen anderen sanktionierten Staaten.

  4. Der Westen ist nicht nur dabei sich ins eigene Knie zu schießen, sondern schon viel höher. (in den Kopf).
    Die USA sind die größte Volkswirtschaft der Erde. Auf dem Papier. Aber was steckt hinter der größten Volkswirtschaft? Dieser Reichtum wird durch Ausbeutung anderer Länder erreicht. Für wertvolle Rohstoffe wird mit dem Dollar gezahlt, der den USA nichts kostet. Handel und Ausbeutung sind die Fundamente, auf der die USA stehen. Einen Großteil der Produktion ist aus dem Land in Billiglohnländer verlegt worden.
    Was ist, wenn der Spieß jetzt umgedreht wird? Die BRICS Staaten beschließen Sanktionen gegen die Länder der Nato.
    Wir werden in die Steinzeit gestoßen.
    Medikamente werden Mangelware.
    Öl, Gas und andere Rohstoffe sind nur noch schwer zu beschaffen.
    Computer, Akkus und sämtliche anderen Elektrogeräte werden nicht mehr zu Verfügung stehen.
    Die Stromversorgung bricht zusammen, da die Rohstoffe zur Produktion fehlen.
    Die Rüstungsindustrie liegt am Boden, da die Einzelteile in China oder Indien gefertigt werden.
    Kurz gesagt, wir sind am Arsch. Aber so richtig. Bis wir hier unsere Infrastruktur umgebaut haben um uns selbst zu versorgen, werden wir hinter den BRICS Staaten weit zurück liegen. Wir werden wie damals in der DDR Schwierigkeiten haben an jetzt Ost Währung zu gelangen. Wir werden anstehen müssen für die notwendigsten Sachen. Es wird wie nach dem Krieg sein nur ohne zerbombte Häuser.
    Nur der Westen steht da immer noch mit hochgezogener Nase und denkt, dass er diese Auseinandersetzung gewinnen kann.

    1. Es wird für Russland wirklich Zeit für Gegensanktionen.

      Nach meiner Kenntnis gibt es Titan, welches elementar für den Bau von Hochleistungsflugzeugen ist,
      nur in Russland.
      Sollte Russland dies nicht mehr an Natoländer (USA) verkaufen, dann dürfte das für die spürbar sein.

    2. Wir? Nein. Diese Arschlöcher, die sich Eliten nennen sind diejenigen, die es vor allem trifft. Und mit denen zusammen fühle ich kein „wir“. Hauptsache es werden keine Sanktionen beschlossen, die die Bevölkerung treffen. Das ist ja US-Spezialität. Die Wirtschaft können die abwürgen. Schlimmer als die aktuelle Regierung kann es wohl kaum kommen.

  5. Dank Bitcoin hab ich mich auch schon so weit es geht aus dem Bankensystem verabschiedet. Fast jeder Euro geht direkt in Bitcoin und bezahlen kann ich bereits fast überall mit meiner Crypto-Kreditkarte.
    Ich bin nun nicht nur fast völlig unabhängig von irgendwelchen politisch motivierten Banken, ich habe sogar so viel Gewinn gemacht das es mein Leben verändert.

  6. Zum Thema Abzug aus Afghanistan

    Es ist kein Abzug sondern die Flucht nach vorn. Der Vertrag mit den Taliban Kämpfern sichert den NATO Einheiten noch 2 Wochen Frieden dann ist Schluss. Vertrag ist Vertrag. Deshalb war ich verwundert, dass das Parlament einfach mal so den „Ausbildungseinsatz“ verlängert hatte. Das afghanische Parlament und die Regierung haben ja ebenfalls auf den Friedensvertrag hingewiesen.
    Die US Truppen mit ihren Wasserträgern müssen ja nicht weit wandern. Die Saudis sind nur ein Tagesmarsch entfernt.
    Im Nachbarland Irak musste man sich schon in die kurdischen Autonomie Gebiete zurückziehen, denn auch hier droht der Rauswurf.

    Tja, was macht Russlands Armee? Sie tut im Inland das, was sie tun müssen.
    Und da kommen Biden/Merkel und fordern den Rückzug russischer Truppen von der russischen Grenze?
    Wovon träumen die? Sind doch nicht alle so blöd wie Deutschland und lassen ihre Grenzen unbewacht.
    Russland hat das gleiche Recht Manöver abzuhalten wie die NATO.

    Immerhin üben die NATO Staaten gerade die „Verteidigung gegen das aggressive Russland“ vor den Toren Russlands.
    Zu dieser Verteidigung gehören auch die bei uns in Deutschland verbotenen Nazi Fahnen. Aber stimmt, über Schmuddelkinder redet man nicht wenn sie ins politische Kalkül passen.
    Wie teilte Twitter mit ? Die Partner von Twitter wollen nicht das darüber berichtet wird?

    https://twitter.com/MaxBlumenthal/status/1381796622531760129

    Glauben die wirklich, dass das nicht verbreitet wird? Beim Maidan hat es auch nicht funktioniert. Allein die verschiedenen Armbinden der „friedlichen Protestler “ machte schon die Zuordnung leicht.

    Das Thema Sanktionen dürfte durch sein. Das Land ist groß und kann einen stabilen Binnenmarkt gut verkraften. Und das ist erst einmal wichtiger. Die Anderen kommen von allein angekrochen. Die tun so als bräuchten sie Russland nicht und hinter vorgehaltener Hand jammern sie über die Verluste aus dem Russland Geschäft. Der nächste Winter kommt bestimmt.
    Da fällt mir ein, ist das vllt der Grund für die plötzliche Liebe zur Türkei? Hofft man das die Türkei dann das russische Gas an Europa liefert? Man kauft ja dann türkisches Gas und kein russisches. Ist wie bei der Ukraine, die kaufen europäisches Gas und kein russisches. Was für eine verlogene Bande.

    All diese Moral Apostel, die Menschenrechtler und die Grünschnäbel der Nachwuchs Elite können mal in sich gehen und sich fragen ob sie nicht lieber was richtiges Lernen sollten, etwas was satt machen kann. Wenns kracht überlebt der am längsten der sich selbst versorgen kann.

    Bis dahin kann man sich ja um die Flüchtlinge an der US Grenze kümmern und bitte die gleichen hohen Ansprüche bei den USA anmelden wie man es von Europa immer fordert. Gleiches gilt für den US Strafvollzug.

    https://www.youtube.com/watch?v=xMf431yMI7I

    https://www.youtube.com/watch?v=FViIw5Kx3lk

    https://www.youtube.com/watch?v=8bXNouAZa6U

    „Es geht um einen Maidan auf dem Roten Platz von Moskau“

    https://www.youtube.com/watch?v=0q4TvJN6_KM

    Dann wollen wir mal hoffen, dass die Fahnenträger wissen wo der Grenzverlauf ist, sonst enden die Napoleons und Hitlers der Welt als Bettvorleger in Putins Palast.

    1. «….. Man kauft ja dann türkisches Gas und kein russisches. Ist wie bei der Ukraine, die kaufen europäisches Gas und kein russisches. Was für eine verlogene Bande»….

      köstlich!

    1. Waaas? Aber der geniale Kremlkritiker Nawalny hat doch gesagt, dass „Diktator Putin“ einen warmen Luxus-Palast am Schwarzen Meer hat, der ganz super dolle mit allem Pomp ausgestattet ist. Der braucht doch gar nicht noch mehr Teppiche in seinem Schloss 😛

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