Wird der Kampf gegen RT-Deutsch zu einem Eigentor für die deutschen Medien in Russland?

Seit RT-Deutsch verkündet hat, mit einem eigenen Fernsehprogramm ins deutsche Kabelnetz zu wollen, haben die deutschen Medien zu einem Frontalangriff geblasen und sogar deutsche Banken haben sich dem angeschlossen, indem sie RT-Deutsch Bankkonten verweigern. Nun droht Russland Reaktionen an.

Seit RT-Deutsch mitgeteilt hat, es werde mit einem deutschen Fernsehprogramm auf Sendung gehen, ist eine beispiellose Propaganda-Welle über RT-Deutsch hereingebrochen. Der Spiegel hat in einem ziemlich schlechten Artikel einen Angriff gefahren (warum der Artikel schlecht war, können Sie hier nachlesen), die Bild-Zeitung hat sogar einen Spion in die Redaktion von RT-Deutsch eingeschleust, der dann ein Buch geschrieben hat, in dem er RT-Deutsch der Spionage bezichtigt (auf so etwas muss man erstmal kommen), was nun ein juristisches Nachspiel haben wird, und die Commerzbank hat RT-Deutsch die Konten gekündigt.

Pressefreiheit in Deutschland?

Man stelle sich einmal vor, in Russland würde eine mehrheitlich vom russischen Staat gehaltene Bank einem deutschen Medium in Russland die Konten kündigen und auch alle anderen Banken in Russland würden es ablehnen, denen ein Konto zu eröffnen. In Deutschland wäre das Geschrei riesig, wenn der russische Staat so gegen ausländische Journalisten vorgehen würde. Und der Vergleich hinkt keineswegs, der deutsche Staat hält seit der Rettung der Commerzbank noch immer eine Mehrheit der Aktien der Bank. Aber in Berlin stellt sich die Regierung dumm und meint, sie trage keine Verantwortung für die „privatrechtliche Geschäftsbeziehung zwischen RT und seinen Banken.“

Man muss schon sehr naiv sein, wenn man glauben will, dass die deutsche Regierung nichts damit zu tun hat, dass die von ihr gehaltene Bank die Konten von RT-Deutsch nur einen Monat nach der Ankündigung, ein Fernsehprogramm zu starten, gekündigt hat. Und noch naiver muss man sein, wenn man glauben will, dass es keinen Druck und keine Absprachen mit anderen Banken in Deutschland gibt, RT-Deutsch die Eröffnung von Konten zu verweigern. RT-Deutsch ist ein guter Kunde, der nicht bankrott zu gehen droht, für die Banken ist das- gerade in diesen Zeiten – ein idealer Kunde. Aber komischerweise will keine Bank in Deutschland RT-Deutsch als Kunden.

Nun reagiert Russland. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, hat der dpa ein Interview gegeben, über das „Freund und Feind“ (also Spiegel und RT-Deutsch) einvernehmlich berichten. Im Spiegel konnte man lesen:

„Russland hat Einschränkungen für sein Staatsmedium RT in Deutschland beklagt und im Gegenzug in Moskau akkreditierten deutschen Medien Konsequenzen angedroht. »Wir rufen Berlin mit vollem Ernst dazu auf, ein normales Funktionieren von RT zu gewährleisten«, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, der dpa in Moskau.“

Und bei RT-Deutsch heißt es:

„Sie erklärte laut dpa, dass Banken auf deutschen Behördendruck die Eröffnung eines Geschäftskontos für RT DE ablehnen würden. Es müssten umgehend alle einschränkenden Maßnahmen für das Medium beendet werden.
„Im anderen Fall sehen wir uns gezwungen, harte Gegenmaßnahmen für die in Russland arbeitenden deutschen Medien zu ergreifen.““

Russland hat bisher nicht mitgeteilt, welche Maßnahmen im Raum stehen. Aber da Russland in der Vergangenheit bei vergleichbaren Fällen immer „gespiegelt“ reagiert hat, wie es in Russland genannt wird, also gleiches mit gleichem vergolten hat, dürften deutsche Medien in Russland demnächst wohl Probleme mit ihren Konten bekommen, wenn die deutsche Regierung bei der ihr selbst gehörenden Commerzbank kein Machtwort spricht.

