Um zu verstehen, was ein Genozid ist, sollten wir uns die Definition anschauen. Wikipedia schreibt dazu:

„Ein Völkermord oder Genozid ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören““

Der Donbass und die Ukraine

Russland spricht im Donbass und in der Ukraine von einem Genozid an der Bevölkerung der ethnischen Russen. Um sich anzuschauen, ob Russlands Sichtweise ihre Berechtigung hat, schauen wir uns kurz die Fakten an. Im Donbass sind nach offiziellen Angaben etwa 14.000 Menschen, in der ganz großen Mehrheit ethnische Russen, getötet worden. Die OSZE meldet außerdem, dass 75 Prozent der zivilen Opfer auf das Konto der ukrainischen Armee gehen.

Ist das schon Völkermord? Es gibt keine Definition, wie viele Opfer es – in Zahlen oder Prozent der Bevölkerung – geben muss, damit man von einem Genozid sprechen kann. Aber dass die ukrainischen Regierungen seit dem Maidan das Ziel haben, alles Russische in der Ukraine zu vernichten oder aus der Ukraine zu vertreiben, ist keine russische Propaganda, sondern das sagt man in Kiew ganz offen.

Ich habe erst kürzlich mit vielen Belegen aufgezeigt, dass die Maidan-Regierungen in der Ukraine rassistisch und neonazistisch sind. Das russische Außenministerium hat in einer offiziellen Erklärung noch sehr viel mehr öffentlich bekannte und von OSZE, UNO und sogar Human Rights Watch bestätigte Belege zusammengefasst (die Übersetzung der Erklärung und die verlinkten Berichte der genannten Organisationen finden Sie hier). Auch die OSZE hat Berichte über Folter unter der Maidan-Regierung veröffentlicht.

Wenn man nun noch weiß, dass die Ukraine ein Sprachengesetz und ein Rassengesetz erlassen hat, die die Rechte der russischen Bevölkerung des Landes stark einschränken und letztlich dazu führen, dass die Menschen zwangsweise ukrainisiert werden sollen, dann kommen zumindest sehr nahe an den Tatbestand des Genozid heran. Ob all das zusammengenommen schon ein Genozid, oder zumindest ein versuchter Genozid ist, muss jeder selbst beurteilen, aber es kommt der Definition eines Genozides sehr nahe.

Natürlich kann man das, so wie Bundeskanzler Scholz, auch anders sehen. Scholz sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die an dem Wochenende vor dem Beginn der russischen Militäroperation stattfand, Putins Beschwerden über einen Genozid an der russischen Bevölkerung in der Ukraine und im Donbass seien „lächerlich“, er benutzte das englische Wort „ridiculous“. Man mag, wie gesagt, anderer Meinung sein, aber bei 14.000 Toten das Wort „lächerlich“ zu benutzen, ist schon sehr gewagt, um es einmal diplomatisch auszudrücken.

Butscha

Bei dem Massaker von Butscha, das Kiew und der Westen der russischen Armee anhängen wollen, spricht der ukrainische Präsident Selensky von einem Genozid. So tragisch die Ereignisse in Butscha auch sein mögen, aber zu einem Genozid gehört mehr als ein paar hundert Tote. Egal, welche Seite das getan hat, es war sicher ein schweres Kriegsverbrechen, aber eben kein Genozid.

Es ist auffällig, dass im Westen niemand Kiew kritisiert hat, als es acht Jahre lang tausende Menschen im Donbass mit Artillerie hat ermorden lassen, was Scholz als „lächerlich“ empfindet, aber dass der Aufschrei nun im Falle Butscha so groß ist. Es geht mit nicht darum, die Vorgänge in Butscha zu verharmlosen und ich hoffe, dass das Verbrechen aufgeklärt wird, aber es ist doch offensichtlich, dass der Westen mit zweierlei Maß misst, wenn er bei 14.000 ermordeten ethnischen Russen mit den Schultern zuckt, aber eine Anklage vor dem Internationalen Gerichtshof fordert, wenn es um einen Bruchteil dieser Zahl geht.

Und es kommt noch etwas hinzu: Der Westen hätte all das verhindern können, wenn er ab 2015 darauf gedrängt hätte, dass Kiew das Minsker Abkommen umsetzt. Dann wäre der Krieg im Donbass schon lange vorbei und Russland hätte sich kaum gezwungen gesehen, in der Ukraine militärisch aktiv zu werden. Und dann wüsste heute niemand, wo Butscha liegt, das immer noch eine friedliche Stadt wäre.

Aber der Westen hat sich anders entschieden und das Ergebnis sehen wir jeden Tag.