Ein Beispiel für diese „gespiegelten“ Reaktionen Russlands: Als die USA 2017 RT in den USA gezwungen haben, sich als ausländischer Agent zu registrieren, da hat Russland umgehend seine Gesetz geändert und die staatlichen US-Medien in Russland ebenfalls gezwungen, sich als ausländische Agenten zu registrieren. Der US-Staatssender hat Radio Liberty hat in seiner russischen Ausgabe damals ganz entrüstet darüber berichtet.

Wenn Deutschland nun also die Arbeit von RT-Deutsch so sehr behindert, dass die demnächst keine Gehälter und Rechnungen mehr in Deutschland bezahlen können, dürfen wir dreimal raten, was wohl zum Beispiel dem deutschen Staatssender Deutsche Welle demnächst in Russland passieren könnte.

Russland reagiert, Deutschland ist entrüstet

Die Reaktion deutscher Politiker ließ nicht lange auf sich warten. Ausgerechnet der Bundesaußenkasper Heiko Maas wird vom Spiegel zitiert. Und seine Reaktion ist orwellsche Realsatire:

„Das Auswärtige Amt reagiert auf die Drohungen Moskaus gegen deutsche Korrespondenten. Die Pressefreiheit sei nicht verhandelbar, warnt Außenminister Maas die russische Regierung.“

Wenn die Pressefreiheit nicht verhandelbar ist, lieber Heiko, dann sprich doch einfach ein Machtwort und sichere auch die Pressefreiheit von RT-Deutsch. Oder gilt Pressefreiheit für Dich nur dann, wenn die Presse auch Deine Meinung teilt? So muss man Deine Äußerung ganz nüchtern betrachtet verstehen.

Und die Formulierung „Drohungen Moskaus gegen deutsche Korrespondenten“ klingt dramatisch, dabei hat Moskau, wie gesehen, keinem Korrespondenten gedroht. Bestenfalls hat Moskau den Redaktionen deutscher Medien Reaktionen angedroht, wenn die Diskriminierung russischer Medien in Deutschland nicht aufhört.

Aber das haben wir auch schon erlebt, als die USA 2017 RT als ausländischen Agenten eingestuft haben. Als Russland exakt „gespiegelt“ reagiert hat und den US-Staatssender Radio Liberty in Russland ebenfalls als ausländischen Agenten eingestuft hat, war man in den USA außer sich wegen dieser russischen Frechheit. Und Radio Liberty ignoriert seitdem die russischen Gesetze und verstößt gegen die Auflagen, die darin bestehen, besondere Berichte über die Finanzierung einzureichen und die eigenen Artikel mit dem Hinweis zu versehen, dass Radio Liberty als ausländischer Agent eingestuft ist. Das berichtet Radio Liberty selbst: Man weist stolz darauf hin, dass man mittlerweile über 130 russische Bußgeldbescheide einfach ignoriert habe. Die aus den nicht bezahlten Strafen resultierende Gesamtsumme belief sich im Januar 2021 laut Radio Liberty auf hunderttausende Euro.

Aber obwohl Radio Liberty offen die russischen Gesetze ignoriert, darf Radio Liberty noch immer in Russland tätig sein. Das ist aber auch ein grausamer Unterdrückungsstaat, dieses Russland!

Aber mal ernsthaft: Das deutet darauf hin, dass man es in Washington darauf anlegt, dass Radio Liberty am Ende in Russland verboten wird, damit man wegen angeblicher russischer Zensur medial in Schnappatmung verfallen kann. Oder wie sonst ist so ein Verhalten zu erklären?

Realsatire von Heiko Maas

Ich bitte im Vorwege um Verzeihung, aber über das, was Bundesaußenminister Maas in dem Zusammenhang von sich gegeben hat, kann ich nicht ohne Sarkasmus und Ironie schreiben und ich habe es wirklich versucht. Nehmen Sie mir die nun folgenden Formulierungen daher nicht übel.

Man muss die Reaktion von Heiko Maas auf sich wirken lassen und der Spiegel war so freundlich, ausführlich darüber zu berichten:

„»Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie«, kritisierte Maas. »Die deutschen Auslandskorrespondenten leisten dazu wichtige Arbeit. Deshalb setzen wir uns nicht nur in Deutschland, sondern weltweit dafür ein, dass Medien frei und unabhängig berichten können.« Er veröffentlichte sein Statement auch auf Twitter.“

Der/die/das laut eigener Twitter-Beschreibung „Regierungsvertreter*in aus Deutschland“ setzt sich also dafür ein, dass Medien „nicht nur in Deutschland, sondern weltweit frei und unabhängig berichten können.“ Das ist – ich wiederhole mich – Realsatire. Wenn das Regierungsvertreterchen und seine Kollegen „Regierungsvertreter*innen“ sich wirklich für die Pressefreiheit einsetzen würden, anstatt RT-Deutsch Steine in den Weg zu legen, gäbe es das Problem gar nicht. Aber das Maasmännchen*weibchen und all die anderen in Berlin sind offensichtlich mit dem Setzen von Sternchen in ihren Berufsbezeichnungen so ausgelastet, dass sie das Regieren ganz vergessen.

Aber es geht noch weiter:

„Es sei die Pflicht der Bundesregierung, den freiheitlichen Rahmen zu schaffen, damit Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit machen können, so Maas. Dazu gehört es im Ausland auch, unabhängig und frei über die Geschehnisse vor Ort zu berichten. »In Deutschland ist das möglich, und das muss auch in Russland der Fall sein.«“

Liebe*r Heiko: Ich bin sicher, dass die russische Regierung alles daran setzen wird, den deutschen Journalisten in Russland eine genauso freie Arbeit in Russland zu ermöglichen, wie Ihr lieben Sternchen in Berlin den russischen Journalisten eine freie Arbeit in Deutschland ermöglicht.

Und nun wieder ganz ohne Ironie: Da Deutschland längst gegenüber Russland auf Konfrontationskurs gegangen ist, dürfte Berlin sich auch weiterhin dumm stellen. Offenbar legt man es in Berlin darauf an, dass Redaktionen deutscher Medien in Russland demnächst die gleichen Probleme bekommen, wie sie russischen Redaktionen in Deutschland bereitet werden. Und dann werden die deutschen Politiker und „Qualitätsmedien“ aufheulen und von Zensur in Russland fabulieren, ohne zu erwähnen, wer den Streit angefangen hat.

Daher befürchte ich, dass der einzig passende Schlusssatz für diesen Artikel lauten muss: Fortsetzung folgt.

Zum Schluss noch ein Disclaimer: Ich habe mit RT-Deutsch nichts zu tun, hatte aber einige Male Kontakt mit denen und habe die Redaktion auch mal besucht, als ich auf der Durchreise in Berlin war und mit einigen der Mitarbeiter einen Kaffee getrunken (sollten Sie mal von RT-Deutsch eingeladen werden, versuchen Sie, das auf einen Montagmorgen zu legen, da gibt es in der Redaktion immer ein sehr gutes Frühstück). Wie es zu dem Kontakt gekommen ist, können Sie hier nachlesen. Außerdem hat RT-Deutsch mich einige Male für kurze Interviews angefragt, von denen aber nicht alle veröffentlicht worden sind.

Werbung

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

10 Antworten

  1. Welchen DNS Server muss man ansteuern wenn man freie und unabhängige Medien nutzen möchte?

    Also das sich der Außenminister so dreist weit aus dem Fenster lehnt das schon Sturzgefahr besteht werde ich ihm wohl kein Luftkissen platzieren.

    Ich warte dann auf die Schlagzeile „Der tiefe Sturz des Heiko Maas“ .

    https://netzpolitik.org/2017/un-sonderberichterstatter-netzwerkdurchsetzungsgesetz-verstoesst-gegen-menschenrechte/

    Und wer hat’s erfunden?

    Na vielleicht liegt es an den Genen aus dem Saarland. Der olle Erich kam auch von da.

    1. Daß ihre Rede den für Uneingeweihte unverzichtbaren inneren Zusammenhang oft vermissen läßt, können wir doch bis zu einem gewissen Grade noch verstehen.
      Infolge einer „spielerischer Verführungskunst“, die dieser schönen neuer Technik so eigen ist, weiß man offenbar nicht mehr
      – daß „Kommunikation“ im Grunde „Verständigung“ heißt;
      – daß „Verständigung“ aus zwei Seiten besteht, nämlich „verstehen“ und „sich verständlich machen“;
      – daß derjenige, der letzteres beabsichtigt, in der Regel den größeren, auch intellektuellen, Aufwand betreiben muß.
      (Früher „wußte“ man das noch „intuitiv“.)

      Daß sie aber diese Hekatomben an demagogischem Schwachsinn auch noch zu bereichern geruht, ist dann doch zu viel des „Guten“.

      Den Vergleich eines Subjektes mit einer – nun sagen wir – zweifelhaften Gesinnung, mit welcher es sich jedoch hinter diesem kaum noch erträglichen, verlogenen „Täter-Reue-Kult“ recht wirksam verschanzt, und einem ehemaligen Staatschef der DDR möchten wir uns doch verbitten.

      Und dazu „nebenbei“: Daß dem „JüdischSein“ in unserer Geschichtsauffassung eine vergleichweise untergeordnete Bedeutung zugedacht wurde, hatte einen recht einfachen Grund: Es waren tatsächlich auch und in erster Linie „Menschen“, Menschen „wie Du und Ich“ – und sie waren – wieder so ganz nebenbei – auch nicht die Einzigen, die da sog. „Sonderbehandlungen“ unterworfen wurden.
      Aber : „Teile und Herrsche!“

      Und weil ich einmal dabei bin:
      Wenn eine Frau Bohley wirklich der Meinung gewesen sein sollte, der Bundesverfassungsschutz oder Organe dieser Bundesrepublik mit ähnlich gelagerten Staatsaufgaben, seine auf den reichhaltigen Erfahrungsschatz eines MfS angewiesen gewesen, dann hatte die Dame zumindest ein Kausalitätsproblem.
      Ein Vergleich des jeweiligen Personals „der Ersten Stunde“ birgt da durchaus Erhellendes.
      (Über den Allgemeinzustand ihrer Schüssel wollen wir nicht urteile, dieselben waren damals bei uns allen nicht völlig rißfrei.)

  2. @Herr Röper:

    „Man stelle sich einmal vor, in Russland würde eine mehrheitlich vom russischen Staat gehaltene Bank einem deutschen Medium in Russland die Konten kündigen und auch alle anderen Banken in Russland würden es ablehnen, denen ein Konto zu eröffnen.“

    „mehrheitlich“ klingt bei mir wie mehr als 50%, ist das so gemeint?

    Ulrich Heyden bei den Nachdenkseiten schreibt was von „größter Aktionär“ mit 15,6%. Am Ende bedeutet das natürlich nicht weniger Einfluss, aber „mehrheitlich“ ist für mich etwas unscharf formuliert.
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=70819

  3. Ich glaube, die Russen haben nichts aus dem Kalten Krieg gelernt.
    Am Ende hatten sie verloren und ihr Land wurde geplündert. Die Auswirkungen sind wohl noch heute, 30 Jahre später, zu spüren.

    Der Westen hat seine Leute seit 100 Jahren durch meisterhafte Propaganda fest im Griff. Ja, der Kommunismus hat nicht funktioniert und all das, aber ich sehe die Grundlage für den Erfolg in der meisterhaften Propaganda. Man kontrollierte alle Narrative. Ob in der Ausbildung oder im Zivilleben.

    Mit dem Internet wurde diese Macht stark beschnitten, aber das war nur ein temporärer Machtverlust. Das Rad wird gerade wieder zurüchgedreht. Ich sehe die Möglichkeit, sich in Zukunft zu informieren, stark schwinden. Schon heute sehe ich im Wesentlichen zwei Gruppen:

    1.) Leute mit Computer oder Laptop und dem Willen, sich ein eigenes Bild zu machen. Diese Gruppe sind vllt 10% der Bevölkerung. Und es werden weniger.

    2.) Alte Leute ohne Internet und Smartphone- Zombies. Die Zombies sind hier deutlich in der Mehrheit. Ihre Recherchefähigkeit ist jetzt schon durch die vorgegebenen Tools (Twitter, yt…) stark eingeschränkt. Dieser Trend wird sich noch verstärken. Bald werden diese Leute gar nichts mehr ausserhalb ihrer von den US-Tech-Konzernen erzeugten bubble mehr wissen. Die Möglichkeit des Zugriffs auf alternative Informationsquellen wird weiterhin eingeschränkt werden.

    Es werden doch jetzt schon alle kritischen Medien unsichtbar gemacht. Ich glaube nicht, dass RT-Deutsch in einem Jahr noch die Reichweite wie heute haben wird. Vllt wird es sogar gar nicht mehr existieren.

    Was ich mit all dem sagen will, ist, dass die Russen in einem Informationskrieg stehen, den sie nicht verstehen und den sie verlieren werden. Zum zweiten mal. Wenn man die Leute hierzulande aus der Propaganda- Bubble herausholen will, muss man aggressiver vorgehen. Man darf nicht nur über Missstände aufklären und fehlende Puzzleteile liefern, sondern Alternativen aufzeigen und im Endeffekt das gesamte Narrativ unserer ‚Eliten‘ kippen.

    Was wäre denn zB mit Informationen über unsere Politiker? Über Verflechtungen, Mitgliedschaften in Transatlantischen Vereinigungen, besonders über die Entwicklung ihres Besitzes und Druckmittel der Amerikaner gegen sie. Und das ist nur ein Beispiel.

    Es wird Zeit, ernst zu machen. Von selbst werden die Leute hierzulande keinen Widerstand auf die Beine bringen können.

    1. „Diese Gruppe sind vllt 10% der Bevölkerung. Und es werden weniger.“

      Die Zugriffe auf alternative Medien und auch die erfreuliche Zunahme von Kommentatoren auf dieser Seite sagen etwas anderes.

      „Was ich mit all dem sagen will, ist, dass die Russen in einem Informationskrieg stehen, den sie nicht verstehen und den sie verlieren werden.“

      Man sollte nicht Sowietbürger mit Russen vergleichen, also Äpfel mit Birnen.

      1. Ich sehe die Russen halt nur in der Verteidigung. Genau wie die Sowjets. War nicht erfolgreich. Und der kommende Krieg wird wiedermal in Europa sein und nicht an der US- Grenze. Die Amis riskieren nichts, Europa und Russland alles.
        Das muss man einfach ändern. Warum nicht in Mittel- und Südamerika Bündnisse schliessen?
        ZB Militärbündnisse?
        Warum nichtmal versuchen, den Amis das Messer an die Kehle zu setzen, statt ständig nur Attacken auszuweichen? Die Amis werden nicht aufhören. Die haben gerade eine Marionette auf den Thron gesetzt und sofort wird wieder angegriffen. Das hört nicht auf, wenn man nur zurück lächelt.
        Gibt halt nur weiter aufs Maul.

  4. Thomas, die Presse- und Meinungsfreiheit gibt es in der EU und damit in Deutschland praktisch nicht mehr. Kommentare mit Links zum anti-spiegel als Quellenangabe werden bei der youtube-Ausgabe des EU-Propagandasenders euro news sofort gelöscht!

Schreibe einen Kommentar